Hauptausschuss 24.01.2024

Zeit: 16:00-17:42 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Einwohnerfragestunde    
3.1 Nachtrag: 24.01.2024 *Fragesteller 1 zu TOP 7.2    
4Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 13.12.2023    
 Beschluss: bestätigt  
5Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
5.1Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 13.12.2023 VII/2024/06675 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 33 KBBeschlussvorlage_aktuell 33 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 8 KBBeschlusstext 8 KB
6Beschlussvorlagen    
6.1Neufestsetzung der Eintrittspreise für die gemeinsamen Museumsnächte in Halle und Leipzig VII/2023/06505 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 183 KBBeschlussvorlage_aktuell 183 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Neufestsetzung der Eintrittspreise für die gemeinsame Museumsnacht ab 2024 Dateigrösse: 107 KBAnlage 1 Neufestsetzung der Eintrittspreise für die gemeinsame Museumsnacht ab 2024 107 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Einnahmen und Ausgaben im Projekt Museumsnacht Dateigrösse: 383 KBAnlage 2 Einnahmen und Ausgaben im Projekt Museumsnacht 383 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2a Detaillierte Darstellung Einnahmen und Ausgaben im Projekt Museumsnacht   Vorkalkulation 2019 bis 2026 Dateigrösse: 296 KBAnlage 2a Detaillierte Darstellung Einnahmen und Ausgaben im Projekt Museumsnacht Vorkalkulation 2019 bis 2026 296 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Statistische Angaben zu den gemeinsamen Museumsnächten 1 bis 6 Dateigrösse: 376 KBAnlage 3 Statistische Angaben zu den gemeinsamen Museumsnächten 1 bis 6 376 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 Gegenüberstellung der alten und neuen Entgelte Dateigrösse: 103 KBAnlage 4 Gegenüberstellung der alten und neuen Entgelte 103 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 Eintrittspreise anderer Museumsnächte in Deutschland Dateigrösse: 110 KBAnlage 5 Eintrittspreise anderer Museumsnächte in Deutschland 110 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt Dateigrösse: 1 MBAnlagen gesamt 1 MB
 Beschluss: abgesetzt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
6.2Satzung über die Entschädigung ehrenamtlich Tätiger bei Wahlen, Abstimmungen und Entscheiden (Erfrischungsgeldsatzung) VII/2023/06479 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 58 KBBeschlussvorlage_aktuell 58 KB
Dokument anzeigen: Erfrischungsgeldsatzung Halle_nach GB-Beteiligung_Stand 08.01.2024 Dateigrösse: 13 KBErfrischungsgeldsatzung Halle_nach GB-Beteiligung_Stand 08.01.2024 13 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
6.3Neufassung der Satzung über die Festlegung von Kapazitätsgrenzen und zum Aufnahmeverfahren an kommunalen Schulen ab der 5. Jahrgangsstufe VII/2023/06422 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 223 KBBeschlussvorlage_aktuell 223 KB
Dokument anzeigen: Anlagen_gesamt_Stand_31_01_2024 Dateigrösse: 2 MBAnlagen_gesamt_Stand_31_01_2024 2 MB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt mit gekennzeichneten Änderungen Stand 31.01.2024 Dateigrösse: 2 MBAnlagen gesamt mit gekennzeichneten Änderungen Stand 31.01.2024 2 MB
Dokument anzeigen: 1. Version der Beschlussvorlage 13.12.2023 Dateigrösse: 212 KB1. Version der Beschlussvorlage 13.12.2023 212 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt mit gekennzeichneten Änderungen Stand 30.01.2024 Dateigrösse: 3 MBAnlagen gesamt mit gekennzeichneten Änderungen Stand 30.01.2024 3 MB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt Stand 31.01.2024_alt Dateigrösse: 2 MBAnlagen gesamt Stand 31.01.2024_alt 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage alt Stand 13.12.2023 Dateigrösse: 116 KBAnlage alt Stand 13.12.2023 116 KB
Dokument anzeigen: LVerwA_Schreiben vom 13.02.2024 - Stadtratsbeschlüsse zur Schulentwicklungsplanung einschließlich Schulbezirkssatzung und Aufnahmesatzung Dateigrösse: 2 MBLVerwA_Schreiben vom 13.02.2024 - Stadtratsbeschlüsse zur Schulentwicklungsplanung einschließlich Schulbezirkssatzung und Aufnahmesatzung 2 MB
