Hauptausschuss 08.07.2020

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
ÖEinwohnerfragestunde
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 18.06.2020
Ö4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö4.1Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse am 18.06.2020	VII/2020/01481
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 33 KB
Ö5Beschlussvorlagen
Ö5.1Grundsatzbeschluss zur Errichtung einer Markthalle	VII/2020/01365
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 114 KB Anlage gesamt 20 MB
Ö5.1.1 Nachtrag: 07.07.2020 *Änderungsantrag der Freien Demokraten (FDP) zum Grundsatzbeschluss zur Errichtung einer Markthalle (VII/2020/01365)	VII/2020/01475
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 41 KB
Ö5.2Verfahrensweise der Stadt Halle (Saale) bzgl. der Namensvergabe für die der Öffentlichkeit gewidmeten Einrichtungen und Bauwerke	VII/2019/00754
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 194 KB Anlage: Verfahrensweise der Stadt Halle (Saale) bzgl. der Namensvergabe für die der Öffentlichkeit gewidmeten Einrichtungen und Bauwerke zur Beschlussvorlage VII/2019/00754 278 KB Liste Personennamen Stand Juni 2020 9 KB
Ö5.2.1Änderungsantrag der AfD-Stadtratsfraktion zur Beschlussvorlage VII/2019/00754 „Verfahrensweise der Stadt Halle (Saale) bzgl. der Namensvergabe für die der Öffentlichkeit gewidmeten Einrichtungen und Bauwerke“	VII/2020/01338
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 151 KB
Ö5.2.2Änderungsantrag der Fraktion Freie Demokraten zur Verfahrensweise der Stadt Halle (Saale) bzgl. der Namensvergabe für die der Öffentlichkeit gewidmeten Einrichtungen und Bauwerke (VII/2019/00754)	VII/2020/01341
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version Beschlussvorlage (Stand: 02.06.2020) 96 KB 2. Version Beschlussvorlage (Stand: 03.06.2020) 151 KB 3. Version Beschlussvorlage (Stand: 17.06.2020) 97 KB Beschlussvorlage_aktuell 180 KB
Ö5.2.3Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage Verfahrensweise der Stadt Halle (Saale) bzgl. der Namensvergabe für die der Öffentlichkeit gewidmeten Einrichtungen und Bauwerke; VII/2019/00754	VII/2020/01469
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_1. Version_Stand_30.06.2020 57 KB Beschlussvorlage_2.Version_Stand_01.07.2020 57 KB Beschlussvorlage_aktuell 208 KB
Ö5.3Zweite Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Halle (Saale) für die Schuljahre 2019/20 bis 2023/24 - allgemeinbildende Schulen	VII/2020/00841
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Version 12.06.2020 165 KB Beschlussvorlage_aktuell 164 KB Anlage 1 - Hochrechnungen mit und ohne Schulbezirksveränderungen 80 KB Anlage 2 - Synopse der Schulbezirksveränderungen 66 KB Anlage 3 - Kartenausschnitte der Schulbezirksveränderungen 6 MB Anlage 4 - Abwägung zum Beteiligungsverfahren 4 MB Anlage gesamt für Stadtrat 10 MB
Ö5.4Förderung der AWO SPi Soziale Stadt und Land Entwicklungsgesellschaft mbH zum Betreiben eines "Mehrgenerationenhauses Pusteblume" in Halle-Neustadt vom 01.01.2021 bis 31.12.2028	VII/2020/01393
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 129 KB Informationen des Bundes zum kommunalen Beschluss Mehrgenerationenhäuser 186 KB
Ö5.4.1Änderungsantrag der SPD-Fraktion zur Beschlussvorlage Förderung der AWO SPi Soziale Stadt und Land Entwicklungsgesellschaft mbH zum Betreiben eines "Mehrgenerationenhauses Pusteblume" in Halle-Neustadt vom 01.01.2021 bis 31.12.2028 – Vorlagen-Nummer:	VII/2020/01485
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 235 KB
Ö6Anträge von Fraktionen und Stadträten
Ö6.1Antrag der CDU-Fraktion zu zukünftigen Kompetenzen städtischer Ordnungsbehörden bei der Überwachung des Betriebes und der Nutzung von E-Scootern	VII/2020/01039
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version Stand 18.05.2020 117 KB 2. Version Stand 02.07.2020 35 KB Beschlussvorlage_aktuell 35 KB
Ö6.2Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für ein Pilotprojekt Blühflächen/Blühstreifen im Umfeld einer Sportanlage der Stadt Halle	VII/2020/01360
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 257 KB
Ö6.3Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zu Aufwandsentschädigungen von ehrenamtlich Tätigen in Beiräten	VII/2020/01361
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 197 KB Anlage zur Antwort der Verwaltung 902 KB
Ö6.4Antrag der Fraktion MitBürger & Die PARTEI zur Herstellung von Transparenz in der Arbeit städtischer Beiräte und Gremien	VII/2020/01073
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Antrages, Stand: 19.05.2020 121 KB Beschlussvorlage_aktuell 34 KB
Ö6.4.1 Nachtrag: 07.07.2020 *Änderungsantrag der Fraktion Freie Demokraten (FDP) zum Antrag der Fraktion MitBürger & Die PARTEI zur Herstellung von Transparenz in der Arbeit städtischer Beiräte und Gremien (VII/2020/01073)	VII/2020/01422
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 32 KB
Ö6.5Antrag der Fraktion Hauptsache Halle zum Schwimmenlernen – Konzept für städtische Kitas	VII/2019/00644
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Beschlussvorschlags, Stand 18.11.2019 195 KB 2. Version des Antrags, Stand 11.02.2020 113 KB 3.Version des Antrags, Stand 08.7.2020 203 KB 4.Version des Antrags, Stand 11.07.2020 119 KB Beschlussvorlage_aktuell 207 KB
Ö6.5.1Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Antrag der Fraktion Hauptsache Halle zum Schwimmenlernen – Konzept für städtische Kitas	VII/2020/01104