Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Ordnung 18.01.2024

Zeit: 17:06-21:30 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 17:06 Uhr
1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
2	Feststellung der Tagesordnung
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
3	Einwohnerfragestunde
3.1 Nachtrag: 18.01.2024 *	Fragesteller 1 zum TOP 5.2					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antwort der Verwaltung Einwohneranfrage 463 KB
3.2 Nachtrag: 18.01.2024 *	Fragesteller 2 zum TOP 5.2
4	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 07.12.2023
	Beschluss:	vertagt
5	Beschlussvorlagen
5.1	Baumschutzsatzung der Stadt Halle (Saale)			VII/2023/05888		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 64 KB Alt_Anlage 1 - Satzung 1 MB Anlage 1 - Satzung 886 KB Anlage 2 - Synopse 211 KB Anlage 3 - Abwägung 716 KB
	Beschluss:	zugestimmt nach Änderungen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
5.1.1	Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Baumschutzsatzung der Stadt Halle (Saale)" VII/2023/05888			VII/2023/06612		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Änderungsantrages, Stand 05.12.2023 172 KB Beschlussvorlage_aktuell 173 KB Stellungnahme der Verwaltung, SR 31.01.2024 160 KB
	Beschluss:	mit Patt abgelehnt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 133 KB
5.1.2 Nachtrag: 16.01.2024 *	Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Beschlussvorlage - Baumschutzsatzung der Stadt Halle (Saale) - Vorlagen-Nr.: VII/2023/05888 -			VII/2024/06737		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version vom 16.01.2024 95 KB 2.Version vom 23.01.2024 95 KB Beschlussvorlage_aktuell 94 KB Stellungnahme der Verwaltung, SR 31.01.2024 149 KB
	Beschluss:	mehrheitlich abgelehnt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 7 KB
5.1.3 Nachtrag: 18.01.2024 *	Änderungsantrag der AfD Stadtratsfraktion zur Beschlussvorlage "Baumschutzsatzung der Stadt Halle (Saale)" - VII/2023/05888			VII/2024/06747		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 40 KB Stellungnahme der Verwaltung, SR 31.01.2024 148 KB
	Beschluss:	mehrheitlich abgelehnt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
5.1.4 Nachtrag: 18.01.2024 *	Änderungsantrag der AfD Stadtratsfraktion zur Beschlussvorlage "Baumschutzsatzung der Stadt Halle (Saale)" - VII/2023/05888			VII/2024/06748		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 42 KB Stellungnahme der Verwaltung, SR 31.01.2024 148 KB
	Beschluss:	mehrheitlich abgelehnt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 6 KB
Nachtrag: 18.01.2024 *	Behandlung TOP 7.1
5.2	Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Halle (Saale) – frühzeitige Beteiligung und öffentliche Auslegung des Vorentwurfs			VII/2023/05853		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 258 KB Anlage 1 Planzeichnung Flächennutzungsplan Neuaufstellung - Vorentwurf 8 MB Anlage 2 Begründung Flächennutzungsplan Neuaufstellung - Vorentwurf 9 MB Beiplan 1 zur Begründung Weiterentwickeltes räumliches Leitbild ISEK Halle 8 MB Beiplan 2 zur Begründung Wohnen 4 MB Beiplan 3 zur Begründung ArbeitenGewerbe 3 MB Beiplan 4 zur Begründung Mobilität - Schienennetz 3 MB Beiplan 5 zur Begründung Mobilität - Straßennetz 3 MB Beiplan 6 zur Begründung Flugverkehr 4 MB Beiplan 7 zur Begründung Soziale Infrastruktur - Schulen-Kindertagesstätten 4 MB Beiplan 8 zur Begründung Soziale Infrastruktur - Wissenschaft-Kultur 4 MB Beiplan 9 zur Begründung Soziale Infrastrukrur - Pflegeeinrichtungen-Unterkünfte 4 MB Beiplan 10 zur Begründung Soziale Infrastruktur - Sport 4 MB Beiplan 11 zur Begründung Soziale Infrastruktur - Medizinische Einrichtungen-Rettungswesen 4 MB Beiplan 12 zur Begründung Soziale Infrastruktur - Verwaltung-Religiöse Einrichtungen 4 MB Beiplan 13 zur Begründung Klimafunktionskarte 16 MB Beiplan 14 zur Begründung Planungshinweiskarte 16 MB Beiplan 15 zur Begründung Technische Infrastruktur - Ver-und Entsorgungsanlagen 4 MB Beiplan 16 zur Begründung Baudenkmale und Denkmalbereiche 5 MB Beiplan 17 zur Begründung Archäologische Flächen- und Einzeldenkmale 3 MB Anlage 2.1 zur Begründung Gewerbeflächenbedarfsermittlung Neuaufstellung des Flächennutzungsplanesnder Stadt Halle Saale 1 MB Anlage 2.3 zur Begründung Umweltprüfung zum integrierten Umweltbericht für die Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Halle Saale, Halle Saale, Mai 2023 13 MB Anlage 2.4 zur Begründung Übersichtskarte zur Umweltprüfung für die Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Halle Saale, Halle Saale, Mai 2023 18 MB ALT- Beiplan 2 zur Begründung Wohnen 3 MB ALT - Beiplan 3 zur Begründung ArbeitenGewerbe 3 MB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 6 KB
