Stadtrat 30.03.2016

Zeit: 14:02-19:29 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 14:02
Einwohnerfragestunde     
Nachtrag: 30.03.2016 *Herr Thomas zur Parklösung an der Oper     
Nachtrag: 30.03.2016 *Herr Fritz zu Gebührengerechtigkeit     
Nachtrag: 30.03.2016 *Herr Hacker zum geplanten Zwischenlager     
Nachtrag: 30.03.2016 *Herr Blume zum Amtsblatt und zur Reideburger Straße     
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Genehmigung der Niederschrift vom 24.02.2016     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse     
4.1Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 24.02.2016  VI/2016/01770 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 102 KB Beschlussvorlage 102 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 82 KB Beschlusstext 82 KB
5Bericht des Oberbürgermeisters   
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Dokument anzeigen: 30.03.2016 Bericht des OB im Stadtrat neu Dateigrösse: 3 MB 30.03.2016 Bericht des OB im Stadtrat neu 3 MB
Dokument anzeigen: aktueller Lageplan mit den im Star Park angesiedelten Unternehmen_Auszug Bericht OB 30.03.2016 Dateigrösse: 224 KB aktueller Lageplan mit den im Star Park angesiedelten Unternehmen_Auszug Bericht OB 30.03.2016 224 KB
6Aussprache zum Bericht des Oberbürgermeisters     
7Beschlussvorlagen     
7.1Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Halle (Saale) zum 31.12.2013  VI/2015/01430 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 92 KB Beschlussvorlage 92 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Haushaltsrechnung Dateigrösse: 3 MB Anlage 1 Haushaltsrechnung 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Bilanz 2013 Dateigrösse: 111 KB Anlage 2 Bilanz 2013 111 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Jahresabschlussbericht 2013 Dateigrösse: 3 MB Anlage 3 Jahresabschlussbericht 2013 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 Vollständigkeitserklärung Dateigrösse: 4 MB Anlage 4 Vollständigkeitserklärung 4 MB
Dokument anzeigen: Anlage 5 Prüfbericht Fachbereich Rechnungsprüfung Dateigrösse: 3 MB Anlage 5 Prüfbericht Fachbereich Rechnungsprüfung 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 6 Stellungnahme der Verwaltung zum Prüfbericht Dateigrösse: 154 KB Anlage 6 Stellungnahme der Verwaltung zum Prüfbericht 154 KB
Dokument anzeigen: Anlage 7 Stellungnahme des Herrn RA Holtz Dateigrösse: 752 KB Anlage 7 Stellungnahme des Herrn RA Holtz 752 KB
Dokument anzeigen: Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates zur Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Halle (Saale) zum 31.12.2013 Dateigrösse: 939 KB Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates zur Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Halle (Saale) zum 31.12.2013 939 KB
Dokument anzeigen: Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss vom 25 Mai 2016 zur Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Halle Saale zum 31 12 2013 _ beschränkt aufden Beschlusspunkt 3 Vorlage VI_2015_01430 Dateigrösse: 481 KB Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss vom 25 Mai 2016 zur Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Halle Saale zum 31 12 2013 _ beschränkt aufden Beschlusspunkt 3 Vorlage VI_2015_01430 481 KB
 Beschluss: zugestimmt mit Änderungen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
7.2Entlastung der Geschäftsführung und der Mitglieder des Aufsichtsrates der Theater, Oper und Orchester GmbH Halle für das Geschäftsjahr 2014/2015  VI/2016/01713 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 92 KB Beschlussvorlage 92 KB
Dokument anzeigen: Anlage - Bericht des Aufsichtsrates zu Feststellung des JA 2014-2015 Dateigrösse: 630 KB Anlage - Bericht des Aufsichtsrates zu Feststellung des JA 2014-2015 630 KB
 Beschluss: zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 6 KB Beschlusstext 6 KB
7.31. Änderung der Richtlinie der Stadt Halle (Saale) zur Förderung und Anerkennung bürgerschaftlichen Engagements  VI/2016/01687 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 91 KB Beschlussvorlage 91 KB
Dokument anzeigen: 1. Änderung der Richtlinie der Stadt Halle (Saale) zur Förderung und Anerkennung bürgerschaftlichen Engagements Dateigrösse: 151 KB 1. Änderung der Richtlinie der Stadt Halle (Saale) zur Förderung und Anerkennung bürgerschaftlichen Engagements 151 KB
Dokument anzeigen: alt_ 1. Änderung der Richtlinie der Stadt Halle (Saale) zur Förderung und Anerkennung bürgerschaftlichen Engagements Dateigrösse: 151 KB alt_ 1. Änderung der Richtlinie der Stadt Halle (Saale) zur Förderung und Anerkennung bürgerschaftlichen Engagements 151 KB
Dokument anzeigen: Synopse zur 1. Satzung zur Änderung der Richtlinie der Stadt Halle (Saale) zur Förderung und Anerkennung bürgerschaftlichen Engagements Dateigrösse: 229 KB Synopse zur 1. Satzung zur Änderung der Richtlinie der Stadt Halle (Saale) zur Förderung und Anerkennung bürgerschaftlichen Engagements 229 KB
 Beschluss: zugestimmt nach Änderungen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 56 KB Beschlusstext 56 KB
