Stadtrat 24.04.2019

Zeit: 14:00-21:19 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 14:00
Einwohnerfragestunde     
Nachtrag: 24.04.2019 *Birgit Werner zu Blühflächen/ -streifen     
Nachtrag: 24.04.2019 *Cornelia Veith zu soziokulturelle Zentren     
Nachtrag: 24.04.2019 *Ronny Wagner zur Grundschule Hanoier Straße     
Nachtrag: 24.04.2019 *Rodney Thomas zum Stadtbahnprogramm     
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 27.März 2019     
 Beschluss: vertagt  
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse     
4.1 Nachtrag: 11.04.2019 *Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse des Stadtrates vom 27.03.2019  VI/2019/05129 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 102 KB Beschlussvorlage_aktuell 102 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 96 KB Beschlusstext 96 KB
5Bericht des Oberbürgermeisters   
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Dokument anzeigen: Bericht OB _April 2019 Dateigrösse: 2 MB Bericht OB _April 2019 2 MB
6Aussprache zum Bericht des Oberbürgermeisters     
7Beschlussvorlagen     
7.17. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung und Änderung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Halle (Saale)  VI/2019/05016 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 163 KB Beschlussvorlage_aktuell 163 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1_7. Satzung zur Änderung Hauptsatzung Dateigrösse: 134 KB Anlage 1_7. Satzung zur Änderung Hauptsatzung 134 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1_alt_7. Satzung zur Änderung Hauptsatzung der Stadt Halle (Saale) Dateigrösse: 134 KB Anlage 1_alt_7. Satzung zur Änderung Hauptsatzung der Stadt Halle (Saale) 134 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2_Synopse 7. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Halle (Saale) Dateigrösse: 33 KB Anlage 2_Synopse 7. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Halle (Saale) 33 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3_Auszug aus der Niederschrift der 51. öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 27. Februar 2019 Dateigrösse: 481 KB Anlage 3_Auszug aus der Niederschrift der 51. öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 27. Februar 2019 481 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4_Auszug aus der Niederschrift der 51. öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 27. Februar 2019 Dateigrösse: 182 KB Anlage 4_Auszug aus der Niederschrift der 51. öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 27. Februar 2019 182 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5_Änderung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Halle (Saale) Dateigrösse: 127 KB Anlage 5_Änderung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Halle (Saale) 127 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6_Synopse Änderung Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Halle (Saale) Dateigrösse: 35 KB Anlage 6_Synopse Änderung Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Halle (Saale) 35 KB
 Beschluss: zugestimmt nach Änderungen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
7.2Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Landkreis Saalekreis und der Stadt Halle (Saale) über die Vereinigung der Stadt- und Saalkreissparkasse Halle und der Kreissparkasse Merseburg-Querfurt und die gemeinsame Trägerschaft über die Saalesparkasse vom 5. Dezember 2007 in der Fassung der Änderungsvereinbarung vom 31. Juli 2015  VI/2019/05032 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 124 KB Beschlussvorlage_aktuell 124 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1:	Öffentlich-Rechtliche Vereinbarung vom 05. Dezember 2007 Dateigrösse: 2 MB Anlage 1: Öffentlich-Rechtliche Vereinbarung vom 05. Dezember 2007 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2:	Änderungsvereinbarung vom 31. Juli 2015 Dateigrösse: 30 KB Anlage 2: Änderungsvereinbarung vom 31. Juli 2015 30 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3:	Synopse der Öffentlich-Rechtlichen Vereinbarung Dateigrösse: 106 KB Anlage 3: Synopse der Öffentlich-Rechtlichen Vereinbarung 106 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 68 KB Beschlusstext 68 KB
7.3Aufhebung der Satzung für die Nutzung eines Intensivtransportwagens (ITW) und die Erhebung von Nutzungsentgelten/Benutzungsgebühren vom 30.03.2016  VI/2019/05045 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 126 KB Beschlussvorlage_aktuell 126 KB
