Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 21.09.2021

Zeit: 16:30-18:40 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 16:30
Einwohnerfragestunde     
Herr Fritz zur Straßenreinigungsgebührensatzung     
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
 Beschluss:  
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 480 KB Beschlusstext 480 KB
2Feststellung der Tagesordnung     
 Beschluss: bestätigt  
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift     
3.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 29.06.2021   
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Dokument anzeigen: Niederschrift öffentlicher Teil 29.06.2021 Dateigrösse: 184 KB Niederschrift öffentlicher Teil 29.06.2021 184 KB
 Beschluss: bestätigt  
3.2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 13.07.2021   
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Dokument anzeigen: Niederschrift FA 13.07.2021 öffentlich Dateigrösse: 315 KB Niederschrift FA 13.07.2021 öffentlich 315 KB
 Beschluss: bestätigt  
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse     
4.1Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 13.07.2021 VII/2021/03021   
 Beschluss: Kenntnis genommen  
5Beschlussvorlagen     
5.1Baubeschluss für die Brandschutzgrundsicherung der Grundschule „August Hermann Francke“, Haus 40, Franckeplatz 1, 06110 Halle (Saale) mit der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms „Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen" VII/2021/02170   
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 61 KB Beschlusstext 61 KB
5.21. Satzung zur Änderung der Satzung über die Aufwandsentschädigung für ehrenamtlich tätige Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr und Einrichtungen des Katastrophenschutzes der Stadt Halle (Saale).  VII/2021/02921 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 204 KB Beschlussvorlage_aktuell 204 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Aufwandsentschädigung für ehrenamtlich tätige Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr und Einrichtungen des Katastrophenschutzes Dateigrösse: 106 KB Anlage 2 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Aufwandsentschädigung für ehrenamtlich tätige Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr und Einrichtungen des Katastrophenschutzes 106 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Bescheid des Landesverwaltungsamtes vom 01.07.2021 zur Beanstandung des Beschlusses des Stadtrates vom 24.06.2020, Beschluss-Nr.: VII/2020/01311, hinsichtlich der Regelung des § 1 Abs. 5 der Satzung über die Aufwandsentschädigung für ehre Dateigrösse: 3 MB Anlage 3 Bescheid des Landesverwaltungsamtes vom 01.07.2021 zur Beanstandung des Beschlusses des Stadtrates vom 24.06.2020, Beschluss-Nr.: VII/2020/01311, hinsichtlich der Regelung des § 1 Abs. 5 der Satzung über die Aufwandsentschädigung für ehre 3 MB
Dokument anzeigen: Information zu BV VII_2021_02923 und VII_2021_02921 Dateigrösse: 406 KB Information zu BV VII_2021_02923 und VII_2021_02921 406 KB
Dokument anzeigen: Widerspruch vom 06. Oktober 2021 Dateigrösse: 2 MB Widerspruch vom 06. Oktober 2021 2 MB
Dokument anzeigen: Alt_Anlage 2 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Aufwandsentschädigung für ehrenamtlich tätige Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr und Einrichtungen des Katastrophenschutzes Dateigrösse: 67 KB Alt_Anlage 2 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Aufwandsentschädigung für ehrenamtlich tätige Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr und Einrichtungen des Katastrophenschutzes 67 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Synopse Dateigrösse: 178 KB Anlage 1 Synopse 178 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
5.32. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Halle (Saale) (Straßenreinigungssatzung)  VII/2021/02874 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 54 KB Beschlussvorlage_aktuell 54 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Halle (Saale) (Straßenreinigungssatzung) Dateigrösse: 87 KB Anlage 1 - 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Halle (Saale) (Straßenreinigungssatzung) 87 KB
Dokument anzeigen: Begründung zur Beschlussvorlage Dateigrösse: 349 KB Begründung zur Beschlussvorlage 349 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
5.42. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Halle (Saale) (Straßenreinigungsgebührensatzung)  VII/2021/02875 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 54 KB Beschlussvorlage_aktuell 54 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Halle (Saale) (Straßenreinigungsgebührensatzung) Dateigrösse: 55 KB Anlage 2 - 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Halle (Saale) (Straßenreinigungsgebührensatzung) 55 KB