7.4Richtlinie für die Gewährung von Zuschüssen zur Förderung von städtepartnerschaftlichen Beziehungen der Stadt Halle (Saale)  VI/2016/01700 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 85 KB Beschlussvorlage 85 KB
Dokument anzeigen: alt_Richtlinie für die Gewährung von Zuschüssen zur Förderung von städtepartnerschaftlichen Beziehungen der Stadt Halle (Saale), Stand 08.03.2016 Dateigrösse: 70 KB alt_Richtlinie für die Gewährung von Zuschüssen zur Förderung von städtepartnerschaftlichen Beziehungen der Stadt Halle (Saale), Stand 08.03.2016 70 KB
Dokument anzeigen: Richtlinie für die Gewährung von Zuschüssen zur Förderung von städtepartnerschaftlichen Beziehungen der Stadt Halle (Saale) Dateigrösse: 70 KB Richtlinie für die Gewährung von Zuschüssen zur Förderung von städtepartnerschaftlichen Beziehungen der Stadt Halle (Saale) 70 KB
 Beschluss: zugestimmt nach Änderungen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 56 KB Beschlusstext 56 KB
7.4.1 Nachtrag: 23.03.2016 *Änderungsantrag der Stadträtin Dr. Inés Brock (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zur Beschlussvorlage "Richtlinie für die Gewährung von Zuschüssen zur Förderung von städtepartnerschaftlichen Beziehungen der Stadt Halle (Saale)" (Vorlagen-Nummer: VI/2016/01700)   VI/2016/01800 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 85 KB Beschlussvorlage 85 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 62 KB Beschlusstext 62 KB
7.5Erstattung von Kostenbeiträgen im Wirtschaftsjahr 2016 wegen Streikmaßnahmen in den städtischen Kindertageseinrichtungen im Jahr 2015  VI/2016/01611 
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Dokument anzeigen: 1. Version des Beschlussvorlages, Stand: 09.02.16 Dateigrösse: 91 KB 1. Version des Beschlussvorlages, Stand: 09.02.16 91 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 92 KB Beschlussvorlage 92 KB
Dokument anzeigen: Dringlichkeitsvorlage Dateigrösse: 91 KB Dringlichkeitsvorlage 91 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
7.5.1Änderungsantrag des Stadtrates Andreas Scholtyssek (CDU/FDP-Fraktion) und Josephine Jahn, Thomas Schied (Fraktion Die Linke) zur Beschlussvorlage „Erstattung von Kostenbeiträgen im Wirtschaftsjahr 2016 wegen Streikmaßnahmen in den städtischen Kindertageseinrichtungen im Jahr 2015“ (Vorlagen-Nummer: VI/2016/01611)  VI/2016/01728 
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Dokument anzeigen: 1. Version des Änderungsantrages Stand 24.02.16 Dateigrösse: 85 KB 1. Version des Änderungsantrages Stand 24.02.16 85 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 245 KB Beschlussvorlage 245 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
7.5.2 Nachtrag: 16.03.2016 *Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage „Erstattung von Kostenbeiträgen im Wirtschaftsjahr 2016 wegen Streikmaßnahmen in den städtischen Kindertageseinrichtungen im Jahr 2015“ (Vorlagen-Nr.: VI/2016/01611)  VI/2016/01783 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 85 KB Beschlussvorlage 85 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
7.6Einführung eines landesweit agierenden Intensivtransportwagens (ITW) im Rettungsdienstbereich Halle/Nördlicher Saalekreis  VI/2016/01584 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 199 KB Beschlussvorlage 199 KB
Dokument anzeigen: Dringlichkeitsvorlage für OUA am 10.03.16 und FA am 22.03.16 Dateigrösse: 202 KB Dringlichkeitsvorlage für OUA am 10.03.16 und FA am 22.03.16 202 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Satzung zur Änderung der Satzung zum Rettungsdienstbereichsplan Dateigrösse: 82 KB Anlage 1 Satzung zur Änderung der Satzung zum Rettungsdienstbereichsplan 82 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Satzung für die Nutzung eines Intensivtransportwagens Dateigrösse: 140 KB Anlage 2 Satzung für die Nutzung eines Intensivtransportwagens 140 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Entwurf Zweckvereinbarung Dateigrösse: 83 KB Anlage 3 Entwurf Zweckvereinbarung 83 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 Schreiben der Kostenträger vom 14.12.2015 Dateigrösse: 300 KB Anlage 4 Schreiben der Kostenträger vom 14.12.2015 300 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 Kalkulation der Kosten und Entgeltermittlung Dateigrösse: 160 KB Anlage 5 Kalkulation der Kosten und Entgeltermittlung 160 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6 Beschluss des Kreistages Mansfeld-Südharz vom 07.12.2015 Dateigrösse: 228 KB Anlage 6 Beschluss des Kreistages Mansfeld-Südharz vom 07.12.2015 228 KB
Dokument anzeigen: Anlage 7 Kostenübernahmeerklärung zum Kauf des ITW der Kostenträger Dateigrösse: 328 KB Anlage 7 Kostenübernahmeerklärung zum Kauf des ITW der Kostenträger 328 KB
 Beschluss: zugestimmt nach Änderungen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 121 KB Beschlusstext 121 KB
7.6.1 Nachtrag: 31.03.2016 *Änderungsantrag der Stadträtin Marion Krischok zur Beschlussvorlage "Einführung eines landesweit agierenden Intensivtransportwagens (ITW) im Rettungsdienstbereich Halle/Nördlicher Saalekreis" ( Vorlagennummer: VI/2016/01584)  VI/2016/01806 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 80 KB Beschlussvorlage 80 KB