Dokument anzeigen: Satzung zur Aufhebung der Satzung für die Nutzung eines Intensivtransportwagens... Dateigrösse: 53 KB Satzung zur Aufhebung der Satzung für die Nutzung eines Intensivtransportwagens... 53 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
7.4Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur dauerhaften Beseitigung von Graffiti an baulichen Anlagen  VI/2019/04963 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 123 KB Beschlussvorlage_aktuell 123 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Antrag auf eine Zuwendung gemäß der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur dauerhaften Beseitigung von Graffiti an baulichen Anlagen Dateigrösse: 70 KB Anlage 1 - Antrag auf eine Zuwendung gemäß der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur dauerhaften Beseitigung von Graffiti an baulichen Anlagen 70 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Verwendungsnachweis zum Zuwendungsbescheid der Stadt Halle (Saale) Dateigrösse: 54 KB Anlage 2 - Verwendungsnachweis zum Zuwendungsbescheid der Stadt Halle (Saale) 54 KB
Dokument anzeigen: Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur dauerhaften Beseitigung von Graffiti an baulichen Anlagen Dateigrösse: 92 KB Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur dauerhaften Beseitigung von Graffiti an baulichen Anlagen 92 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
 Abstimmung: Ja: 26, Nein: 20, Enthaltungen: 1  
7.5Strukturkonzept Stadtteilzentrum Neustadt  VI/2018/04708 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 276 KB Beschlussvorlage_aktuell 276 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Strukturkonzept Stadtteilzentrum Neustadt Dateigrösse: 11 MB Anlage 1 Strukturkonzept Stadtteilzentrum Neustadt 11 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Strukturkonzept Stufe 1 Dateigrösse: 2 MB Anlage 2 Strukturkonzept Stufe 1 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Strukturkonzept Stufe 2 Dateigrösse: 2 MB Anlage 3 Strukturkonzept Stufe 2 2 MB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt für Stadtrat Dateigrösse: 14 MB Anlagen gesamt für Stadtrat 14 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 58 KB Beschlusstext 58 KB
7.6Baubeschluss - Allgemeine und energetische Sanierung Grundschule Auenschule, Theodor-Neubauer-Straße 14, 06130 Halle (Saale) unter dem Vorbehalt der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Programms STARK III plus EFRE  VI/2019/04815 
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Dokument anzeigen: Anlage gesamt Dateigrösse: 5 MB Anlage gesamt 5 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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7.7Baubeschluss - Energetische und allgemeine Sanierung des Schulgebäudes Harzgeroder Straße 63 für die Berufsbildende Schule III Johann Christian v. Dreyhaupt, 06124 Halle (Saale), unter dem Vorbehalt der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms STARK III plus EFRE  VI/2019/04901 
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Dokument anzeigen: Anlage gesamt Dateigrösse: 9 MB Anlage gesamt 9 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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7.8Baubeschluss - Energetische und allgemeine Sanierung der Sekundarschule Am Fliederweg Budapester Straße 5, 06130 Halle (Saale), unter dem Vorbehalt der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms STARK III plus EFRE  VI/2019/04909 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 147 KB Beschlussvorlage_aktuell 147 KB
Dokument anzeigen: Anlage gesamt Dateigrösse: 23 MB Anlage gesamt 23 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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7.9Baubeschluss - Energetische und allgemeine Sanierung der Turnhalle Budapester Straße 5, 06130 Halle (Saale), unter dem Vorbehalt der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms STARK III plus EFRE  VI/2019/04934 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 203 KB Beschlussvorlage_aktuell 203 KB
Dokument anzeigen: Anlage gesamt Dateigrösse: 3 MB Anlage gesamt 3 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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7.10Erneuerung einzelner Teilbereiche des Bauteils Männerschwimmhalle und des Foyers des historischen Stadtbads - Beantragung von Fördermitteln  VI/2018/04730 
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Dokument anzeigen: Anlage gesamt Dateigrösse: 134 KB Anlage gesamt 134 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 59 KB Beschlusstext 59 KB
