Stadtrat 28.09.2011

Zeit: 14:02-20:18 Uhr
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Öffentlicher Teil:
Einwohnerfragestunde     
Einwohnerfragen Herr Patrick Langer zu Werbung im öffentlichem Raum     
Einwohnerfragen Herr Mario Kreller zu Hundekot in Jacobstraße und Bürgersteig zur Saline, Parkplatzproblematik Saalberg/Jacobstraße/Lerchenfeldstraße, Schlägerei mit 6jährigem Mädchen an Grundschule     
Einwohnerfragen Herr Uwe Willamowski (Behindertenverband) sprach zur Barrierefreiheit     
Einwohnerfragen Herr Roland Manske zu Benutzng der Robert-Koch-Schwimmhalle für die Öffentlichkeit, zerstörter Fußweg Traberstraße/ Trakehner Straße, Rauchverbot auf Spielplätzen-Kontrollen, Übertragung Einwohnerfragestrunde auf örtlichen TV-Sender     
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Genehmigung der Niederschrift vom 31.08.2011     
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung am 31.08.2011 gefassten Beschlüsse     
5Beschlussvorlagen     
5.1Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit und für kulturelle Vorhaben  V/2011/09731 
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 Beschluss: abgesetzt 
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5.1.1Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit und für kulturelle Vorhaben" (Vorlagen-Nr.: V/2011/09731)  V/2011/09818 
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 Beschluss: abgesetzt 
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5.1.2Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit und für kulturelle Vorhaben" (Vorlagen-Nr.: V/2011/09731)  V/2011/09819 
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 Beschluss: zurückgezogen 
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5.1.3Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit und für kulturelle Vorhaben" (Vorlagen-Nr.: V/2011/09731)  V/2011/09821 
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 Beschluss: abgesetzt 
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5.1.4Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit und für kulturelle Vorhaben" (Vorlagen-Nr.: V/2011/09731)  V/2011/09822 
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5.1.5Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit und für kulturelle Vorhaben" (Vorlagen-Nr.: V/2011/09731)  V/2011/09823 
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 Beschluss: abgesetzt 
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5.1.6Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit und für kulturelle Vorhaben" (Vorlagen-Nr.: V/2011/09731)  V/2011/09824 
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5.1.7Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit und für kulturelle Vorhaben" (Vorlagen-Nr.: V/2011/09731)  V/2011/09825 
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5.1.8Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit und für kulturelle Vorhaben" (Vorlagen-Nr.: V/2011/09731)  V/2011/09826 
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5.1.9Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit und für kulturelle Vorhaben" (Vorlagen-Nr.: V/2011/09731)  V/2011/09827 
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5.1.10Änderungsantrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zur Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit und für kulturelle Vorhaben (Vorlage: V/2011/09731)  V/2011/09924 
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5.1.11Änderungsantrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zur Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit und für kulturelle Vorhaben (Vorlage: V/2011/09731)  V/2011/10105 
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5.2Richtlinie zur Förderung von Frauen- und Gleichstellungsprojekten, die kein ausschließlich soziales bzw. kulturelles Anliegen verfolgen  V/2011/09756 
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5.2.1Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Richtlinie zur Förderung von Frauen- und Gleichstellungsprojekten, die kein ausschließlich soziales bzw. kulturelles Anliegen verfolgen" (Vorlagen-Nr.: V/2011/09756)  V/2011/09933 
