_Ausschuss für Finanzen und städtische Beteiligungsverwaltung 17.06.2003

Zeit: 16:30-20:00 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil:
1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
	Beschluss:					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen
2	Feststellung der Tagesordnung
	Beschluss:					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen
3	Genehmigung der Niederschriften vom 20.04.2003 und 20.05.2003
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen
	Abstimmung:	Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0
4	Beteiligung an der DSM (Deutsche Städte-Medien) GmbH			III/2003/03349
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 5
5	Entlastung des Verwaltungsrates der Stadt- und Saalkreissparkasse Halle für das Geschäftsjahr 2002			III/2003/03332		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 13 KB Beschlussvorlage 14 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen
	Abstimmung:	Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0
6	Fachkonzept der Jugendhilfe mit dem Schwerpunkt "Hilfen zur Erziehung" Hier: Kriseninterventionssystem der Jugendhilfe der Stadt Halle (Saale)			III/2003/03206		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 152 KB Beschlussvorlage 143 KB Beschlussvorlage 138 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 3
7	Ausgründung eines Betriebes zum Betrieb der kommunalen Kindertageseinrichtungen der Stadt Halle (Saale)			III/2003/03336		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 18 KB
	Beschluss:	abgelehnt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen
	Abstimmung:	Ja: 3, Nein: 3, Enthaltungen: 3
8	Antrag auf Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe			III/2003/03298
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen
	Abstimmung:	Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0
9	Nahverkehrsplan und Investitions- und Finanzierungsplan der Stadt Halle (Saale) für die Jahre 2002 - 2006 (Bitte bringen Sie Ihre Unterlagen aus der Sitzung am 20.05.2003 mit.)			III/2003/03142		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 23 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen
	Abstimmung:	Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3
10	Einrichtung einer Zentralen Vorverkaufskasse			III/2003/03178		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 48 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen
	Abstimmung:	Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0
11	Gebührenerhöhungen im Konservatorium ab Schuljahr 2003/2004			III/2003/03367		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 81 KB
	Beschluss:	zurückgezogen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen
12	Grundsatzbeschluss zur Bildung eines Verbundes "Opernhaus und Philharmonisches Staatsorchester Halle" als gemeinsame Plattform			III/2003/03286		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 111 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen
	Abstimmung:	Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2
13	Gründung der Stadtmarketing Halle (Saale) GmbH zum 01.07.2003			III/2003/03183		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 90 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen
	Abstimmung:	Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1
14	Jahresrechnung 2001 und Entlastung der Frau Oberbürgermeisterin			III/2003/03215
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen
	Abstimmung:	Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0
15	Anträge von Fraktionen und Stadträten
	Beschluss:					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen
16	Anfragen von Stadträten
	Beschluss:					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen
17	Beantwortung von Anfragen
	Beschluss:					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen
18	Anregungen
	Beschluss:					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen
19	Mitteilungen
	Beschluss:					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen
Nicht öffentlicher Teil:
1	Feststellung der Tagesordnung
2	Genehmigung der Niederschriften vom 22.04.2003 und 20.05.2003
3	Anträge von Fraktionen und Stadträten
4	Anfragen von Stadträten
5	Beantwortung von Anfragen
6	Anregungen
7	Mitteilungen