_Hauptausschuss 20.05.2009

Zeit: 16:07-18:20 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.04.2009    
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung am 22.04.2009 gefassten Beschlüsse    
5Beschlussvorlagen    
5.1Gebührensatzung für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft der Stadt Halle (Saale) IV/2008/07420 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 59 KBBeschlussvorlage 59 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 6  
5.1.1Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) - zur Einführung von gestaffelten Benutzungsgebühren nach Einkommen und Kinderzahl für den Besuch von Kindertageseinrichtungen IV/2008/07234 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 15 KBBeschlussvorlage 15 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
 Abstimmung: Ja: 4  
5.1.2Änderungsantrag des Stadtrates Denis Häder (WIR. FÜR HALLE.) zur Beschlussvorlage "Gebührensatzung für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft der Stadt Halle" (Vorlagen-Nummer IV/2008/07420) IV/2009/08007 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 21 KBBeschlussvorlage 21 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 6  
5.1.3Änderungsantrag der SPD-Fraktion zur Gebührensatzung für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft der Stadt Halle (Saale) (IV/2008/07420) IV/2009/08030 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 12 KBBeschlussvorlage 12 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3  
5.2Satzung zur Schülerbeförderung der Stadt Halle (Saale)IV/2009/07969   
 Beschluss: abgesetzt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 3 KBBeschlusstext 3 KB
5.2.1Gemeinsamer Antrag der Stadträte der AG Schülerbeförderung zum Thema Erstellung eines Gutachtens zur Schülerbeförderung in der Stadt Halle IV/2008/07396 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 16 KBBeschlussvorlage 16 KB
Dokument anzeigen: Anlage 07396 Dateigrösse: 5 MBAnlage 07396 5 MB
 Beschluss: abgesetzt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
Änderungsantrag der Stadträtin Dr. Annegret Bergner (CDU) zur Vorlage IV/2008/07396 - Gemeinsamer Antrag der Stadträte der AG Schülerbeförderung zum Thema Schülerbeförderung in der Stadt Halle IV/2008/07448 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 10 KBBeschlussvorlage 10 KB
 Beschluss: abgesetzt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zum gemeinsamen Antrag der Stadträte der AG Schülerbeförderung zum Thema Erstellung eines Gutachtens zur Schülerbeförderung in der Stadt Halle IV/2008/07457 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 12 KBBeschlussvorlage 12 KB
 Beschluss: abgesetzt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
5.33. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung und Änderung der Zuständigkeit der Ausschüsse des Stadtrates IV/2009/07984 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 31 KBBeschlussvorlage 31 KB
Dokument anzeigen: Synopse Änderung Hauptsatzung Dateigrösse: 7 KBSynopse Änderung Hauptsatzung 7 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 9 KBBeschlusstext 9 KB
5.4zurückgezogen    
5.5Beitritt der Stadt Halle (Saale) zur Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas IV/2009/08005 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 19 KBBeschlussvorlage 19 KB
Dokument anzeigen: Anlage_RGRE Dateigrösse: 1 MBAnlage_RGRE 1 MB
Dokument anzeigen: Satzung_RGRE Dateigrösse: 183 KBSatzung_RGRE 183 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 3 KBBeschlusstext 3 KB
5.6Kombinierter Grundsatz- und Baubeschluss zur öffentlichen Erschließung "Infrastrukturprogramm/Gewerbebestandsgebiete Halle-Ost" IV/2009/07853 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 70 KBBeschlussvorlage 70 KB
 Beschluss: abgesetzt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
5.7Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2007/2008 Thalia Theater/Kinder- und Jugendtheater Halle IV/2009/07919 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 17 KBBeschlussvorlage 17 KB