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5.2.2Änderungsantrag der Stadträtin Sabine Wolff (NEUES FORUM) zur Richtlinie zur Förderung von Frauen- und Gleichstellungsprojekten, die kein ausschließlich soziales bzw. kulturelles Anliegen verfolgen (V/2011/09756)  V/2011/09858 
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 Beschluss: abgesetzt 
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5.2.3Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Richtlinie zur Förderung von Frauen- und Gleichstellungsprojekten, die kein ausschließlich soziales bzw. kulturelles Anliegen verfolgen    
5.3Richtlinie für die Förderung des Sportes in der Stadt Halle (Saale) -Sportförderrichtlinie-  V/2011/09768 
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Dokument anzeigen: Sportförderrichtlinie Stand 22.11.2011 Dateigrösse: 31 KB Sportförderrichtlinie Stand 22.11.2011 31 KB
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5.3.1Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Richtlinie für die Förderung des Sportes in der Stadt Halle (Saale) - Sportförderrichtlinie" (Vorlagen-Nr.: V/2011/09768)  V/2011/09878 
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5.3.2Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Richtlinie für die Förderung des Sportes in der Stadt Halle (Saale) - Sportförderrichtlinie" (Vorlagen-Nr.: V/2011/09768)  V/2011/09880 
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 Beschluss: zurückgezogen 
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5.3.3Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Richtlinie für die Förderung des Sportes in der Stadt Halle (Saale) - Sportförderrichtlinie" (Vorlagen-Nr.: V/2011/09768)  V/2011/09881 
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 Beschluss: zurückgezogen 
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5.4Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen auf dem Gebiet der sozialen Arbeit in der Stadt Halle (Saale)  V/2011/09746 
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 Beschluss: abgesetzt 
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5.4.1Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen auf dem Gebiet der sozialen Arbeit Halle (Saale) (V/2011/09746)  V/2011/09926 
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 Beschluss: abgesetzt 
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5.4.2Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen auf dem Gebiet der sozialen Arbeit in der Stadt Halle (Saale)" (Vorlagen-Nr.: V/2011/09746)  V/2011/09841 
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 Beschluss: zurückgezogen 
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5.4.3Änderungsantrag der Stadträtin Sabine Wolff (NEUES FORUM) zur Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen auf dem Gebiet der sozialen Arbeit in der Stadt Halle (Saale) (V/2011/09746)  V/2011/09857 
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 Beschluss: zurückgezogen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 7 KB Beschlusstext 7 KB
5.5Bestimmung des Verbandsrates der Stadt Halle (Saale) für den Planungsverband "Industriegebiet Halle - Saalkreis an der A14"  V/2011/10027 
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Dokument anzeigen: Zusammenfassende Sachdarstellung und Begründung Dateigrösse: 5 KB Zusammenfassende Sachdarstellung und Begründung 5 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.6Realisierung des Stadtbahnprogrammes Halle`25 Grundsatzbeschluss  V/2011/09954 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 17 KB Beschlussvorlage 17 KB
Dokument anzeigen: Alt_Zusammenfassende Sachdarstellung und Begründung Dateigrösse: 16 KB Alt_Zusammenfassende Sachdarstellung und Begründung 16 KB
Dokument anzeigen: Alt_Grundsatzbeschluss Dateigrösse: 59 KB Alt_Grundsatzbeschluss 59 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Dateigrösse: 457 KB Anlage 1 457 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Dateigrösse: 85 KB Anlage 2 85 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Dateigrösse: 4 MB Anlage 3 4 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 Dateigrösse: 134 KB Anlage 4 134 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 Dateigrösse: 101 KB Anlage 5 101 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6 Dateigrösse: 635 KB Anlage 6 635 KB
Dokument anzeigen: Anlage 7 Dateigrösse: 44 KB Anlage 7 44 KB
