Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Ordnung 15.02.2024

Zeit: 17:02-18:50 Uhr

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Öffentlicher Teil: Beginn 17:02 Uhr
1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
2	Feststellung der Tagesordnung
3	Einwohnerfragestunde
3.1 Nachtrag: 15.02.2024 *	Fragesteller 1 zur Baumschutzsatzung
3.2 Nachtrag: 15.02.2024 *	Fragesteller 2 zum B-Plan 73
4	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift
4.1	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 07.12.2023
	Beschluss:	bestätigt
4.2	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 18.01.2024
	Beschluss:	vertagt
5	Beschlussvorlagen
5.1	Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Halle (Saale) – frühzeitige Beteiligung und öffentliche Auslegung des Vorentwurfs			VII/2023/05853		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 258 KB Anlage 1 Planzeichnung Flächennutzungsplan Neuaufstellung - Vorentwurf 8 MB Anlage 2 Begründung Flächennutzungsplan Neuaufstellung - Vorentwurf 9 MB Beiplan 1 zur Begründung Weiterentwickeltes räumliches Leitbild ISEK Halle 8 MB Beiplan 2 zur Begründung Wohnen 4 MB Beiplan 3 zur Begründung ArbeitenGewerbe 3 MB Beiplan 4 zur Begründung Mobilität - Schienennetz 3 MB Beiplan 5 zur Begründung Mobilität - Straßennetz 3 MB Beiplan 6 zur Begründung Flugverkehr 4 MB Beiplan 7 zur Begründung Soziale Infrastruktur - Schulen-Kindertagesstätten 4 MB Beiplan 8 zur Begründung Soziale Infrastruktur - Wissenschaft-Kultur 4 MB Beiplan 9 zur Begründung Soziale Infrastrukrur - Pflegeeinrichtungen-Unterkünfte 4 MB Beiplan 10 zur Begründung Soziale Infrastruktur - Sport 4 MB Beiplan 11 zur Begründung Soziale Infrastruktur - Medizinische Einrichtungen-Rettungswesen 4 MB Beiplan 12 zur Begründung Soziale Infrastruktur - Verwaltung-Religiöse Einrichtungen 4 MB Beiplan 13 zur Begründung Klimafunktionskarte 16 MB Beiplan 14 zur Begründung Planungshinweiskarte 16 MB Beiplan 15 zur Begründung Technische Infrastruktur - Ver-und Entsorgungsanlagen 4 MB Beiplan 16 zur Begründung Baudenkmale und Denkmalbereiche 5 MB Beiplan 17 zur Begründung Archäologische Flächen- und Einzeldenkmale 3 MB Anlage 2.1 zur Begründung Gewerbeflächenbedarfsermittlung Neuaufstellung des Flächennutzungsplanesnder Stadt Halle Saale 1 MB Anlage 2.3 zur Begründung Umweltprüfung zum integrierten Umweltbericht für die Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Halle Saale, Halle Saale, Mai 2023 13 MB Anlage 2.4 zur Begründung Übersichtskarte zur Umweltprüfung für die Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Halle Saale, Halle Saale, Mai 2023 18 MB ALT- Beiplan 2 zur Begründung Wohnen 3 MB ALT - Beiplan 3 zur Begründung ArbeitenGewerbe 3 MB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
5.1.1	Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Halle (Saale) – frühzeitige Beteiligung und öffentliche Auslegung des Vorentwurfs - Vorlagen-Nr.: VII/2023/05853			VII/2024/06781		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 308 KB Version 1 vom 30.01.2024 304 KB Version 2 vom 19.02.2024 307 KB Stellungnahme der Verwaltung, SR 27.03.2024 216 KB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 63 KB
5.1.2	Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Halle (Saale) – frühzeitige Beteiligung und öffentliche Auslegung des Vorentwurfs – Vorlagen-Nummer: VII/2023/05853			VII/2024/06727		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 147 KB Stellungnahme der Verwaltung, SR 27.03.2024 150 KB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 6 KB
5.2	Neuaufstellung des Landschaftsplanes der Stadt Halle (Saale) mit integriertem Umweltbericht zum Flächennutzungsplan – frühzeitige Beteiligung und öffentliche Auslegung des Vorentwurfs			VII/2023/05859		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 289 KB Neuaufstellung des Landschaftsplanes Begründung 10 MB Karte Nr. 1.1 zum Landschaftsplan Boden Geotope 15 MB Karte Nr. 1.2 zum Landschaftsplan Wasser 14 MB Karte Nr. 1.3 zum Landschaftsplan Klima Luft 12 MB Karte Nr. 1.4 zum Landschaftsplan Biotope Lebensräume 12 MB Karte Nr. 1.5 zum Landschaftsplan Fauna (Schutzgut Pflanzen Tiere Biodiversität) 25 MB Karte Nr. 1.6 zum Landschaftsplan Ortsbild und Freiraum 17 MB Karte Nr. 1.7 zum Landschaftsplan Landschaft und Erholung 15 MB Karte Nr. 1.8 zum Landschaftsplan Schutzgebiete 11 MB Karte Nr. 2.1 zum Landschaftsplan Leitbildräume 14 MB Karte Nr. 2.2 zum Landschaftsplan Maßnahmenkonzept 23 MB Karte Nr. 3.1 zum Landschaftsplan Instrumente der Naturschutzverwaltung 14 MB Karte Nr. 3.2 zum Landschaftsplan