5.2.1 Nachtrag: 15.01.2024 *	Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Halle (Saale) – frühzeitige Beteiligung und öffentliche Auslegung des Vorentwurfs – Vorlagen-Nummer: VII/2023/05853			VII/2024/06727		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 147 KB Stellungnahme der Verwaltung, SR 27.03.2024 150 KB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 6 KB
5.3	Neuaufstellung des Landschaftsplanes der Stadt Halle (Saale) mit integriertem Umweltbericht zum Flächennutzungsplan – frühzeitige Beteiligung und öffentliche Auslegung des Vorentwurfs			VII/2023/05859		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 289 KB Neuaufstellung des Landschaftsplanes Begründung 10 MB Karte Nr. 1.1 zum Landschaftsplan Boden Geotope 15 MB Karte Nr. 1.2 zum Landschaftsplan Wasser 14 MB Karte Nr. 1.3 zum Landschaftsplan Klima Luft 12 MB Karte Nr. 1.4 zum Landschaftsplan Biotope Lebensräume 12 MB Karte Nr. 1.5 zum Landschaftsplan Fauna (Schutzgut Pflanzen Tiere Biodiversität) 25 MB Karte Nr. 1.6 zum Landschaftsplan Ortsbild und Freiraum 17 MB Karte Nr. 1.7 zum Landschaftsplan Landschaft und Erholung 15 MB Karte Nr. 1.8 zum Landschaftsplan Schutzgebiete 11 MB Karte Nr. 2.1 zum Landschaftsplan Leitbildräume 14 MB Karte Nr. 2.2 zum Landschaftsplan Maßnahmenkonzept 23 MB Karte Nr. 3.1 zum Landschaftsplan Instrumente der Naturschutzverwaltung 14 MB Karte Nr. 3.2 zum Landschaftsplan Instrumente der Stadtentwicklung und Freiraumplanung 10 MB Karte Nr. 3.3 zum Landschaftsplan Planerische Entwicklung des Freiraumsystems 15 MB Anlage 1 zur Begründung Landschaftsplan Steckbriefe der (Stadt)Landschaften bzw. Landschaftsräume Stadt Halle 9 MB Anlage 2 zur Begründung Landschaftsplan Steckbriefe der urbanen und suburbanen Freiräume Stadt Halle (Saale) 11 MB Anlage 3 zur Begründung Landschaftsplan Flächenprüfung zum Flächennutzungsplan Stadt Halle Saale für Wohn-, Stadtumbau, gewerbliche Bauflächen und Verkehrstrassen 13 MB Anlage 4 zur Begründung Landschaftsplan Übersichtskarte der geplanten Flächennutzungen in der Stadt Halle Saale 7 MB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
5.3.1 Nachtrag: 15.01.2024 *	Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Neuaufstellung des Landschaftsplanes der Stadt Halle (Saale) mit integriertem Umweltbericht zum Flächennutzungsplan – frühzeitige Beteiligung und öffentliche Auslegung des Vorentwurfs – Vorlage			VII/2024/06731		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 147 KB Stellungnahme der Verwaltung, SR 27.03.2024 153 KB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 6 KB
6	Anträge von Fraktionen und Stadträten
6.1	Antrag der AfD- Stadtratsfraktion zur Durchführung eines jährlichen Verkehrssicherheitstages für Fahrradfahrer in der Stadt			VII/2023/06041		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 95 KB Stellungnahme der Verwaltung, SR 30.08.2023 94 KB
	Beschluss:	mehrheitlich abgelehnt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
6.1.1	Änderungsantrag der Fraktion Die PARTEI Halle (Saale), unabhängig zum Antrag der AfD- Stadtratsfraktion zur Durchführung eines jährlichen Verkehrssicherheitstages für Fahrradfahrer in der Stadt (VII/2023/06041)			VII/2023/06413		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 151 KB
	Beschluss:	mehrheitlich abgelehnt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 6 KB
6.2	Antrag der Fraktion Hauptsache Halle zur Ergänzung der Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Halle (Saale)			VII/2023/05938		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version Stand 10.10.2023 97 KB 2.Version Stand 12.10.2023 115 KB Beschlussvorlage_aktuell 116 KB Stellungnahme der Verwaltung, SR 30.08.2023 94 KB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 85 KB
6.3	Antrag der Fraktion Hauptsache Halle zur Prüfung der Erweiterung der Park + Ride-Station Trotha			VII/2023/06316		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 36 KB Stellungnahme der Verwaltung, SR 25.10.2023 95 KB
	Beschluss:	mehrheitlich abgelehnt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
