Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 22.06.2021

Zeit: 16:30 Uhr
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Öffentlicher Teil:
Einwohnerfragestunde     
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift     
3.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 18.05.2021     
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse     
4.1Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 18.05.2021  VII/2021/02721 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 96 KB Beschlussvorlage_aktuell 96 KB
 Beschluss: Nichtbehandlung  
5Beschlussvorlagen     
5.1Entlastung der Mitglieder des Verwaltungsrates der BMA BeteiligungsManagementAnstalt Halle (Saale) für das Wirtschaftsjahr 2020  VII/2021/02608 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 146 KB Beschlussvorlage_aktuell 146 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Bericht des Verwaltungsrates Dateigrösse: 2 MB Anlage 1 - Bericht des Verwaltungsrates 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Bericht zum Jahresabschluss, Lagebericht und Bestätigungsvermerk für das Geschäftsjahr vom 1. Januar 2020 bis zum 31. Dezember 2020 der BMA Dateigrösse: 8 MB Anlage 2 - Bericht zum Jahresabschluss, Lagebericht und Bestätigungsvermerk für das Geschäftsjahr vom 1. Januar 2020 bis zum 31. Dezember 2020 der BMA 8 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Stellungnahme der BMA zum eigenen Jahresabschluss 2020 Dateigrösse: 202 KB Anlage 3 - Stellungnahme der BMA zum eigenen Jahresabschluss 2020 202 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Feststellungsvermerk des Rechnungsprüfungsamtes Dateigrösse: 3 MB Anlage 4 - Feststellungsvermerk des Rechnungsprüfungsamtes 3 MB
 Beschluss: Nichtbehandlung  
5.2Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2021 im Fachbereich Mobilität  VII/2021/02694 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 281 KB Beschlussvorlage_aktuell 281 KB
 Beschluss: Nichtbehandlung  
5.3Stadtbahnprogramm Halle (Saale) Stufenbeschluss zur Stufe 3  VII/2021/02401 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 119 KB Beschlussvorlage_aktuell 119 KB
Dokument anzeigen: alt - Stadtbahnprogramm Halle Stufenbeschluss Stufe 3 Dateigrösse: 2 MB alt - Stadtbahnprogramm Halle Stufenbeschluss Stufe 3 2 MB
Dokument anzeigen: neu - Stadtbahnprogramm Halle Stufenbeschluss Stufe 3 Dateigrösse: 8 MB neu - Stadtbahnprogramm Halle Stufenbeschluss Stufe 3 8 MB
 Beschluss: Nichtbehandlung  
5.4Baubeschluss für die Außenanlagen zur Sekundarschule Am Fliederweg, Budapester Straße 5, 06130 Halle (Saale)  VII/2021/02335 
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Dokument anzeigen: Anlagen gesamt Dateigrösse: 12 MB Anlagen gesamt 12 MB
 Beschluss: Nichtbehandlung  
5.4.1Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Vorlage "Baubeschluss für die Außenanlagen zur Sekundarschule Am Fliederweg, Budapester Straße 5, 06130 Halle (Saale); VII/2021/02335  VII/2021/02714 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 179 KB Beschlussvorlage_aktuell 179 KB
 Beschluss: Nichtbehandlung  
5.4.2Änderungsantrag des Bildungsausschusses zum Baubeschluss für die Außenanlagen zur Sekundarschule Am Fliederweg, Budapester Straße 5, 06130 Halle (Saale) Vorlage: VII/2021/02335  VII/2021/02719 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 174 KB Beschlussvorlage_aktuell 174 KB
 Beschluss: Nichtbehandlung  
5.5Benutzungs- und Entgeltordnungen für die Überlassung von Räumen in kommunalen Schulen und schulischen Sportstätten sowie für die Nutzung des kommunalen Schülerwohnheimes  VII/2021/02537 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 202 KB Beschlussvorlage_aktuell 202 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt neu Dateigrösse: 157 KB Anlagen gesamt neu 157 KB
Dokument anzeigen: 2. Version Stand 24.06.2021 Dateigrösse: 146 KB 2. Version Stand 24.06.2021 146 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt alt (2) Dateigrösse: 464 KB Anlagen gesamt alt (2) 464 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Benutzungs- und Entgeltordnung alt Dateigrösse: 105 KB Anlage 1 Benutzungs- und Entgeltordnung alt 105 KB
Dokument anzeigen: 1. Version Stand 05.05.2021 Dateigrösse: 146 KB 1. Version Stand 05.05.2021 146 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt alt (1) Dateigrösse: 353 KB Anlagen gesamt alt (1) 353 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt alt Dateigrösse: 153 KB Anlagen gesamt alt 153 KB
 Beschluss: Nichtbehandlung  
5.6Baubeschluss zur Erneuerung der Niederspannungsanlage, des Datenübertragungsnetzes und der Beleuchtungsanlagen für das Objekt Gemeinschaftsschule „Heinrich Heine", Hemingwaystraße 1, 06126 Halle (Saale) vorbehaltlich der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms „DigitalPakt Schule 2019 bis 2024"  VII/2021/02566 