Instrumente der Stadtentwicklung und Freiraumplanung 10 MB Karte Nr. 3.3 zum Landschaftsplan Planerische Entwicklung des Freiraumsystems 15 MB Anlage 1 zur Begründung Landschaftsplan Steckbriefe der (Stadt)Landschaften bzw. Landschaftsräume Stadt Halle 9 MB Anlage 2 zur Begründung Landschaftsplan Steckbriefe der urbanen und suburbanen Freiräume Stadt Halle (Saale) 11 MB Anlage 3 zur Begründung Landschaftsplan Flächenprüfung zum Flächennutzungsplan Stadt Halle Saale für Wohn-, Stadtumbau, gewerbliche Bauflächen und Verkehrstrassen 13 MB Anlage 4 zur Begründung Landschaftsplan Übersichtskarte der geplanten Flächennutzungen in der Stadt Halle Saale 7 MB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
5.2.1	Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Neuaufstellung des Landschaftsplanes der Stadt Halle (Saale) mit integriertem Umweltbericht zum Flächennutzungsplan – frühzeitige Beteiligung und öffentliche Auslegung des Vorentwurfs- Vorlagen-Nr.: VII/2023/05859			VII/2024/06782		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 2. Version vom 19.02.2024 330 KB Beschlussvorlage_aktuell 330 KB Version 1 vom 30.01.2024 324 KB Stellungnahme der Verwaltung, SR 27.03.2024 219 KB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 62 KB
5.2.2	Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Neuaufstellung des Landschaftsplanes der Stadt Halle (Saale) mit integriertem Umweltbericht zum Flächennutzungsplan – frühzeitige Beteiligung und öffentliche Auslegung des Vorentwurfs – Vorlage			VII/2024/06731		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 147 KB Stellungnahme der Verwaltung, SR 27.03.2024 153 KB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 6 KB
6	Anträge von Fraktionen und Stadträten
6.1	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Erarbeitung von Zielen und Qualitätskriterien für Veranstaltungen und Märkte auf dem halleschen Marktplatz und anderen zentralen Plätzen			VII/2023/05673		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 155 KB Version vom 10.05.2023 99 KB Version vom 20.02.2024 98 KB Stellungnahme der Verwaltung, SR 31.05.2023 94 KB
	Beschluss:	zugestimmt mit Änderungen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
6.2	Antrag der Fraktion Hauptsache Halle zur Ergänzung der Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Halle (Saale)			VII/2023/05938		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version Stand 10.10.2023 97 KB 2.Version Stand 12.10.2023 115 KB Beschlussvorlage_aktuell 116 KB Stellungnahme der Verwaltung, SR 30.08.2023 94 KB
	Beschluss:	zurückgezogen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 85 KB
7	Mitteilungen
7.1 Nachtrag: 14.02.2024 *	Informationen zu aktuellen Baumfällungen in der Stadt Halle (Saale)			VII/2024/06859		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 30 KB Anlage Baumfällliste 1 MB Antwort der Verwaltung 183 KB Antwort der Verwaltung 2 184 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
8	Anfragen von Fraktionen und Stadträten
8.1 Nachtrag: 15.02.2024 *	Herr Wolter zum TOP 6.2
8.2 Nachtrag: 15.02.2024 *	Herr Wolter zur Stellenausschreibung zum Förster
8.3 Nachtrag: 15.02.2024 *	Frau Dr. Burkert zur ehem. Schorre
8.4 Nachtrag: 15.02.2024 *	Frau Dr. Burkert zur GS St. Franziskus
8.5 Nachtrag: 15.02.2024 *	Frau Thomann zum Basketballplatz Richard-Wagner-Str.					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antwort der Verwaltung 184 KB
8.6 Nachtrag: 15.02.2024 *	Herr Raue zur Treppenanalage des Einwohnermeldeamts in Halle-Neustadt
8.7 Nachtrag: 15.02.2024 *	Herr Raue zur Verschmutzung Zscherbener Str. / Herzgeroder Str.					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antwort der Verwaltung 183 KB
8.8 Nachtrag: 15.02.2024 *	Herr Scholtyssek zum TOP 6.2
8.9 Nachtrag: 15.02.2024 *	Herr Scholtyssek zur Verkehrsüberwachung
8.10 Nachtrag: 15.02.2024 *	Frau Jacobi zum Ordnungsamt
8.11 Nachtrag: 15.02.2024 *	Herr Menke zur Kastrationspflicht von Katzen
8.12 Nachtrag: 15.02.2024 *	Herr Lothholz zu Verkehrssicherungspflichten					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antwort der Verwaltung 190 KB
9	Anregungen
9.1 Nachtrag: 15.02.2024 *	Frau Krischok zum Weihnachtsmarkt
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:49 Uhr
10	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift
10.1	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 07.12.2023
10.2	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 18.01.2024
11	Beschlussvorlagen
12	Anträge von Fraktionen und Stadträten
13	Mitteilungen
14	Anfragen von Fraktionen und Stadträten
15	Anregungen