Jugendhilfeausschuss 06.06.2019

Zeit: 17:00-19:24 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
Einwohnerfragestunde     
Kinder- und Jugendsprechstunde     
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift     
3.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 09.05.2019     
 Beschluss: bestätigt  
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse     
5Beschlussvorlagen     
5.1Fünfte Satzung zur Änderung der Satzung zur Festlegung von Schulbezirken für Grundschulen und Sekundarschulen in Trägerschaft der Stadt Halle (Saale)  VI/2019/04806 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 178 KB Beschlussvorlage_aktuell 178 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Fünfte Änderungssatzung einschließlich Anlage Straßenverzeichnis Dateigrösse: 487 KB Anlage 1 - Fünfte Änderungssatzung einschließlich Anlage Straßenverzeichnis 487 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Synopse der Veränderungen ab dem Schuljahr 2020/21 Dateigrösse: 72 KB Anlage 2 - Synopse der Veränderungen ab dem Schuljahr 2020/21 72 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 – Kartenausschnitte der Schulbezirksveränderungen der Grundschulen in der Innenstadt Dateigrösse: 4 MB Anlage 3 – Kartenausschnitte der Schulbezirksveränderungen der Grundschulen in der Innenstadt 4 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Hochrechnungen mit und ohne SB-Veränderungen neu Dateigrösse: 125 KB Anlage 4 - Hochrechnungen mit und ohne SB-Veränderungen neu 125 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - Abwägung zum Beteiligungsverfahren Dateigrösse: 2 MB Anlage 5 - Abwägung zum Beteiligungsverfahren 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 6 - Verspätete Rückmeldung des StadtElternRates vom 07.05.2019 Dateigrösse: 725 KB Anlage 6 - Verspätete Rückmeldung des StadtElternRates vom 07.05.2019 725 KB
Dokument anzeigen: Anlage 7 - Stellungnahme der Stadtverwaltung zur verspäteten Rückmeldung des StadtElternRates Dateigrösse: 380 KB Anlage 7 - Stellungnahme der Stadtverwaltung zur verspäteten Rückmeldung des StadtElternRates 380 KB
Dokument anzeigen: Anlage 8 - Stellungnahme der Schulleitung der Grundschule Glaucha Dateigrösse: 416 KB Anlage 8 - Stellungnahme der Schulleitung der Grundschule Glaucha 416 KB
Dokument anzeigen: Anlage 9 - Stellungnahme der Stadtverwaltung zur verspätet eingereichten Stellungnahme der Grundschule Glaucha Dateigrösse: 279 KB Anlage 9 - Stellungnahme der Stadtverwaltung zur verspätet eingereichten Stellungnahme der Grundschule Glaucha 279 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt für Stadtrat neu Dateigrösse: 7 MB Anlagen gesamt für Stadtrat neu 7 MB
Dokument anzeigen: 2. Version Beschlussvorlage Dateigrösse: 178 KB 2. Version Beschlussvorlage 178 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt für Stadtrat alt Dateigrösse: 8 MB Anlagen gesamt für Stadtrat alt 8 MB
Dokument anzeigen: 1. Version Beschlussvorlage Dateigrösse: 122 KB 1. Version Beschlussvorlage 122 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Hochrechnungen mit und ohne SB-Veränderungen alt Dateigrösse: 125 KB Anlage 4 - Hochrechnungen mit und ohne SB-Veränderungen alt 125 KB
 Beschluss: zugestimmt nach Änderungen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 56 KB Beschlusstext 56 KB
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
