Hauptausschuss 14.11.2018

Zeit: 16:00-17:53 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 16:00
Einwohnerfragestunde     
Nachtrag: 14.11.2018 *Herr Fritz zur Rechtsanwendung in Satzungsgebungsverfahren der Stadt Halle (Saale)     
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 17.10.2018     
 Beschluss: bestätigt  
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse     
5Beschlussvorlagen     
5.1Grundsatzbeschluss zur Einführung eines Jugendparlaments in Halle (Saale)  VI/2018/04434 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 56 KB Beschlussvorlage_aktuell 56 KB
Dokument anzeigen: Dringlichkeitsvorlage für BA 30.10.18 und JHA 01.11.2018 Dateigrösse: 56 KB Dringlichkeitsvorlage für BA 30.10.18 und JHA 01.11.2018 56 KB
Dokument anzeigen: Konzept Einführung Jugendparlament Halle Dateigrösse: 117 KB Konzept Einführung Jugendparlament Halle 117 KB
 Beschluss: zurückgezogen  
5.1.1 Nachtrag: 13.11.2018 *Änderungsantrag der Fraktionen MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM, SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage Grundsatzbeschluss zur Einführung eines Jugendparlaments in Halle (Saale) (VI/2018/04434)  VI/2018/04599 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 156 KB Beschlussvorlage_aktuell 156 KB
 Beschluss: erledigt  
5.2Sicherung eines hochwertigen ÖSPV-Angebots in Halle (Saale) – Fortschreibung des Nahverkehrsplans und Direktvergabe eines öDA  VI/2018/04422 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 276 KB Beschlussvorlage_aktuell 276 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Nahverkehrsplan der Stadt Halle (Saale)2018 Dateigrösse: 5 MB Anlage 1 - Nahverkehrsplan der Stadt Halle (Saale)2018 5 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Abwägung der Stellungnahmen aus dem Nahverkehrsbeirat Dateigrösse: 331 KB Anlage 2 - Abwägung der Stellungnahmen aus dem Nahverkehrsbeirat 331 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Vorabbekanntmachung der Direktvergabe-Absicht (unveröffentlichter Entwurf) Dateigrösse: 45 KB Anlage 3 - Vorabbekanntmachung der Direktvergabe-Absicht (unveröffentlichter Entwurf) 45 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt für Stadtrat Dateigrösse: 5 MB Anlagen gesamt für Stadtrat 5 MB
 Beschluss: abgesetzt  
5.2.1Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Beschlussvorlage Sicherung eines hochwertigen ÖSPV-Angebots in Halle (Saale) – Fortschreibung des Nahverkehrsplans und Direktvergabe eines öDA (Vorlage: VI/2018/04422)  VI/2018/04530 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 150 KB Beschlussvorlage_aktuell 150 KB
 Beschluss: abgesetzt  
5.2.2 Nachtrag: 07.11.2018 *Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Beschlussvorlage Sicherung eines hochwertigen ÖSPV-Angebots in Halle (Saale) – Fortschreibung des Nahverkehrsplans und Direktvergabe eines öDA (Vorlage: VI/2018/04422)  VI/2018/04571 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 86 KB Beschlussvorlage_aktuell 86 KB
 Beschluss: abgesetzt  
5.2.3 Nachtrag: 07.11.2018 *Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Sicherung eines hochwertigen ÖSPV-Angebots in Halle (Saale) – Fortschreibung des Nahverkehrsplans und Direktvergabe eines öDA" (VI/2018/04422)  VI/2018/04564 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 88 KB Beschlussvorlage_aktuell 88 KB
 Beschluss: abgesetzt  
5.3Kooperationsvertrag zur Erstellung einer Potential- und Machbarkeitsanalyse für eine Radschnellverbindung zwischen den Städten Halle (Saale) und Leipzig  VI/2018/04540 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 117 KB Beschlussvorlage_aktuell 117 KB
Dokument anzeigen: Kooperationsvertrag Dateigrösse: 137 KB Kooperationsvertrag 137 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
