_Ausschuss für städtische Bauangelegenheiten und Vergaben nach der VOB, VOL, HOAI und VOF 24.05.2018

Zeit: 17:00-17:20 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Einwohnerfragestunde    
Nachtrag: 24.05.2018 *Anfrage Herr Fritz zur Fluthilfemaßnahme Saale-Elster-Kanal    
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift    
3.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift vom 22.03.2018    
3.2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift vom 19.04.2018    
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
5Beschlussvorlagen    
5.1Baubeschluss - Energetische und allgemeine Sanierung der Grundschule "Gotthold Ephraim Lessing", Schleiermacherstraße 30 b, 06114 Halle (Saale) unter dem Vorbehalt der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms STARK III plus EFRE VI/2018/03745 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_2017 Dateigrösse: 226 KBBeschlussvorlage_2017 226 KB
Dokument anzeigen: Anlagen zur Beschlussvorlage_VI_2018_03745 Dateigrösse: 6 MBAnlagen zur Beschlussvorlage_VI_2018_03745 6 MB
Dokument anzeigen: Zusatzinformation Honorarkosten zur BV VI_2018_03745 Dateigrösse: 485 KBZusatzinformation Honorarkosten zur BV VI_2018_03745 485 KB
 Beschluss: zugestimmt mit Änderungen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 61 KBBeschlusstext 61 KB
5.1.1 Nachtrag: 17.05.2018 *Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage „Baubeschluss - Energetische und allgemeine Sanierung der Grundschule "Gotthold Ephraim Lessing", Schleiermacherstraße 30 b, 06114 Halle (Saale) unter dem Vorbehalt der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms STARK III plus EFRE"; VI/2018/03745 VI/2018/04055 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_2017 Dateigrösse: 178 KBBeschlussvorlage_2017 178 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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5.2Hochwasserfolgemaßnahme Nr. 93 – Saalepromenade Giebichenstein, Änderung des Baubeschlusses VI/2018/03931 
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Dokument anzeigen: Anlage_1_Lageplan_Promenade Dateigrösse: 3 MBAnlage_1_Lageplan_Promenade 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage_2_Lageplan_Ingenieurbauwerk Dateigrösse: 1 MBAnlage_2_Lageplan_Ingenieurbauwerk 1 MB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt für Stadtrat Dateigrösse: 3 MBAnlagen gesamt für Stadtrat 3 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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5.3Baubeschluss für Sporthalle zur Ausweichschule/neue weiterführende Schule am Standort Holzplatz VI/2018/03994 
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Dokument anzeigen: Anlage 1_Umzugsszenario Schulen Dateigrösse: 170 KBAnlage 1_Umzugsszenario Schulen 170 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2_Mitteilung Stadtrat 31.01.2018 Dateigrösse: 7 MBAnlage 2_Mitteilung Stadtrat 31.01.2018 7 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3_ Studie Holzplatz Dateigrösse: 2 MBAnlage 3_ Studie Holzplatz 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4_Hochrechnungen Klassen- und Schülerzahlen Dateigrösse: 125 KBAnlage 4_Hochrechnungen Klassen- und Schülerzahlen 125 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt für Stadtrat Dateigrösse: 9 MBAnlagen gesamt für Stadtrat 9 MB
Dokument anzeigen: Zusatzinformation Honorarkosten zur BV_VI_2018_03994_180412 Dateigrösse: 83 KBZusatzinformation Honorarkosten zur BV_VI_2018_03994_180412 83 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 6 KBBeschlusstext 6 KB