Dokument anzeigen: Ministerium für Bildung_Schreiben vom 13.02.2024 zur Schulentwicklungsplanung einschließlich Schulbezirkssatzung und Aufnahmesatzung Dateigrösse: 1 MBMinisterium für Bildung_Schreiben vom 13.02.2024 zur Schulentwicklungsplanung einschließlich Schulbezirkssatzung und Aufnahmesatzung 1 MB
Dokument anzeigen: Schreiben Änderung § 41 2a HAL_LSchA Dateigrösse: 124 KBSchreiben Änderung § 41 2a HAL_LSchA 124 KB
Dokument anzeigen: Widerspruch vom 13. Februar 2024_VII_2023_06422 Dateigrösse: 358 KBWiderspruch vom 13. Februar 2024_VII_2023_06422 358 KB
 Beschluss: abgesetzt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 59 KBBeschlusstext 59 KB
6.3.1 Nachtrag: 10.01.2024 *Änderungsantrag der Fraktionen CDU, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD zur Satzung über das Verfahren zur Aufnahme und Auswahl in den 5. Schuljahrgang und die Festlegung von Kapazitätsgrenzen der Gemeinschaftsschulen, Gesamtschulen, Gymnasienohne inhaltlichen Schwerpunkt und Sekundarschulen der Stadt Halle (Saale) - Aufnahmesatzung - VII/2024/06694 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 98 KBBeschlussvorlage_aktuell 98 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 31.01.2024 Dateigrösse: 150 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 31.01.2024 150 KB
 Beschluss: abgesetzt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 63 KBBeschlusstext 63 KB
6.4Zehnte Satzung zur Änderung der Satzung zur Festlegung von Schulbezirken für Grundschulen und Sekundarschulen in Trägerschaft der Stadt Halle (Saale) VII/2023/05717 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 118 KBBeschlussvorlage_aktuell 118 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Zehnte Änderungssatzung Schulbezirkssatzung Dateigrösse: 327 KBAnlage 1 - Zehnte Änderungssatzung Schulbezirkssatzung 327 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Synopse zur Schulbezirksveränderung Dateigrösse: 97 KBAnlage 2 - Synopse zur Schulbezirksveränderung 97 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt Dateigrösse: 421 KBAnlagen gesamt 421 KB
 Beschluss: abgesetzt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 56 KBBeschlusstext 56 KB
6.5Zweite Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Halle (Saale) für die Schuljahre 2022/23 bis 2026/27 – allgemeinbildende Schulen VII/2023/05624 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 209 KBBeschlussvorlage_aktuell 209 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Zweite Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Halle (Saale) für die Schuljahre 2022/23 bis 2026/27 Dateigrösse: 2 MBAnlage 1 - Zweite Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Halle (Saale) für die Schuljahre 2022/23 bis 2026/27 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Hochrechnungen der Schüler- und Klassenzahlen für die allgemeinbildenden Schulen der Stadt Halle (Saale) – Stand: November 2022 Dateigrösse: 987 KBAnlage 2 - Hochrechnungen der Schüler- und Klassenzahlen für die allgemeinbildenden Schulen der Stadt Halle (Saale) – Stand: November 2022 987 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Schreiben des Landesschulamtes zur Feststellung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Halle (Saale) für die Schuljahre 2022/23 bis 2026/27 – allgemeinbildende Schulen – vom 05.09.2022 Dateigrösse: 2 MBAnlage 3 - Schreiben des Landesschulamtes zur Feststellung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Halle (Saale) für die Schuljahre 2022/23 bis 2026/27 – allgemeinbildende Schulen – vom 05.09.2022 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Beschluss des Stadtrates Nummer VII/2021/02936 vom 23.02.2022 zur Feststellung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Halle (Saale) Dateigrösse: 505 KBAnlage 4 - Beschluss des Stadtrates Nummer VII/2021/02936 vom 23.02.2022 zur Feststellung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Halle (Saale) 505 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - Abwägung