Hauptausschuss 23.03.2022

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
ÖEinwohnerfragestunde
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö2.1 Nachtrag: 22.03.2022 *Dringlichkeiten
Ö3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 16.02.2022
Ö4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö4.1Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 16.02.2022	VII/2022/03745
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 33 KB
Ö5Beschlussvorlagen
Ö5.1Änderung der Großräumigen Gliederung der Stadt Halle bezüglich des Stadtteilnamens Halle	VII/2021/03169
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 122 KB Anlage zur Namensänderung des Stadtteils Halle in Halle-Mitte 4 MB
Ö5.2Gebührensatzung des Planetariums Halle (Saale)	VII/2021/02932
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version der Beschlussvorlage, Stand 15.12.2021 209 KB Beschlussvorlage_aktuell 211 KB Anlagen alt, Stand 15.12.2021 918 KB Anlagen gesamt 769 KB
Ö5.2.1Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage Gebührensatzung des Planetariums; BV VII/2021/02932	VII/2022/03663
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1.Version des Antrages, Stand 02.02.2022 119 KB 2. Version des Antrages; Stand 21.03.2022 122 KB 3. Version des Antrages, Stand 22.03.2022 181 KB Beschlussvorlage_aktuell 123 KB Stellungnahme der Verwaltung SR 30.03.2022 11 KB
Ö5.3Änderung der „Satzung zum Ausgleich ermäßigter Ausbildungstarife im Ausbildungsverkehr in der Stadt Halle (Saale) - Ausgleichssatzung (AusglS)“	VII/2022/03576
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 106 KB Anlagen gesamt 702 KB
Ö6Anträge von Fraktionen und Stadträten
Ö6.1Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung	VII/2021/03313
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Antrages vom 3.11.2021 118 KB Beschlussvorlage_aktuell 36 KB
Ö6.2Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Erweiterung des Grillplatzes am Anhalter Platz	VII/2021/03550
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 42 KB Widerspruch zum Antrag VII_2021_03550 Erweiterung des Grillplatzes am Anhalter Platz 1 MB
Ö6.3Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Open-Air-Kulturveranstaltungen ohne vorherige Anmeldung	VII/2021/03064
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 206 KB
Ö6.4Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Schutz des Stadtgrüns bei Bauvorhaben	VII/2022/03572
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 118 KB Stellungnahme der Verwaltung SR 27.04.2022 88 KB
Ö6.5Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vorberatung von Varianten- und Baubeschlüssen sowie Bebauungsplänen im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Ordnung	VII/2021/03479
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Antrages; Stand 01.12.2021 179 KB Beschlussvorlage_aktuell 153 KB
Ö6.6Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur umweltrechtlichen Überprüfung der durch die Stadt Halle veranlassten Steinschüttungen am Saaleufer	VII/2021/03467
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 182 KB
Ö6.7Antrag der Fraktion Hauptsache Halle & FREIE WÄHLER zur Aufhebung des Stadtratsbeschlusses vom 29.05.2019 Verzicht auf Variantenbeschluss Fluthilfemaßnahme Nr. 198 Uferbefestigung der Saale VI/2019/04959 und Baubeschluss zur Fluthilfemaßnahme Nr. 198	VII/2021/03462
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version, Stand 07.02.2022 181 KB 2. Version, Stand 11.04.2022 770 KB 3. Version, Stand 19.04.2022+ 106 KB Beschlussvorlage_aktuell 36 KB Widerspruch des Oberbürgermeisters zum Antrag VII202103462 2 MB
Ö6.8Antrag der Fraktion Hauptsache Halle & FREIE WÄHLER zur Öffnung einer Schwimmhalle in den Sommerferien	VII/2021/03545
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 41 KB Stellungnahme der Verwaltung SR 27.04.2022 70 KB
Ö6.9Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Unterstützung der Gastronomie durch die Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung	VII/2021/03208
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Antrags vom 06.10.2021 119 KB 2. Version des Antrags vom 09.12.2021 119 KB Beschlussvorlage_aktuell 35 KB
Ö6.9.1Änderungsantrag der AfD- Stadtratsfraktion zum Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Unterstützung der Gastronomie durch die Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung	VII/2021/03512
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 93 KB
Ö7Mitteilungen
Ö7.1Mitteilung zur Anregung der Fraktion BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN zur rechtzeitigen Bereitstellung von Beratungsunterlagen für Beiräte und sogenannte Runde Tische	VII/2022/03665
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 30 KB
Ö7.2Mitteilung zur Anregung der Fraktion Hauptsache Halle & FREIE WÄHLER zur regelmäßigen Berichterstattung über die Corona-Lage	VII/2021/03549
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 31 KB
Ö7.3Mitteilung zur Anregung der Fraktion Hauptsache Halle & FREIE WÄHLER zur Veröffentlichung eines Projektplans der Stadt Halle (Saale) für das Jahr 2022	VII/2022/03639
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 31 KB
Ö7.4Mitteilung zur Anregung der Stadträtin Dr. Silke Burkert (SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale)) zu QR-Codes auf städtischen Rechnungen	VII/2022/03670