5.2Aufhebung der bestehenden Festlegungen von Kapazitätsgrenzen für weiterführende Schulen und Satzung zur Regelung des Auswahlverfahrens zur Aufnahme von Schülerinnen und Schülern in die 5. Jahrgangsstufe der Gemeinschaftsschule, Gesamtschule und dem Gymnasium ohne inhaltlichen Schwerpunkt der Stadt Halle (Saale) ab dem Schuljahr 2019/20  VI/2019/04824 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 147 KB Beschlussvorlage_aktuell 147 KB
Dokument anzeigen: Anlage - Satzung zu Kapazitätsgrenzen 25.06.19 Dateigrösse: 216 KB Anlage - Satzung zu Kapazitätsgrenzen 25.06.19 216 KB
Dokument anzeigen: 4. Version Beschlussvorlage 06.06.19 Dateigrösse: 147 KB 4. Version Beschlussvorlage 06.06.19 147 KB
Dokument anzeigen: alt - Anlage - Satzung zu Kapazitätsgrenzen 06.06.19 Dateigrösse: 140 KB alt - Anlage - Satzung zu Kapazitätsgrenzen 06.06.19 140 KB
Dokument anzeigen: 3. Version Beschlussvorlage Dateigrösse: 204 KB 3. Version Beschlussvorlage 204 KB
Dokument anzeigen: Anlage - Satzung zu Kapazitätsgrenzen 16.05.19 Dateigrösse: 216 KB Anlage - Satzung zu Kapazitätsgrenzen 16.05.19 216 KB
Dokument anzeigen: 2. Version Beschlussvorlage Dateigrösse: 144 KB 2. Version Beschlussvorlage 144 KB
Dokument anzeigen: Anlage - Satzung zu Kapazitätsgrenzen alt Dateigrösse: 216 KB Anlage - Satzung zu Kapazitätsgrenzen alt 216 KB
Dokument anzeigen: 1. Version Beschlussvorlage für SR 29.05.19 Dateigrösse: 144 KB 1. Version Beschlussvorlage für SR 29.05.19 144 KB
Dokument anzeigen: Version Dringlichkeitsvorlage BA 07.05.2019 Dateigrösse: 145 KB Version Dringlichkeitsvorlage BA 07.05.2019 145 KB
 Beschluss: zugestimmt nach Änderungen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 64 KB Beschlusstext 64 KB
5.3Aufhebung der Schulbezirke für Sekundarschulen  VI/2019/05046 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 120 KB Beschlussvorlage_aktuell 120 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
5.4 Nachtrag: 21.05.2019 *Neufassung der Satzung über den Besuch von Kindertageseinrichtungen der Stadt Halle (Saale)  VI/2019/05125 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 122 KB Beschlussvorlage_aktuell 122 KB
Dokument anzeigen: neu Anlage 1 Satzung über den Besuch von Kindertageseinrichtungen der Stadt Halle (Saale) Dateigrösse: 100 KB neu Anlage 1 Satzung über den Besuch von Kindertageseinrichtungen der Stadt Halle (Saale) 100 KB
Dokument anzeigen: neu Anlage 2 Synopse Dateigrösse: 222 KB neu Anlage 2 Synopse 222 KB
Dokument anzeigen: alt Anlage 1 Satzung über den Besuch von Kindertageseinrichtungen der Stadt Halle (Saale) Dateigrösse: 115 KB alt Anlage 1 Satzung über den Besuch von Kindertageseinrichtungen der Stadt Halle (Saale) 115 KB
Dokument anzeigen: alt Anlage 2 Synopse Dateigrösse: 6 MB alt Anlage 2 Synopse 6 MB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt für Stadtrat Dateigrösse: 291 KB Anlagen gesamt für Stadtrat 291 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 55 KB Beschlusstext 55 KB
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
5.5 Nachtrag: 21.05.2019 *Neufassung der Satzung über die Wahl der Stadtelternvertretung für die Kindertageseinrichtungen in der Stadt Halle (Saale)  VI/2019/05126 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 120 KB Beschlussvorlage_aktuell 120 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Satzung über die Wahl der Stadtelternvertreter für die Kindertageseinrichtungen in der Stadt Halle (Saale) Dateigrösse: 1 MB Anlage 1 Satzung über die Wahl der Stadtelternvertreter für die Kindertageseinrichtungen in der Stadt Halle (Saale) 1 MB