7.111. Satzung zur Änderung der Satzung zur Schülerbeförderung in der Stadt Halle (Saale)  VI/2018/04595 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 122 KB Beschlussvorlage_aktuell 122 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Schülerbeförderung in der Stadt Halle (Saale) Dateigrösse: 65 KB Anlage 1 1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Schülerbeförderung in der Stadt Halle (Saale) 65 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Synopse Dateigrösse: 131 KB Anlage 2 Synopse 131 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt für Stadtrat Dateigrösse: 6 MB Anlagen gesamt für Stadtrat 6 MB
Dokument anzeigen: 1. Version des Beschlussvorschlages vom 13.03.2019 Dateigrösse: 121 KB 1. Version des Beschlussvorschlages vom 13.03.2019 121 KB
Dokument anzeigen: 1. Version Anlage 1 1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Schülerbeförderung in der Stadt Halle (Saale) Dateigrösse: 65 KB 1. Version Anlage 1 1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Schülerbeförderung in der Stadt Halle (Saale) 65 KB
Dokument anzeigen: 1. Version Anlage 2 Synopse Dateigrösse: 132 KB 1. Version Anlage 2 Synopse 132 KB
Dokument anzeigen: 1. Version Anlagen gesamt für Stadtrat Dateigrösse: 7 MB 1. Version Anlagen gesamt für Stadtrat 7 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 54 KB Beschlusstext 54 KB
7.12Bildungsleitbild  VI/2019/04804 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 126 KB Beschlussvorlage_aktuell 126 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Bildungsleitbild für die Stadt Halle (Saale) Dateigrösse: 193 KB Anlage 1 Bildungsleitbild für die Stadt Halle (Saale) 193 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Prozessbeteiligte Dateigrösse: 106 KB Anlage 2 Prozessbeteiligte 106 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt für den Stadtrat Dateigrösse: 577 KB Anlagen gesamt für den Stadtrat 577 KB
Dokument anzeigen: 1. Version Beschlussvorlage Stand 17.01.19 Dateigrösse: 126 KB 1. Version Beschlussvorlage Stand 17.01.19 126 KB
Dokument anzeigen: 1. Version Anlage 1 Bildungsleitbild für die Stadt Halle (Saale) Stand 17.01.19 Dateigrösse: 286 KB 1. Version Anlage 1 Bildungsleitbild für die Stadt Halle (Saale) Stand 17.01.19 286 KB
 Beschluss: zugestimmt nach Änderungen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
7.12.1 Nachtrag: 12.04.2019 *Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zum Bildungsleitbild (Vorlagen-Nummer VI 2019/04804)  VI/2019/05132 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 94 KB Beschlussvorlage_aktuell 94 KB
 Beschluss: zurückgezogen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 62 KB Beschlusstext 62 KB
7.13 Nachtrag: 24.04.2019 *Zustimmung zur Annahme von Sponsoringvereinbarungen, Spenden und ähnlichen Zuwendungen  VI/2019/05140 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 191 KB Beschlussvorlage_aktuell 191 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 72 KB Beschlusstext 72 KB
8Wiedervorlage     
8.1Antrag der CDU/FDP-Fraktion zur Entwicklung eines Sportstättenkonzeptes für unsere Stadt Halle (Saale)  VI/2019/04862 
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Dokument anzeigen: 1.Version der Beschlussvorlage -Stand 10.April 2019 Dateigrösse: 185 KB 1.Version der Beschlussvorlage -Stand 10.April 2019 185 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 185 KB Beschlussvorlage_aktuell 185 KB
 Beschluss: zugestimmt mit Änderungen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
8.1.1Änderungsantrag der Fraktion MitBürger zum Antrag der CDU/FDP-Fraktion zur Entwicklung eines Sportstättenkonzeptes für unsere Stadt Halle (Saale)  VI/2019/04944 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 38 KB Beschlussvorlage_aktuell 38 KB
 Beschluss: erledigt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
8.1.1 Nachtrag: 15.04.2019 *Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Änderungsantrag der Fraktion MitBürger (VI/2019/04944) zum Antrag der CDU/FDP-Fraktion zur Entwicklung eines Sportstättenkonzeptes für unsere Stadt Halle (Saale) (VI/2019/04862)  VI/2019/05128 
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Dokument anzeigen: 1. Version d. Beschlussvorlage_Stand 11.04.2019 Dateigrösse: 32 KB 1. Version d. Beschlussvorlage_Stand 11.04.2019 32 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 32 KB Beschlussvorlage_aktuell 32 KB
 Beschluss: zugestimmt nach Änderungen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
8.1.2Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zum Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Änderungsantrag der Fraktion MitBürger (VI/2019/04944) zum Antrag der CDU/FDP-Fraktion zur Entwicklung eines Sportstättenkonzeptes für unsere Stadt Halle (Saale) (VI/2019/04862)  VI/2019/05155 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 32 KB Beschlussvorlage_aktuell 32 KB
