Ausschuss für städtische Bauangelegenheiten und Vergaben 26.05.2020

Zeit: 16:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
Einwohnerfragestunde     
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift     
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und von nicht öffentlichen Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters     
5Beschlussvorlagen     
5.1Baubeschluss für die Außenanlagen zur Grundschule Hans Christian Andersen, Seebener Straße 79, 06118 Halle (Saale) unter dem Vorbehalt der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms "Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen"  VII/2020/00847 
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5.2Baubeschluss für die Außenanlagen zur Grundschule Albrecht Dürer, Albrecht-Dürer-Straße 8, 06114 Halle (Saale) unter dem Vorbehalt der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen  VII/2020/00852 
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5.3Baubeschluss für die Außenanlagen zum Gymnasium Südstadt, Kattowitzer Straße 40a, 06128 Halle (Saale) unter dem Vorbehalt der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms "Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen"  VII/2020/00853 
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5.4Baubeschluss für die Außenanlagen zur Grundschule Gotthold Ephraim Lessing, Schleiermacherstraße 30 b, 06114 Halle (Saale) unter dem Vorbehalt der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen  VII/2020/00856 
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5.5Festlegung zur Förderung der Gestaltung des Grünen Wohnhofes Theodor-Storm-Straße 10-28 – Ringelnatzweg  VII/2020/00941 
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Dokument anzeigen: Anlage 1 Lageplan Dateigrösse: 325 KB Anlage 1 Lageplan 325 KB
5.6Förderung Systemanpassung Trinkwasserleitung nördliche Neustadt – Am Meeresbrunnen / Zur Saaleaue  VII/2020/00965 
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Dokument anzeigen: Anlage 1 Lageplan Dateigrösse: 428 KB Anlage 1 Lageplan 428 KB
5.7Förderung Systemanpassung Trinkwasserleitung westl. Neustadt
– Magistrale nördl., Am Bruchsee bis Nietlebener Straße 
VII/2020/00969 
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Dokument anzeigen: Anlage 1 Lageplan Dateigrösse: 1 MB Anlage 1 Lageplan 1 MB
5.8Einziehung des Thaler Weges  VII/2020/00984 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 138 KB Beschlussvorlage_aktuell 138 KB
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5.9Baubeschluss GRW-Maßnahme Elsterradweg Am Hohen Ufer  VII/2020/01116 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 614 KB Beschlussvorlage_aktuell 614 KB
Dokument anzeigen: 1. Version der Beschlussvorlage Für PA 12.05.2020 Dateigrösse: 615 KB 1. Version der Beschlussvorlage Für PA 12.05.2020 615 KB
Dokument anzeigen: Anlage gesamt Dateigrösse: 18 MB Anlage gesamt 18 MB
6Anträge von Fraktionen und Stadträten     
6.1Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE zur Aufhebung des Baubeschlusses Fluthilfemaßnahme Peißnitz Nordspitze  VII/2020/00795 
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Dokument anzeigen: 1. Version vom 08.01.2020 Dateigrösse: 94 KB 1. Version vom 08.01.2020 94 KB
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7schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
8Mitteilungen     
9Beantwortung von mündlichen Anfragen     
10Anregungen     
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung     
2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift    
3Beschlussvorlagen    
3.1Vergabebeschluss: FB 61-L-34a/2019: Linienbestimmung Freihaltekorridor Saalebrücke Trotha    
3.2Vergabebeschluss: FB 37-L-142a-2019-2020: Modernisierung und Anpassung der Funkinfrastruktur der Leitstelle    
3.3Vergabebeschluss: FB 24-B-2020-054, Los 23 - Stadt Halle (Saale) - Grundschule "Albrecht Dürer" - STARK III - Heizung    
3.4Vergabebeschluss: FB 37-L-56/2019-2020: Ersatzbeschaffung eines Schwerlast-Rettungswagens nach DIN EN 1789    
3.5Vergabebeschluss: FB 24-B-2020-063, Los 15 - Stadt Halle (Saale) - Planetarium im Gasometer - Schlosserarbeiten - Hochwassermaßnahme 41    
3.6Vergabebeschluss: FB 66-B-2020-003 - Stadt Halle (Saale) - EFRE-Maßnahme - Radweg Delitzscher Straße von Bebauungsgrenze bis A 14 - Straßenbau    
3.7Vergabebeschluss: FB 66-P-2020-016 - Stadt Halle (Saale) - Tunnel Silberhöhe - BR 101 - Planungsleistungen    
3.8 Nachtrag: 20.05.2020 *Vergabebeschluss: FB 66-L-001/2020: Erweiterung Intermodal Transport System    
3.9 Nachtrag: 20.05.2020 *Vergabebeschluss: FB 24-B-2020-051, Los 22 - Stadt Halle (Saale) - Gymnasium Südstadt - STARK III - Sonnenschutzarbeiten    
3.10 Nachtrag: 20.05.2020 *Vergabebeschluss: FB 24-B-2020-059, Los 4 - Stadt Halle (Saale) - Grundschule "Auenschule" - STARK III - Rohbau Aufzug/ Fundamente    
3.11 Nachtrag: 20.05.2020 *Vergabebeschluss: FB 37-L-145/2019/2020: Lieferung von 28 Notfallbeatmungsgeräten für Rettungswagen, Notarzteinsatzfahrzeuge und Krankentransportwagen des Rettungsdienstbereiches Halle/nördlicher Saalekreis    
3.12 Nachtrag: 20.05.2020 *Vergabebeschluss: FB 24-B-2020-056 - Stadt Halle (Saale) - Allgemeine und energetische Sanierung Grundschule Auenschule - STARK III - Bauschild und Baustelleneinrichtung    
3.13 Nachtrag: 20.05.2020 *Vergabebeschluss: FB 24-B-2020-062, Los 7 - Stadt Halle (Saale) - Planetarium im Gasometer - Metallfassaden, Vordächer und Briefkastenanlage - Hochwassermaßnahme 41    
3.14 Nachtrag: 20.05.2020 *Vergabebeschluss: FB 61-L-05/2020: Fortschreibung des Integrierten Verkehrsmodells Halle (Saale)    
4Anträge von Fraktionen und Stadträten     
5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
6Mitteilungen     
7Beantwortung von mündlichen Anfragen     
8Anregungen