Ausschuss für städtische Bauangelegenheiten und Vergaben 21.10.2021

Zeit: 17:32-18:27 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 17:32
Einwohnerfragestunde     
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift     
3.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 10.09.2021     
 Beschluss: bestätigt  
3.2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 23.09.2021     
 Beschluss: bestätigt  
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse     
4.1Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 23.09.2021  VII/2021/03177 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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5Beschlussvorlagen     
5.1Einziehung einer Teilstrecke der Straße Am Bruchsee  VII/2021/02915 
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Dokument anzeigen: Lageplan Dateigrösse: 4 MB Lageplan 4 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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5.2Baubeschluss zum barrierefreien Ausbau der Bushaltestellen Karl-Ernst-Weg A – C in Halle-Trotha  VII/2021/02918 
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Dokument anzeigen: Anlagen gesamt Dateigrösse: 3 MB Anlagen gesamt 3 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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5.3Baubeschluss zur Skateanlage Zanderweg  VII/2021/02970 
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Dokument anzeigen: Anlagen gesamt Dateigrösse: 2 MB Anlagen gesamt 2 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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5.4Baubeschluss für die barrierefreie Sanierung der Außenanlagen zur Grundschule Silberwald und Förderschule „Janusz Korczak“, Roßlauer Straße 13/14, 06132 Halle (Saale)  VII/2021/02535 
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Dokument anzeigen: Anlagen gesamt Dateigrösse: 13 MB Anlagen gesamt 13 MB
 Beschluss: zugestimmt mit Änderungen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 60 KB Beschlusstext 60 KB
5.4.1Änderungsantrag der Fraktion MitBürger & Die PARTEI zum Baubeschluss für die barrierefreie Sanierung der Außenanlagen zur Grundschule Silberwald und Förderschule „Janusz Korczak“, Roßlauer Straße 13/14, 06132 Halle (Saale)  VII/2021/03225 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 2  
5.4.2 Nachtrag: 19.10.2021 *Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Baubeschluss für die barrierefreie Sanierung der Außenanlagen zur Grundschule Silberwald und Förderschule "Janusz Korczak", Roßlauer Straße 13/14, 06132 Halle (Saale)" VII/2021/02535  VII/2021/03247 
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 Beschluss: mit Patt abgelehnt 
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 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 4, Enthaltungen: 1  
5.5Baubeschluss für die denkmalgerechte Sanierung der Feierhalle (Gebäudehülle) auf dem Gertraudenfriedhof, Landrain 25, 06118 Halle (Saale)  VII/2021/02981 
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Dokument anzeigen: Anlage gesamt Dateigrösse: 13 MB Anlage gesamt 13 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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5.6Baubeschluss - Neubau Freiwillige Feuerwehr Lettin, Kirchstraße 10, 06120 Halle (Saale)  VII/2021/02982 
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Dokument anzeigen: Anlagen gesamt Dateigrösse: 6 MB Anlagen gesamt 6 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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5.7Grundsatzbeschluss zur grundhaften Sanierung des Stadthauses, Marktplatz 2, 06108 Halle (Saale)  VII/2021/03036 
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Dokument anzeigen: Anlage_Lageplan Dateigrösse: 121 KB Anlage_Lageplan 121 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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6Anträge von Fraktionen und Stadträten     
7schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
8Mitteilungen     
8.1 Nachtrag: 21.10.2021 *Herr Kemnitzer zur Neufassung der städtischen Vergabeordnung     
9Beantwortung von mündlichen Anfragen     
10Anregungen     
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:58
11Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift    
11.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 10.09.2021    
11.2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 23.09.2021    
12Beschlussvorlagen    
12.1Vergabebeschluss: FB 37-L-101/2021: Lieferung einer Modul-Rettungswache für den Standort Neutz    
12.2Vergabebeschluss: FB 37-L-103/2021: Handfunkgeräte für Feuerwehrfahrzeuge    
12.3Vergabebeschluss: FB 37-L-120/2021: juristische Beraterleistungen - Rechtliche Begleitung der Stadt Halle (Saale) im Auswahlverfahren des bodengebundenen Rettungsdienstes    
12.4Vergabebeschluss: FB 66-B-2021-002 - Stadt Halle (Saale) - Ausbau Brachwitzer Straße - Hochwassermaßnahme 288 - Verkehrswegebau einschl. Versorgungsleitungen und Landschaftspflege    
12.5Vergabebeschluss: FB 67-B-2021-003 - Stadt Halle (Saale) - Freianlage Holzplatz- Teilbereich EFRE - Garten- und Landschaftsbau    
12.6Vergabebeschluss: FB 67-B-2021-004 - Stadt Halle (Saale) - Freiflächengestaltung Saline Museumsumfeld - EFRE - Garten- und Landschaftsbauarbeiten    
12.7Vergabebeschluss: FB 24.2-L-44/2021: Übernahme von Wach- und Sicherheitsleistungen für den FB Bildung, Stadtteilzentrum Süd, Radeweller Weg 13/14 in 06128 Halle (Saale)    
12.8Vergabebeschluss: FB 24.2-L-49/2021: Rahmenvereinbarung zur Übernahme von Wach- und Sicherheitsaufgaben für verschiedene Objekte der Stadtverwaltung Halle (Saale) während der Pandemie    
12.9Vergabebeschluss: FB 24-B-2021-125, Los 4.03 - Allgemeine und energetische Sanierung Grundschule "Silberwald" und Förderschule "Janusz Korczak" - STARK III - Heizungstechnische Anlage    
12.10Vergabebeschluss: FB 24-B-2021-131, Los 4.04 - Stadt Halle (Saale) - Allgemeine und energetische Sanierung der Grundschule "Silberwald" und der Förderschule "Janusz Korczak" - STARK III - Lüftungs- und kältetechnische Anlage    
12.11Vergabebeschluss: FB 24-B-2021-145, Los 404 - Stadt Halle (Saale) - Neubau Aula Marguerite Friedlaender Gesamtschule - Heizung, Sanitär, Feuerlöscher    
12.12Vergabebeschluss: FB 24-B-2021-155, Los 132 - Sanierung der Berufsbildenden Schule III "Johann Christoph von Dreyhaupt" - Freianlagen    
12.13Vergabebeschluss: FB 24-B-2021-156, Los 10 - Stadt Halle (Saale) - Wiederherstellung/ Ersatzneubau des Nachwuchsleistungszentrums - HW 195 - Erweiterter Rohbau    
12.14Vergabebeschluss: FB 24-P-2021-143 - Stadt Halle (Saale) - Aufzugsanlage für das Verwaltungsgebäude Am Stadion 5 - Planungsleistungen    
12.15Vergabebeschluss: P-2021-176 - Stadt Halle (Saale) - Digitalpakt - Grundschule Dölau - Planungsleistungen    
12.16Vergabebeschluss: P-2021-177 - Stadt Halle (Saale) - Digitalpakt - Grundschule Lilien - Planungsleistungen    
12.17Vergabebeschluss: P-2021-179 - Stadt Halle (Saale) - Digitalpakt - Kooperative Gesamtschule "Wilhelm von Humboldt" - Planungsleistungen    
12.18Vergabebeschluss: DLZ-M-10/2021: Bewachung des Halleschen Weihnachtsmarktes 2021    
12.19Vergabebeschluss: DLZ-M-05/2021: Elektroversorgung zum Halleschen Weihnachtsmarkt 2021    
12.20Vergabebeschluss: FB 52-L-019/2021: Lieferung eines Kommunaltraktors für das Stadion Halle-Neustadt als Servicestelle    
12.21Vergabebeschluss: FB 51.1-L-09/2021: Fahrdienstleistung für das Kinder- und Jugendschutzzentrum an zwei Standorte    
13Anträge von Fraktionen und Stadträten    
14schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
15Mitteilungen    
16Beantwortung von mündlichen Anfragen    
17Anregungen