 Beschluss: erledigt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 53 KB Beschlusstext 53 KB
7.7Wirtschaftsförderungskonzept der Stadt Halle (Saale)  VI/2015/01317 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 25 KB Beschlussvorlage 25 KB
 
Dokument anzeigen: alt_Wirtschaftsförderungskonzept Dateigrösse: 2 MB alt_Wirtschaftsförderungskonzept 2 MB
Dokument anzeigen: Wirtschaftsförderungskonzept Dateigrösse: 2 MB Wirtschaftsförderungskonzept 2 MB
Dokument anzeigen: Wirtschaftsförderungskonzept Änderungsmodus Dateigrösse: 2 MB Wirtschaftsförderungskonzept Änderungsmodus 2 MB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
7.7.1Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Beschlussvorlage Wirtschaftsförderungskonzept der Stadt Halle (Saale) (Vorlagen-Nr.: VI/2015/01317)  VI/2016/01632 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 26 KB Beschlussvorlage 26 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
7.7.2Änderungsantrag der SPD-Fraktion, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion MitBÜRGER für Halle/NEUES FORUM, Fraktion DIE LINKE zur BV Wirtschaftsförderungskonzept der Stadt Halle (Saale)  VI/2015/01564 
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Dokument anzeigen: 1. Version der Beschlussvorlage Stand 15.12.2015 Dateigrösse: 97 KB 1. Version der Beschlussvorlage Stand 15.12.2015 97 KB
Dokument anzeigen: 2. Version der Beschlussvorlage, Stand 12.02.2016 Dateigrösse: 164 KB 2. Version der Beschlussvorlage, Stand 12.02.2016 164 KB
Dokument anzeigen: 3. Version der Beschlussvorlage Stand 12.02.2016 Dateigrösse: 316 KB 3. Version der Beschlussvorlage Stand 12.02.2016 316 KB
Dokument anzeigen: 4. Version der Beschlussvorlage Stand 19.04.2016 Dateigrösse: 222 KB 4. Version der Beschlussvorlage Stand 19.04.2016 222 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 333 KB Beschlussvorlage 333 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 71 KB Beschlusstext 71 KB
7.7.3Änderungsantrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zur Beschlussvorlage Wirtschaftsförderungskonzept der Stadt Halle (Saale) (VI/2015/01317)  VI/2016/01693 
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Dokument anzeigen: 1. Version des Änderungsantrages, Stand 10.02.2016 Dateigrösse: 92 KB 1. Version des Änderungsantrages, Stand 10.02.2016 92 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 84 KB Beschlussvorlage 84 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
7.7.4Änderungsantrag des Stadtrates Markus Klätte zur BV Wirtschaftsförderungskonzept der Stadt Halle (Saale), Vorlagen-Nr. VI/2015/01317  VI/2015/01579 
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Dokument anzeigen: 1. Version des Änderungsantrages, Stand 21.12.2015 Dateigrösse: 167 KB 1. Version des Änderungsantrages, Stand 21.12.2015 167 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 86 KB Beschlussvorlage 86 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 56 KB Beschlusstext 56 KB
7.8Baubeschluss Ausbau und Umgestaltung der Thomasiusstraße  VI/2015/01326 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 386 KB Beschlussvorlage 386 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Planunterlagen Dateigrösse: 3 MB Anlage 1 Planunterlagen 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Familienverträglichkeit Dateigrösse: 94 KB Anlage 2 Familienverträglichkeit 94 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Stellungnahme Fuß- u. Radverkehrsbeauftragter Dateigrösse: 47 KB Anlage 3 Stellungnahme Fuß- u. Radverkehrsbeauftragter 47 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 Checkliste Barrierefreiheit Dateigrösse: 114 KB Anlage 4 Checkliste Barrierefreiheit 114 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 Folgekosten Dateigrösse: 194 KB Anlage 5 Folgekosten 194 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
7.9Bebauungsplan Nr. 166 „Sondergebiet Baumarkt Delitzscher Straße/Grenzstraße“ - Beschluss zur öffentlichen Auslegung  VI/2015/01468 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 233 KB Beschlussvorlage 233 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1  Planzeichnung Dateigrösse: 1 MB Anlage 1 Planzeichnung 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Begründung und Umweltbericht Dateigrösse: 2 MB Anlage 2 Begründung und Umweltbericht 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Fachgutachten Dateigrösse: 10 MB Anlage 3 Fachgutachten 10 MB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 60 KB Beschlusstext 60 KB
7.9.1 Nachtrag: 29.03.2016 *Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage Bebauungsplan Nr. 166 „Sondergebiet Baumarkt Delitzscher Straße/Grenzstraße“ - Beschluss zur öffentlichen Auslegung (VI/2015/01468)  VI/2016/01804 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 145 KB Beschlussvorlage 145 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 61 KB Beschlusstext 61 KB