Dokument anzeigen: neu Anlage 2 Synopse Dateigrösse: 123 KB neu Anlage 2 Synopse 123 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt für Stadtrat Dateigrösse: 1 MB Anlagen gesamt für Stadtrat 1 MB
Dokument anzeigen: alt Anlage 2 Synopse Dateigrösse: 4 MB alt Anlage 2 Synopse 4 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 57 KB Beschlusstext 57 KB
5.6Satzung über Kostenbeiträge für die Nutzung der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen in der Stadt Halle (Saale)  VI/2019/05127 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 124 KB Beschlussvorlage_aktuell 124 KB
Dokument anzeigen: Neu Anlage 1 Satzung über die Kostenbeiträge für die Nutzung der der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen inkl. Anlage zur Satzung - Kostenbeitragstabelle Dateigrösse: 107 KB Neu Anlage 1 Satzung über die Kostenbeiträge für die Nutzung der der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen inkl. Anlage zur Satzung - Kostenbeitragstabelle 107 KB
Dokument anzeigen: neu Anlage 2 Synopse Dateigrösse: 201 KB neu Anlage 2 Synopse 201 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt für Stadtrat Dateigrösse: 651 KB Anlagen gesamt für Stadtrat 651 KB
Dokument anzeigen: 1. Version der Beschlussvorlage Stand 16.05.19 Dateigrösse: 124 KB 1. Version der Beschlussvorlage Stand 16.05.19 124 KB
Dokument anzeigen: alt Anlage 1 Satzung über Kostenbeiträge für die Nutzung der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen in der Stadt Halle (Saale) inkl. Anlage zur Satzung - Kostenbeitragstabelle Dateigrösse: 2 MB alt Anlage 1 Satzung über Kostenbeiträge für die Nutzung der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen in der Stadt Halle (Saale) inkl. Anlage zur Satzung - Kostenbeitragstabelle 2 MB
Dokument anzeigen: alt Anlage 2 Synopse Dateigrösse: 4 MB alt Anlage 2 Synopse 4 MB
 Beschluss: zugestimmt nach Änderungen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 55 KB Beschlusstext 55 KB
5.6.1 Nachtrag: 07.06.2019 *Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage Satzung über Kostenbeiträge für die Nutzung der Kindertagesstätten und Kindertagespflegestellen in der Stadt Halle (Saale); (VI/2019/05127)  VI/2019/05305 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 249 KB Beschlussvorlage_aktuell 249 KB
 Beschluss: zurückgezogen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 120 KB Beschlusstext 120 KB
5.7 Nachtrag: 06.06.2019 *Förderung der Angebote der Träger der freien Jugendhilfe, Umsetzung der Jugendarbeit im Jahre 2019, erweiternde Maßnahmen der Jugendarbeit und erweiternde Maßnahmen der Jugendarbeit bezüglich der Zielgruppe junge Menschen mit Migrationshintergrund -Prioritätensetzung  VI/2019/05254 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 162 KB Beschlussvorlage_aktuell 162 KB
Dokument anzeigen: Anlage A Dateigrösse: 11 KB Anlage A 11 KB
Dokument anzeigen: Anlage B Dateigrösse: 20 KB Anlage B 20 KB
Dokument anzeigen: Anlage Maßnahmeblätter Dateigrösse: 54 KB Anlage Maßnahmeblätter 54 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt für Stadtrat Dateigrösse: 63 KB Anlagen gesamt für Stadtrat 63 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 70 KB Beschlusstext 70 KB
5.8 Nachtrag: 06.06.2019 *Förderung der Angebote der Träger der freien Jugendhilfe, zusätzliche Schulsozialarbeitsmaßnahmen vom 01.08.2019 bis 31.07.2020  VI/2019/05252 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 173 KB Beschlussvorlage_aktuell 173 KB
Dokument anzeigen: Anlage A Dateigrösse: 12 KB Anlage A 12 KB
Dokument anzeigen: Anlage B Dateigrösse: 29 KB Anlage B 29 KB
