Bildungsausschuss 30.10.2018

Zeit: 17:00-20:35 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
Einwohnerfragestunde     
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
2.1 Nachtrag: 30.10.2018 *Dringlichkeiten     
2.1.1 Nachtrag: 30.10.2018 *Grundsatzbeschluss zur Einführung eines Jugendparlaments in Halle (Saale)  VI/2018/04434 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 56 KB Beschlussvorlage_aktuell 56 KB
Dokument anzeigen: Dringlichkeitsvorlage für BA 30.10.18 und JHA 01.11.2018 Dateigrösse: 56 KB Dringlichkeitsvorlage für BA 30.10.18 und JHA 01.11.2018 56 KB
Dokument anzeigen: Konzept Einführung Jugendparlament Halle Dateigrösse: 117 KB Konzept Einführung Jugendparlament Halle 117 KB
 Beschluss: Nichtbehandlung  
3Bestätigung der Niederschrift vom 02.10.2018     
 Beschluss: bestätigt  
4Beschlussvorlagen     
4.1Haushaltssatzung, Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2019 sowie den Beteiligungsbericht 2017  VI/2018/04385 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 43 KB Beschlussvorlage_aktuell 43 KB
Dokument anzeigen: Anlage - Beteiligungsbericht 2017 Stadt Halle Saale Dateigrösse: 16 MB Anlage - Beteiligungsbericht 2017 Stadt Halle Saale 16 MB
Dokument anzeigen: Fragen Antworten  13_12_2018 Dateigrösse: 378 KB Fragen Antworten 13_12_2018 378 KB
Dokument anzeigen: Haushaltsplanentwurf 2019 St. 26.09.2018 final Dateigrösse: 13 MB Haushaltsplanentwurf 2019 St. 26.09.2018 final 13 MB
Dokument anzeigen: Stellenplan Dateigrösse: 676 KB Stellenplan 676 KB
Dokument anzeigen: Veraenderungslisten_nach_Haushaltseinbringung_ErgHH_undFinHH_2019ff_Veraenderungen_Verwaltung_Stand_23_11_2018 Dateigrösse: 2 MB Veraenderungslisten_nach_Haushaltseinbringung_ErgHH_undFinHH_2019ff_Veraenderungen_Verwaltung_Stand_23_11_2018 2 MB
Dokument anzeigen: Veränderungen Haushaltsplan 2019 Stellenplan Dateigrösse: 283 KB Veränderungen Haushaltsplan 2019 Stellenplan 283 KB
Dokument anzeigen: WiPläne 2019 Dateigrösse: 2 MB WiPläne 2019 2 MB
Dokument anzeigen: Fragebogen_Haushalt 2019 Dateigrösse: 222 KB Fragebogen_Haushalt 2019 222 KB
Dokument anzeigen: FB 51 - Teilhaushalt Schulen-09-10-2018 Dateigrösse: 1 MB FB 51 - Teilhaushalt Schulen-09-10-2018 1 MB
 Beschluss: zugestimmt mit Änderungen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
4.1.1 Nachtrag: 30.10.2018 *Änderungsantrag zur Haushaltssatzung, Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2019 sowie den Beteiligungsbericht 2017 VI/ 2018/04385  VI/2018/04552 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 92 KB Beschlussvorlage 92 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 95 KB Beschlussvorlage_aktuell 95 KB
 Beschluss: zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 59 KB Beschlusstext 59 KB
4.2Feststellung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Halle (Saale) für die Schuljahre 2019/20 bis 2023/24  VI/2018/03930 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 197 KB Beschlussvorlage_aktuell 197 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Schulentwicklungsplan der Stadt Halle Saale für die Schuljahre 2019_20 bis 2023_24 Dateigrösse: 4 MB Anlage 1 - Schulentwicklungsplan der Stadt Halle Saale für die Schuljahre 2019_20 bis 2023_24 4 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Aktualisierte Hochrechnungen der kommunalen Schulen (Stand: 29.06.2018) Dateigrösse: 681 KB Anlage 2 - Aktualisierte Hochrechnungen der kommunalen Schulen (Stand: 29.06.2018) 681 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Modellrechnung zur neuen Grundschule in der Innenstadt (Stand: 28.03.2018) Dateigrösse: 391 KB Anlage 3 - Modellrechnung zur neuen Grundschule in der Innenstadt (Stand: 28.03.2018) 391 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Abwägung zum Beteiligungsverfahren Dateigrösse: 55 MB Anlage 4 - Abwägung zum Beteiligungsverfahren 55 MB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt für Stadtrat Dateigrösse: 61 MB Anlagen gesamt für Stadtrat 61 MB
Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung_ Anfrage Herr Lange zur Auslastungsanalyse mit den Raumfaktoren Dateigrösse: 706 KB Antwort der Verwaltung_ Anfrage Herr Lange zur Auslastungsanalyse mit den Raumfaktoren 706 KB
Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung_Anfrage Herr Marquardt zum Bedarf einer Grundschule in Heide-Süd Dateigrösse: 144 KB Antwort der Verwaltung_Anfrage Herr Marquardt zum Bedarf einer Grundschule in Heide-Süd 144 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 71 KB Beschlusstext 71 KB
4.3Vierte Satzung zur Änderung der Satzung zur Festlegung von Schulbezirken für Grundschulen und Sekundarschulen in Trägerschaft der Stadt Halle (Saale)  VI/2018/04003 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 65 KB Beschlussvorlage_aktuell 65 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Vierte Änderungssatzung einschließlich Anlage Straßenverzeichnis Dateigrösse: 497 KB Anlage 1 - Vierte Änderungssatzung einschließlich Anlage Straßenverzeichnis 497 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Synopse der Veränderungen ab Schuljahr 2019/20 Dateigrösse: 88 KB Anlage 2 - Synopse der Veränderungen ab Schuljahr 2019/20 88 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Kartenausschnitte der Schulbezirksveränderung der Grundschulen Friedenschule und Kanena/Reideburg - an die Grundschule Radewell Dateigrösse: 2 MB Anlage 3 - Kartenausschnitte der Schulbezirksveränderung der Grundschulen Friedenschule und Kanena/Reideburg - an die Grundschule Radewell 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Hochrechnungen mit und ohne Schulbezirksveränderungen der GS Radewell Dateigrösse: 190 KB Anlage 4 - Hochrechnungen mit und ohne Schulbezirksveränderungen der GS Radewell 190 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - Abwägung zum Beteiligungsverfahren Dateigrösse: 2 MB Anlage 5 - Abwägung zum Beteiligungsverfahren 2 MB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt für Stadtrat Dateigrösse: 4 MB Anlagen gesamt für Stadtrat 4 MB
Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung_Anfrage Herr Schiedung Aufstellung von Schülerzahlen in verschiedenen Straßen Dateigrösse: 90 KB Antwort der Verwaltung_Anfrage Herr Schiedung Aufstellung von Schülerzahlen in verschiedenen Straßen 90 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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4.4Änderung des Baubeschlusses VI/2018/03994 für die Sporthalle zur Ausweichschule/neuen weiterführenden Schule am Standort Holzplatz  VI/2018/04490 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 279 KB Beschlussvorlage_aktuell 279 KB
Dokument anzeigen: Anlage_ Lageplan Dateigrösse: 361 KB Anlage_ Lageplan 361 KB
 Beschluss: zugestimmt mit Änderungen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
4.4.1 Nachtrag: 30.10.2018 *Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Änderung des Baubeschlusses VI/2018/03994 für die Sporthalle zur Ausweichschule/neuen weiterführenden Schule am Standort Holzplatz" VI/2018/04490  VI/2018/04553 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 175 KB Beschlussvorlage_aktuell 175 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
4.5Baubeschluss für die Außenanlagen zur Ausweichschule/neue weiterführende Schule am Standort Holzplatz  VI/2018/04489 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 200 KB Beschlussvorlage_aktuell 200 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1_Pläne Dateigrösse: 5 MB Anlage 1_Pläne 5 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2: Hochrechnungen Schülerzahlen Dateigrösse: 2 MB Anlage 2: Hochrechnungen Schülerzahlen 2 MB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt Stadtrat Dateigrösse: 7 MB Anlagen gesamt Stadtrat 7 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
