Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 14.12.2021

Zeit: 16:31-18:20 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 16:31
Einwohnerfragen     
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift     
3.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift vom 16.11.2021 und Bestätigung     
 Beschluss: bestätigt  
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse     
4.1 Nachtrag: 10.12.2021 *Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 16.11.2021  VII/2021/03508 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 103 KB Beschlussvorlage 103 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
5Beschlussvorlagen     
5.1Wirtschaftsplan 2022 der Stadtmarketing Halle (Saale) GmbH  VII/2021/03239 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 185 KB Beschlussvorlage_aktuell 185 KB
Dokument anzeigen: Anlage: Wirtschaftsplan 2022 der Stadtmarketing Halle (Saale) GmbH Dateigrösse: 2 MB Anlage: Wirtschaftsplan 2022 der Stadtmarketing Halle (Saale) GmbH 2 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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5.2Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Theater, Oper und Orchester GmbH Halle und Ergebnisverwendung  VII/2021/03367 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 131 KB Beschlussvorlage_aktuell 131 KB
Dokument anzeigen: Anlage - TOOH Lagebericht und Jahresabschluss 2020 Dateigrösse: 2 MB Anlage - TOOH Lagebericht und Jahresabschluss 2020 2 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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5.3Entlastung der Geschäftsführerin und der Mitglieder des Aufsichtsrates der Theater, Oper und Orchester GmbH Halle für das Geschäftsjahr 2020  VII/2021/03366 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 121 KB Beschlussvorlage_aktuell 121 KB
Dokument anzeigen: Anlage - Bericht des Aufsichtsrates der TOOH 2020 Dateigrösse: 4 MB Anlage - Bericht des Aufsichtsrates der TOOH 2020 4 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
5.4Wirtschaftsplan 2022 der Theater, Oper und Orchester GmbH Halle  VII/2021/03364 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 170 KB Beschlussvorlage_aktuell 170 KB
Dokument anzeigen: Anlage - Wirtschaftsplan 2022 der Theater, Oper und Orchester GmbH Dateigrösse: 2 MB Anlage - Wirtschaftsplan 2022 der Theater, Oper und Orchester GmbH 2 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
5.5Jahresabschluss 2020 der Stadion Halle Betriebs GmbH  VII/2021/03401 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 74 KB Beschlussvorlage_aktuell 74 KB
Dokument anzeigen: Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Henschke und Partner mbB zum JA 2020 der SHBG Dateigrösse: 22 MB Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Henschke und Partner mbB zum JA 2020 der SHBG 22 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 6 KB Beschlusstext 6 KB
5.6Wirtschaftsplan 2022 der Stadion Halle Betriebs GmbH  VII/2021/03399 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 158 KB Beschlussvorlage_aktuell 158 KB
Dokument anzeigen: Anlage_Wirtschaftsplan 2022 SHBG Dateigrösse: 221 KB Anlage_Wirtschaftsplan 2022 SHBG 221 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
5.7Jahresabschluss 2020 des Eigenbetriebes für Arbeitsförderung (EfA)  VII/2021/03257 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 134 KB Beschlussvorlage_aktuell 134 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes Dateigrösse: 8 MB Anlage 1 Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes 8 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 67 KB Beschlusstext 67 KB
5.8Wirtschaftsplan 2022 des Eigenbetriebes für Arbeitsförderung (EfA)  VII/2021/03258 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 125 KB Beschlussvorlage_aktuell 125 KB
Dokument anzeigen: Wirtschaftsplan 2022 Dateigrösse: 2 MB Wirtschaftsplan 2022 2 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
5.9Jahresabschluss 2020 des Eigenbetriebes Kindertagesstätten der Stadt Halle (Saale)  VII/2021/03357 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 154 KB Beschlussvorlage_aktuell 154 KB
Dokument anzeigen: 1. Version Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 157 KB 1. Version Beschlussvorlage_aktuell 157 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2020 der BDO Dateigrösse: 2 MB Anlage 1 - Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2020 der BDO 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Prüfbericht Rechnungsprüfungsamt Dateigrösse: 405 KB Anlage 2 - Prüfbericht Rechnungsprüfungsamt 405 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Feststellungsvermerk Dateigrösse: 226 KB Anlage 4 - Feststellungsvermerk 226 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 23 KB Beschlusstext 23 KB