6Anträge von Fraktionen und Stadträten    
7schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
8Mitteilungen    
9Beantwortung von mündlichen Anfragen    
10Anregungen    
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:04 Uhr
1Feststellung der Tagesordnung    
1.1Dringlichkeiten   
2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift   
2.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift vom 22.03.2018   
2.2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift vom 19.04.2018   
3Beschlussvorlagen    
3.1Vergabebeschluss: FB 51-L-01/2018: Rahmenvereinbarung zur Beförderung von Schülern mit Behinderungen in der Stadt Halle (Saale) vom Wohnort und zurück, die keine Förderschulen sind, aber Schüler mit Behinderungen integrativ besuchen   
3.2Vergabebeschluss: FB 51-L-02/2018: Rahmenvereinbarung zur Beförderung von Schülern mit Behinderungen in der Stadt Halle (Saale) vom Wohnort zu jeweiligen Schulen: Förderschulen für Lernbehinderte: Comeniusschule und Pestalozzischule; Förderschule Ler   
3.3Vergabebeschluss: FB 51-L-03/2018: Rahmenvereinbarung zur Beförderung von Schülern mit Behinderungen in der Stadt Halle (Saale) vom Wohnort zu folgenden Schulen: Förderschulen mit Ausgleichsklassen: "Christian Gotthilf Salzmann" und "Janusz Korczak"   
3.4Vergabebeschluss: FB 51-L-04/2018: Rahmenvereinbarung zur Beförderung von Schülern mit Behinderungen in der Stadt Halle (Saale) vom Wohnort zu folgenden Schulen: Förderschule Sprachheilschule Halle (Saale)   
3.5Vergabebeschluss: FB 51-L-05/2018: Rahmenvereinbarung zur Beförderung von behinderten Schülern   
3.6Vergabebeschluss: FB 51-L-06/2018: Rahmenvereinbarung zur Beförderung von Schülern mit Behinderungen in der Stadt Halle (Saale)   
3.7Vergabebeschluss: FB 51-L-07/2018: Rahmenvereinbarung zur Beförderung von Schülern mit Behinderungen in der Stadt Halle (Saale) vom Wohnort zu   
3.8Vergabebeschluss: FB 51-L-08/2018: Rahmenvereinbarung zur Beförderung von Schülern mit Behinderungen in der Stadt Halle (Saale) vom Wohnort zum Landesbildungszentrum für Blinde und Sehbehinderte "Herrmann von Helmholtz"   
3.9Vergabebeschluss: FB 51-L-09/2018: Rahmenvereinbarung zur Beförderung von Schülern mit Behinderungen in der Stadt Halle (Saale) vom Wohnort   
3.10Vergabebeschluss: FB 24 Hopl-GS-SP-04-2018: Ausweichstandort Holzplatz - Freianlagen   
3.11Vergabebeschluss: FB 24-STARK III-TH FÖS-VgV-04.1-2018: Turnhalle Förderschulzentrum Halle- Objektplanung LP 4 bis 8   
3.12Vergabebeschluss: FB 24-STARK III-TH GymnS-VgV-04.1-2018: Turnhalle Südstadtgymnasium; Objektplanung LP 4 bis 8   
3.13Vergabebeschluss: FB 24-B-2018-045, Los 2 - Stadt Halle (Saale) - Wassersportzentrum Osendorfer See - Rohbauarbeiten - Hochwassermaßnahme 59/ 125   
3.14Vergabebeschluss: FB 24-B-2018-054, Los 21 - Stadt Halle (Saale) - Sanierung 2. Integrierte Gesamtschule - Starkstrom   
3.15Vergabebeschluss: FB 24-B-2018-055, Los 5 - Stadt Halle (Saale) - Sanierung 2. Integrierte Gesamtschule Halle - Metallbauarbeiten Fenster, Türen   
3.16Vergabebeschluss: FB 24-126/ 2016, Los 11 - Nachtrag 1 - Stadt Halle (Saale) - Sanierung Grundschule Glaucha - Innenputzarbeiten   
3.17Vergabebeschluss: FB 66-B-2018-012 - Stadt Halle (Saale) - Instandsetzung der Schleusenbrücke   
3.18 Nachtrag: 24.05.2018 *Vergabebeschluss: FB 24 HW-193-25-L-2018: Pferderennbahn Halle (Saale), Startermaschine   
4Anträge von Fraktionen und Stadträten    
5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
6Mitteilungen    
7Beantwortung von mündlichen Anfragen    
8Anregungen