zum Beteiligungsverfahren Dateigrösse: 5 MBAnlage 5 - Abwägung zum Beteiligungsverfahren 5 MB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt Dateigrösse: 9 MBAnlagen gesamt 9 MB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage 3. Version 31.01.2024 Dateigrösse: 209 KBBeschlussvorlage 3. Version 31.01.2024 209 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 ALT 31.01.2024 - Zweite Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Halle (Saale) für die Schuljahre 2022/23 bis 2026/27 Dateigrösse: 2 MBAnlage 1 ALT 31.01.2024 - Zweite Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Halle (Saale) für die Schuljahre 2022/23 bis 2026/27 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 ALT 31.01.2024 - Hochrechnungen der Schüler- und Klassenzahlen für die allgemeinbildenden Schulen der Stadt Halle (Saale) – Stand: November 2022 Dateigrösse: 510 KBAnlage 2 ALT 31.01.2024 - Hochrechnungen der Schüler- und Klassenzahlen für die allgemeinbildenden Schulen der Stadt Halle (Saale) – Stand: November 2022 510 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage 2. Version 07.12.2023 Dateigrösse: 208 KBBeschlussvorlage 2. Version 07.12.2023 208 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 ALT 07.12.2023 - Zweite Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Halle (Saale) für die Schuljahre 2022/23 bis 2026/27 Dateigrösse: 2 MBAnlage 1 ALT 07.12.2023 - Zweite Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Halle (Saale) für die Schuljahre 2022/23 bis 2026/27 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 ALT 07.12.2023 - Hochrechnungen der Schüler- und Klassenzahlen für die allgemeinbildenden Schulen der Stadt Halle (Saale) – Stand: November 2022 Dateigrösse: 667 KBAnlage 2 ALT 07.12.2023 - Hochrechnungen der Schüler- und Klassenzahlen für die allgemeinbildenden Schulen der Stadt Halle (Saale) – Stand: November 2022 667 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage 1. Version 27.11.2023 Dateigrösse: 207 KBBeschlussvorlage 1. Version 27.11.2023 207 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 ALT 27.11.2023 - Zweite Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Halle (Saale) für die Schuljahre 2022/23 bis 2026/27 Dateigrösse: 1 MBAnlage 1 ALT 27.11.2023 - Zweite Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Halle (Saale) für die Schuljahre 2022/23 bis 2026/27 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 ALT 13.11.2023 - Hochrechnungen der Schüler- und Klassenzahlen für die allgemeinbildenden Schulen der Stadt Halle (Saale) – Stand: November 2022 Dateigrösse: 500 KBAnlage 2 ALT 13.11.2023 - Hochrechnungen der Schüler- und Klassenzahlen für die allgemeinbildenden Schulen der Stadt Halle (Saale) – Stand: November 2022 500 KB
Dokument anzeigen: LVerwA_Schreiben vom 13.02.2024 - Stadtratsbeschlüsse zur Schulentwicklungsplanung einschließlich Schulbezirkssatzung und Aufnahmesatzung Dateigrösse: 2 MBLVerwA_Schreiben vom 13.02.2024 - Stadtratsbeschlüsse zur Schulentwicklungsplanung einschließlich Schulbezirkssatzung und Aufnahmesatzung 2 MB
Dokument anzeigen: Ministerium für Bildung_Schreiben vom 13.02.2024 zur Schulentwicklungsplanung einschließlich Schulbezirkssatzung und Aufnahmesatzung Dateigrösse: 1 MBMinisterium für Bildung_Schreiben vom 13.02.2024 zur Schulentwicklungsplanung einschließlich Schulbezirkssatzung und Aufnahmesatzung 1 MB
Dokument anzeigen: Schreiben 2. FS SEPl HAL_LSchA vom 27.02.2024 Dateigrösse: 176 KBSchreiben 2. FS SEPl HAL_LSchA vom 27.02.2024 176 KB
Dokument anzeigen: Widerspruch vom 13. Februar 2024_VII_2023_05624 Dateigrösse: 336 KBWiderspruch vom 13. Februar 2024_VII_2023_05624 336 KB
 Beschluss: abgesetzt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 69 KBBeschlusstext 69 KB
6.6Änderung des Grundsatzbeschlusses zur Umsetzung des prioritären Investitionsvorhabens Campus Neustadt im Rahmen des Strukturwandelprozesses VII/2023/06656 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 229 KBBeschlussvorlage_aktuell 229 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_Version 21.12.23 Dateigrösse: 229 KBBeschlussvorlage_Version 21.12.23 229 KB