Dokument anzeigen: Begründung zur Beschlussvorlage Dateigrösse: 153 KB Begründung zur Beschlussvorlage 153 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
5.5Entlastung der Mitglieder des Verwaltungsrates der Saalesparkasse für das Jahr 2020  VII/2021/02964 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 59 KB Beschlussvorlage_aktuell 59 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1: Jahresabschluss 2020 Dateigrösse: 2 MB Anlage 1: Jahresabschluss 2020 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2: Erklärung des Ministeriums der Finanzen gem. § 26 Abs. 3 SpkG-LSA Dateigrösse: 178 KB Anlage 2: Erklärung des Ministeriums der Finanzen gem. § 26 Abs. 3 SpkG-LSA 178 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
5.6Jahres- und Konzernabschluss 2020 der Hallesche Wohnungsgesellschaft mit beschränkter Haftung  VII/2021/02572 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 213 KB Beschlussvorlage_aktuell 213 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zum JA und KA 2020 HWG Dateigrösse: 1 MB Anlage 1 - Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zum JA und KA 2020 HWG 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Bericht des Aufsichtsrates zur Feststellung des Jahresabschlusses 2020 Dateigrösse: 426 KB Anlage 2 - Bericht des Aufsichtsrates zur Feststellung des Jahresabschlusses 2020 426 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 7 KB Beschlusstext 7 KB
5.7Jahresabschluss 2020 der Stadtwerke Halle GmbH und Konzernabschluss  VII/2021/02903 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 132 KB Beschlussvorlage_aktuell 132 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Kurzfassung WP zu JA 2020 SWH GmbH Dateigrösse: 2 MB Anlage 1 - Kurzfassung WP zu JA 2020 SWH GmbH 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Kurzfassung WP zu JA 2020 SWH GmbH Konzern Dateigrösse: 2 MB Anlage 2 - Kurzfassung WP zu JA 2020 SWH GmbH Konzern 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Bericht AR SWH JA 2020 Dateigrösse: 832 KB Anlage 3 - Bericht AR SWH JA 2020 832 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 6 KB Beschlusstext 6 KB
5.8Jahresabschluss 2020 der GWG Gesellschaft für Wohn- und Gewerbeimmobilien Halle-Neustadt mbH  VII/2021/02891 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 211 KB Beschlussvorlage_aktuell 211 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Kurzbericht WP zu JA 2020 der GWG Dateigrösse: 5 MB Anlage 1 - Kurzbericht WP zu JA 2020 der GWG 5 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Bericht des AR 2020 Dateigrösse: 546 KB Anlage 2 - Bericht des AR 2020 546 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 8 KB Beschlusstext 8 KB
5.9Jahresabschluss 2020 der Entwicklungs- und Verwaltungsgesellschaft Halle-Saalkreis mbH  VII/2021/02971 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 93 KB Beschlussvorlage_aktuell 93 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1: Bericht des Aufsichtsrates 2020 Dateigrösse: 534 KB Anlage 1: Bericht des Aufsichtsrates 2020 534 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2: Jahresabschluss und Lagebericht zum 31.12.2020 der EVG Dateigrösse: 2 MB Anlage 2: Jahresabschluss und Lagebericht zum 31.12.2020 der EVG 2 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 7 KB Beschlusstext 7 KB
5.10Jahresabschluss 2020 der Entwicklungsgesellschaft Industriegebiet Halle-Saalkreis mbH & Co. KG  VII/2021/02972 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 139 KB Beschlussvorlage_aktuell 139 KB
Dokument anzeigen: Anlage: Jahresabschlusses und Lagebericht zum 31.12.2020 der EgIG Dateigrösse: 2 MB Anlage: Jahresabschlusses und Lagebericht zum 31.12.2020 der EgIG 2 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 6 KB Beschlusstext 6 KB
5.11Jahresabschluss 2020 der Mitteldeutscher Verkehrsverbund GmbH  VII/2021/02956 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 142 KB Beschlussvorlage_aktuell 142 KB
Dokument anzeigen: Anlage - MDV_Jahresabschluss_2020_Kurzbericht Dateigrösse: 13 MB Anlage - MDV_Jahresabschluss_2020_Kurzbericht 13 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 6 KB Beschlusstext 6 KB
5.12Jahresabschluss 2020 der Flugplatzgesellschaft mbH Halle/Oppin  VII/2021/02959 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 139 KB Beschlussvorlage_aktuell 139 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Kurzfassung Flugplatz Oppin JA 2020 Dateigrösse: 2 MB Anlage 1 - Kurzfassung Flugplatz Oppin JA 2020 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Bericht AR GJ 2020 Dateigrösse: 2 MB Anlage 2 - Bericht AR GJ 2020 2 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 7 KB Beschlusstext 7 KB