Dokument anzeigen: NEU_Zusammenfassende Sachdarstellung/Grundsatzbeschluss/Anlagen Dateigrösse: 4 MB NEU_Zusammenfassende Sachdarstellung/Grundsatzbeschluss/Anlagen 4 MB
 Beschluss: geänderter Beschluss 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 6 KB Beschlusstext 6 KB
5.6.1Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Realisierung des Stadtbahnprogrammes Halle `25 Grundsatzbeschluss" (Vorlage V/2011/09954)  V/2011/10106 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 21 KB Beschlussvorlage 21 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage - Stand 20.09.2011 Dateigrösse: 21 KB Beschlussvorlage - Stand 20.09.2011 21 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 7 KB Beschlusstext 7 KB
5.7Bebauungsplan Nr. 145 "Kaserne Lettin" - Änderung des Aufstellungsbeschlusses  V/2011/09946 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 11 KB Beschlussvorlage 11 KB
Dokument anzeigen: Begründung Änderung Dateigrösse: 245 KB Begründung Änderung 245 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
5.8Bebauungsplan Nr. 145.1 "Kaserne Lettin" - Beschluss zur öffentlichen Auslegung  V/2011/09959 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 10 KB Beschlussvorlage 10 KB
Dokument anzeigen: BV Begründung Offenlage Dateigrösse: 9 KB BV Begründung Offenlage 9 KB
Dokument anzeigen: Planzeichnung_12-08-2011 Dateigrösse: 4 MB Planzeichnung_12-08-2011 4 MB
Dokument anzeigen: Begründung 12.08.2011 Dateigrösse: 6 MB Begründung 12.08.2011 6 MB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
5.9Abschnittsbildung für den grundhaften Ausbau der Delitzscher Straße im Sinne des § 4 Abs. 2 der Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Halle (Saale)  V/2011/10025 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 14 KB Beschlussvorlage 14 KB
Dokument anzeigen: Anlage Stadtplan-Abschnittsbildung Dateigrösse: 3 MB Anlage Stadtplan-Abschnittsbildung 3 MB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
5.10Ausbau der nördlichen Großen Ulrichstraße - Gestaltungsbeschluss  V/2011/09950 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 10 KB Beschlussvorlage 10 KB
Dokument anzeigen: Zusammenfassung_Vorlage Gestaltungsbeschluss Dateigrösse: 14 KB Zusammenfassung_Vorlage Gestaltungsbeschluss 14 KB
Dokument anzeigen: Deckblatt Dateigrösse: 1 MB Deckblatt 1 MB
Dokument anzeigen: Gestaltungsbeschluss Dateigrösse: 91 KB Gestaltungsbeschluss 91 KB
Dokument anzeigen: Anh1_Abwägung_Einmuendungen Dateigrösse: 15 KB Anh1_Abwägung_Einmuendungen 15 KB
Dokument anzeigen: Anh2_Abwägung_Haltestelleneinordnung Dateigrösse: 11 KB Anh2_Abwägung_Haltestelleneinordnung 11 KB
Dokument anzeigen: Anh3_Abwägung_Radwegführung_in der Geiststraße Dateigrösse: 12 KB Anh3_Abwägung_Radwegführung_in der Geiststraße 12 KB
Dokument anzeigen: Anlage_1_Übersichtskarte Dateigrösse: 2 MB Anlage_1_Übersichtskarte 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage_2_Plan_Verkehrsorganisation Dateigrösse: 2 MB Anlage_2_Plan_Verkehrsorganisation 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage_3_Lageplan_Blatt_1 Dateigrösse: 645 KB Anlage_3_Lageplan_Blatt_1 645 KB
Dokument anzeigen: Anlage_3_Lageplan_Blatt_2 Dateigrösse: 546 KB Anlage_3_Lageplan_Blatt_2 546 KB
Dokument anzeigen: Anlage_4_RQ_Blatt_1 Dateigrösse: 131 KB Anlage_4_RQ_Blatt_1 131 KB
Dokument anzeigen: Anlage_4_RQ_Blatt_2 Dateigrösse: 111 KB Anlage_4_RQ_Blatt_2 111 KB
Dokument anzeigen: Anlage_4_RQ_Blatt_3 Dateigrösse: 136 KB Anlage_4_RQ_Blatt_3 136 KB
Dokument anzeigen: Anlage_5_A3_Lageplan_V2_Blatt_1 Dateigrösse: 263 KB Anlage_5_A3_Lageplan_V2_Blatt_1 263 KB
Dokument anzeigen: Anlage_5_A3_Lageplan_V2_Blatt_2 Dateigrösse: 312 KB Anlage_5_A3_Lageplan_V2_Blatt_2 312 KB
Dokument anzeigen: Anlage_6_Stellungnahme_Radverkehrsbeauftragter Dateigrösse: 52 KB Anlage_6_Stellungnahme_Radverkehrsbeauftragter 52 KB
Dokument anzeigen: Anlage_7_Familienverträglichkeitsprüfung Dateigrösse: 25 KB Anlage_7_Familienverträglichkeitsprüfung 25 KB
Dokument anzeigen: Anlage_8_Checkliste_Barrierefreiheit Dateigrösse: 31 KB Anlage_8_Checkliste_Barrierefreiheit 31 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 3 KB Beschlusstext 3 KB
5.11Konzeption für Werbung im öffentlichen Straßenraum der Stadt Halle (Saale)  V/2011/09635 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 17 KB Beschlussvorlage 17 KB