7.10Bebauungsplan Nr. 172 "Lebensmittelmarkt Akeleistraße" - Aufstellungsbeschluss  VI/2015/01531 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 195 KB Beschlussvorlage 195 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Übersichtsplan mit räumlichen Geltungsbereich Dateigrösse: 277 KB Anlage 1 Übersichtsplan mit räumlichen Geltungsbereich 277 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Einzelhandelsgutachten Dateigrösse: 529 KB Anlage 2 Einzelhandelsgutachten 529 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 61 KB Beschlusstext 61 KB
7.11Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 143 Kröllwitz, Kreuzvorwerk 2. Änderung - Aufstellungsbeschluss  VI/2015/01370 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 116 KB Beschlussvorlage 116 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Lageplan mit dem räumlichen Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 143 Kröllwitz, Kreuzvorwerk, 2. Änderung Dateigrösse: 1 MB Anlage 1 Lageplan mit dem räumlichen Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 143 Kröllwitz, Kreuzvorwerk, 2. Änderung 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Übersichtsplan: Bereiche die mit der 2. Änderung beantragt werden Dateigrösse: 2 MB Anlage 2 Übersichtsplan: Bereiche die mit der 2. Änderung beantragt werden 2 MB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
7.12Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 175 „Halle-Neustadt, Autohaus Göttinger Bogen“ – Beschluss zur öffentlichen Auslegung  VI/2015/01535 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 153 KB Beschlussvorlage 153 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Dateigrösse: 725 KB Anlage 1 Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 725 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Begründung Dateigrösse: 1 MB Anlage 2 Begründung 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Entwurf des Vorhaben- und Erschließungsplans als Anlage des Durchführungsvertrages Dateigrösse: 1 MB Anlage 3 Entwurf des Vorhaben- und Erschließungsplans als Anlage des Durchführungsvertrages 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 Bericht zur Berechnung von Schallimmissionen Dateigrösse: 1 MB Anlage 4 Bericht zur Berechnung von Schallimmissionen 1 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 59 KB Beschlusstext 59 KB
7.13Teileinziehung eines Teilstücks der Straße Am Steintor (zwischen Am Steintor 1 und Am Steintor 13)  VI/2016/01619 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 102 KB Beschlussvorlage 102 KB
Dokument anzeigen: Anlage Lageplan Dateigrösse: 444 KB Anlage Lageplan 444 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
7.14Bürgerhaushalt Vorschlag B-164 Verzicht auf Pflasterung bei Radwegerneuerungen  VI/2015/01489 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 60 KB Beschlussvorlage 60 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
7.15Umsetzungsplan zum Integrierten Kommunalen Klimaschutzkonzept  V/2014/12704 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 132 KB Beschlussvorlage 132 KB
Dokument anzeigen: Umsetzungsplan Klimaschutzkonzept Dateigrösse: 836 KB Umsetzungsplan Klimaschutzkonzept 836 KB
Dokument anzeigen: alt_Umsetzungsplan Klimaschutzkonzept_Stand 13.11.2015 Dateigrösse: 821 KB alt_Umsetzungsplan Klimaschutzkonzept_Stand 13.11.2015 821 KB
 Beschluss: zugestimmt mit Änderungen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 6 KB Beschlusstext 6 KB
7.15.1Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage Umsetzungsplan zum Integrierten Kommunalen Klimaschutzkonzept (Vorlagen-Nr. V/2014/12704)  VI/2016/01771 
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Dokument anzeigen: 1. Version des Antrages Stand: 10.03.2016 Dateigrösse: 86 KB 1. Version des Antrages Stand: 10.03.2016 86 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 102 KB Beschlussvorlage 102 KB
 Beschluss: zugestimmt mit Änderungen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 62 KB Beschlusstext 62 KB
7.16Sportprogramm  VI/2015/01334 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 29 KB Beschlussvorlage 29 KB
Dokument anzeigen: alt_Sportprogramm Dateigrösse: 399 KB alt_Sportprogramm 399 KB
Dokument anzeigen: alt_Synopse_Sportprogramm_ÄA-Fraktionen_160511 Dateigrösse: 140 KB alt_Synopse_Sportprogramm_ÄA-Fraktionen_160511 140 KB
Dokument anzeigen: SPA 08.06.16_TOP 4.2_Synopse Sportprogramm_Stand 30.05.16_ chronologisch Dateigrösse: 321 KB SPA 08.06.16_TOP 4.2_Synopse Sportprogramm_Stand 30.05.16_ chronologisch 321 KB
Dokument anzeigen: Sportprogramm_ Stand 15.06.16 Dateigrösse: 188 KB Sportprogramm_ Stand 15.06.16 188 KB
Dokument anzeigen: Sportprogramm_Anlage 1_Kooperationsvereinbarung Dateigrösse: 704 KB Sportprogramm_Anlage 1_Kooperationsvereinbarung 704 KB
Dokument anzeigen: Sportprogramm_Anlage 2_Sportstätten und Bäder in Halle 2015 Dateigrösse: 210 KB Sportprogramm_Anlage 2_Sportstätten und Bäder in Halle 2015 210 KB
Dokument anzeigen: Synopse zum Sportprogramm_Stand Juni 2016 Dateigrösse: 152 KB Synopse zum Sportprogramm_Stand Juni 2016 152 KB
Dokument anzeigen: Übersicht über Änderungen im Sportprogramm _ Stand 15.06.16 Dateigrösse: 18 KB Übersicht über Änderungen im Sportprogramm _ Stand 15.06.16 18 KB
Dokument anzeigen: Sportprogramm_Stand 22.06.2016 Dateigrösse: 473 KB Sportprogramm_Stand 22.06.2016 473 KB