5.13Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnishaushalt und überplanmäßigen Auszahlungen im Finanzhaushalt für das Haushalts-jahr 2021 im Fachbereich Bildung  VII/2021/02906 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 229 KB Beschlussvorlage_aktuell 229 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 7 KB Beschlusstext 7 KB
5.14Genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnishaushalt und außerplanmäßigen Auszahlungen im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2021 im Fachbereich Kultur  VII/2021/02916 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 344 KB Beschlussvorlage_aktuell 344 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 8 KB Beschlusstext 8 KB
5.15Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnishaushalt und überplanmäßigen Auszahlungen im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2021 im FB Bauen, Bereich Tiefbau  VII/2021/02957 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 240 KB Beschlussvorlage_aktuell 240 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 8 KB Beschlusstext 8 KB
5.16Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2021 im Fachbereich Immobilien  VII/2021/02976 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 284 KB Beschlussvorlage_aktuell 284 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 6 KB Beschlusstext 6 KB
5.17Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2021 im Fachbereich Immobilien  VII/2021/02977 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 282 KB Beschlussvorlage_aktuell 282 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 6 KB Beschlusstext 6 KB
5.18Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnishaushalt und überplanmäßigen Auszahlungen im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2021 im Fachbereich Mobilität  VII/2021/02984 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 292 KB Beschlussvorlage_aktuell 292 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 7 KB Beschlusstext 7 KB
5.19Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnishaushalt und überplanmäßigen Auszahlungen im Finanzhaushalt für das Haushalts-jahr 2021 in der sonstigen allgemeinen Finanzwirtschaft  VII/2021/02989 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 229 KB Beschlussvorlage_aktuell 229 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 7 KB Beschlusstext 7 KB
5.20Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2021 im Fachbereich Immobilien  VII/2021/02991 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 382 KB Beschlussvorlage_aktuell 382 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 99 KB Beschlusstext 99 KB
5.21Genehmigung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2021 im FB Städtebau und Bauordnung  VII/2021/03001 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 285 KB Beschlussvorlage_aktuell 285 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 6 KB Beschlusstext 6 KB
5.22Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2021 im FB Städtebau und Bauordnung  VII/2021/03003 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 223 KB Beschlussvorlage_aktuell 223 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 6 KB Beschlusstext 6 KB
5.23Antragstellung Städtebaufördermittel - Programmjahr 2022  VII/2021/02934 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 128 KB Beschlussvorlage_aktuell 128 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt Dateigrösse: 462 KB Anlagen gesamt 462 KB
Dokument anzeigen: 1.Version der Beschlussvorlage_Stand 14.09.2021 Dateigrösse: 128 KB 1.Version der Beschlussvorlage_Stand 14.09.2021 128 KB
Dokument anzeigen: ALT- Anlagen gesamt Dateigrösse: 455 KB ALT- Anlagen gesamt 455 KB
 Beschluss: zugestimmt nach Änderungen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
5.23.1 Nachtrag: 13.09.2021 *Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Antragstellung Städtebaufördermittel - Programmjahr 2022" (VII/2021/02934)  VII/2021/03110 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 147 KB Beschlussvorlage_aktuell 147 KB
 Beschluss: zurückgezogen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 110 KB Beschlusstext 110 KB
5.24Special Olympics 2023 - Bewerbung Stadt Halle (Saale) als Host Town  VII/2021/02946 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 143 KB Beschlussvorlage_aktuell 143 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
6Anträge von Fraktionen und Stadträten     
6.1Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für Nachhaltiges Bauen  VII/2021/02498 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 162 KB Beschlussvorlage_aktuell 162 KB
Dokument anzeigen: Version vom 07.04.2021 Dateigrösse: 184 KB Version vom 07.04.2021 184 KB
Dokument anzeigen: Version vom 22.09.2021 Dateigrösse: 161 KB Version vom 22.09.2021 161 KB
Dokument anzeigen: Version vom 27.04.2021 Dateigrösse: 247 KB Version vom 27.04.2021 247 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 58 KB Beschlusstext 58 KB