Dokument anzeigen: Urvorlage Werbekonzept Stadt Halle - 28.6.2011 Dateigrösse: 4 MB Urvorlage Werbekonzept Stadt Halle - 28.6.2011 4 MB
Dokument anzeigen: NEU-Werbekonzept Stadt Halle - 19.08.2011 Dateigrösse: 4 MB NEU-Werbekonzept Stadt Halle - 19.08.2011 4 MB
Dokument anzeigen: AUSTAUSCHBLATT-Werbekonzept Stadt Halle   Seite 53 Fahrradständer Dateigrösse: 621 KB AUSTAUSCHBLATT-Werbekonzept Stadt Halle Seite 53 Fahrradständer 621 KB
Dokument anzeigen: AUSTAUSCHBLATT-Werbekonzept Stadt Halle Seite 59 Werbefreie Zonen Dateigrösse: 26 KB AUSTAUSCHBLATT-Werbekonzept Stadt Halle Seite 59 Werbefreie Zonen 26 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 zum Werbekonzept - Kategoriesierung Lichtmastwerbung  März 2011 Dateigrösse: 2 MB Anlage 1 zum Werbekonzept - Kategoriesierung Lichtmastwerbung März 2011 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 zum Werbekonzept - Großflächen  2011 Dateigrösse: 2 MB Anlage 2 zum Werbekonzept - Großflächen 2011 2 MB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
5.12Namensgebung von Berufsbildenden Schulen  V/2011/09970 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 13 KB Beschlussvorlage 13 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
5.131. Änderung der Zweckvereinbarung zwischen dem Abwasserzweckverband Elster-Kabelsketal und der Stadt Halle (Saale) vom 10. November 2003  V/2011/10024 
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Dokument anzeigen: 1. Änderung der Zweckvereinbarung Dateigrösse: 14 KB 1. Änderung der Zweckvereinbarung 14 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 § 8 Entgeltregelung Dateigrösse: 5 KB Anlage 1 § 8 Entgeltregelung 5 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Dateigrösse: 69 KB Anlage 2 69 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.14Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss der Stadt Halle (Saale)
(Ersatzperson für ausgeschiedenes Mitglied) 
V/2011/10045 
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 Beschluss: zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 45, Nein: 3, Enthaltungen: 0  
6Wiedervorlage     
6.1Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) zur Durchsetzung der Barrierefreiheit  V/2010/09227 
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 Beschluss: geänderter Beschluss 
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6.2Antrag der FDP-Stadtratsfraktion zur Einstufung der Saale als Restwasserstraße  V/2011/09803 
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 Beschluss: abgesetzt 
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6.3Antrag der FDP-Stadtratsfraktion: Händelfestspiele wieder mit "Alternativ"-Festspielprogramm öffentlich machen!  V/2011/09802 
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 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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6.3.1Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) zum Antrag der FDP-Stadtratsfraktion: Händelfestspiele wieder mit "Alternativ"-Festspielprogramm öffentlich machen (Vorlage: V/2011/09802)  V/2011/10120 
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 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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6.3.2Änderungsantrag der Stadträtin Dr. Inés Brock (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zum Antrag der FDP-Stadtratsfraktion: Händelfestspiele wieder mit "Alternativ"-Festspielprogramm öffentlich machen! (Vorlagen-Nummer: V/2011/09802)  V/2011/10133 
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 Beschluss: erledigt 
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6.4Antrag der FDP-Stadtratsfraktion zur Berücksichtigung der Instandhaltung der Brückenbauwerke im städtischen Haushalt  V/2011/09910 
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 Beschluss: abgesetzt 
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6.5Antrag der FDP-Stadtratsfraktion zum Gestaltungsbeirat der Stadt Halle (Saale)  V/2011/09699 
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 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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6.6Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM auf Abschaffung der Betriebsferien beim Eigenbetrieb Kindertagesstätten  V/2011/09885 