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Dokument anzeigen: 1. Version Beschlussvorlage vom 06.05.2021 Dateigrösse: 256 KB 1. Version Beschlussvorlage vom 06.05.2021 256 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 235 KB Beschlussvorlage_aktuell 235 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt Dateigrösse: 3 MB Anlagen gesamt 3 MB
 Beschluss: Nichtbehandlung  
5.7Baubeschluss zur Erneuerung der Niederspannungsanlage, des Datenübertragungsnetzes und der Beleuchtungsanlagen für das Objekt Grundschule Dölau, 06120 Halle (Saale), Querstraße 1, vorbehaltlich der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms „DigitalPakt Schule 2019 bis 2024"  VII/2021/02567 
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Dokument anzeigen: 1. Version Beschlussvorlage_vom 06.05.2021 Dateigrösse: 251 KB 1. Version Beschlussvorlage_vom 06.05.2021 251 KB
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Dokument anzeigen: Anlagen gesamt Dateigrösse: 4 MB Anlagen gesamt 4 MB
 Beschluss: Nichtbehandlung  
5.8Baubeschluss zur Erneuerung der Niederspannungsanlage, des Datenübertragungsnetzes und der Beleuchtungsanlagen für das Objekt Berufsbildende Schulen „Gutjahr" Halle (Saale), Haus A und Haus B, An der Schwimmhalle 3, 6, 06122 Halle (Saale), vorbehaltlich der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms „DigitalPakt Schule 2019 bis 2024"  VII/2021/02568 
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Dokument anzeigen: 1. Version Beschlussvorlage vom 06.05.2021 Dateigrösse: 264 KB 1. Version Beschlussvorlage vom 06.05.2021 264 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 243 KB Beschlussvorlage_aktuell 243 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt Dateigrösse: 4 MB Anlagen gesamt 4 MB
 Beschluss: Nichtbehandlung  
5.9Baubeschluss zur Erneuerung der Niederspannungsanlage, des Datenübertragungsnetzes und der Beleuchtungsanlagen für das Objekt Kooperative Gesamtschule „Wilhelm von Humboldt" (Haus A/B/C), Lilienstraße 23, 06122 Halle (Saale), vorbehaltlich der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms „DigitalPakt Schule 2019 bis 2024"  VII/2021/02569 
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Dokument anzeigen: 1. Version Beschlussvorlage vom 06.05.2021 Dateigrösse: 256 KB 1. Version Beschlussvorlage vom 06.05.2021 256 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 236 KB Beschlussvorlage_aktuell 236 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt Dateigrösse: 3 MB Anlagen gesamt 3 MB
 Beschluss: Nichtbehandlung  
5.10Baubeschluss zur Erneuerung der Niederspannungsanlage, des Datenübertragungsnetzes und der Beleuchtungsanlagen für das Objekt Sportschulen Halle (Saale), Amselweg 49, 06110 Halle (Saale), vorbehaltlich der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms „DigitalPakt Schule 2019 bis 2024“  VII/2021/02570 
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Dokument anzeigen: 1. Version Beschlussvorlage vom 06.05.2021 Dateigrösse: 268 KB 1. Version Beschlussvorlage vom 06.05.2021 268 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 247 KB Beschlussvorlage_aktuell 247 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt Dateigrösse: 3 MB Anlagen gesamt 3 MB
 Beschluss: Nichtbehandlung  
5.11Baubeschluss zur Erneuerung der Niederspannungsanlage, des Datenübertragungsnetzes und der Beleuchtungsanlagen für das Objekt LILIEN-Grundschule, Lilienstraße 23, 06122 Halle (Saale), vorbehaltlich der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms „DigitalPakt Schule 2019 bis 2024"  VII/2021/02571 
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Dokument anzeigen: 1. Version Beschlussvorlage vom 06.05.2021 Dateigrösse: 265 KB 1. Version Beschlussvorlage vom 06.05.2021 265 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 244 KB Beschlussvorlage_aktuell 244 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt Dateigrösse: 5 MB Anlagen gesamt 5 MB
 Beschluss: Nichtbehandlung  
6Anträge von Fraktionen und Stadträten     
6.1Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Abgabe von Menstruationsprodukten an Kinder und Jugendliche  VII/2021/02479 
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Dokument anzeigen: 1.Version des Antrages vom 6.4.2021 Dateigrösse: 181 KB 1.Version des Antrages vom 6.4.2021 181 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 183 KB Beschlussvorlage_aktuell 183 KB
Dokument anzeigen: Widerspruch v. 13. Juli 2021 mit Anlagen Dateigrösse: 1 MB Widerspruch v. 13. Juli 2021 mit Anlagen 1 MB
 Beschluss: Nichtbehandlung  
