Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 20.06.2023

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö3Einwohnerfragestunde
Ö3.1 Nachtrag: 20.06.2023 *Fragesteller 1 zur Satzung über Kostenbeiträge für die Nutzung der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen
Ö3.2 Nachtrag: 20.06.2023 *Fragesteller 2 zur Hallianz für Vielfalt
Ö4Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift
Ö4.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 23.05.2023
Ö5Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö5.1Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 23.05.2023	VII/2023/05763
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 91 KB
Ö6Beschlussvorlagen
Ö6.1Jahresabschluss 2022 der Stadtmarketing Halle (Saale) GmbH	VII/2023/05625
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 188 KB Anlage: Testat über die Prüfung des Jahresabschlusses der SMG 5 MB
Ö6.2Fusionierung der Leitstelle für Feuerwehr und Rettungsdienst des Landkreises Saalekreis und der Stadt Halle (Saale)	VII/2023/05592
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 78 KB
Ö6.3Ermächtigung zur Darlehensaufnahme	VII/2023/05667
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 74 KB
Ö6.4Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2023 im Fachbereich Städtebau und Bauordnung	VII/2023/05752
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 302 KB
Ö6.5Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2023 im Fachbereich Mobilität	VII/2023/05696
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antwort der Verwaltung 190 KB Beschlussvorlage_aktuell 223 KB
Ö6.6Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2023 im Fachbereich Immobilien	VII/2023/05719
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage Herr Wolter_Antwort der Verwaltung 184 KB Anlage zur Antwort_Anfrage Herr Hänsel 413 KB Beschlussvorlage_aktuell 73 KB Anlage zur Antwort 413 KB FA 20.06.2023 TOP 6.6 Anfrage Herr Hänsel_Antwort der Verwaltung 276 KB FA 20.06.2023 TOP 6.6 Anfrage Herr Wolter_Antwort der Verwaltung 184 KB
Ö6.7Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2023 im Fachbereich Immobilien	VII/2023/05721
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 297 KB
Ö6.8Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2023 im Fachbereich Immobilien	VII/2023/05725
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 291 KB
Ö6.9Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2023 im FB Kultur	VII/2023/05707
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 221 KB
Ö6.101. Satzung zur Änderung der Parkgebührenordnung der Stadt Halle (Saale)	VII/2022/04812
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 316 KB Anlagen gesamt 8 MB
Ö6.10.1 Nachtrag: 20.06.2023 *Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur 1. Satzung zur Änderung der Parkgebührenordnung der Stadt Halle (Saale)	VII/2023/05870
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version Stand: 20.06.2023 96 KB Beschlussvorlage_aktuell 97 KB Stellungnahme der Verwaltung, SR 28.06.2023 94 KB
Ö6.11Baubeschluss zur Erneuerung der Niederspannungsanlage, des Datenübertragungsnetzes und der Beleuchtungsanlagen für das Objekt Giebichenstein-Gymnasium "Thomas- Müntzer", Friedenstraße 33, 06114 Halle (Saale), gemäß der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms „DigitalPakt Schule 2019 bis 2024“	VII/2023/05557
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 272 KB Anlagen gesamt 5 MB
Ö6.12Baubeschluss für die Brandschutzertüchtigung sowie allgemeine Sanierungsmaßnahmen im Konservatorium "Georg Friedrich Händel", Lessingstraße 13, 06114 Halle (Saale)	VII/2023/05587
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 214 KB Anlagen gesamt 11 MB
Ö6.13Satzung über Kostenbeiträge für die Nutzung der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen in der Stadt Halle (Saale)	VII/2023/05462