5.4Baubeschluss Freiflächengestaltung Universitätsring  VI/2018/03972 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_2017 Dateigrösse: 334 KB Beschlussvorlage_2017 334 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Lageplan Dateigrösse: 6 MB Anlage 1 Lageplan 6 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Checkliste Barrierefreiheit Dateigrösse: 246 KB Anlage 2 Checkliste Barrierefreiheit 246 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt für Stadtrat Dateigrösse: 12 MB Anlagen gesamt für Stadtrat 12 MB
 Beschluss: abgesetzt  
5.4.1 Nachtrag: 01.11.2018 *Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Baubeschluss Freiflächengestaltung Universitätsring" (VI/2018/03972)  VI/2018/04535 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 122 KB Beschlussvorlage_aktuell 122 KB
Dokument anzeigen: Anlage zur Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 403 KB Anlage zur Stellungnahme der Verwaltung 403 KB
 Beschluss: abgesetzt  
5.5Ehrung der halleschen Olympiasiegerinnen und Olympiasieger im öffentlichen Raum  VI/2018/04353 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 121 KB Beschlussvorlage_aktuell 121 KB
Dokument anzeigen: Anlage_Wettbewerbsbeitrag_Auszug – Ehrung Hallescher Olympiasiegerinnen und Olympiasieger im öffentlichen Raum Dateigrösse: 967 KB Anlage_Wettbewerbsbeitrag_Auszug – Ehrung Hallescher Olympiasiegerinnen und Olympiasieger im öffentlichen Raum 967 KB
 Beschluss: abgesetzt  
5.5.1 Nachtrag: 14.11.2018 *Änderungsantrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zur Beschlussvorlage Ehrung der halleschen Olympiasiegerinnen und Olympiasieger im öffentlichen Raum  VI/2018/04606 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 142 KB Beschlussvorlage_aktuell 142 KB
 Beschluss: abgesetzt  
5.6Umbenennung der Trainingsschwimmhalle in der Robert-Koch-Straße in "Paul-Biedermann-Schwimmhalle".  VI/2018/04390 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 133 KB Beschlussvorlage_aktuell 133 KB
 Beschluss: vertagt  
5.6.1 Nachtrag: 01.11.2018 *Änderungsantrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zur Beschlussvorlage Umbenennung der Trainingsschwimmhalle in der Robert-Koch-Straße in "Paul-Biedermann-Schwimmhalle"  VI/2018/04560 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 145 KB Beschlussvorlage_aktuell 145 KB
 Beschluss: vertagt  
5.7Vierte Satzung zur Änderung der Satzung zur Festlegung von Schulbezirken für Grundschulen und Sekundarschulen in Trägerschaft der Stadt Halle (Saale)  VI/2018/04003 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 65 KB Beschlussvorlage_aktuell 65 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Vierte Änderungssatzung einschließlich Anlage Straßenverzeichnis Dateigrösse: 497 KB Anlage 1 - Vierte Änderungssatzung einschließlich Anlage Straßenverzeichnis 497 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Synopse der Veränderungen ab Schuljahr 2019/20 Dateigrösse: 88 KB Anlage 2 - Synopse der Veränderungen ab Schuljahr 2019/20 88 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Kartenausschnitte der Schulbezirksveränderung der Grundschulen Friedenschule und Kanena/Reideburg - an die Grundschule Radewell Dateigrösse: 2 MB Anlage 3 - Kartenausschnitte der Schulbezirksveränderung der Grundschulen Friedenschule und Kanena/Reideburg - an die Grundschule Radewell 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Hochrechnungen mit und ohne Schulbezirksveränderungen der GS Radewell Dateigrösse: 190 KB Anlage 4 - Hochrechnungen mit und ohne Schulbezirksveränderungen der GS Radewell 190 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - Abwägung zum Beteiligungsverfahren Dateigrösse: 2 MB Anlage 5 - Abwägung zum Beteiligungsverfahren 2 MB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt für Stadtrat Dateigrösse: 4 MB Anlagen gesamt für Stadtrat 4 MB
 Beschluss: abgesetzt  