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 Beschluss: geänderter Beschluss 
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6.7Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Prüfung der Finanzierungsmöglichkeit einer Streetworker-Stelle  V/2011/09905 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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6.8Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der Fraktion DIE LINKE. und der SPD-Stadtratsfraktion zur Ergänzung des Bildungs- und Teilhabepaketes des Bundes (Entlastung bedürftiger Familien von den Kosten gemeinschaftlicher Mittagsverpflegung in Kindertagesstätten sowie Grund- und Förderschulen)  V/2011/09772 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage - Stand 28.04.2011 Dateigrösse: 18 KB Beschlussvorlage - Stand 28.04.2011 18 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage- Stand 22.06.2011 Dateigrösse: 31 KB Beschlussvorlage- Stand 22.06.2011 31 KB
Dokument anzeigen: Anlage - Antwort Bundesministerium für Arbeit und Soziales vom 21.03.2011 Dateigrösse: 107 KB Anlage - Antwort Bundesministerium für Arbeit und Soziales vom 21.03.2011 107 KB
 Beschluss: geänderter Beschluss 
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7Anträge von Fraktionen und Stadträten     
7.1Antrag der Fraktion DIE LINKE.im Stadtrat Halle (Saale) zur Erstellung eines Personalberichtes  V/2011/10064 
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 Beschluss: verwiesen 
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7.2Antrag der FDP-Stadtratsfraktion zur Einrichtung eines Fußgängerüberweges auf dem Joliot-Curie-Platz  V/2011/10076 
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Dokument anzeigen: Prüfergebnis veiteilt im OUA am 09.02.2012 Dateigrösse: 355 KB Prüfergebnis veiteilt im OUA am 09.02.2012 355 KB
 Beschluss: verwiesen 
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7.3Antrag der FDP-Stadtratsfraktion zur Fortschreibung der mittelfristigen Schulentwicklungsplanung für die Stadt Halle (Saale)  V/2011/10077 
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 Beschluss: verwiesen 
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7.4Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Sportverwaltung in Halle  V/2011/10070 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage - Stand 10.11.2011 Dateigrösse: 15 KB Beschlussvorlage - Stand 10.11.2011 15 KB
 Beschluss: verwiesen 
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7.5Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Erstellung eines Gutachtens zum aufgabenbezogenen Finanzbedarf der Kommunen in Sachsen-Anhalt  V/2011/10078 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage - Stand 07.09.2011 Dateigrösse: 25 KB Beschlussvorlage - Stand 07.09.2011 25 KB
 Beschluss: verwiesen 
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7.6Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zur Verbesserung der touristischen Vermarktungsmöglichkeiten der Hausmannstürme und des Roten Turms  V/2011/10085 
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 Beschluss: verwiesen 
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7.7Antrag der Stadträtin Sabine Wolff (NEUES FORUM) zur Berichterstattung Umsetzung Inklusion in Schulen und Horteinrichtungen in der Stadt Halle  V/2011/10084 
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Dokument anzeigen: Ergänzung zur Stellungnahme Dateigrösse: 4 MB Ergänzung zur Stellungnahme 4 MB
 Beschluss: verwiesen 
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8schriftliche Anfragen von Stadträten     
8.1Anfrage des Stadtrates Andreas Scholtyssek (CDU) zur Einsatzkoordinierung der Leitstelle  V/2011/10058 
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 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.2Anfrage des Stadtrates Andreas Scholtyssek (CDU) zur Arbeit des Ordnungsamtes  V/2011/10059 
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 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.3Anfrage des Stadtrates Andreas Scholtyssek (CDU) zur Entwicklung der Peißnitzinsel  V/2011/10060 
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 Beschluss: vertagt  
