Hauptausschuss 18.01.2017

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
ÖEinwohnerfragestunde
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö3Genehmigung der Niederschrift vom 07.12.2016
Ö4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö5Beschlussvorlagen
Ö5.1Teilnahme von zwei Stadträten an der 39. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 30. Mai bis 01. Juni 2017 in Nürnberg	VI/2016/02638
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Beschlussvorschlages, Stand 15.12.2016 28 KB Beschlussvorlage 27 KB
Ö5.2Beschluss über die Grundsätze der Entwicklung des Hauptstraßennetzes im Rahmen des Verkehrsentwicklungsplans Halle 2025	VI/2016/02350
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 96 KB Ausführliche Darstellung 403 KB Anlage 1 Vorschlag zum kategorisierten Straßennetz nach RIN 08 auf Basis der Analyse 2014/15 5 MB Anlage 2a Zusätzliche Saalebrücke Variante Nord 459 KB Anlage 2b Zusätzliche Saalebrücke Variante Süd 459 KB Anlage 3 Darstellung der potentiellen Ortsumgehungstrassen (Beschlusslage aus dem Verkehrspolitischen Leitbild sowie den Anlagen zum Flächennutzungsplan) 1 MB Anlage 4 Darstellung der Untersuchungsgebiete für die Ortsumgehungen 12 MB
Ö5.2.1 Nachtrag: 12.01.2017 *Änderungsantrag der CDU/ FDP Fraktion zum Beschluss über die Grundsätze der Entwicklung des Hauptstraßennetzes im Rahmen des Verkehrsentwicklungsplans Halle 2025 - Vorlage-Nr.: VI/2016/02350	VI/2017/02712
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 25 KB
Ö5.2.2 Nachtrag: 12.01.2017 *Änderungsantrag der CDU/ FDP Fraktion zum Beschluss über die Grundsätze der Entwicklung des Hauptstraßennetzes im Rahmen des Verkehrsentwicklungsplans Halle 2025 - Vorlage-Nr.: VI/2016/02350	VI/2017/02717
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 25 KB
Ö5.2.3 Nachtrag: 12.01.2017 *Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zum Beschluss über die Grundsätze der Entwicklung des Hauptstraßennetzes im Rahmen des Verkehrsentwicklungsplanes Halle 2025	VI/2017/02713
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 25 KB
Ö5.2.4 Nachtrag: 12.01.2017 *Änderungsantrag des Stadtrates Christian Feigl zum Beschluss über die Grundsätze der Entwicklung des Hauptstraßennetzes im Rahmen des Verkehrsentwicklungsplans Halle 2025 (VI/2016/02350)	VI/2017/02714
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 98 KB
Ö5.3Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Sports in der Stadt Halle (Saale) – (Sportförderrichtlinie)	VI/2016/02463
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Beschlussvorschlags; Stand: 18.11.16 176 KB Beschlussvorlage 188 KB 1. Version der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Sports in der Stadt Halle (Saale) - (Sportförderrichtlinie) 246 KB Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Sprots in der Stadt Halle (Saale) - (Sportförderrichtlinie) 84 KB Beschlussfassung vom 30.05.2018_Richtlinie über die Gewaehrung von Zuwendungen zur Förderung des Sports 306 KB
Ö5.4Erste Fortschreibung zur Feststellung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Halle (Saale) für die Schulform Berufsbildende Schulen für die Schuljahre 2016/17 bis 2020/21 (Vorlage Nr. VI/2015/01129)	VI/2016/02523
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 109 KB Dringlichkeitsvorlage für den Jugendhilfeausschuss 05.01.2017 108 KB Anlage 1 Vorschlag zur Aufteilung der Berufsbereiche der BbS III "Johann Christoph von Dreyhaupt" 174 KB Anlage 2 Abwägung zum Beteiligungsverfahren 528 KB Anlage 3 Synopse der Veränderungen der Erste Fortschreibung zur Feststellung des Schulentwicklungsplanes BbS 38 KB Anlage 4 LschA Genehmigung Fristverlängerung Fortschreibung SEPl für die BbS 251 KB
Ö6Anträge von Fraktionen und Stadträten
Ö6.1Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zum Umgang mit der Hochwasserschadensbeseitigung 2013	VI/2016/02319
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 90 KB Version, Stand 18.01.2017 175 KB Alt-Anlage Hochwassermaßnahmen und Kosten 91 KB Anlage Hochwassermaßnahmen und Kosten - 24.01.17 85 KB
Ö6.1.1 Nachtrag: 12.01.2017 *Änderungsantrag des Stadtrates Christian Feigl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zum Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zum Umgang mit der Hochwasserschadensbeseitigung 2013 (VI/2016/02319)	VI/2017/02719