5Anträge von Fraktionen und Stadträten     
5.1Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Aktualisierung der Prioritätenliste für die Sanierungen von Schulen, Kitas und Horten ab dem Jahr 2022  VI/2018/04374 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_2017 Dateigrösse: 102 KB Beschlussvorlage_2017 102 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 64 KB Beschlusstext 64 KB
6schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
6.1Anfrage der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zu Schulaulas in der Stadt Halle (Saale)  VI/2018/04487 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 83 KB Beschlussvorlage_aktuell 83 KB
Dokument anzeigen: Anfrage (Antwort neu) der Fraktion MitBÜRGER für Halle NEUES FORUM zu Schulaulas in der Stadt Halle  VI_2018_04487 Dateigrösse: 171 KB Anfrage (Antwort neu) der Fraktion MitBÜRGER für Halle NEUES FORUM zu Schulaulas in der Stadt Halle VI_2018_04487 171 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
7Mitteilungen     
7.1 Nachtrag: 25.10.2018 *Verzicht auf Variantenbeschluss bei der Realisierung und Planung von Bauprojekten für die Stärkung des Mehrgenerationenhauses und der Stadtteilbibliothek als integrative Bildungs- und Begegnungsstätte - räumliche Erweiterung, Zur Saaleaue 51a , in 06122 Halle (Saale).  VI/2018/04426 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 126 KB Beschlussvorlage_aktuell 126 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
7.2 Nachtrag: 01.11.2018 *Überblick zu Hochbauprojekten   
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Dokument anzeigen: Bildungsausschuss_Überblick zu Hochbauprojekten Schulen_FB Immobilien_ Dateigrösse: 478 KB Bildungsausschuss_Überblick zu Hochbauprojekten Schulen_FB Immobilien_ 478 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8Beantwortung von mündlichen Anfragen     
8.1 Nachtrag: 02.11.2018 *Frau Ranft zur Gemeinschaftsschule Kastanienallee   
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Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung_Anfrage Frau Ranft zur Gemeinschaftsschule Kastanienallee Dateigrösse: 112 KB Antwort der Verwaltung_Anfrage Frau Ranft zur Gemeinschaftsschule Kastanienallee 112 KB
8.2 Nachtrag: 02.11.2018 *Frau Ranft zum Neuen Städtischen Gymnasium     
8.3 Nachtrag: 02.11.2018 *Herr Lange zur Sanierung der IGS     
8.4Herr Scherer zur Grundschule Glaucha   
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Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung_Anfrage Herr Scherer zur GS Glaucha_Treppenhäuser_ Dateigrösse: 9 KB Antwort der Verwaltung_Anfrage Herr Scherer zur GS Glaucha_Treppenhäuser_ 9 KB
8.5Herr Scherer zum ehemaligen Gebäude der BbS V     
8.6Herr Schiedung zur IT-Technik   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung_Anfrage Herr Schiedung zur IT-Technik in Grundschulen Dateigrösse: 208 KB Antwort der Verwaltung_Anfrage Herr Schiedung zur IT-Technik in Grundschulen 208 KB
8.7Herr Schiedung zu Verwaltungsrechnern in Schulen   
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Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung_ Anfrage Herr Schiedung zu Verwaltungsrechnern in Schulen Dateigrösse: 70 KB Antwort der Verwaltung_ Anfrage Herr Schiedung zu Verwaltungsrechnern in Schulen 70 KB
9Anregungen     
9.1 Nachtrag: 19.11.2018 *Herr Senger zur Vorgangsüberprüfung     
9.2Herr Senger zur Kommunikation     
9.3 Nachtrag: 19.11.2018 *Herr Schiedung zur Lösungsfindung     
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:34
1Feststellung der Tagesordnung     
2Bestätigung der Niederschrift vom 02.10.2018    
3Beschlussvorlagen     
4Anträge von Fraktionen und Stadträten     
5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
6Mitteilungen     
7Beantwortung von mündlichen Anfragen     
8Anregungen     
8.1 Nachtrag: 20.11.2018 *Frau Stahs zu einem Außentermin