Ausschuss für städtische Bauangelegenheiten und Vergaben nach der VOB, VOL, HOAI und VOF 15.11.2018

Zeit: 17:00-18:13 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
Einwohnerfragestunde     
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift     
3.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 20.09.2018     
 Beschluss: bestätigt  
3.2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 18.10.2018     
 Beschluss: bestätigt  
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 18.10.2018     
5Beschlussvorlagen     
5.1Antragstellung Investitionspakt Soziale Integration - Programmjahr 2019  VI/2018/04448 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 189 KB Beschlussvorlage_aktuell 189 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Maßnahmen- Kosten- Finanzierungs- und Zeitplan  PJ 2019 Dateigrösse: 361 KB Anlage 1 Maßnahmen- Kosten- Finanzierungs- und Zeitplan PJ 2019 361 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Ergebnis- und Finanzplanes innerhalb der verteilbaren Finanzmasse – Haushaltsplanentwurf 2019. Dateigrösse: 203 KB Anlage 2 Ergebnis- und Finanzplanes innerhalb der verteilbaren Finanzmasse – Haushaltsplanentwurf 2019. 203 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt für Stadtrat Dateigrösse: 538 KB Anlagen gesamt für Stadtrat 538 KB
 Beschluss: zugestimmt mit Änderungen 
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Dokument anzeigen: Beschluss Dateigrösse: 114 KB Beschluss 114 KB
5.1.1 Nachtrag: 12.11.2018 *Änderungsantrag des Stadtrates Christian Feigl zur Beschlussvorlage "Antragstellung Investitionspakt Soziale Integration - Programmjahr 2019" (VI/2018/04448)  VI/2018/04573 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 149 KB Beschlussvorlage_aktuell 149 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschluss Dateigrösse: 116 KB Beschluss 116 KB
5.2Baubeschluss zur Fluthilfemaßnahme Nr. 187 Wiederherstellung Kefersteinstraße  VI/2018/04312 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_2017 Dateigrösse: 503 KB Beschlussvorlage_2017 503 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Planunterlagen Dateigrösse: 16 MB Anlage 1 Planunterlagen 16 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Checkliste Barrierefrei Gestaltung der Verkehrsanlagen Dateigrösse: 294 KB Anlage 2 Checkliste Barrierefrei Gestaltung der Verkehrsanlagen 294 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Familienverträglichkeitsprüfung Dateigrösse: 139 KB Anlage 3 Familienverträglichkeitsprüfung 139 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt für Vergabeausschuss Dateigrösse: 18 MB Anlagen gesamt für Vergabeausschuss 18 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschluss Dateigrösse: 5 KB Beschluss 5 KB
5.3Verzicht auf Variantenbeschluss für Fluthilfemaßnahme Nr. 200 Ufermauer Saline  VI/2018/04371 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_2017 Dateigrösse: 117 KB Beschlussvorlage_2017 117 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Übersichtskarte Dateigrösse: 1 MB Anlage 1 Übersichtskarte 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Ansicht Dateigrösse: 394 KB Anlage 2 Ansicht 394 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt für Stadtrat Dateigrösse: 1 MB Anlagen gesamt für Stadtrat 1 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschluss Dateigrösse: 5 KB Beschluss 5 KB
5.4Verzicht auf Variantenbeschluss bei der Realisierung und Planung von Bauprojekten für die Stärkung des Mehrgenerationenhauses und der Stadtteilbibliothek als integrative Bildungs- und Begegnungsstätte - räumliche Erweiterung, Zur Saaleaue 51a , in 06122 Halle (Saale).  VI/2018/04426 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 126 KB Beschlussvorlage_aktuell 126 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschluss Dateigrösse: 5 KB Beschluss 5 KB
5.5Baubeschluss für die Außenanlagen zur Ausweichschule/neue weiterführende Schule am Standort Holzplatz  VI/2018/04489 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 200 KB Beschlussvorlage_aktuell 200 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1_Pläne Dateigrösse: 5 MB Anlage 1_Pläne 5 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2: Hochrechnungen Schülerzahlen Dateigrösse: 2 MB Anlage 2: Hochrechnungen Schülerzahlen 2 MB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt Stadtrat Dateigrösse: 7 MB Anlagen gesamt Stadtrat 7 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschluss Dateigrösse: 4 KB Beschluss 4 KB