5.10Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnishaushalt und überplanmäßigen Auszahlungen im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2021 im Fachbereich Bildung  VII/2021/03352 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 230 KB Beschlussvorlage_aktuell 230 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 7 KB Beschlusstext 7 KB
5.11Genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnishaushalt und außerplanmäßigen Auszahlungen im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2021 im Fachbereich Mobilität  VII/2021/03369 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 291 KB Beschlussvorlage_aktuell 291 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 8 KB Beschlusstext 8 KB
5.12Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2021 im Fachbereich Städtebau und Bauordnung  VII/2021/03380 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 145 KB Beschlussvorlage_aktuell 145 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 6 KB Beschlusstext 6 KB
5.13Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnishaushalt und überplanmäßigen Auszahlungen im Finanzhaushalt für das Haushalts-jahr 2021 im Fachbereich Sicherheit  VII/2021/03390 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 227 KB Beschlussvorlage_aktuell 227 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 7 KB Beschlusstext 7 KB
5.14Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2021 im Fachbereich Städtebau und Bauordnung  VII/2021/03392 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 221 KB Beschlussvorlage_aktuell 221 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 6 KB Beschlusstext 6 KB
5.15Ermächtigung zur Darlehensaufnahme  VII/2021/03411 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 317 KB Beschlussvorlage_aktuell 317 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 6 KB Beschlusstext 6 KB
5.16Verwendung der Mittel gemäß § 8 und § 9 des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr im Land Sachsen-Anhalt (ÖPVNG LSA) für das Jahr 2022, die Höhe der Mittel für den Ausgleich verbundbedingter Belastungen und die Mehraufwendungen im Stadtbahnprogramm  VII/2021/03345 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 194 KB Beschlussvorlage_aktuell 194 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
5.17Zuwendung an den Verein Hallesches Salinemuseum e.V. im Haushaltsjahr 2022  VII/2021/03305 
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Dokument anzeigen: 1. Version Stand 16.11.2021 Dateigrösse: 130 KB 1. Version Stand 16.11.2021 130 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 134 KB Beschlussvorlage_aktuell 134 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt Dateigrösse: 763 KB Anlagen gesamt 763 KB
 Beschluss: zugestimmt nach Änderungen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 7 KB Beschlusstext 7 KB
5.17.1Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und der SPD-Fraktion zur Beschlussvorlage Zuwendung an den Verein Hallesches Salinemuseum e.V. im Haushaltsjahr 2022  VII/2021/03442 
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Dokument anzeigen: 1. Version Stand 29.11.2021 Dateigrösse: 35 KB 1. Version Stand 29.11.2021 35 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 119 KB Beschlussvorlage_aktuell 119 KB
 Beschluss: erledigt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 7 KB Beschlusstext 7 KB
5.18Sozial- und Jugendhilfeplanung nach FamBeFöG LSA  VII/2021/03017 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 179 KB Beschlussvorlage_aktuell 179 KB
Dokument anzeigen: Anlage Fortschreibung der Sozial- und Jugendhilfeplanung nach FamBeFöG neu Dateigrösse: 2 MB Anlage Fortschreibung der Sozial- und Jugendhilfeplanung nach FamBeFöG neu 2 MB
Dokument anzeigen: 1. Version Beschlussvorlage Dateigrösse: 125 KB 1. Version Beschlussvorlage 125 KB
Dokument anzeigen: Anlage Fortschreibung der Sozial- und Jugendhilfeplanung nach FamBeFöG alt Dateigrösse: 2 MB Anlage Fortschreibung der Sozial- und Jugendhilfeplanung nach FamBeFöG alt 2 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 59 KB Beschlusstext 59 KB
5.19 Nachtrag: 30.11.2021 *Beitritt zur Rahmenvereinbarung über die Umsetzung des Paktes für den Öffentlichen Gesundheitsdienst  VII/2021/03437 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 58 KB Beschlussvorlage_aktuell 58 KB
Dokument anzeigen: Dringlichkeitsvorlage für FA 14.12.2021 Dateigrösse: 59 KB Dringlichkeitsvorlage für FA 14.12.2021 59 KB
