Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 14.12.2021

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 16:31 Uhr
ÖEinwohnerfragen
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift
Ö3.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift vom 16.11.2021 und Bestätigung
Ö4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö4.1 Nachtrag: 10.12.2021 *Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 16.11.2021	VII/2021/03508
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 103 KB
Ö5Beschlussvorlagen
Ö5.1Wirtschaftsplan 2022 der Stadtmarketing Halle (Saale) GmbH	VII/2021/03239
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 185 KB Anlage: Wirtschaftsplan 2022 der Stadtmarketing Halle (Saale) GmbH 2 MB
Ö5.2Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Theater, Oper und Orchester GmbH Halle und Ergebnisverwendung	VII/2021/03367
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 131 KB Anlage - TOOH Lagebericht und Jahresabschluss 2020 2 MB
Ö5.3Entlastung der Geschäftsführerin und der Mitglieder des Aufsichtsrates der Theater, Oper und Orchester GmbH Halle für das Geschäftsjahr 2020	VII/2021/03366
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 121 KB Anlage - Bericht des Aufsichtsrates der TOOH 2020 4 MB
Ö5.4Wirtschaftsplan 2022 der Theater, Oper und Orchester GmbH Halle	VII/2021/03364
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 170 KB Anlage - Wirtschaftsplan 2022 der Theater, Oper und Orchester GmbH 2 MB
Ö5.5Jahresabschluss 2020 der Stadion Halle Betriebs GmbH	VII/2021/03401
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 74 KB Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Henschke und Partner mbB zum JA 2020 der SHBG 22 MB
Ö5.6Wirtschaftsplan 2022 der Stadion Halle Betriebs GmbH	VII/2021/03399
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 158 KB Anlage_Wirtschaftsplan 2022 SHBG 221 KB
Ö5.7Jahresabschluss 2020 des Eigenbetriebes für Arbeitsförderung (EfA)	VII/2021/03257
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 134 KB Anlage 1 Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes 8 MB
Ö5.8Wirtschaftsplan 2022 des Eigenbetriebes für Arbeitsförderung (EfA)	VII/2021/03258
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 125 KB Wirtschaftsplan 2022 2 MB
Ö5.9Jahresabschluss 2020 des Eigenbetriebes Kindertagesstätten der Stadt Halle (Saale)	VII/2021/03357
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 154 KB 1. Version Beschlussvorlage_aktuell 157 KB Anlage 1 - Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2020 der BDO 2 MB Anlage 2 - Prüfbericht Rechnungsprüfungsamt 405 KB Anlage 4 - Feststellungsvermerk 226 KB
Ö5.10Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnishaushalt und überplanmäßigen Auszahlungen im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2021 im Fachbereich Bildung	VII/2021/03352
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 230 KB
Ö5.11Genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnishaushalt und außerplanmäßigen Auszahlungen im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2021 im Fachbereich Mobilität	VII/2021/03369
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 291 KB
Ö5.12Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2021 im Fachbereich Städtebau und Bauordnung	VII/2021/03380
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 145 KB
Ö5.13Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnishaushalt und überplanmäßigen Auszahlungen im Finanzhaushalt für das Haushalts-jahr 2021 im Fachbereich Sicherheit	VII/2021/03390
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 227 KB
Ö5.14Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2021 im Fachbereich Städtebau und Bauordnung	VII/2021/03392
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 221 KB
Ö5.15Ermächtigung zur Darlehensaufnahme	VII/2021/03411
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 317 KB
Ö5.16Verwendung der Mittel gemäß § 8 und § 9 des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr im Land Sachsen-Anhalt (ÖPVNG LSA) für das Jahr 2022, die Höhe der Mittel für den Ausgleich verbundbedingter Belastungen und die Mehraufwendungen im Stadtbahnprogramm	VII/2021/03345
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 194 KB
Ö5.17Zuwendung an den Verein Hallesches Salinemuseum e.V. im Haushaltsjahr 2022	VII/2021/03305