6.1.1Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Abgabe von Menstruationsprodukten an Kinder und Jugendliche; VII/2021/02479  VII/2021/02717 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 183 KB Beschlussvorlage_aktuell 183 KB
 Beschluss: Nichtbehandlung  
6.2Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zum Bericht über vergütete Praktikumsstellen  VII/2021/02621 
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Dokument anzeigen: 1.Version des Antrages , Stand 4.05.2021 Dateigrösse: 99 KB 1.Version des Antrages , Stand 4.05.2021 99 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 93 KB Beschlussvorlage 93 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 98 KB Beschlussvorlage_aktuell 98 KB
 Beschluss: Nichtbehandlung  
6.3Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Änderung der Entschädigungssatzung  VII/2021/02646 
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Dokument anzeigen: 1. Version des Antrages; Stand 05.05.2021 Dateigrösse: 145 KB 1. Version des Antrages; Stand 05.05.2021 145 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 135 KB Beschlussvorlage_aktuell 135 KB
 Beschluss: Nichtbehandlung  
6.4Antrag der CDU-Fraktion zur Erstellung einer Gesamtübersicht von ausgereichten Fördermittel der Stadt Halle (Saale) zur Verbesserung der Transparenz bei der Vergabe  VII/2021/02492 
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Dokument anzeigen: 1. Version Stand 07.04.2021 Dateigrösse: 185 KB 1. Version Stand 07.04.2021 185 KB
Dokument anzeigen: 2. Version des Antrages, Stand 01.06.2021 Dateigrösse: 100 KB 2. Version des Antrages, Stand 01.06.2021 100 KB
Dokument anzeigen: 3. Version Stand 01.06.2021 Dateigrösse: 101 KB 3. Version Stand 01.06.2021 101 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 189 KB Beschlussvorlage_aktuell 189 KB
 Beschluss: Nichtbehandlung  
6.5Antrag der Fraktion MitBürger & Die PARTEI zur Einrichtung eines Bestattungswaldes  VII/2021/02532 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: 1. Version des Antrages vom 07.04.2021 Dateigrösse: 182 KB 1. Version des Antrages vom 07.04.2021 182 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 97 KB Beschlussvorlage_aktuell 97 KB
Dokument anzeigen: Anlage - Bestattungswald auf dem Getraudenfriedhof_Flächenvorschlag (ALT, Stand: 15.06.2021) Dateigrösse: 192 KB Anlage - Bestattungswald auf dem Getraudenfriedhof_Flächenvorschlag (ALT, Stand: 15.06.2021) 192 KB
Dokument anzeigen: Anlage - Bestattungswald auf dem Getraudenfriedhof_Flächenvorschlag (NEU, Stand 24.06.2021) Dateigrösse: 193 KB Anlage - Bestattungswald auf dem Getraudenfriedhof_Flächenvorschlag (NEU, Stand 24.06.2021) 193 KB
 Beschluss: Nichtbehandlung  
6.6Antrag der Fraktion MitBürger & Die PARTEI zur Einrichtung einer Koordinierungsstelle Nachtleben  VII/2021/02262 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: 1.Version_Stand 03.02.2021 Dateigrösse: 219 KB 1.Version_Stand 03.02.2021 219 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 206 KB Beschlussvorlage_aktuell 206 KB
 Beschluss: Nichtbehandlung  
6.6.1Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Antrag der Fraktion MitBürger & Die PARTEI zur Einrichtung einer Koordinierungsstelle Nachtleben; BV VII/2021/02262  VII/2021/02631 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 187 KB Beschlussvorlage_aktuell 187 KB
 Beschluss: Nichtbehandlung  
7schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
8Mitteilungen     
8.1Berichterstattung zu befristeten Stellen der kommunalen Unternehmen  VII/2021/02692 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 114 KB Beschlussvorlage_aktuell 114 KB
Dokument anzeigen: Anlage - Berichterstattung über die Entwicklung und Begründung aller befristeten Stellen der kommunalen Unternehmen zum Stichtag 31.12.2020 Dateigrösse: 94 KB Anlage - Berichterstattung über die Entwicklung und Begründung aller befristeten Stellen der kommunalen Unternehmen zum Stichtag 31.12.2020 94 KB
 Beschluss: Nichtbehandlung  
9Beantwortung von mündlichen Anfragen     
10Anregungen     
Nicht öffentlicher Teil:
11Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift    
11.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 18.05.2021    
12Beschlussvorlagen    
12.1Namensrechte Stadion Halle    
12.2Verkauf eines kommunalen Grundstücks    
12.3Verkauf eines kommunalen Grundstücks    
12.4Verkauf eines kommunalen Grundstücks    
12.5Verkauf eines kommunalen Grundstücks    
12.6Verkauf eines kommunalen Grundstücks    
12.7Verkauf eines kommunalen Grundstücks    
13Anträge von Fraktionen und Stadträten    
14schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
15Mitteilungen    
15.1 Nachtrag: 16.06.2021 *personalrechtliche Maßnahmen für den Monat Mai 2021    
16Beantwortung von mündlichen Anfragen    
17Anregungen