Bildungsausschuss 11.10.2017

Zeit: 17:00-19:25 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
	Einwohnerfragestunde
1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
2	Feststellung der Tagesordnung
2.1	Dringlichkeiten
2.2 Nachtrag: 09.10.2017 *	Umwandlung der Sekundarschule „Heinrich Heine“ in eine Gemeinschaftsschule			VI/2017/03411		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version Beschlussvorlage Stand 28.09.17 187 KB 1. Version Dringlichkeitsvorlage für BA 11.10.17, FA 17.10.17 und HA 18.10.17 vom 28.09.17 186 KB 2. Version Dringlichkeitsvorlage Stand 17.10.2017 187 KB 3. Version Dringlichkeitsvorlage für HA 18.10.17 188 KB Beschlussvorlage_2017 188 KB Anlage 1 - Hochrechnung der Schülerzahlen der Sekundarschule Heinrich Heine 47 KB Anlage 2 - Konzept der Schule zur Umwandlung 2 MB Anlage 3 - Beschluss der Gesamtkonferenz 149 KB Anlage 4 - Stellungnahme des Landesschulamtes vom 13.09.2017 1 MB Anlage 5 - Terminplan 67 KB Antwort der Verwaltung_Anfrage CDU-FDP Fraktion 204 KB
	Beschluss:	Nichtbehandlung				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 72 KB
3	Genehmigung der Niederschrift vom 05.09.2017
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
4	Beschlussvorlagen
4.1	Haushaltssatzung, Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2018 sowie den Beteiligungsbericht 2016			VI/2017/03365		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_2017 41 KB Anlage - Beteiligungsbericht 2016 Stadt Halle Saale 17 MB Antwort + Anlage Anfrage Feigl zur Vernetzten Stadt und Bewerbung Kulturhauptstadt_171116 605 KB Antwort der Verwaltung_ Anfrage Herr Borggrefe 131 KB Antwort der Verwaltung_ Anfrage Herr Kramer - Jugendsozialarbeit, erzieherische Kinder- und Jugendarbeit 155 KB Antwort der Verwaltung_ Anfrage Herr Schiedung nach gebäudewirtschaftlichen Aufwänden und Erträgen - Kopie 92 KB Antwort der Verwaltung_ Anfrage Hr. Cierpinksi TO Ö 5.1 APA 207 KB Antwort der Verwaltung_Anfrage CDU_FDP Hilfen zur Erziehung für Minderjährige 93 KB Antwort der Verwaltung_Anfrage Fr. Nagel_Stellenbesetzung des GB IV 94 KB Antwort der Verwaltung_Anfrage Grüne zur Immobilienbewirtschaftung_S. 892_171121 131 KB Antwort der Verwaltung_Anfrage Herr Eigendorf Ergebnisse Ziele und Kennzahlen Bereich Allgemeine Sicherheit und Ordnung - Seite 214 94 KB Antwort der Verwaltung_Anfrage Hr. Eigendorf OUA - Ergebnisse Ziele und Kennzahlen Produkt 1.2201 148 KB Antwort der Verwaltung_Anfrage Hr. Eigendorf OUA Zuschussbedarf Produkt 1.12201 93 KB Antwort der Verwaltung_Anfrage Hr. Eigendorf OUA - Zuschussbedarf Produkt 1.12207 90 KB Antwort der Verwaltung_Anfrage Hr. Eigendorf OUA - Zuschussbedarf Produkt 1.54502 91 KB Antwort der Verwaltung_TO Ö 3.1.7 Herr Wolter fragte zum Stellenplan detailierte Untersetzung 339 KB Fragen und Antworten zum Haushalt 373 KB Haushaltsplanentwurf 2018 vom 25.09.2017 15 MB Haushaltssatzung 2018 vom 25.09.2017 13 KB Präsi HH 2018 1 MB Verändertes Austauschblatt zum HH Seite 15 23 KB Veränderungsblätter Haushalt mit Stand 08.12.2017 453 KB Veränderungsblätter Haushalt mit Stand_21.11.2017 1 MB Veränderungslisten nach Haushaltseinbringung ErgHH und FinHH 2018ff und Stellenplan Stand 15.12.2017 315 KB Wirtschaftspläne 2018 2 MB Fragebogen_im_Rahmen_der_Haushaltsplanung_2018 222 KB Fragen und Antworten 418 KB Haushaltssatzung 2018 Stand 05.09.2017 13 KB Anlage Anfrage Frau Ranft - Schülerzahlprognose inkl. Raumkapazitäten GS Büschdorf Anlage 32 KB Anlage II Anfrage Frau Ranft - Schülerzahlprognosen inkl. Raumkapazitäten GS Francke, Lessing, Friesen und Neumarkt Anlage 146 KB Antwort der Verwaltung _ Anfrage II Frau Ranft zu Schülerzahlprognosen 199 KB Antwort der Verwaltung_ Anfrage Frau Ranft - Erläuterung Projekt Grundschule Radewell 68 KB Antwort der Verwaltung_ Anfrage Frau Ranft zu Ausweichstandorten 71 KB Antwort der Verwaltung_ Anfrage Frau Ranft zu Schülerzahlprognosen 142 KB Antwort der Verwaltung_ Anfrage Frau Ranft zu Turnhallenausweichstandorten 71 KB Antwort der Verwaltung_ Anfrage Frau Ranft zum Schulgebäude Nietlebener Str. 68 KB Antwort der Verwaltung_ Anfrage Frau Ranft zur BbS Waisenhausring 68 KB Antwort der Verwaltung_ Anfrage Frau Ranft zur Heideschule 68 KB Antwort der Verwaltung_ Anfrage Herr Marquardt 88 KB Antwort der Verwaltung_Anfrage Frau Ranft zur BbS IV 69 KB Antwort der Verwaltung_Anfrage Frau Ranft zur KGS Hutten 70 KB Antwort der Verwaltung_Anfrage Herr Lange - Senkung der absoluten Summen im Vergleich 71 KB Antwort der Verwaltung_Anfrage Herr Marquardt 149 KB Antwort der Verwaltung_Anfrage Herr Senius 95 KB Antwort der Verwaltung_Anfrage Herr Senius Schulausstattung 1 MB Antwort der Verwaltung_Anfrage Herr Slowig 83 KB FB 51 - Teilhaushalt Schulen 3 MB Präsentation Haushaltsplan 2018 - Bildungsausschuss 11.10.2017 653 KB Teilhaushalt Schulen- Vergleich Ist 2016- Ansatz 2017- Plan 2018 9 KB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
4.2	Vierte Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Halle (Saale) für die Schuljahre 2014/15 bis 2018/19			VI/2017/02903		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Beschlussvorschlages, STAND 31.05.2017 105 KB 2. Version des Beschlussvorschlages, STAND 27.07.2017 112 KB Beschlussvorlage 112 KB Anlage 1 - Hochrechnungen mit und ohne Schulbezirksveränderungen für die Grundschulen Auenschule, Südstadt und Diesterweg 222 KB Anlage 2 - Karten der Schulbezirksveränderungen + Straßenverzeichnisse der Grundschulen Auenschule, Südstadt und Diesterweg 4 MB Anlage 3 - Stellungnahme des Landesschulamtes 359 KB Anlage 4 - Synopse der Veränderungen der Vierten Fortschreibung zur Feststellung des Schulentwicklungsplanes 66 KB Anlage 5 - Abwägung zum Beteiligungsverfahren 3 MB Anlage 6 - Stellungnahme der Schulleiterin zur Frage der Angliederung der Abendsekundarschule 86 KB Antwort der Verwaltung zur Anfrage SPD zur Schule des Zweiten Bildungsweges - Kolleg und Abendgymnasium 215 KB Antwort der Verwaltung zur Anfrage von Frau Jahn - Stellungnahme der Elternvertretung Giebichenstein-Gymnasium 326 KB Antwort der Verwaltung zur Anfrage von Herrn Kneissl 87 KB Antwort der Verwaltung zur Anfrage von Herrn Schachtschneider 96 KB Antwort der Verwaltung_ Anfrage SPD 211 KB
	Beschluss:	zugestimmt mit Änderungen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 67 KB
4.3	Baubeschluss - Brandschutzgrundsicherung an der Berufsbildenden Schule (BbS) "Gutjahr" Haus 3, Am Stadion 7 in 06122 Halle (Saale)			VI/2017/03119		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 193 KB Anlage 1 Lageplan 494 KB Anlage 2 Grundriss Kellergeschoss 244 KB Anlage 3 Grundriss Erdgeschoss 587 KB Anlage 4 Grundriss Obergeschoss 441 KB Anlage 5 Ansicht Ost West 165 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 59 KB