6.1.1Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für Nachhaltiges Bauen  VII/2021/02802 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 183 KB Beschlussvorlage_aktuell 183 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 66 KB Beschlusstext 66 KB
6.1.1 Nachtrag: 21.09.2021 *Änderungsantrag der Fraktion Hauptsache Halle & FREIE WÄHLER zum Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) VII/2021/02802 zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für Nachhaltiges Bauen VII/2021/02498  VII/2021/03128 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 154 KB Beschlussvorlage_aktuell 154 KB
 Beschluss: erledigt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 121 KB Beschlusstext 121 KB
6.2Antrag der CDU-Fraktion zur Erstellung einer Gesamtübersicht von ausgereichten Fördermittel der Stadt Halle (Saale) zur Verbesserung der Transparenz bei der Vergabe  VII/2021/02492 
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Dokument anzeigen: 1. Version Stand 07.04.2021 Dateigrösse: 185 KB 1. Version Stand 07.04.2021 185 KB
Dokument anzeigen: 2. Version des Antrages, Stand 01.06.2021 Dateigrösse: 100 KB 2. Version des Antrages, Stand 01.06.2021 100 KB
Dokument anzeigen: 3. Version Stand 01.06.2021 Dateigrösse: 101 KB 3. Version Stand 01.06.2021 101 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 189 KB Beschlussvorlage_aktuell 189 KB
 Beschluss: zugestimmt nach Änderungen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 6 KB Beschlusstext 6 KB
6.3Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Begrünung der Dächer hallescher Bus- und Straßenbahnhaltestellen  VII/2019/00034 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 122 KB Beschlussvorlage_aktuell 122 KB
 Beschluss: zurückgezogen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
6.4Antrag der AfD-Stadtratsfraktion zur Stärkung des gesellschaftlichen Engagements im Zivil- und Katastrophenschutz  VII/2021/02740 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 37 KB Beschlussvorlage_aktuell 37 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_Stand 09.06.2021 Dateigrösse: 181 KB Beschlussvorlage_Stand 09.06.2021 181 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
6.5Antrag der AfD-Stadtratsfraktion zur Prüfung der Angemessenheit derzeitiger und Ermittlung des Potenzials zukünftiger Nutzung der städtischen Liegenschaft Reilstraße 78  VII/2021/02741 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 108 KB Beschlussvorlage_aktuell 108 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 6 KB Beschlusstext 6 KB
6.6Antrag der Fraktion Hauptsache Halle & FREIE WÄHLER zur Errichtung einer mobilen Wasserrettungsstation  VII/2021/02754 
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Dokument anzeigen: 1. Version, Stand 06.10.2021 Dateigrösse: 117 KB 1. Version, Stand 06.10.2021 117 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 178 KB Beschlussvorlage_aktuell 178 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
6.7Antrag der Fraktion MitBürger & Die PARTEI zur Wiedereinrichtung eines städtischen Forstamtes  VII/2021/02659 
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Dokument anzeigen: 1. Version des Antrags, Stand 05.05.2021 Dateigrösse: 153 KB 1. Version des Antrags, Stand 05.05.2021 153 KB
Dokument anzeigen: 2. Version des Antrags, Stand 08.09.2021 Dateigrösse: 220 KB 2. Version des Antrags, Stand 08.09.2021 220 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 130 KB Beschlussvorlage_aktuell 130 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 33 KB Beschlusstext 33 KB
7schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
8Mitteilungen     
9Beantwortung von mündlichen Anfragen     
10Anregungen     
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:22
11Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift    
11.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 29.06.2021    
11.2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 13.07.2021    
12Beschlussvorlagen    
12.1Vergabe Bewirtschaftungs- und Instandhaltungsleistungen LEUNA-CHEMIE-STADION    
12.2Ergänzung des Beschlusses vom 27. März 2020 (Eilentscheidung) zur Errichtung der EVH Grüne Energie - Beteiligung GmbH & Co. KG und weiterer Tochtergesellschaften    
12.3Befristete Niederschlagung    
12.4Ermächtigung zur Darlehensaufnahme    
12.5Verkauf eines kommunalen Grundstücks    
13Anträge von Fraktionen und Stadträten    
14schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
15Mitteilungen    
15.1Berichterstattung zu Grundstücksgeschäften der Stadt Halle (Saale) im II. Quartal 2021    
15.2 Nachtrag: 20.09.2021 *personalrechtliche Maßnahmen für den Monat Juli und August 2021    
16Beantwortung von mündlichen Anfragen    
16.1Herr Feigl zur Priorisierungsliste Struckturwandelprozess    
17Anregungen