 Beschluss: erledigt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
8.2Antrag des Stadtrates Christoph Bernstiel (CDU/FDP-Fraktion) zur Errichtung einer Outdoorfitnessstrecke  VI/2019/04861 
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Dokument anzeigen: 1.Version der Beschlussvorlage -Stand 10.April 2019 Dateigrösse: 767 KB 1.Version der Beschlussvorlage -Stand 10.April 2019 767 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 769 KB Beschlussvorlage_aktuell 769 KB
 Beschluss: zugestimmt nach Änderungen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
8.2.1Änderungsantrag der Oberbürgermeisters zum Antrag des Stadtrates Christoph Bernstiel (CDU/FDP-Fraktion) zur Errichtung einer Outdoorfitnessstrecke (VI/2019/04861)  VI/2019/04922 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 90 KB Beschlussvorlage_aktuell 90 KB
 Beschluss: erledigt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 62 KB Beschlusstext 62 KB
8.3Antrag der SPD-Fraktion zur Schaffung eines Inklusionsbudgets für Schulen und Kindertagesstätten  VI/2018/04067 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_2017 Dateigrösse: 238 KB Beschlussvorlage_2017 238 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 7 KB Beschlusstext 7 KB
8.4Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Kommunalen Investitionsimpuls  VI/2019/04889 
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Dokument anzeigen: 1. Version des Antrages, Stand 06.02.2019 Dateigrösse: 100 KB 1. Version des Antrages, Stand 06.02.2019 100 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 93 KB Beschlussvorlage_aktuell 93 KB
 Beschluss: zugestimmt nach Änderungen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 61 KB Beschlusstext 61 KB
 Abstimmung: Ja: 30, Nein: 20, Enthaltungen: 1  
8.4.1Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Kommunalen Investitionsimpuls ( VI/2019/04889)  VI/2019/05152 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 90 KB Beschlussvorlage_aktuell 90 KB
 Beschluss: erledigt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 62 KB Beschlusstext 62 KB
8.5Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Einführung eines „City-Tages“ – Ticketfreie Nutzung von Bussen und Straßenbahnen der HAVAG an Samstagen im halleschen Stadtgebiet  VI/2018/04529 
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Dokument anzeigen: 1. Version Stand 24.10.2018 Beschlussvorlage_aktuell (1) Dateigrösse: 232 KB 1. Version Stand 24.10.2018 Beschlussvorlage_aktuell (1) 232 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 235 KB Beschlussvorlage_aktuell 235 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 64 KB Beschlusstext 64 KB
8.6Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Information über Baumfällungen und Baumpflanzungen  VI/2019/04890 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 200 KB Beschlussvorlage_aktuell 200 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 6 KB Beschlusstext 6 KB
8.6.1Änderungsantrag der Fraktion MitBürger zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Information über Baumfällungen und Baumpflanzungen  VI/2019/05002 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 180 KB Beschlussvorlage_aktuell 180 KB
 Beschluss: zurückgezogen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 7 KB Beschlusstext 7 KB
9Anträge von Fraktionen und Stadträten     
9.1Antrag der CDU/FDP-Fraktion zur Erarbeitung einer Richtlinie zur Namensvergabe für die der Öffentlichkeit gewidmeten Einrichtungen und Bauwerke  VI/2019/05047 
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Dokument anzeigen: 1. Version Stand 28.03.2019 Dateigrösse: 177 KB 1. Version Stand 28.03.2019 177 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 93 KB Beschlussvorlage_aktuell 93 KB
 Beschluss: verwiesen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 62 KB Beschlusstext 62 KB
9.2Antrag der CDU/FDP-Fraktion zum Haushaltskonsolidierungskonzept  VI/2019/05054 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 49 KB Beschlussvorlage_aktuell 49 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
9.2.1 Nachtrag: 11.04.2019 *Änderungsantrag der AfD Stadtratsfraktion Halle zum Antrag - VI/2019/05054- CDU/FDP-Fraktion zum Haushaltskonsolidierungskonzept  VI/2019/05122 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 92 KB Beschlussvorlage_aktuell 92 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