6.4	Antrag der Fraktion Hauptsache Halle zur Prüfung des Einsatzes von Countdown-Ampeln			VII/2023/06317		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version Stand 28.02.2024 97 KB Beschlussvorlage_aktuell 98 KB Stellungnahme der Verwaltung, SR 25.10.2023 153 KB
	Beschluss:	mehrheitlich abgelehnt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
6.5	Antrag der Fraktion Hauptsache Halle zur Installation fahrradsicherer Gleise			VII/2023/06318		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 98 KB Stellungnahme der Verwaltung, SR 25.10.2023 94 KB
	Beschluss:	mehrheitlich abgelehnt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
6.6	Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Erstellung eines Hitzeaktionsplanes			VII/2023/06329		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Antrages_Stand 04.10.2023 38 KB 2. Version des Antrages_Stand 07.12.2023 38 KB Beschlussvorlage_aktuell 39 KB Stellungnahme der Verwaltung, SR 25.10.2023 94 KB Stellungnahme der Verwaltung, SR 31.01.2024 93 KB
	Beschluss:	mehrheitlich abgelehnt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 7 KB
6.7	Antrag der Fraktion „Die PARTEI Halle (Saale), unabhängig“ zum Baden in Springbrunnen, Änderung der Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Halle (Saale)			VII/2023/06417		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 146 KB Stellungnahme der Verwaltung, SR 22.11.2023 149 KB
	Beschluss:	mehrheitlich abgelehnt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
6.8	Antrag der Fraktion "Die PARTEI Halle (Saale), unabhängig zur Anschaffung von Fahrradflundern			VII/2023/06573		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 98 KB Stellungnahme der Verwaltung, SR 20.12.2023 94 KB
	Beschluss:	mit Patt abgelehnt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
6.9	Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zum Verzicht auf Strafantrag durch die Hallesche Verkehrs-AG (HAVAG) bei Erschleichung von Beförderungsleistungen			VII/2023/06563		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1.Version des Antrages vom 29.11.2023 99 KB Beschlussvorlage_aktuell 101 KB Stellungnahme der Verwaltung, SR 20.12.2023 161 KB
	Beschluss:	mit Patt abgelehnt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
6.9.1 Nachtrag: 17.01.2024 *	Änderungsantrag der Fraktion „Die PARTEI Halle (Saale), unabhängig“ zum Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zum Verzicht auf Strafantrag durch die Hallesche Verkehrs-AG (HAVAG) bei Erschleichung von Beförderungsleistungen			VII/2024/06743		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 156 KB Stellungnahme der Verwaltung, SR 31.01.2024 207 KB
	Beschluss:	mehrheitlich abgelehnt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 57 KB
7	Mitteilungen
7.1 Nachtrag: 15.01.2024 *	Informationen zu aktuellen Baumfällungen in der Stadt Halle (Saale)			VII/2024/06674		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 30 KB Anlage Baumfällliste 527 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
8	Anfragen von Fraktionen und Stadträten
8.1	Anfrage der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Äußeren Hordorfer Straße			VII/2023/06658		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 32 KB Antwort der Verwaltung KUOA 18.01.2024 118 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
8.2 Nachtrag: 18.01.2024 *	Herr Dr. Meerheim zur Toilette am Marktplatz
8.3 Nachtrag: 18.01.2024 *	Frau Dr. Burkert zu Fahrradbügeln am Opernhaus					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antwort der Verwaltung 190 KB
8.4 Nachtrag: 18.01.2024 *	Herr Aldag zum Hochwasser
8.5 Nachtrag: 18.01.2024 *	Herr Aldag zum Hochwasser Nordspitze Peißnitz					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antwort der Verwaltung 183 KB
8.6 Nachtrag: 18.01.2024 *	Herr Schied zum ehem. Gravo Druck
8.7 Nachtrag: 18.01.2024 *	Herr Schied zu Straßenverschmutzungen
8.8 Nachtrag: 18.01.2024 *	Herr Schied zur Beräumung von Radwegen
8.9 Nachtrag: 18.01.2024 *	Herr Balint zur Beräumung von Radwegen
8.10 Nachtrag: 18.01.2024 *	Herr Aldag zum Orgacid-Gelände
9	Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:28 Uhr
10	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 07.12.2023
11	Beschlussvorlagen
12	Anträge von Fraktionen und Stadträten
13	Mitteilungen
14	Anfragen von Fraktionen und Stadträten
15	Anregungen