6Anträge von Fraktionen und Stadträten     
6.1Antrag der CDU/FDP-Stadtratsfraktion zur Umsetzung des Konzeptes für eine Dekade kultureller Themenjahre in Halle (Saale) 2020-2030  VI/2018/04365 
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Dokument anzeigen: 1. Version Stand 5.9.2018 Dateigrösse: 103 KB 1. Version Stand 5.9.2018 103 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 150 KB Beschlussvorlage_aktuell 150 KB
Dokument anzeigen: Anlage_Konzept Dateigrösse: 3 MB Anlage_Konzept 3 MB
 Beschluss: vertagt  
6.2Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Änderung der Sondernutzungssatzung  VI/2018/04360 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_2017 Dateigrösse: 41 KB Beschlussvorlage_2017 41 KB
 Beschluss: vertagt  
6.3Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Aktualisierung der Prioritätenliste für die Sanierungen von Schulen, Kitas und Horten ab dem Jahr 2022  VI/2018/04374 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_2017 Dateigrösse: 102 KB Beschlussvorlage_2017 102 KB
 Beschluss: abgesetzt  
6.4Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen für Baumfällungen im Jahr 2013 im Bereich der Halle-Saale-Schleife  VI/2018/03885 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_2017 Dateigrösse: 112 KB Beschlussvorlage_2017 112 KB
Dokument anzeigen: Anlage zum Antrag Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen Halle-Saale-Schleife Dateigrösse: 166 KB Anlage zum Antrag Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen Halle-Saale-Schleife 166 KB
 Beschluss: vertagt  
6.5Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Anpassungsmaßnahmen an geänderte Klimabedingungen  VI/2018/04378 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_2017 Dateigrösse: 106 KB Beschlussvorlage_2017 106 KB
 Beschluss: vertagt  
7schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
8Mitteilungen     
8.1Mitteilung zur Anregung des Stadtrates Herrn Scholtyssek zu Parkplatzproblemen     
8.2Mitteilung zur Anregung des Stadtrates Herrn Scholtyssek zu Namensgebungen     
8.3Mitteilung zur Anregung des Stadtrates Herrn Dr. Meerheim zur Berichtserstattung     
8.4Mitteilung zur Anregung des Stadtrates Herrn Borggrefe zu Fahrradabstellanlagen     
8.5Anregung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Stadthaus  VI/2018/04467 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 30 KB Beschlussvorlage_aktuell 30 KB
8.6Anregung der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zur Verkehrsführung am Robert-Franz-Ring  VI/2018/04475 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 141 KB Beschlussvorlage_aktuell 141 KB
9Beantwortung von mündlichen Anfragen     
9.1 Nachtrag: 14.11.2018 *Herr Lange zur Bauberatung an der II. IGS     
9.2 Nachtrag: 14.11.2018 *Herr Dr. Meerheim zu Immobilien     
9.3 Nachtrag: 14.11.2018 *Herr Feigl zum REWE Markt in Heide-Süd     
9.4 Nachtrag: 14.11.2018 *Herr Feigl zur Nord-Tangente     
9.5 Nachtrag: 14.11.2018 *Herr Feigl zum geplanten Gewerbegebiet Tornau     
9.6 Nachtrag: 14.11.2018 *Herr Feigl zum Riebeckplatz     
9.7 Nachtrag: 14.11.2018 *Herr Wolter zur Mitteilung "Umsetzung von Beschlüssen"     
9.8 Nachtrag: 14.11.2018 *Herr Wolter zum Präventionsrat     
9.9 Nachtrag: 14.11.2018 *Herr Wolter zur Nutzung der Helene Lange Schule     
10Anregungen     
10.1 Nachtrag: 14.11.2018 *Herr Wolter zur Barrierefreiheit von Ratssitzungen     
10.2 Nachtrag: 14.11.2018 *Herr Wöllenweber zum Dessauer Platz     
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:52
1Feststellung der Tagesordnung     
2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 17.10.2018    
3Beschlussvorlagen     
4Anträge von Fraktionen und Stadträten     
5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
6Mitteilungen     
7Beantwortung von mündlichen Anfragen     
8Anregungen