Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft, Stadtentwicklung und Digitalisierung 19.12.2023

Zeit: 17:01-19:08 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 17:01 Uhr
1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
2	Feststellung der Tagesordnung
3	Einwohnerfragestunde
4	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 21.11.2023
	Beschluss:	bestätigt
5	Beschlussvorlagen
5.1	Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Halle (Saale) – frühzeitige Beteiligung und öffentliche Auslegung des Vorentwurfs			VII/2023/05853		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 258 KB Anlage 1 Planzeichnung Flächennutzungsplan Neuaufstellung - Vorentwurf 8 MB Anlage 2 Begründung Flächennutzungsplan Neuaufstellung - Vorentwurf 9 MB Beiplan 1 zur Begründung Weiterentwickeltes räumliches Leitbild ISEK Halle 8 MB Beiplan 2 zur Begründung Wohnen 4 MB Beiplan 3 zur Begründung ArbeitenGewerbe 3 MB Beiplan 4 zur Begründung Mobilität - Schienennetz 3 MB Beiplan 5 zur Begründung Mobilität - Straßennetz 3 MB Beiplan 6 zur Begründung Flugverkehr 4 MB Beiplan 7 zur Begründung Soziale Infrastruktur - Schulen-Kindertagesstätten 4 MB Beiplan 8 zur Begründung Soziale Infrastruktur - Wissenschaft-Kultur 4 MB Beiplan 9 zur Begründung Soziale Infrastrukrur - Pflegeeinrichtungen-Unterkünfte 4 MB Beiplan 10 zur Begründung Soziale Infrastruktur - Sport 4 MB Beiplan 11 zur Begründung Soziale Infrastruktur - Medizinische Einrichtungen-Rettungswesen 4 MB Beiplan 12 zur Begründung Soziale Infrastruktur - Verwaltung-Religiöse Einrichtungen 4 MB Beiplan 13 zur Begründung Klimafunktionskarte 16 MB Beiplan 14 zur Begründung Planungshinweiskarte 16 MB Beiplan 15 zur Begründung Technische Infrastruktur - Ver-und Entsorgungsanlagen 4 MB Beiplan 16 zur Begründung Baudenkmale und Denkmalbereiche 5 MB Beiplan 17 zur Begründung Archäologische Flächen- und Einzeldenkmale 3 MB Anlage 2.1 zur Begründung Gewerbeflächenbedarfsermittlung Neuaufstellung des Flächennutzungsplanesnder Stadt Halle Saale 1 MB Anlage 2.3 zur Begründung Umweltprüfung zum integrierten Umweltbericht für die Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Halle Saale, Halle Saale, Mai 2023 13 MB Anlage 2.4 zur Begründung Übersichtskarte zur Umweltprüfung für die Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Halle Saale, Halle Saale, Mai 2023 18 MB ALT- Beiplan 2 zur Begründung Wohnen 3 MB ALT - Beiplan 3 zur Begründung ArbeitenGewerbe 3 MB Präsentation 4 MB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
5.2	Neuaufstellung des Landschaftsplanes der Stadt Halle (Saale) mit integriertem Umweltbericht zum Flächennutzungsplan – frühzeitige Beteiligung und öffentliche Auslegung des Vorentwurfs			VII/2023/05859		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 289 KB Neuaufstellung des Landschaftsplanes Begründung 10 MB Karte Nr. 1.1 zum Landschaftsplan Boden Geotope 15 MB Karte Nr. 1.2 zum Landschaftsplan Wasser 14 MB Karte Nr. 1.3 zum Landschaftsplan Klima Luft 12 MB Karte Nr. 1.4 zum Landschaftsplan Biotope Lebensräume 12 MB Karte Nr. 1.5 zum Landschaftsplan Fauna (Schutzgut Pflanzen Tiere Biodiversität) 25 MB Karte Nr. 1.6 zum Landschaftsplan Ortsbild und Freiraum 17 MB Karte Nr. 1.7 zum Landschaftsplan Landschaft und Erholung 15 MB Karte Nr. 1.8 zum Landschaftsplan Schutzgebiete 11 MB Karte Nr. 2.1 zum Landschaftsplan Leitbildräume 14 MB Karte Nr. 2.2 zum Landschaftsplan Maßnahmenkonzept 23 MB Karte Nr. 3.1 zum Landschaftsplan Instrumente der Naturschutzverwaltung 14 MB Karte Nr. 3.2 zum Landschaftsplan Instrumente der Stadtentwicklung und Freiraumplanung 10 MB Karte Nr. 3.3 zum Landschaftsplan Planerische Entwicklung des Freiraumsystems 15 MB Anlage 1 zur Begründung Landschaftsplan Steckbriefe der (Stadt)Landschaften bzw. Landschaftsräume Stadt Halle 9 MB Anlage 2 zur Begründung Landschaftsplan Steckbriefe der urbanen und suburbanen Freiräume Stadt Halle (Saale) 11 MB Anlage 3 zur Begründung Landschaftsplan Flächenprüfung zum Flächennutzungsplan Stadt Halle Saale für Wohn-, Stadtumbau, gewerbliche Bauflächen und Verkehrstrassen 13 MB Anlage 4 zur Begründung Landschaftsplan Übersichtskarte der geplanten Flächennutzungen in der Stadt Halle Saale 7 MB Präsentation 3 MB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
6	Anträge von Fraktionen und Stadträten
6.1	Antrag der Fraktion „Die PARTEI Halle (Saale), unabhängig“ zum Abbau der Bevorzugung des motorisierten Individualverkehrs			VII/2023/06176		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version vom 7.9.2023 152 KB Beschlussvorlage_aktuell 157 KB Stellungnahme der Verwaltung, SR 27.09.2023 203 KB
	Beschluss:	mehrheitlich abgelehnt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 7 KB
6.2	Antrag der Fraktion „Die PARTEI Halle (Saale), unabhängig für eine Seilbahn als Alternative zur Straßenbahn			VII/2023/06306		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 148 KB Beschlussvorlage_aktuell 150 KB Stellungnahme der Verwaltung, SR 25.10.2023 148 KB
	Beschluss:	mehrheitlich abgelehnt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
7	Mitteilungen
7.1	Städteranking laut Wirtschaftswoche					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Städteranking 2 MB
7.2	Stand Förderprojekte des Fachbereiches Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung 2023					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Maßnahmen FB 80 2 MB
7.3	Stand Online Marktplatz/Stadtgutschein					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Entwicklung Online-Marktplatz und Stadtgutschein 713 KB
7.4	Stand Wirtschaftsförderungskonzept
8	Anfragen von Fraktionen und Stadträten
8.1	Frau Rohrbachzur Nutzung Stadtgutscheine auf Weihnachtsmarkt
8.2	Frau Rohrbach zum Stand Beantwortung Anregung aus AWWSD 21.11.2023
9	Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:06 Uhr
10	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 21.11.2023
11	Beschlussvorlagen
12	Anträge von Fraktionen und Stadträten
13	Mitteilungen
14	Anfragen von Fraktionen und Stadträten
15	Anregungen