Dokument anzeigen: Übersicht über Änderungen im Sportprogramm _ Stand 22.06.2016 Dateigrösse: 127 KB Übersicht über Änderungen im Sportprogramm _ Stand 22.06.2016 127 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
7.17 Nachtrag: 23.03.2016 *Bewerbung für das EU-Programm „Urban Innovative Actions“ und Kooperation mit der Montag Stiftung im Quartier Freiimfelde  VI/2016/01774 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 205 KB Beschlussvorlage 205 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Lageplan Dateigrösse: 740 KB Anlage 1 - Lageplan 740 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Bereitschaftserklärung der Montag Stiftung Urbane Räume Dateigrösse: 1 MB Anlage 2 - Bereitschaftserklärung der Montag Stiftung Urbane Räume 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Plan Akteure und Potentiale Dateigrösse: 850 KB Anlage 3 - Plan Akteure und Potentiale 850 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 59 KB Beschlusstext 59 KB
7.18Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2016 für einen Tauschvertrag städtischer Grundstücke  VI/2016/01776 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 97 KB Beschlussvorlage 97 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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7.19 Nachtrag: 30.03.2016 *Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringverträgen und ähnlichen Zuwendungen  VI/2016/01795 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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8Wiedervorlage     
8.1Antrag des Stadtrates Andreas Scholtyssek (CDU/FDP-Fraktion) zur Information des Stadtrates zu den Plänen des Intensivtransportes  VI/2016/01592 
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Dokument anzeigen: 10.12.2015 – Mitteldeutsche Zeitung - Print – Halle als Rettungsdrehkreuz Dateigrösse: 401 KB 10.12.2015 – Mitteldeutsche Zeitung - Print – Halle als Rettungsdrehkreuz 401 KB
 Beschluss: zurückgezogen 
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8.2Antrag des Stadtrates Christoph Bernstiel (CDU/FDP-Fraktion) zur Entwicklung einer Ansiedlungsstrategie von „Marken-Filialen“ in der Innenstadt  VI/2016/01673 
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 Beschluss: vertagt 
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8.3Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI zur Einrichtung eines Gremiums zur Flüchtlingssituation  VI/2015/01278 
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 Beschluss: zurückgezogen 
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8.4Antrag der Fraktionen DIE LINKE/ Die PARTEI im Stadtrat Halle (Saale) und der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Bildung eines zeitweiligen Ausschusses  VI/2015/01279 
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Dokument anzeigen: Dringlichkeitsantrag HA 21.10.2015 Dateigrösse: 86 KB Dringlichkeitsantrag HA 21.10.2015 86 KB
 Beschluss: zurückgezogen 
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8.5Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zur Anpassung der Richtlinie für die Förderung des Sports in der Stadt Halle (Saale)  VI/2015/01401 
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Dokument anzeigen: 1. Version des Antrages, Stand: 04.11.2015 Dateigrösse: 170 KB 1. Version des Antrages, Stand: 04.11.2015 170 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 164 KB Beschlussvorlage 164 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 – Angepasster Antrag Veranstaltungsförderung Dateigrösse: 65 KB Anlage 1 – Angepasster Antrag Veranstaltungsförderung 65 KB
Dokument anzeigen: Anlage zur Antwort der Verwaltung Dateigrösse: 36 KB Anlage zur Antwort der Verwaltung 36 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 307 KB Stellungnahme der Verwaltung 307 KB
 Beschluss: vertagt 
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8.6Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zur Aufwertung des Rannischen Platzes  VI/2015/01511 
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Dokument anzeigen: 2. Version des Antrages, Stand: 07.03.2016 Dateigrösse: 144 KB 2. Version des Antrages, Stand: 07.03.2016 144 KB
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 Beschluss: zugestimmt nach Änderungen 
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8.7Antrag der Fraktionen MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE, CDU/FDP und der SPD zur Sicherung des Standortes des Zentrums für Zirkus und bewegtes Lernen Halle e.V.  VI/2015/01517 
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 Beschluss: zugestimmt nach Änderungen 
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9Anträge von Fraktionen und Stadträten     
9.1Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Feststellung der Entwicklungsperspektive für das ehemalige Finanzamt am Gimritzer Damm  VI/2016/01758 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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9.2Antrag der SPD-Fraktion, der CDU/FDP-Fraktion sowie der Fraktion DIE LINKE zur Förderung der Sanierung einer Sportstätte  VI/2016/01762 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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9.3Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Fortschreibung des Nahverkehrsplanes  VI/2016/01768 