Dokument anzeigen: Anlage Maßnahmeblätter Dateigrösse: 170 KB Anlage Maßnahmeblätter 170 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt für Stadtrat Dateigrösse: 191 KB Anlagen gesamt für Stadtrat 191 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 21 KB Beschlusstext 21 KB
6Anträge von Fraktionen und Stadträten     
6.1 Nachtrag: 15.05.2019 *Antrag der CDU/FDP-Fraktion zur Entwicklung eines Konzeptes für eine flexible Kitabetreuung für Familien mit besonderem Betreuungsbedarf (24-Stunden-Kita) in der Stadt Halle (Saale)  VI/2019/05075 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 111 KB Beschlussvorlage_aktuell 111 KB
 Beschluss: verwiesen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 65 KB Beschlusstext 65 KB
7schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
8Mitteilungen     
8.1Bericht des Unterausschusses Jugendhilfeplanung zur Tätigkeit 2014-2019     
8.2 Nachtrag: 15.05.2019 *Präventionskonzept   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorstellen des Präventionskonzeptes JHA Dateigrösse: 489 KB Vorstellen des Präventionskonzeptes JHA 489 KB
8.3Bericht Tätigkeit Frühe Hilfen der Stadt Halle (Saale) inkl. Konzeptionsfortschreibung   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: JHA 06.06.19 - TOP 8.3 - Mitteilung Bericht 2018 Bundesinitiative Frühe Hilfen Dateigrösse: 284 KB JHA 06.06.19 - TOP 8.3 - Mitteilung Bericht 2018 Bundesinitiative Frühe Hilfen 284 KB
8.4 Nachtrag: 24.05.2019 *Mitteilung Bericht zur Situation von geflüchteten Kindern und Jugendlichen   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: JHA 06.06.19 - TOP - Mitteilung Bericht zur Situation von geflüchteten Kindern und Jugendlichen Dateigrösse: 241 KB JHA 06.06.19 - TOP - Mitteilung Bericht zur Situation von geflüchteten Kindern und Jugendlichen 241 KB
8.5Mitteilung Anmeldeformular Kita-Platz in Fremdsprachen   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: JHA 06.06.19 - TOP 8.5- Mitteilung Anmeldformular Kita-Platz in Fremdsprachen Dateigrösse: 86 KB JHA 06.06.19 - TOP 8.5- Mitteilung Anmeldformular Kita-Platz in Fremdsprachen 86 KB
8.6 Nachtrag: 04.06.2019 *Einladung zur Entwicklung eines Maßnahmenplans zur Verbesserung der Bildungssituation von Einwohnerinnen der Stadt Halle mit Migrationshintergrund   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Einladung zur Mitwirkung am Maßnahmenplan Dateigrösse: 449 KB Einladung zur Mitwirkung am Maßnahmenplan 449 KB
9Beantwortung von mündlichen Anfragen     
9.1Frau Jahn zur Servicepauschale bzw. Küchennebenleistung     
9.2 Nachtrag: 07.06.2019 *Frau Haupt zum Fanhaus HFC     
9.3 Nachtrag: 07.06.2019 *Herr Schachtschneider zur Kitaplatzsuche     
9.4 Nachtrag: 07.06.2019 *Herr Scherer zum Infoblatt Kitaplatzsuche     
9.5 Nachtrag: 07.06.2019 *Frau Gellert zum Ausbildungsgeld für Praktikanten im Erzieherbereich     
9.6 Nachtrag: 07.06.2019 *Frau Gellert zur Studie des Landes Sachsen-Anhalt zum SGB VIII     
10Anregungen     
10.1 Nachtrag: 07.06.2019 *Frau Haupt regte an, das Fanhausprojekt auf den Themenspeicher zusetzen     
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:20
1Feststellung der Tagesordnung     
2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift    
2.1 Nachtrag: 15.05.2019 *Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 09.05.2019    
3Beschlussvorlagen     
4Anträge von Fraktionen und Stadträten     
5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
6Mitteilungen     
7Beantwortung von mündlichen Anfragen     
8Anregungen