9.3Antrag der CDU/FDP-Fraktion zur Entwicklung eines Konzeptes für eine flexible Kitabetreuung für Familien mit besonderem Betreuungsbedarf (24-Stunden-Kita) in der Stadt Halle (Saale)  VI/2019/05075 
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 Beschluss: verwiesen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 65 KB Beschlusstext 65 KB
9.4Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Errichtung von Fahradbügeln am August-Bebel-Platz und am Islamischen Kulturzentrum in Halle-Neustadt  VI/2019/05063 
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Dokument anzeigen: 1.Version des Beschlussvorschlages ; Stand 9.4.2019 Dateigrösse: 177 KB 1.Version des Beschlussvorschlages ; Stand 9.4.2019 177 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 177 KB Beschlussvorlage_aktuell 177 KB
 Beschluss: verwiesen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
9.5Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Aufwertung des Wohngebietes Heide-Nord  VI/2019/05103 
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 Beschluss: verwiesen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
9.6Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Unterstützung des Aktionsbündnisses Schulsozialarbeit  VI/2019/05021 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 215 KB Beschlussvorlage_aktuell 215 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
9.7Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, CDU/FDP und DIE LINKE zur Neuplanung eines Schulhofs für das Neue Städtische Gymnasium im Bereich Schülershof  VI/2019/05091 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 370 KB Beschlussvorlage_aktuell 370 KB
Dokument anzeigen: Widerspruch Schülershof Dateigrösse: 2 MB Widerspruch Schülershof 2 MB
 Beschluss: verwiesen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 65 KB Beschlusstext 65 KB
9.8Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Ausstellungsvergütungen für bildende Künstler*innen  VI/2019/05095 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 241 KB Beschlussvorlage_aktuell 241 KB
 Beschluss: verwiesen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 105 KB Beschlusstext 105 KB
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
9.9Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE zur Nutzung von Recyclingpapier an städtischen Schulen  VI/2019/05100 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 182 KB Beschlussvorlage_aktuell 182 KB
 Beschluss: verwiesen 
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9.10Antrag der Fraktion MitBürger zur Erarbeitung einer Digitalen Agenda für die Stadt Halle (Saale)  VI/2019/05073 
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 Beschluss: verwiesen 
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9.11Antrag der Fraktion MitBürger zur Berücksichtigung von alternativen Mobilitätsangeboten sowie Elektromobilität in der Stellplatzsatzung der Stadt Halle (Saale)  VI/2019/05105 
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 Beschluss: verwiesen 
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9.12Antrag der AfD-Stadtratsfraktion Halle zur Vermeidung der Einbürgerung von Ausländern mit nicht dauerhafter eigenständiger Sicherung des Lebensunterhalts für sich und die unterhaltsberechtigten Angehörigen  VI/2019/05088 
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 Beschluss: Nichtbehandlung 
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9.13Antrag der AfD-Stadtratsfraktion Halle zur Abschaffung der kommunalen Straßenausbaubeiträge  VI/2019/05087 
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 Beschluss: verwiesen 
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9.14Antrag der AfD-Stadtratsfraktion Halle zur nochmaligen Befassung des Stadtrats mit den Niederschriften der Stadtratsitzungen vom 30.01.2019 und 27.02.2019 öffentlicher Teil  VI/2019/05096 
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Dokument anzeigen: 1. Version des Antrages, Stand 03.04.2019 Dateigrösse: 32 KB 1. Version des Antrages, Stand 03.04.2019 32 KB
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 Beschluss: verwiesen 
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9.15Dringlichkeitsantrag der Fraktionen DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale), der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und der CDU/FDP-Fraktion zur Zustimmungserklärung für eine Novellierung von § 6 Kommunalabgabengesetz LSA (KAG LSA)  VI/2019/05144 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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10schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