Dokument anzeigen: Anlage zur Projektskizze Dateigrösse: 1 MBAnlage zur Projektskizze 1 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 21 KBBeschlusstext 21 KB
6.6.1Änderungsantrag der Fraktion Hauptsache Halle zur Änderung des Grundsatzbeschlusses zur Umsetzung des prioritären Investitionsvorhabens Campus Neustadt im Rahmen des Strukturwandelprozesses VII/2024/06759 
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Dokument anzeigen: 1. Version Stand: 31.01.2024 Dateigrösse: 51 KB1. Version Stand: 31.01.2024 51 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 52 KBBeschlussvorlage_aktuell 52 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 31.01.2024 Dateigrösse: 94 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 31.01.2024 94 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 21 KBBeschlusstext 21 KB
7Anträge von Fraktionen und Stadträten    
7.1Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zum Ersatz für den Kulturtreff Halle-Neustadt VII/2023/06185 
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Dokument anzeigen: 1. Version des Antrages vom 6.09.2023 Dateigrösse: 96 KB1. Version des Antrages vom 6.09.2023 96 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 98 KBBeschlussvorlage_aktuell 98 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 22.11.2023 Dateigrösse: 94 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 22.11.2023 94 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 63 KBBeschlusstext 63 KB
7.2Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zum Verzicht auf Strafantrag durch die Hallesche Verkehrs-AG (HAVAG) bei Erschleichung von Beförderungsleistungen VII/2023/06563 
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Dokument anzeigen: 1.Version des Antrages vom 29.11.2023 Dateigrösse: 99 KB1.Version des Antrages vom 29.11.2023 99 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 101 KBBeschlussvorlage_aktuell 101 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 20.12.2023 Dateigrösse: 161 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 20.12.2023 161 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 6 KBBeschlusstext 6 KB
7.2.1Änderungsantrag der Fraktion „Die PARTEI Halle (Saale), unabhängig“ zum Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zum Verzicht auf Strafantrag durch die Hallesche Verkehrs-AG (HAVAG) bei Erschleichung von Beförderungsleistungen VII/2024/06743 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 156 KBBeschlussvorlage_aktuell 156 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 31.01.2024 Dateigrösse: 207 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 31.01.2024 207 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 57 KBBeschlusstext 57 KB
7.3Antrag der CDU-Fraktion zur Gewinnung von Pflegefamilien, bei einer Kostenstabilisierung in den Hilfen zur Erziehung (HzE) VII/2023/06435 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 36 KBBeschlussvorlage_aktuell 36 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 22.11.2023 Dateigrösse: 93 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 22.11.2023 93 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 31.01.2024 Dateigrösse: 93 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 31.01.2024 93 KB
 Beschluss: abgesetzt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
7.4Antrag der AfD- Stadtratsfraktion zur Durchführung eines jährlichen Verkehrssicherheitstages für Fahrradfahrer in der Stadt VII/2023/06041 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 95 KBBeschlussvorlage_aktuell 95 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 30.08.2023 Dateigrösse: 94 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 30.08.2023 94 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
7.4.1Änderungsantrag der Fraktion Die PARTEI Halle (Saale), unabhängig zum Antrag der AfD- Stadtratsfraktion zur Durchführung eines jährlichen Verkehrssicherheitstages für Fahrradfahrer in der Stadt (VII/2023/06041) VII/2023/06413 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 151 KBBeschlussvorlage_aktuell 151 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
