Hauptausschuss 19.04.2017

Zeit: 16:01-16:40 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 16:01 Uhr
	Einwohnerfragestunde
1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
2	Feststellung der Tagesordnung
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
3	Genehmigung der Niederschrift vom 22.03.2017
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
4	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
5	Beschlussvorlagen
5.1	3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung			VI/2017/02921		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 135 KB Anlage 1_3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung 273 KB Anlage 2_Synopse zu § 12 Hauptsatzung 568 KB Anlage 3_Rundverfügung 29-14 713 KB Anlage 4_Urteil Verwaltungsgericht Magdeburg vom 29. September 2016 6 MB Anlage 5_Rundverfügung Nr. 35-16 387 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
5.2	Konzeption für die Beleuchtung der öffentlichen Verkehrsanlagen der Stadt Halle (Saale) und Maßnahmeplanung			VI/2016/02615		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version der Beschlussvorlage, Stand 09.12.2016 31 KB Beschlussvorlage 35 KB Anlage 1 Konzeption für die Beleuchtung der öffentlichen Verkehrsanlagen der Stadt Halle (Saale) 50 KB Anlage 2 Maßnahmeplanung auf Grundlage der Konzeption für die Beleuchtung der öffentlichen Verkehrsanlagen der Stadt Halle (Saale) 28 KB
	Beschluss:	abgesetzt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
5.3	Einrichtung des Verfügungsfonds „Aktives Stadtzentrum Halle (Saale)“ und Richtlinie über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Verfügungsfonds			VI/2016/02668		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 211 KB Anlage 1 Lageplan Abgrenzung des Fördergebietes „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ 1 MB Anlage 2 Beiratsordnung des Beirates „Aktives Stadtzentrum Halle (Saale)“ 25 KB Anlage 3 Richtlinie der Stadt Halle (Saale) zum Verfügungsfonds „Aktives Stadtzentrum 282 KB
	Beschluss:	abgesetzt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 62 KB
6	Anträge von Fraktionen und Stadträten
6.1	Antrag der Fraktionen des Stadtrates Halle (Saale) zur Änderung der Stadtratsgeschäftsordnung			VI/2017/02781		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Antrages, Stand 16.02.2017 100 KB Beschlussvorlage 236 KB Beanstandungsverfügung des Landesverwaltungsamtes LSA vom 03.04.2018 zur GO VI_2017_02781 2 MB erneuter Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates vom 20. Dezember 2017 zur Änderung der Geschäftsordnung Vorlage VI_2017_02781 1 MB Widerspruch OB VI_2017_02781_Schreiben des Landesverwaltungsamtes vom 12.03.2018 2 MB Widerspruch zur Änderung der Stadtratsgeschäftsordnung 627 KB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 64 KB
6.2	Antrag der Fraktionen DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM und CDU/FDP zur Änderung der Hauptsatzung			VI/2017/02843		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 88 KB
	Beschluss:	erledigt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
6.3	Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Einführung eines Kombi-Tickets für die Besucher aller Sport- und Kulturveranstaltungseinrichtungen der Stadt Halle (Saale)			VI/2017/02909		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 122 KB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
6.4	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN zur Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung			VI/2017/02783		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 106 KB Anlage 1 - 170124 Stellungnahme GS Wolfgang Borchert 1 MB Anlage 1 zum TOP 8.8 - Hochrechnungen für die Grundschulen am Zollrain und Wolfgang Borchert sowie für die Fusion zur Grundschule Westliche Neustadt 43 KB Stellungnahme der Verwaltung_17.02.2017 87 KB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 65 KB
7	schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
8	Mitteilungen
8.1	Information zur Anregung von Herrn Aldag zur Wegeverbindung Peißnitzinsel nach Halle-Neustadt					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antwort der Verwaltung_Anfrage Frau Dr. Brock_Wegeverbindung Peißnitzinsel 25 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
8.2	Information zur Anregung von Herrn Schied zur Rechtsabbiegespur Schopenhauer Straße - Ecke Reilstraße
	Beschluss:	Kenntnis genommen
8.3 Nachtrag: 19.04.2017 *	Mitteilung zu Baumpflanzungen
8.4 Nachtrag: 19.04.2017 *	Mitteilung zum Nahverkehrsplan
9	Beantwortung von mündlichen Anfragen
9.1	Herr Lange zur Aula der zweiten IGS
9.2 Nachtrag: 19.04.2017 *	Herr Lange zur Auenschule
9.3 Nachtrag: 19.04.2017 *	Herr Eigendorf zur Parkplatzsituation am ERDGAS-Sportpark
9.4 Nachtrag: 19.04.2017 *	Herr Eigendorf zum Fan-Projekt
9.5 Nachtrag: 19.04.2017 *	Herr Bönisch zum Fan-Projekt
10	Anregungen
10.1 Nachtrag: 19.04.2017 *	Mitteilung zur HH-Planung 2018
10.2	Herr Dr. Wöllenweber zum Straßenschild am Hans-Dietrich-Genscher-Platz
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 16:23 Uhr
1	Feststellung der Tagesordnung
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
2	Genehmigung der Niederschrift
2.1	Genehmigung der Niederschrift vom 22.03.2017
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
3	Beschlussvorlagen
3.1	Trägerschaft für den Hort der Grundschule Glaucha
4	Anträge von Fraktionen und Stadträten
5	schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
6	Mitteilungen
7	Beantwortung von mündlichen Anfragen
7.1 Nachtrag: 19.04.2017 *	Herr Bönisch zu Stellenausschreibungen
7.2 Nachtrag: 19.04.2017 *	Herr Scholtyssek zur TOOH
7.3 Nachtrag: 19.04.2017 *	Herr Wolter zur Neue Residenz
8	Anregungen