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 Beschluss: verwiesen 
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9.4Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Umbesetzung eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds der Stadt Halle (Saale) in der Regionalversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Halle  VI/2016/01769 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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9.5Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zur weiteren Nutzung der Neuen Residenz  VI/2016/01750 
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 Beschluss: verwiesen 
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9.6 Nachtrag: 23.03.2016 *Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion zur Neubesetzung von Ausschüssen  VI/2016/01799 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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9.7 Nachtrag: 29.03.2016 *Dringlichkeitsantrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM und der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Besetzung des Verwaltungsrates der BMA BeteiligungManagementAnstalt Halle (Saale)  VI/2016/01803 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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10schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
10.1Anfrage des Stadtrates Andreas Scholtyssek (CDU/FDP-Fraktion) zu Brandstiftungen in der Stadt Halle  VI/2016/01674 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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10.2Anfrage des Stadtrates Andreas Schachtschneider (CDU/FDP-Fraktion) zur Überarbeitung der Prioritätenliste Schulbauten  VI/2016/01594 
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 Beschluss: abgesetzt 
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10.3Anfrage der CDU/FDP-Fraktion zu Parkraumkonzepten  VI/2016/01741 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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10.4Anfrage der CDU/FDP-Fraktion zur Überarbeitung des Flächennutzungsplanes  VI/2016/01742 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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10.5Anfrage des Stadtrates Eberhard Doege (CDU/FDP-Fraktion) betreffend das Gelände des ehemaligen städtischen Kompostierungsplatzes am Gimritzer Damm  VI/2016/01743 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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10.6Anfrage des Stadtrates Andreas Scholtyssek (CDU/FDP-Fraktion) zur Sanierung der Hafenstraße  VI/2016/01744 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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10.7Anfrage des Stadtrates Hendrik Lange (Fraktion DIE LINKE) zur Darstellung der Stadt Halle (Saale) auf der interaktiven Karte von "Kommunen Monitor.de"  VI/2016/01740 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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10.8Anfrage der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zu Möglichkeiten der trägerübergreifenden und einheitlichen Organisation von Anmeldungen für Kindertagesstätten über das digitale Elternportal  VI/2016/01665 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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10.9Anfrage der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zum Betrieb der Halle Messe GmbH  VI/2016/01761 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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10.10Anfrage der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Bearbeitung von Anträgen auf Wohngeld  VI/2016/01764 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 125 KB Beschlussvorlage 125 KB
 Beschluss: vertagt 
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10.11Anfrage der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zu Schulverweigerung  VI/2016/01765 
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 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
10.12Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Hochwasserschutz im Altstadtbereich  VI/2016/01754 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 107 KB Beschlussvorlage 107 KB
Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung_Anfrage Fraktion BÜNDNIS 90_DIE GRÜNEN Dateigrösse: 149 KB Antwort der Verwaltung_Anfrage Fraktion BÜNDNIS 90_DIE GRÜNEN 149 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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10.13Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Sedimentablagerungen im Mühlgraben  VI/2016/01755 
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 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 69 KB Beschlusstext 69 KB
10.14Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Erarbeitung eines Beleuchtungskonzeptes  VI/2016/01756 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 33 KB Beschlussvorlage 33 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 7 KB Beschlusstext 7 KB
