Ausschuss für städtische Bauangelegenheiten und Vergaben 19.05.2022

Zeit: 17:00-17:50 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
	Einwohnerfragestunde
1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
2	Feststellung der Tagesordnung
2.1 Nachtrag: 12.05.2022 *	Dringlichkeiten
3	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 21.04.2022
	Beschluss:	bestätigt
4	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
4.1	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 24.03.2022			VII/2022/03978		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 100 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4.2	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 21.04.2022			VII/2022/04013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 170 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
5	Beschlussvorlagen
5.1	Baubeschluss Erneuerung Wasserleitungsnetz Nordfriedhof Halle Am Wasserturm 12 in 06114 Halle (Saale)			VII/2021/03034		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 191 KB Anlage Übersichtplan Friedhof 4 MB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
5.2 Nachtrag: 12.05.2022 *	Änderung des Baubeschlusses für die denkmalgerechte Sanierung der Feierhalle (Gebäudehülle) auf dem Gertraudenfriedhof, Landrain 25, 06118 Halle (Saale)			VII/2022/04066		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 212 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 7 KB
6	Anträge von Fraktionen und Stadträten
6.1	Antrag der AfD-Stadtratsfraktion zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Halle (Saale)			VII/2022/03934		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Antrages Stand 06.04.2022 97 KB Beschlussvorlage_aktuell 156 KB Stellungnahme der Verwaltung SR 27.04.2022 52 KB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 61 KB
7	Mitteilungen
8	Anfragen von Fraktionen und Stadträten
8.1 Nachtrag: 19.05.2022 *	Anfrage Herr Feigl zur Peißnitzbrücke
8.2 Nachtrag: 19.05.2022 *	Herr Krause zur Priorisierung und Finanzierung von Projekten
8.3 Nachtrag: 19.05.2022 *	Herr Schöder zur Feuerwehr Lettin
8.4 Nachtrag: 19.05.2022 *	Mündliche Anfrage der Fraktion Hauptsache Halle & FREIE WÄHLER zu einer Investitionsruine an der Ecke Brüderstraße / Kleine Steinstraße			VII/2022/04095		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 30 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 82 KB
9	Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:27 Uhr
10	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 21.04.2022
11	Beschlussvorlagen
11.1	Vergabebeschluss: FB 37-L-02a/2022: Beschaffung eines mobilen Geschwindigkeitsüberwachungssystems
11.2	Vergabebeschluss: FB 37-L-020/2021: Lieferung von 3 Notarzteinsatzfahrzeugen nach DIN 75 079 für den Rettungsdienstbereich Halle/Nördlicher Saalekreis
11.3	Vergabebeschluss: FB 37-L-10/2022: Neubeschaffung von 3 Einsatzleitwagen (ELW) Katastrophenschutz für die Fachdienste Brandschutz, ABC und Logistik laut Aufstellungserlass Katastrophenschutz
11.4	Vergabebeschluss: FB 66-L-01/2022: Erweiterung Messwerterfassungssystem - Detektion vor Ort / neue Messquerschnitte für das IVS Projekt P1 der Stadt Halle (Saale)
11.5	Vergabebeschluss: FB 67-L-02/2022 Los 1 bis Los 10: Jahrespflegearbeiten Straßenbegleitgrün der Stadt Halle (Saale)
11.6	Vergabebeschluss: FB 24-B-2022-029, Los 405 - Stadt Halle (Saale) - Neubau 3. Wache - Schwachstromanlagen
11.7	Vergabebeschluss: FB 24-B-2022-049, Los 500 - Stadt Halle (Saale) - Neubau 3. Wache - Außenanlagen
11.8	Vergabebeschluss: FB 24-B-2022-034, Los 10.026 - Stadt Halle (Saale) - Sanierung Technisches Halloren- und Salinemuseum - Estricharbeiten
11.9	Vergabebeschluss: FB 24-B-2022-021, Los 31 - Stadt Halle (Saale) - Allgemeine und energetische Sanierung Grundschule „Albrecht Dürer“ – STARK III - Starkstrom
11.10	Vergabebeschluss: FB 24-B-2022-057, Los 500 - Stadt Halle (Saale) - Neubau Aula "Marguerite Friedlaender" Gesamtschule - Landschaftsbauarbeiten
11.11	Vergabebeschluss: FB 24.3.3-L-16/2022: Lieferung der Ausstattung für je einen Technik Raum an 2 Grundschulen der Stadt Halle (Saale)
11.12	Vergabebeschluss: FB 24.3.3-L-12/2022: Lieferung und Montage der Komplettausstattung der Aula für die Marguerite Friedlaender Gesamtschule in Halle (Saale)
11.13	Vergabebeschluss: FB 24.3.3-L-20/2022: Lieferung und Montage der Gesamtausstattung für die Grundschule Auenschule in Halle (Saale)
11.14	Vergabebeschluss: FB 24.3.3-L-23/2022: Lieferung und Montage der Gesamtausstattung der Grundschule "Gotthold Ephraim Lessing" in Halle (Saale)
11.15	Vergabebeschluss: FB 24.3.3-L-21/2022: Rahmenvertrag zur Lieferung von Notebooks und Convertibles an diverse kommunale Schulen in Halle (Saale)
11.16	Vergabebeschluss: FB 24.3.3-L-24/2022: Rahmenvertrag zur Lieferung und Montage von Bücherregalen für die Schulen der Stadt Halle (Saale)
11.17	Vergabebeschluss: FB 24.6-L-03/2022: Übernahme von Wach- und Sicherheitsaufgaben für das Verwaltungsgebäude "Scheibe A", Neustädter Passage 18, 06122 Halle (Saale)
11.18	Vergabebeschluss: FB 24.6-L-02/2022: Übernahme von Pfortendienstleistungen sowie Wach- und Sicherheitsaufgaben für verschiedene Objekte der Stadtverwaltung Halle (Saale)
11.19 Nachtrag: 18.05.2022 *	Vergabebeschluss: FB 50-L-02/2022: Cateringvertrag zur Verpflegung von Geflüchteten aus den Kriegsgebieten der Ukraine im "Hammerhotel", Johann-Sebastian-Bach-Straße 23, 06124 Halle (Saale) - 1. Nachtrag
11.20 Nachtrag: 19.05.2022 *	Vergabebeschluss: FB 37-L-66/2022 Betrieb einer Notunterkunft und Versorgung von aus der Ukraine geflüchteten Personen (1. Nachtrag zu FB 37-L-39/2022)
12	Anträge von Fraktionen und Stadträten
13	Mitteilungen
14	Anfragen von Fraktionen und Stadträten
15	Anregungen