Ausschuss für städtische Bauangelegenheiten und Vergaben 22.06.2023

Zeit: 17:01-18:43 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 17:01 Uhr
1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
2	Feststellung der Tagesordnung
3	Einwohnerfragestunde
	Behandlung TOP 6.5
4	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 25.05.2023
	Beschluss:	bestätigt
5	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 25.05.2023			VII/2023/05847		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 112 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
6	Beschlussvorlagen
6.1	Baubeschluss Wegebau Peißnitz, Birkenallee			VII/2023/05404		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Beschlusschlussvorschlages vom 21.03.2023 222 KB Beschlussvorlage_aktuell 222 KB Anlagen gersamt 3 MB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 59 KB
6.2	Baubeschluss Ersatzneubau der Stützmauer Berliner Chaussee (ST 013)			VII/2023/05397		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 650 KB Anlagen gesamt 2 MB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
6.3	Baubeschluss zur Erneuerung der Niederspannungsanlage, des Datenübertragungsnetzes und der Beleuchtungsanlagen für das Objekt Giebichenstein-Gymnasium "Thomas- Müntzer", Friedenstraße 33, 06114 Halle (Saale), gemäß der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms „DigitalPakt Schule 2019 bis 2024“			VII/2023/05557		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 272 KB Anlagen gesamt 5 MB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 69 KB
6.4	Baubeschluss für die Brandschutzertüchtigung sowie allgemeine Sanierungsmaßnahmen im Konservatorium "Georg Friedrich Händel", Lessingstraße 13, 06114 Halle (Saale)			VII/2023/05587		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 214 KB Anlagen gesamt 11 MB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 60 KB
6.5	Beendigung der Fördervereinbarung zur Hochhausscheibe C, Neustädter Passage 10			VII/2023/05751		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 205 KB Anlage 1 - Fördervereinbarung vom 4.05.2018 981 KB Anlage 2 - Anschreiben RA KKP Köning & P. 20.12.2022 753 KB Anlage 4 - Zinsberechnung zum 30.04.2023 316 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 6 KB
7	Anträge von Fraktionen und Stadträten
7.1	Antrag der Fraktion Hauptsache Halle zur regelmäßigen Berichterstattung über das Zukunftszentrum			VII/2023/05649		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version Stand: 21.09.2023 35 KB Beschlussvorlage_aktuell 35 KB Stellungnahme der Verwaltung, SR 31.05.2023 94 KB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
7.1.1	Änderungsantrag des Oberbürgermeisters zum Antrag der Fraktion Hauptsache Halle zur regelmäßigen Berichterstattung über das Zukunftszentrum (VII/2023/05649)			VII/2023/05857		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 171 KB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 82 KB
8	Mitteilungen
9	Anfragen von Fraktionen und Stadträten
10	Anregungen
10.1	Herr Heym zu Beschlussvorlagen der Vergabebeschlüsse
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:22 Uhr
11	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 25.05.2023
12	Beschlussvorlagen
12.1	Vergabebeschluss: GB Oberbürgerm.-L-02/2023: Sicherheits- und Bewachungsleistungen Laternenfest 2023
12.2	Vergabebeschluss: FB 37-L-039/2023: 5 Lehrgangsplätze für die berufsbegleitende Ausbildung zum Notfallsanitäter für Angehörige der Berufsfeuerwehr Halle (Saale)
12.3	Vergabebeschluss: FB 37-L-058/2023: Lieferung eines Einsatzinformationssystems ("Wachenalarmierung") für 11 Rettungswachen des Rettungsdienstbereiches Halle / nördlicher Saalekreis
12.4	Vergabebeschluss: Abt. IT-L-05/2023: Projektleistungen zur Entwicklung einer Digitalisierungsstrategie
12.5	Vergabebeschluss: FB 61-L-06/2023: Durchführung von Schnellstarter im Programm - Sozialer Zusammenhang
12.6	Vergabebeschluss: FB 66-B-2023-002 - Stadt Halle (Saale) - Sonderprogramm ,,Stadt und Land", Ampelschaltungen am Knotenpunkt Glauchaer Platz - LSA-Ausrüstung
12.7	Vergabebeschluss: FB 66-B-2023-001 - Stadt Halle (Saale) - Sonderprogramm ,,Stadt und Land", Ampelschaltungen am Knotenpunkt Glauchaer Platz - LSA-Tiefbau, Markierung, Beschilderung, Verkehrsführung während der Bauzeit
12.8	Vergabebeschluss: FB 67-B-2023-004 - Stadt Halle (Saale) - Spielplatz Hanoier Straße - Garten- und Landschaftsbauarbeiten
12.9	Vergabebeschluss: FB 24.1-L-19/2023: Rahmenvereinbarung zur Beschaffung von Büromöbeln
12.10	Vergabebeschluss: FB 24.1-L-10/2023: Rahmenvereinbarung zur Beschaffung von Recycling-Kopierpapier
12.11	Vergabebeschluss: FB 24-B-2023-021, Los 01 - Stadt Halle (Saale) - Verwaltungsgebäude Am Stadion 5 - Brandschutz - Aufzüge
12.12	Vergabebeschluss: FB 24-B-2023-016 - Stadt Halle (Saale) - Sanierung der Grund- und Gemeinschaftsschule Kastanienallee - Fachunterrichtsräume
12.13	Vergabebeschluss: FB 24.3.3-L-09/2023: Lieferung und Montage von Küchen für die Grundschule Silberwald und die Förderschule Korczak
12.14	Vergabebeschluss: FB 24.3.3-L-10/2023: Lieferung und Montage von Mobiliar für die Grundschule Silberwald und die FÖS Korczak
12.15	Vergabebeschluss: FB 24.3.3-L-43/2023: Lieferung und Montage von interaktiven Touch-Displays
12.16	Vergabebeschluss: FB 51.4-L-04/2023: Rahmenvereinbarung Beförderung von und zum Schwimmunterricht der öffentl. Grund- und Förderschulen der Stadt Halle (Saale)
13	Anträge von Fraktionen und Stadträten
14	Mitteilungen
15	Anfragen von Fraktionen und Stadträten
16	Anregungen