10.15Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen für Baumfällungen im Jahr 2013 im Bereich Halle-Saale-Schleife  VI/2016/01757 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 33 KB Beschlussvorlage 33 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 6 KB Beschlusstext 6 KB
10.16Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Streusalzeinsatz  VI/2016/01759 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 199 KB Beschlussvorlage 199 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 68 KB Beschlusstext 68 KB
10.17Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum geplanten neuen Werbenutzungsvertrag  VI/2016/01763 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 108 KB Beschlussvorlage 108 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 7 KB Beschlusstext 7 KB
10.18Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Bebauung im Sophienhafenviertel  VI/2016/01766 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 225 KB Beschlussvorlage 225 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 141 KB Beschlusstext 141 KB
10.19Anfrage der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zum Überarbeitungsstand der Tourenpläne zur Straßenreinigung und Müllentsorgung der HWS in Zusammenarbeit mit der Hochschule Merseburg  VI/2016/01747 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 166 KB Beschlussvorlage 166 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
10.20Anfrage der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zur Umsetzung des Antrages der Stadträtin Sabine WOLFF (NEUES FORUM) zur Durchführung eines Planspiels Kommunalpolitik  VI/2016/01748 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 228 KB Beschlussvorlage 228 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
11Mitteilungen     
11.1Energiebericht 2015  VI/2015/01375 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 28 KB Beschlussvorlage 28 KB
Dokument anzeigen: Energiebericht 2015 Dateigrösse: 2 MB Energiebericht 2015 2 MB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
11.2Information zur vereinfachten Nutzen-Kosten-Untersuchung (NKU)  VI/2015/01533 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 24 KB Beschlussvorlage 24 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Vereinfachte NKU Dölau Dateigrösse: 704 KB Anlage 1 Vereinfachte NKU Dölau 704 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
11.3Berichterstattung über aktuelle Bauprojekte  VI/2016/01638 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 24 KB Beschlussvorlage 24 KB
Dokument anzeigen: 1. Statusbericht zum Projekt Grundinstandsetzung Hochstraßen Franckeplatz IV. Quartal 2015 Dateigrösse: 23 KB 1. Statusbericht zum Projekt Grundinstandsetzung Hochstraßen Franckeplatz IV. Quartal 2015 23 KB
Dokument anzeigen: 3. Statusbericht zum Projekt Grundinstandsetzung Elisabethbrücken IV. Quartal 2015 Dateigrösse: 22 KB 3. Statusbericht zum Projekt Grundinstandsetzung Elisabethbrücken IV. Quartal 2015 22 KB
Dokument anzeigen: 4. Statusbericht zum Projekt Salzmünder IV. Quartal 2015 Dateigrösse: 90 KB 4. Statusbericht zum Projekt Salzmünder IV. Quartal 2015 90 KB
Dokument anzeigen: 5. Statusbericht zum Projekt Instandsetzung Giebichensteinbrücke Stand IV. Quartal 2015 Dateigrösse: 25 KB 5. Statusbericht zum Projekt Instandsetzung Giebichensteinbrücke Stand IV. Quartal 2015 25 KB
Dokument anzeigen: 8. Statusbericht Projekt ÖPNV-Schnittstelle Halle-Nietleben IV. Quartal 2015 Dateigrösse: 78 KB 8. Statusbericht Projekt ÖPNV-Schnittstelle Halle-Nietleben IV. Quartal 2015 78 KB
Dokument anzeigen: 8. Statusbericht zum Projekt HES 4. Abschnitt Stand IV. Quartal 2015 (3) (2) Dateigrösse: 98 KB 8. Statusbericht zum Projekt HES 4. Abschnitt Stand IV. Quartal 2015 (3) (2) 98 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
11.4 Nachtrag: 24.03.2016 *Mitteilung zum Beschluss des Stadtrates vom 24.02.2016 zur Jugendhilfeplanung gemäß § 80 SGB VIII - Teilplanung Bedarfs- und Entwicklungsplanung Kindertagesbetreuung in der Stadt Halle (Saale) vom 01.01.2016 bis 31.12.2016   
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Dokument anzeigen: Mitteilung zum Beschluss des Stadtrates vom 24.02.2016 zur Jugendhilfeplanung gemäß § 80 SGB VIII - Teilplanung Bedarfs- und Entwicklungsplanung Kindertagesbetreuung in der Stadt Halle (Saale) vom 01.01.2016 bis 31.12.2016 Dateigrösse: 95 KB Mitteilung zum Beschluss des Stadtrates vom 24.02.2016 zur Jugendhilfeplanung gemäß § 80 SGB VIII - Teilplanung Bedarfs- und Entwicklungsplanung Kindertagesbetreuung in der Stadt Halle (Saale) vom 01.01.2016 bis 31.12.2016 95 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