10.1Anfrage der CDU/FDP-Fraktion Halle (Saale) zum Denkmalschutz-Sonderprogramm VIII der Bundesregierung  VI/2019/05048 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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10.2Anfrage der CDU/FDP-Fraktion zu Müllablagerungen auf dem Gelände der Alten Schmiede Kanena  VI/2019/05052 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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10.3Anfrage der CDU/FDP-Fraktion zum städtischen Konzept zu soziokulturellen Zentren  VI/2019/05053 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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10.4Anfrage der CDU/FDP-Fraktion zur Förderung von Modellprojekten Smart Cities  VI/2019/05056 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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10.5Anfrage der CDU/FDP-Fraktion zur Einrichtung der „Grünen Welle“ an Haupttrassen des MIV und den diese begleitenden Fahrradwegen der Stadt  VI/2019/05057 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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10.6Anfrage der CDU/FDP-Fraktion zu Investitionen in soziokulturelle Zentren  VI/2019/05062 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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10.7Anfrage der CDU/FDP-Fraktion Halle (Saale) zur Umsetzung des Antrages der CDU/FDP-Fraktion zur Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels  VI/2019/05076 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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10.8Anfrage des Stadtrates Christoph Bernstiel (CDU/FDP-Fraktion) zur Sicherstellung der Daseinsvorsorge, hier Postbank Filiale  VI/2019/05079 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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10.9Anfrage der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zum Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)  VI/2018/04548 
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 Beschluss: vertagt 
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10.10Anfrage der Fraktion DIE LINKE zum Haus der "Identitären" als Gefahrenquelle  VI/2019/05064 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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10.11Anfrage der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zu Brunnen in der Stadt Halle (Saale)  VI/2019/05102 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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10.12Anfrage des Stadtrates Hendrik Lange ( DIE LINKE) zur Ausstattung im sanierten Gebäude der 2. IGS Halle  VI/2019/05081 
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 Beschluss: vertagt 
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10.13Anfrage des Stadtrates Hendrik Lange zu Geschwindigkeitsbegrenzungen in der Diesterwegstraße  VI/2019/05089 
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 Beschluss: vertagt 
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10.14Anfrage des Stadtrates Hendrik Lange ( DIE LINKE) zum Naturlehrpfad an der Straße der Befreiung, Höhe Mannheimer Straße  VI/2019/05090 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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10.15Anfrage des Stadtrates Hendrik Lange ( DIE LINKE) zu Spielmöglichkeiten auf Spielplätzen  VI/2019/05092 
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 Beschluss: vertagt 
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10.16Anfrage der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Anzahl an benötigten Rettungsschwimmern/innen für die Freibadsaison 2019  VI/2019/05068 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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10.17Anfrage der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zum Zustand der Rettungswachen  VI/2019/05069 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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10.18Anfrage von Dr. Detlef Wend (Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses; SPD-Fraktion) zur Verbesserung des Anmeldesystems für Kita-Plätze  VI/2019/05070 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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10.19Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Förderung über die Richtlinie Kleingartenwesen  VI/2019/05083 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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10.20Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum städtischen Atlas Erneuerbare Energien  VI/2019/05080 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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10.21Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Ersatzpflanzungen im Südpark  VI/2019/05093 