4.4	1. Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes „Soziale Stadt“ Silberhöhe 2030			VI/2017/03193		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 314 KB Anlage 1 Übersichtskarte mit Abgrenzung des Fördergebietes 14 MB Anlage 2 Handlungskonzept "Soziale Stadt" Silberhöhe 2030; 1. Fortschreibung (2019-2024) 13 MB Bildungsausschuss 11.10.2017 3 MB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 61 KB
4.5	Zweite Satzung zur Änderung der Satzung zur Festlegung von Schulbezirken für Grundschulen und Sekundarschulen in Trägerschaft der Stadt Halle (Saale)			VI/2017/03213		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 96 KB Anlage 1 - Zweite Änderungssatzung einschließlich Anlage Straßenverzeichnis 477 KB Anlage 2 - Synopse der Veränderungen der Schulbezirke ab Schuljahr 2018/19 16 KB Anlage 3 - Aktuell geltender Wortlaut der Schulbezirkssatzung 65 KB Anlage 4 - Schreiben des Landesschulamts vom 03.08.2017 273 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 57 KB
4.6	Beschluss der Vorzugsvariante - Neubau einer Aula mit Mehrzwecknutzung an der Zweiten Integrierten Gesamtschule Halle, Standort Ingolstädter Straße 33, 06128 Halle (Saale)			VI/2017/03407		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version Stand 06.10.2017 128 KB 2. Version Beschlussvorlage Stand 09.10.2017 127 KB 3. Version Dringlichkeitsvorlage (FA) 184 KB Beschlussvorlage_2017 184 KB Anlage Studie zur Aula 2. IGS 2 MB Bildungsausschuss_TOP 4.6 160 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
5	Anträge von Fraktionen und Stadträten
6	schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
7	Mitteilungen
7.1 Nachtrag: 28.09.2017 *	Darstellung der in den Sommerferien 2017 realisierten Bauleistungen					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen TOP 7.1 schriftliche Mitteilung Darstellung der in den Sommerferien 2017 realisierten Bauleistungen 208 KB
7.2 Nachtrag: 09.10.2017 *	Überblick über die Unterrichtsversorgung der Stadt Halle (Saale)					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen TOP 7.2 Mitteilung Unterrichtsversorgung 155 KB
7.3 Nachtrag: 09.10.2017 *	Schuljahresanfangsstatistik 2017/2018					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen TOP 7.3 Schuljahresanfangsstatistik 2017_18 56 KB
7.4 Nachtrag: 20.10.2017 *	Herr Senger zur Wahl des Stadtelternrates
8	Beantwortung von mündlichen Anfragen
8.1 Nachtrag: 28.09.2017 *	Herr Marquardt zur Grundschule Heide-Süd					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antwort der Verwaltung_ Anfrage Herr Marquardt 91 KB Antwort der Verwaltung_Anfrage Herr Marquardt 209 KB
8.2 Nachtrag: 23.10.2017 *	Herr Senger zu Gesamtschulen					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antwort der Verwaltung_Anfrage Herr Senger 10 KB
8.3 Nachtrag: 23.10.2017 *	Herr Slowig zur Schule des zweiten Bildungsweges					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antwort der Verwaltung_Anfrage Herr Schachtschneider 9 KB Antwort der Verwaltung_Anfrage Herr Slowig 10 KB
8.4 Nachtrag: 23.10.2017 *	Herr Marquardt zur Unterrichtsversorgung
9	Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:24 Uhr
1	Feststellung der Tagesordnung
2	Genehmigung der Niederschrift vom 05.09.2017
3	Beschlussvorlagen
4	Anträge von Fraktionen und Stadträten
5	schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
6	Mitteilungen
7	Beantwortung von mündlichen Anfragen
8	Anregungen