Dokument anzeigen: Anlage - Rahmenvereinbarung über die Umsetzung des Paktes für den Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) Dateigrösse: 2 MB Anlage - Rahmenvereinbarung über die Umsetzung des Paktes für den Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 1 zur Rahmenvereinbarung - Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst Dateigrösse: 3 MB Anlage 1 zur Rahmenvereinbarung - Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 zur Rahmenvereinbarung über die Umsetzung des Pakts für den Öffentlichen Gesundheitsdienst Dateigrösse: 551 KB Anlage 2 zur Rahmenvereinbarung über die Umsetzung des Pakts für den Öffentlichen Gesundheitsdienst 551 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 zur Rahmenvereinbarung - Leitbild für einen modernen Öffentlichen Gesundheitsdienst Dateigrösse: 2 MB Anlage 3 zur Rahmenvereinbarung - Leitbild für einen modernen Öffentlichen Gesundheitsdienst 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 zur Rahmenvereinbarung - Beschluss der 93. Gesundheitskonferenz Dateigrösse: 886 KB Anlage 4 zur Rahmenvereinbarung - Beschluss der 93. Gesundheitskonferenz 886 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 zur Rahmenvereinbarung - Personalaufwuchskonzept und -zielsetzung im Rahmen des Pakts für den Öffentlichen Gesundheitsdienst - Bericht Dateigrösse: 312 KB Anlage 5 zur Rahmenvereinbarung - Personalaufwuchskonzept und -zielsetzung im Rahmen des Pakts für den Öffentlichen Gesundheitsdienst - Bericht 312 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt Dateigrösse: 10 MB Anlagen gesamt 10 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
6Anträge von Fraktionen und Stadträten     
6.1Antrag der Fraktionen MitBürger & Die PARTEI, DIE LINKE, Hauptsache Halle & FREIE WÄHLER und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Wiedereinrichtung eines städtischen Forstamtes  VII/2021/02659 
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Dokument anzeigen: 1. Version des Antrags, Stand 05.05.2021 Dateigrösse: 153 KB 1. Version des Antrags, Stand 05.05.2021 153 KB
Dokument anzeigen: 2. Version des Antrags, Stand 08.09.2021 Dateigrösse: 220 KB 2. Version des Antrags, Stand 08.09.2021 220 KB
Dokument anzeigen: 3. Version des Antrags, Stand 19.10.2021 Dateigrösse: 222 KB 3. Version des Antrags, Stand 19.10.2021 222 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 133 KB Beschlussvorlage_aktuell 133 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 36 KB Beschlusstext 36 KB
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 5, Enthaltungen: 0  
6.1.1 Nachtrag: 01.12.2021 *Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Antrag der Fraktionen MitBürger & Die PARTEI, DIE LINKE und Hauptsache Halle & FREIE WÄHLER zur Wiedereinrichtung eines städtischen Forstamtes VII/2021/02659  VII/2021/03376 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 63 KB Beschlussvorlage_aktuell 63 KB
 Beschluss: zurückgezogen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 35 KB Beschlusstext 35 KB
6.2Antrag der AfD-Stadtratsfraktion zur Prüfung der Angemessenheit derzeitiger und Ermittlung des Potenzials zukünftiger Nutzung der städtischen Liegenschaft Reilstraße 78  VII/2021/02741 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 108 KB Beschlussvorlage_aktuell 108 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 7 KB Beschlusstext 7 KB
6.3Antrag der Fraktion Hauptsache Halle & FREIE WÄHLER zur professionellen Übertragung der Stadtratssitzungen  VII/2021/03310 
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Dokument anzeigen: 1. Version, Stand: 24.11.2021 Dateigrösse: 118 KB 1. Version, Stand: 24.11.2021 118 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 36 KB Beschlussvorlage_aktuell 36 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
6.3.1Änderungsantrag der Fraktion MitBürger & Die PARTEI zum Antrag der Fraktion Hauptsache Halle & FREIE WÄHLER zur professionellen Übertragung der Stadtratssitzungen  VII/2021/03429 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 37 KB Beschlussvorlage_aktuell 37 KB
 Beschluss: erledigt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 7 KB Beschlusstext 7 KB
7schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
8Mitteilungen     
9Beantwortung von mündlichen Anfragen     
10Anregungen     
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:40
11Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift    
11.1 Nachtrag: 14.12.2021 *Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 16.11.21    
12Beschlussvorlagen    
12.1Wahl des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2021 der Theater, Oper und Orchester GmbH Halle    
12.2Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2021 der Stadion Halle Betriebs GmbH    
12.3Bestellung eines Erbbaurechts für ein kommunales Grundstück    
12.4Verkauf eines kommunalen Grundstücks    
12.5Belastung eines Erbbaurechts mit Grundschulden    
12.6Belastung eines Erbbaurechts mit Grundschulden    
12.7Verkauf eines kommunalen Grundstücks    
13Anträge von Fraktionen und Stadträten    
14schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
15Mitteilungen    
15.1 Nachtrag: 14.12.2021 *Berichterstattung zu Grundstücksgeschäften der Stadt Halle (Saale) im III. Quartal 2021    
15.2 Nachtrag: 14.12.2021 *Personalrechtliche Maßnahmen    
16Beantwortung von mündlichen Anfragen    
17Anregungen