11.5Informationsvorlage zu den finanziellen Auswirkungen der Stadt Halle in Umsetzung des Aufnahmegesetzes, Asylgesetzes, Asylbewerberleistungs-gesetzes sowie weiterführender Gesetze und Erlasse im Jahr 2015  VI/2016/01699 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 149 KB Beschlussvorlage 149 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1_Finanzielle Darstellung der Aufwendungen und Erträge Dateigrösse: 220 KB Anlage 1_Finanzielle Darstellung der Aufwendungen und Erträge 220 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2_Bestandszahlen 2015 Dateigrösse: 151 KB Anlage 2_Bestandszahlen 2015 151 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3_Ermittlung Kostenpauschale 2015 je Landkreis-kreisfreie Stadt Dateigrösse: 51 KB Anlage 3_Ermittlung Kostenpauschale 2015 je Landkreis-kreisfreie Stadt 51 KB
Dokument anzeigen: Aufnahmegesetz LSA Dateigrösse: 58 KB Aufnahmegesetz LSA 58 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 64 KB Beschlusstext 64 KB
11.6 Nachtrag: 30.03.2016 *Information zur Nutzung des Stadions Halle-Neustadt für Rugby     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
11.7 Nachtrag: 30.03.2016 *Herr Knöchel zur Amtsniederlegung     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
12mündliche Anfragen von Stadträten     
12.1 Nachtrag: 21.03.2016 *Anfrage Herr Peinhardt zu Posteinrichtungen   
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Dokument anzeigen: Anfrage SR Peinhardt Posteinrichtunge Dateigrösse: 5 KB Anfrage SR Peinhardt Posteinrichtunge 5 KB
12.2 Nachtrag: 29.03.2016 *Anfrage Herr Feigl zur Radverkehrsführung am Steintor   
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Dokument anzeigen: mdl Anfrage Herr Feigl Dateigrösse: 1 MB mdl Anfrage Herr Feigl 1 MB
12.3 Nachtrag: 30.03.2016 *Frau Bohm-Eisenbrandt zur Prüfung Wildtiere im Zirkus     
12.4 Nachtrag: 30.03.2016 *Herr Helmich zur Bodenverunreinigung beim Abriss der Eissporthalle     
12.5 Nachtrag: 30.03.2016 *Herr Feigl zur Schwemme-Brauerei     
12.6 Nachtrag: 30.03.2016 *Herr Schachtschneider zum Rugby-Verein     
12.7 Nachtrag: 30.03.2016 *Herr Schachtschneider zu Spielhallen     
12.8Herr Scholtyssek zum Sozialamt   
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Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung_Anfrage Herr Scholtyssek Dateigrösse: 147 KB Antwort der Verwaltung_Anfrage Herr Scholtyssek 147 KB
12.9 Nachtrag: 30.03.2016 *Frau Haupt zum Ansprechpartner "Gesunde Städte Projekt"     
12.10 Nachtrag: 30.03.2016 *Herr Scholtyssek zum Baustellenkalender     
12.11 Nachtrag: 30.03.2016 *Herr Dr. Meerheim zur Informationsvorlage TOP 11.5     
12.12 Nachtrag: 30.03.2016 *Herr Lange zu einem Verkehrsschild in der Saale     
12.13 Nachtrag: 30.03.2016 *Herr Lange zu alten Gebäuden an der Eissporthalle     
12.14 Nachtrag: 30.03.2016 *Herr Lange zu Baumfällungen   
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Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung_Anfrage Hr. Lange Dateigrösse: 87 KB Antwort der Verwaltung_Anfrage Hr. Lange 87 KB
12.15 Nachtrag: 30.03.2016 *Herr Bernstiel zum Robert-Franz-Ring   
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Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung zum Thema Robert-Franz-Ring Dateigrösse: 102 KB Antwort der Verwaltung zum Thema Robert-Franz-Ring 102 KB
12.16 Nachtrag: 30.03.2016 *Herr Bernstiel zum Mühlgraben     
12.17 Nachtrag: 30.03.2016 *Herr Bönisch zur Prüfung Parkverbot August-Bebel-Straße     
12.18 Nachtrag: 30.03.2016 *Herr Bönisch zur Gleisanlage Ludwig-Wucherer-Straße     
12.19 Nachtrag: 30.03.2016 *Herr Wolter zur Luther-Woche     
13Anregungen     
13.1Anregung der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zum Bericht des Oberbürgermeisters im Stadtrat  VI/2016/01767 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 24 KB Beschlussvorlage 24 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 80 KB Beschlusstext 80 KB
14Anträge auf Akteneinsicht     
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:02
1Feststellung der Tagesordnung     
2Genehmigung der Niederschrift vom 24.02.2016    
3Bericht des Oberbürgermeisters     
4Aussprache zum Bericht des Oberbürgermeisters     
5Beschlussvorlagen     
5.1Vertrag zur Betreibung und Bewirtschaftung der Peißnitzbühne in Halle (Saale)    
5.1.1Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Beschlussvorlage "Vertrag zur Betreibung und Bewirtschaftung der Peißnitzbühne in Halle (Saale)" - Vorlagen-Nr.: VI/2015/01241    
5.1.2Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zum Vertrag zur Betreibung und Beirtschaftung der Peißnitzbühne in Halle (Saale) - Anlage 3 - Vorlagen-Nr.: VI/2015/01241    
5.2Vergabebeschluss: FB 66-B-44/ 2015, Los 2 - Neubau HES Halle-Ost, 4. BA Delitzscher Straße bis B 100 - Überführung der HES über die DB Strecken (BW 11), Überführung (BW 12) der HES über B 100, Stützwand Rampe 430, bahnseitige Anpassung    
6Wiedervorlage     
7Anträge von Fraktionen und Stadträten     
7.1Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) und der CDU/FDP-Fraktion Halle (Saale) zur Änderung des Beschlusses des Stadtrates vom 25.03.2015 (VI/2015/00697)    
8schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
8.1Anfrage der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zur ehemaligen Poliklinik Mitte    
9Mitteilungen     
9.1 Nachtrag: 30.03.2016 *Information zur Schwemme-Brauerei    
10mündliche Anfragen von Stadträten     
10.1 Nachtrag: 30.03.2016 *Herr Dr. Wend zur Halle-Messe    
11Anregungen