7.5Antrag der AfD- Stadtratsfraktion zur Angebotsanpassung bei der HAVAG notwendig aufgrund massiver Kostensteigerungen VII/2023/06455 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 91 KBBeschlussvorlage_aktuell 91 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 22.11.2023 Dateigrösse: 98 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 22.11.2023 98 KB
 Beschluss: vertagt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
7.6Antrag der Fraktion Hauptsache Halle zur Prüfung des Einsatzes von Countdown-Ampeln VII/2023/06317 
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Dokument anzeigen: 1. Version Stand 28.02.2024 Dateigrösse: 97 KB1. Version Stand 28.02.2024 97 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 98 KBBeschlussvorlage_aktuell 98 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 25.10.2023 Dateigrösse: 153 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 25.10.2023 153 KB
 Beschluss: abgesetzt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
7.7Antrag der Fraktion Hauptsache Halle zur Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Halle (Saale) und seine Ausschüsse VII/2023/06444 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 34 KBBeschlussvorlage_aktuell 34 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 22.11.2023 Dateigrösse: 156 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 22.11.2023 156 KB
 Beschluss: zurückgezogen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
7.8Antrag der Fraktion MitBürger zur Aufstellung eines Kulturentwicklungsplans für die Stadt Halle (Saale) VII/2023/05683 
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Dokument anzeigen: 1. Version des Antrags, Stand: 10.05.2023 Dateigrösse: 208 KB1. Version des Antrags, Stand: 10.05.2023 208 KB
Dokument anzeigen: 2. Version des Antrages; Stand: 22.08.2023 Dateigrösse: 209 KB2. Version des Antrages; Stand: 22.08.2023 209 KB
Dokument anzeigen: 3. Version des Antrages; Stand: 17.10.2023 Dateigrösse: 285 KB3. Version des Antrages; Stand: 17.10.2023 285 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 389 KBBeschlussvorlage_aktuell 389 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 31.05.2023 Dateigrösse: 93 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 31.05.2023 93 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 161 KBBeschlusstext 161 KB
7.8.1Änderungsantrag der Stadträt*innen Dr. Inés Brock, Wolfgang Aldag und Christian Feigl zum Antrag der Fraktion MitBürger zur Aufstellung eines Kulturentwicklungsplanes für die Stadt Halle (Saale); VII/2023/05683 VII/2023/06321 
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Dokument anzeigen: 1. Version der Beschlussvorlage, Stand 04.10.2023 Dateigrösse: 37 KB1. Version der Beschlussvorlage, Stand 04.10.2023 37 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 38 KBBeschlussvorlage_aktuell 38 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 8 KBBeschlusstext 8 KB
7.9Antrag der Fraktion MitBürger zur Vorbereitung eines Grundsatzbeschlusses zur Gründung eines Eigenbetriebs für Kultur VII/2023/05684 
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Dokument anzeigen: 1. Version des Antrags; Stand: 10.05.2023 Dateigrösse: 110 KB1. Version des Antrags; Stand: 10.05.2023 110 KB
Dokument anzeigen: 2. Version des Antrags; Stand: 22.08.2023 Dateigrösse: 111 KB2. Version des Antrags; Stand: 22.08.2023 111 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 111 KBBeschlussvorlage_aktuell 111 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 31.05.2023 Dateigrösse: 93 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 31.05.2023 93 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 7 KBBeschlusstext 7 KB
7.9.1Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zum Antrag der Fraktion MitBürger zur Vorbereitung eines Grundsatzbeschlusses zur Gründung eines Eigenbetriebs für Kultur ( VII/2023/05684) VII/2023/06177 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 36 KBBeschlussvorlage_aktuell 36 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 7 KBBeschlusstext 7 KB