5.5.1 Nachtrag: 15.11.2018 *Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Baubeschluss für die Außenanlagen zur Ausweichschule/neue weiterführende Schule am Standort Holzplatz" (VI/2018/04489)  VI/2018/04610 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 91 KB Beschlussvorlage_aktuell 91 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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Dokument anzeigen: Beschluss Dateigrösse: 57 KB Beschluss 57 KB
5.6Änderung des Baubeschlusses VI/2018/03994 für die Sporthalle zur Ausweichschule/neuen weiterführenden Schule am Standort Holzplatz  VI/2018/04490 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 279 KB Beschlussvorlage_aktuell 279 KB
Dokument anzeigen: Anlage_ Lageplan Dateigrösse: 361 KB Anlage_ Lageplan 361 KB
Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung_Herr Peinhardt zum Gestaltungsworkshop_ Dateigrösse: 10 KB Antwort der Verwaltung_Herr Peinhardt zum Gestaltungsworkshop_ 10 KB
 Beschluss: zugestimmt mit Änderungen 
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Dokument anzeigen: Beschluss Dateigrösse: 5 KB Beschluss 5 KB
5.6.1Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Änderung des Baubeschlusses VI/2018/03994 für die Sporthalle zur Ausweichschule/neuen weiterführenden Schule am Standort Holzplatz" VI/2018/04490  VI/2018/04553 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 175 KB Beschlussvorlage_aktuell 175 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschluss Dateigrösse: 5 KB Beschluss 5 KB
5.7Baubeschluss Freiflächengestaltung Universitätsring  VI/2018/03972 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 335 KB Beschlussvorlage_aktuell 335 KB
Dokument anzeigen: Dringlichkeitsvorlage PA 04.12.2018 Dateigrösse: 336 KB Dringlichkeitsvorlage PA 04.12.2018 336 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Lageplan Dateigrösse: 6 MB Anlage 1 Lageplan 6 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Checkliste Barrierefreiheit Dateigrösse: 246 KB Anlage 2 Checkliste Barrierefreiheit 246 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt für Stadtrat Dateigrösse: 12 MB Anlagen gesamt für Stadtrat 12 MB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschluss Dateigrösse: 4 KB Beschluss 4 KB
5.7.1Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Baubeschluss Freiflächengestaltung Universitätsring" (VI/2018/03972)  VI/2018/04535 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 125 KB Beschlussvorlage_aktuell 125 KB
Dokument anzeigen: Anlage zur Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 403 KB Anlage zur Stellungnahme der Verwaltung 403 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschluss Dateigrösse: 6 KB Beschluss 6 KB
6Anträge von Fraktionen und Stadträten     
7schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
8Mitteilungen     
9Beantwortung von mündlichen Anfragen     
10Anregungen     
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:50
1Feststellung der Tagesordnung     
2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift    
2.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 20.09.2018    
2.2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 18.10.2018    
3Beschlussvorlagen     
3.1Vergabebeschluss: FB 61-P-2018-006 - Stadt Halle (Saale) - Ausbau der Rathausstraße - Verkehrsplanung    
3.2Vergabebeschluss: FB 24-B-2018-147, Los 1 - Stadt Halle (Saale) - Gemeinschaftsschule August-Hermann-Francke, Haus 49 - Brandschutztechnische Grundsicherung - Bauhauptgewerke    
3.3Vergabebeschluss: FB 50-L-05/2018: Übernahme von Wohnungsumzügen von Personen im Sozialleistungsbezug SGB II, SGB XII und AsylbLG    
3.4Vergabebeschluss: FB 53-L-10/2018: Rahmenvereinbarung zur Rattenbekämpfung in der Stadt Halle (Saale)    
3.5Vergabebeschluss: FB 67-L-10/2018: Lieferung Spielgerät Spielschiff Heide-Süd    
3.6Vergabebeschluss: FB 24.5.1-L-16/2018: Lieferung von Verbrauchsmaterial für Bürotechnik    
3.7Vergabebeschluss: FB 24-STARK III-GS westl. Neustadt-01.1-2018: Projektsteuerungsleistung für die Projektstufen 3 bis 5    
3.8Vergabebeschluss: FB 24 Hopl-SP-06-2018: Neubau Sporthalle am Holzplatz - Generalunternehmer    
3.9Vergabe für die Betreibung von 154 Wärmeerzeugungsanlagen und die Belieferung der entsprechenden städtischen Liegenschaften mit Wärmeenergie durch die SHS Energiedienste GmbH    
4Anträge von Fraktionen und Stadträten     
5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
6Mitteilungen     
7Beantwortung von mündlichen Anfragen     
8Anregungen