Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 23.05.2023

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 16:33 Uhr
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö3Einwohnerfragestunde
Ö3.1 Nachtrag: 23.05.2023 *Fragesteller 1 zum Fördermittelprojekt "Hallianz für Vielfalt"
Ö3.2 Nachtrag: 23.05.2023 *Fragestellerin 2 zum Fußball-Nachwuchsleistungszentrum
Ö4Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift
Ö4.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 18.04.2023
Ö5Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö5.1Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 18.04.2023	VII/2023/05573
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 95 KB
Ö6Beschlussvorlagen
Ö6.1Entlastung der Mitglieder des Verwaltungsrates der BMA BeteiligungsManagementAnstalt Halle (Saale) für das Wirtschaftsjahr 2022	VII/2023/05535
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 145 KB Anlage 1 - Bericht des Verwaltungsrates 2 MB Anlage 2 - Jahresabschluss, Lagebericht und Bestätigungsvermerk für das Wirtschaftsjahr vom 1. Januar 2022 bis zum 31. Dezember 2022 der BMA 3 MB Anlage 3 - Stellungnahme der BMA zum eigenen Jahresabschluss 2022 193 KB
Ö6.2Jahresabschluss 2021 des Eigenbetriebes Kindertagesstätten der Stadt Halle (Saale)	VII/2023/05349
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 157 KB Anlage 1 - Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2021 der BDO 1 MB Anlage 2 - Prüfbericht Rechnungsprüfungsamt 738 KB Anlage 4 - Feststellungsvermerk 206 KB
Ö6.3Freigabe einer Stelle mit Sperrvermerk	VII/2023/05629
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage Frau Ranft_Antwort der Verwaltung 205 KB Beschlussvorlage_aktuell 59 KB
Ö6.4Zustimmung zur Annahme des Werbe- und Sponsoringvertrages mit der Saalesparkasse Halle (Saale)	VII/2023/05558
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 194 KB
Ö6.5Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnishaushalt und überplanmäßigen Auszahlungen im Finanzhaushalt für das Haushalts-jahr 2023 im Fachbereich Städtebau und Bauordnung	VII/2023/05561
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 141 KB
Ö6.6Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichungsermächtigung im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2023 im FB Mobilität	VII/2023/05538
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 68 KB
Ö6.7Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2023 im Fachbereich Mobilität	VII/2023/05582
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 222 KB
Ö6.8Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnishaushalt und überplanmäßigen Auszahlungen im Finanzhaushalt für das Haushalts-jahr 2023 im Fachbereich Umwelt	VII/2023/05472
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 72 KB
Ö6.9Änderung der Stellplatzsatzung der Stadt Halle (Saale) - Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss	VII/2023/05259
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 208 KB Anlagen gesamt 910 KB
Ö6.9.1Änderungsantrag der Fraktion Freie Demokraten (FDP) zur Änderung der Stellplatzsatzung der Stadt Halle (Saale) - Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss	VII/2023/05626
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 43 KB Stellungnahme der Verwaltung, SR 31.05.2023 144 KB
Ö6.9.2 Nachtrag: 09.05.2023 *Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Änderung der Stellplatzsatzung der Stadt Halle (Saale) - Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss – Vorlagen-Nummer: VII/2023/05259	VII/2023/05641
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 95 KB
Ö6.9.3 Nachtrag: 09.05.2023 *Änderungsantrag der Fraktion MitBürger & Die PARTEI zur Änderung der Stellplatzsatzung der Stadt Halle (Saale) - Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss (VII/2023/05259)	VII/2023/05644
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Änderungsantrags; Stand: 09.05.2023 105 KB 2. Version des Änderungsantrags; Stand: 23.05.2023 105 KB Beschlussvorlage_aktuell 104 KB Stellungnahme der Verwaltung, SR 31.05.2023 152 KB
Ö6.10Änderung des Baubeschlusses zur Erneuerung der Niederspannungsanlage, des Datenübertragungsnetzes und der Beleuchtungsanlagen für das Objekt Grundschule Neumarkt, Hermannstraße 32, 06108 Halle (Saale), gemäß der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms „DigitalPakt Schule 2019 bis 2024“	VII/2023/05453
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 216 KB Anlagen gesamt 963 KB
Ö6.10.1 Nachtrag: 23.05.2023 *Änderungsantrag der AfD- Stadtratsfraktion zur Änderung des Baubeschlusses zur Erneuerung der Niederspannungsanlage, des Datenübertragungsnetzes und der Beleuchtungsanlagen für das Objekt Grundschule Neumarkt, Hermannstraße 32, 06108 Halle (Saale), g	VII/2023/05722
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 96 KB
Ö6.11Änderung des Baubeschlusses zur Erneuerung der Niederspannungsanlage, des Datenübertragungsnetzes und der Beleuchtungsanlagen für das Objekt Berufsbildende Schulen V für Gesundheit, Körperpflege und Sozialpädagogik, Klosterstraße 9, 06108 Halle(Saale), gemäß der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms „DigitalPakt Schule 2019 bis 2024“	VII/2023/05455