7.10Antrag des Stadtrates Detlef Wend (MitBürger) zur Abschaffung von Bonuszahlungen und Herstellung von Gehaltstransparenz für Geschäftsführende städtischer Beteiligungen VII/2023/06218 
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Dokument anzeigen: 1. Version des Antrags, Stand: 06.09.2023 Dateigrösse: 110 KB1. Version des Antrags, Stand: 06.09.2023 110 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 113 KBBeschlussvorlage_aktuell 113 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 27.09.2023 Dateigrösse: 84 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 27.09.2023 84 KB
 Beschluss: abgelehnt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 11 KBBeschlusstext 11 KB
7.11Antrag der Fraktion „Die PARTEI Halle (Saale), unabhängig“ zum Baden in Springbrunnen, Änderung der Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Halle (Saale) VII/2023/06417 
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Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 22.11.2023 Dateigrösse: 149 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 22.11.2023 149 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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7.12Antrag der Fraktion "Die PARTEI Halle (Saale), unabhängig zur Anschaffung von Fahrradflundern VII/2023/06573 
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Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 20.12.2023 Dateigrösse: 94 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 20.12.2023 94 KB
 Beschluss: abgesetzt 
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8Mitteilungen    
8.1Mitteilung zur Anregung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Durchführung eines Bebauungsplanverfahrens für ein Vorhaben im Umfeld des Opernhauses VII/2023/06661 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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8.2Mitteilung zur Anregung der Fraktion Hauptsache Halle zur Einführung von Dauerkarten für die Schwimmbäder der Bäder Halle GmbH VII/2023/06628 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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8.3Mitteilung zur Anregung des Stadtrates Torsten Schiedung (SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale)) zur Linienführung der HAVAG VII/2023/06567 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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8.4Mitteilung zur Anregung der Fraktion MitBürger zum Erhalt des Filmbestands des Format Filmkunstverleihs VII/2023/06595 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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8.5 Nachtrag: 24.01.2024 *Mitteilung zur Veranstaltung am 27.01.2024    
8.6 Nachtrag: 24.01.2024 *Mitteilung zum Haushalt 2024    
9Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
9.1 Nachtrag: 24.01.2024 *Herr Wels zur Kinderstadt 2024    
9.2 Nachtrag: 24.01.2024 *Herr Dr. Wend zum Jugendparlament    
10Anregungen    
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:33 Uhr
11Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 13.12.2023   
12Beschlussvorlagen   
12.1Dauerhafte Umsetzung eines Beschäftigten auf die Stelle Teamleiter IT-Strategie und -Controlling (m/w/d) in der Abteilung IT und Digitale Verwaltung   
12.2Dauerhafte Umsetzung eines Beschäftigten auf die Stelle Teamleiter Bestandspflege Wirtschaft (m/w/d) im Fachbereich Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung   
12.3Einstellung einer Teamleiterin Städtebauliche Projektentwicklung im Fachbereich Städtebau und Bauordnung   
12.4Zahlung einer übertariflichen Zulage entsprechend der Fachkräfte-Richtlinie   
13Anträge von Fraktionen und Stadträten   
14Mitteilungen   
14.1 Nachtrag: 24.01.2024 *Mitteilung zur Stellenbesetzung Abteilungsleiter/in Vergabe   
15Anfragen von Fraktionen und Stadträten   
15.1 Nachtrag: 24.01.2024 *Dr. Meerheim zum TOP 14.1   
16Anregungen