8.4Anfrage des Stadtrates Andreas Scholtyssek (CDU) zur Werbung im öffentlichen Straßenraum  V/2011/10061 
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 Beschluss: vertagt  
8.5Anfrage der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle zum Bürgerprogramm der Stadt Halle (Saale)  V/2011/10065 
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 Beschluss: zurückgestellt  
8.6Anfrage der Stadträtin Ute Haupt (Fraktion DIE LINKE.) zur Kindergesundheit  V/2011/09989 
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 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.7Anfrage der Stadträtin Ute Haupt (Fraktion DIE LINKE.) zur gesundheitlichen Für- und Vorsorge von älteren Menschen in Halle (Saale)  V/2011/09998 
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 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.8Anfrage des Stadtrates Swen Knöchel ( Fraktion DIE LINKE.) zum Programm STARK III  V/2011/10066 
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 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.9Anfrage des Stadtrates Olaf Sieber (Fraktion DIE LINKE.) zum Ratsinformationssystem  V/2011/10000 
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 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.10Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion zur Umsetzung der UN-Dekade "Bildung für nachhaltige Entwicklung" (BNE)  V/2011/10056 
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 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.11Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion zum Gebietsänderungsvertrag zwischen Landsberg und der Stadt Halle (Saale) [V/2010/09127]  V/2011/10074 
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 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.12Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion zur Nutzung des Marktplatzes am 10. September 2011 durch das BBZ Lebensart e.V.  V/2011/10075 
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 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.13Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu geplanten Straßenbauvorhaben in Halle  V/2011/10016 
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 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.14Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Orientierungssystemen für Blinde und Sehbehinderte  V/2011/10010 
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 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.15Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu leer stehenden Schulgebäuden  V/2011/09899 
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Dokument anzeigen: TOP 8.15_Anlage 1 _Leerstehende Schulgebäude Dateigrösse: 22 KB TOP 8.15_Anlage 1 _Leerstehende Schulgebäude 22 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.16Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum kommunalen Flächenmanagement  V/2011/10071 
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 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.17Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Zwischenstand der Umsetzung des E-Government-Masterplans 2008-2012  V/2011/10072 
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Dokument anzeigen: TOP 8.17_Antwort_Anfrage_Masterplan_komplett16092011 Dateigrösse: 221 KB TOP 8.17_Antwort_Anfrage_Masterplan_komplett16092011 221 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.18Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Investitionen aus dem Krippenausbauprogramm  V/2011/10073 
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 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.19Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Ausnahmegenehmigungen bei der Umweltzone  V/2011/10079 
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 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.20Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu den Bebauungsplänen 32.3 und 32.4 Heide-Süd  V/2011/10080 
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 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.21Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Einnahmen der Stadt nach der Straßenausbaubeitragssatzung  V/2011/10081 
