Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 22.03.2022

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
ÖEinwohnerfragestunde
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift
Ö3.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 15.02.2022
Ö4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö4.1Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 15.02.2022	VII/2022/03743
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 100 KB
Ö5Beschlussvorlagen
Ö5.1Beschluss zur Priorisierung der weiteren Projekte in der Stadt Halle (Saale) im Rahmen des Strukturwandelprozess	VII/2022/03733
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version_Beschlussvorlage_Stand 14.03.2022 210 KB Beschlussvorlage_aktuell 190 KB Anlagen gesamt 21 MB
Ö5.2Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2022 im Fachbereich Immobilien	VII/2022/03685
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage Frau Jacobi_Antwort der Verwaltung 10 KB Beschlussvorlage_aktuell 220 KB
Ö5.3Nachtrags-Wirtschaftsplan 2022 der Stadtmarketing Halle (Saale) GmbH	VII/2022/03628
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 234 KB Anlage - Nachtrags-Wirtschaftsplan 2022 der Stadtmarketing Halle (Saale) GmbH 90 KB
Ö5.4Änderung der „Satzung zum Ausgleich ermäßigter Ausbildungstarife im Ausbildungsverkehr in der Stadt Halle (Saale) - Ausgleichssatzung (AusglS)“	VII/2022/03576
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 106 KB Anlagen gesamt 702 KB
Ö5.5Gebührensatzung des Planetariums Halle (Saale)	VII/2021/02932
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version der Beschlussvorlage, Stand 15.12.2021 209 KB Beschlussvorlage_aktuell 211 KB Anlagen alt, Stand 15.12.2021 918 KB Anlagen gesamt 769 KB
Ö5.5.1Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage Gebührensatzung des Planetariums; BV VII/2021/02932	VII/2022/03663
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1.Version des Antrages, Stand 02.02.2022 119 KB 2. Version des Antrages; Stand 21.03.2022 122 KB 3. Version des Antrages, Stand 22.03.2022 181 KB Beschlussvorlage_aktuell 123 KB Stellungnahme der Verwaltung SR 30.03.2022 11 KB
Ö5.6Baubeschluss für die Brandschutzgrundsicherung der Grundschule „August Hermann Francke“, Haus 40, Franckeplatz 1, 06110 Halle (Saale) mit der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms „Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserungder Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen"	VII/2021/02170
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. VersionBeschlussvorlage Stand 02.02.2021 300 KB Beschlussvorlage_aktuell 306 KB alt Anlagen gesamt 20 MB Anlagen gesamt 5 MB
Ö6Anträge von Fraktionen und Stadträten
Ö6.1Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung	VII/2021/03313
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Antrages vom 3.11.2021 118 KB Beschlussvorlage_aktuell 36 KB
Ö6.2Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Erweiterung des Grillplatzes am Anhalter Platz	VII/2021/03550
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 42 KB Widerspruch zum Antrag VII_2021_03550 Erweiterung des Grillplatzes am Anhalter Platz 1 MB
Ö6.3Antrag der CDU-Fraktion zum Konsolidierungskonzept der Stadt Halle (Saale)	VII/2022/03649