Dokument anzeigen: Anlage BeteiligungsManagement Dateigrösse: 46 KBAnlage BeteiligungsManagement 46 KB
Dokument anzeigen: Anlage Prüfbericht RP Dateigrösse: 242 KBAnlage Prüfbericht RP 242 KB
Dokument anzeigen: Anlage Wikom AG Dateigrösse: 766 KBAnlage Wikom AG 766 KB
 Beschluss: abgesetzt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
5.8Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2007/2008 vom 01.08.2007 bis 31.07.2008 Kulturinsel Halle IV/2009/07939 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 20 KBBeschlussvorlage 20 KB
Dokument anzeigen: Allgemeine Auftragsbedingungen Dateigrösse: 226 KBAllgemeine Auftragsbedingungen 226 KB
Dokument anzeigen: Kulturinsel JAS 2007/2008 Kurzfassung Dateigrösse: 2 MBKulturinsel JAS 2007/2008 Kurzfassung 2 MB
Dokument anzeigen: Prüfungsbericht JAS 2007/2008 Dateigrösse: 165 KBPrüfungsbericht JAS 2007/2008 165 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme BMA Dateigrösse: 46 KBStellungnahme BMA 46 KB
 Beschluss: abgesetzt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
6Anträge von Fraktionen und Stadträten    
6.1Antrag der Fraktion WIR. FÜR HALLE. - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - MitBürger zur Beteiligung an der "Stadtradeln"-Kampagne 2009 IV/2009/08001 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 17 KBBeschlussvorlage 17 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
7schriftliche Anfragen von Stadträten    
8Mitteilungen    
8.1Familienberichterstattung - 1. Teilbericht Kinderarmut IV/2009/07932 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 713 KBBeschlussvorlage 713 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
8.2Mitteilung über die Ergebnisse des "Zweiten Hochhaustisches" zur Zukunft der Hochhäuser am Riebeckplatz IV/2009/08004 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 12 KBBeschlussvorlage 12 KB
Dokument anzeigen: Niederschrift Hochhaustisch - Herr Kramer 02 04 09 Dateigrösse: 16 KBNiederschrift Hochhaustisch - Herr Kramer 02 04 09 16 KB
Dokument anzeigen: Teilnehmerliste 2. HH-Tisch 19.03.2009 Dateigrösse: 44 KBTeilnehmerliste 2. HH-Tisch 19.03.2009 44 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 3 KBBeschlusstext 3 KB
9Beantwortung von mündlichen Anfragen    
9.1Anfrage Frau Ewert, SPD-Fraktion, hinsichtlich eines Bauantrages für die "Rote Bude" an der Ecke Martha-Brautzsch-Straße und Ludwig-Wucherer-Straße.    
9.2Anfrage Frau Wolff, Fraktion NEUES FORUM + UNABHÄNGIGE, zu einer durch die Verwaltung vorgenommenen Korrektur zu den Wahlbereichen im Amtsblatt. Sie bat darum, bei Korrekturen zukünftig eine nachzuvollziehende Erklärung hinzuzufügen.    
9.3Anfrage Herr Bönisch, CDU-Fraktion, zum weiteren Verfahren des immer noch offenen Abschlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes zur Gastro GmbH.    
9.4Anfrage Herr Bönisch, CDU-Fraktion, zur Entfernung der Treppen am Ritterhaus. Hier bestünde durch die errichtete Bordkante weiterhin Sturzgefahr. Eine Bürgerin habe angeregt, ein Geländer anzubringen.    
10Anregungen    
10.1Rahmen für die zukünftige Fraktionsarbeit    
10.2Anregung Herr Bönisch, CDU-Fraktion, dass die Verwaltung im Zusammenhang mit dem von der Kommunalaufsicht stattgegebenen Widerspruch der Oberbürgermeisterin zum Stadtratsbeschluss der VNG-Aktien den Verfahrensweg eine Fortsetzungsfeststellungsklage darstellt.    
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung   
2Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.04.2009   
3Beschlussvorlagen   
3.1Veräußerung der Anteile an der Abfallwirtschaft GmbH Halle-Lochau   
3.2Umsetzung des Optimierungsprozesses im Stadtwerke-Konzern; hier: im Konzern der Verwaltungsgesellschaft für Versorgungs- und Verkehrsbetriebe der Stadt Halle (Saale) GmbH   
4Anträge von Fraktionen und Stadträten   
5schriftliche Anfragen von Stadträten   
6Mitteilungen   
7Beantwortung von mündlichen Anfragen   
8Anregungen