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 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.22Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Fortschreibung des Nahverkehrsplanes und des Verkehrsbedienungsfinanzierungsvertrages  V/2011/10082 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 15 KB Beschlussvorlage 15 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.23Anfrage des Stadtrates Oliver Paulsen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zur Auslastung städtischer Kindertageseinrichtungen  V/2011/10083 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 23 KB Beschlussvorlage 23 KB
Dokument anzeigen: TOP 8.23_Anlage1 AF Auslastung städt. Kita 16.09.11 Dateigrösse: 27 KB TOP 8.23_Anlage1 AF Auslastung städt. Kita 16.09.11 27 KB
Dokument anzeigen: TOP 8.23_Anlage2 AF Auslastung städt. Kita 16.09.11 Dateigrösse: 275 KB TOP 8.23_Anlage2 AF Auslastung städt. Kita 16.09.11 275 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.24Anfrage der Fraktion MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zum Stadtbad und der Robert-Koch-Schwimmhalle  V/2011/10086 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 17 KB Beschlussvorlage 17 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
9Mitteilungen     
9.1Stand Umsetzung Konjunkturprogramm II     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
9.2Projektbericht zur Einführung des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens in der Stadt Halle (Saale)     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
9.3Mitteilung OB zum Hochwasserbericht Reide     
9.4Mitteilung OB zum Fachforum Gleichstellungspolitik     
9.5Mitteilung OB zur Festveranstaltung zum Tag der Deutschen Einheit     
9.6Mitteilung Herr Beigeordneter Geier zur Zweitwohnsitzsteuer für Internatsschüler     
10mündliche Anfragen von Stadträten     
10.1Anfrage Frau Raab zum Salzfest     
10.2Anfrage Herr Kley zur Umweltzone     
10.3Anfrage Herr Paulsen Gebühreneinnahmen für Erteilung Ausnahmegenehmigung - Umweltzone     
10.4Anfrage Herr Paulsen zum Fahrradparkhaus am Hauptbahnhof     
10.5Anfrage Herr Müller zu DSL- Zugang am Christan-Wolff-Gymnasium     
10.6Anfrage Herr Busse zur Verschmutzung des Marktplatzes nach Salz- und Hansefest     
10.7Anfrage Frau Dr. Bergner zum Stand der Auszahlung für freiwillige Leistungen     
10.8Anfrage Herr Hildebrandt zu Informationen zu Bauverzug     
10.9Anfrage Herr Hildebrandt zum Haushalt 2012 und die Überlebensfähigkeit von Einrichtungen     
10.10Anfrage Herr Schachtschneider zu Perspektiven des Hochwasserschutzes     
10.11Anfrage Herr Sieber zu Übergangslösung für zerstörte Wege der Großen Ulrichstraße     
10.12Anfrage Frau Leibrich zur Arbeitsmarktsituation     
10.13Anfrage Frau Leibrich zu Stadtteilentwicklung Silberhöhe - Nutzung Freiflächen als Waldgärten     
10.14Anfrage Frau Ute Haupt zum Stand der beantragten und ausgezahlten Fördermittel     
10.15Anfrage Herr Dr. Diaby zum Kleingartenkonzept     
11Anregungen     
11.1Anregung der SPD-Stadtratsfraktion zur Ampelregelung an der Kreuzung Burgstraße / Seebener Straße /Kröllwitzer Straße  V/2011/10057 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 16 KB Beschlussvorlage 16 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
11.2Anregung Herr Bonan zur Reinigung Stadthaus     
12Anträge auf Akteneinsicht     
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung    
2Genehmigung der Niederschrift vom 31.08.2011    
3Beschlussvorlagen    
3.1Unbefristete/befristete Niederschlagung    
3.2Belastung eines Erbbaurechtes mit Grundschulden    
3.3Vergabebeschluss: Amt 66-VOF-02/ 2011 - Vergabe von Planungsleistungen für den Ausbau des Verkehrsknotenpunktes "Am Steintor"    
4Wiedervorlage    
5Anträge von Fraktionen und Stadträten    
5.1Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) zu einer Beteiligungsangelegenheit    
6schriftliche Anfragen von Stadträten    
6.1Anfrage der Stadträtin Sabine Wolff (NEUES FORUM) zum Solbad Wittekind    
7Mitteilungen    
7.1Mitteilung Herr Beigeordneter Neumann zum MMZ    
8mündliche Anfragen von Stadträten    
8.1Anfrage Frau Dr. Brock zum Solbad Wittekind    
8.2Anfrage Herr Wolter zum Konzept Stadtsportbund    
9Anregungen    
9.1Anregung Herr Häder zu Sanktionsmöglichkeiten gegenüber städt. Gesellschaften    
10Anträge auf Akteneinsicht