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 Beschluss: vertagt 
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10.22Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Stand der Erstellung einer Grünflächenpflegekonzeption  VI/2019/05094 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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10.23Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum städtischen Anreizsystem für Hebammen bezüglich der Leistung Wochenbett  VI/2019/05099 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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10.24Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Dekade kultureller Themenjahre in Halle (Saale) 2020-2030  VI/2019/05101 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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10.25Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Vollzug des Haushalts 2019  VI/2019/05104 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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10.26Anfrage der Fraktion MitBürger zur Überarbeitung des Flächennutzungsplans  VI/2019/05072 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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10.27Anfrage der Fraktion MitBürger zu einem Bauvorhaben der Wohnungsgenossenschaft Frohe Zukunft  VI/2019/05071 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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10.28Anfrage der Fraktion MitBürger zu den Maßnahmen des Programms Zukunftsstadt halle.neu.stadt 2050  VI/2019/05077 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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10.29Anfrage der AfD Stadtratsfraktion zur Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen in der Stadt Halle (Saale) zur Stärkung der Demokratie in den Quartieren  VI/2019/05078 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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10.30Anfrage der AfD Stadtratsfraktion zum perspektivischen Einsatz von Dokumentenprüfgeräten in den Meldeämtern der Stadt Halle Saale  VI/2019/05085 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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10.31Anfrage der AfD Stadtratsfraktion zur Einbürgerung von Ausländern, doppelter Staatsangehörigkeit, eigenständiger Sicherung des Lebensunterhalts für Eingebürgerte und deren unterhaltsberechtigte Angehörige und zu Leistungsbezug von Eingebürgerten im SGB II  VI/2019/05098 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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10.32Anfrage des Stadtrates Gernot Nette (AfD-Stadtratsfraktion) zur Umsetzung der kulturpolitischen Zielsetzungen aus dem Jahr 2014  VI/2019/05074 
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Dokument anzeigen: kulturpolitische_leitlinien_endf__11062014 Dateigrösse: 5 MB kulturpolitische_leitlinien_endf__11062014 5 MB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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10.33Anfrage des Stadtrates Gernot Nette AfD zur Kostenpauschale welche die Stadt Halle, pro Flüchtling, erhält.  VI/2019/05082 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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11Mitteilungen     
11.1Quartalsbericht IV/2018 Stadtbahnprogramm Halle der Maßnahmeträgerin HAVAG  VI/2019/05005 
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Dokument anzeigen: Quartalsbericht Stadtbahnprogramm IV/2018 Dateigrösse: 4 MB Quartalsbericht Stadtbahnprogramm IV/2018 4 MB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 3 KB Beschlusstext 3 KB
11.2Investitions- und Schuldenbericht Stadt Halle (Saale) 2016 – 2018  VI/2018/04506 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 138 KB Beschlussvorlage_aktuell 138 KB
Dokument anzeigen: Investitions- und Schuldenbericht 2016-2018 Dateigrösse: 1 MB Investitions- und Schuldenbericht 2016-2018 1 MB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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12mündliche Anfragen von Stadträten     
12.1 Nachtrag: 15.04.2019 *Mündliche Anfrage der Stadträtin Katharina Hintz (SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale)) zur Beseitigung illegaler Graffiti an der Kita „Kinderinsel“   
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Dokument anzeigen: Katharina Hintz_Beseitigung illegale Graffiti Kita Kinderinsel Dateigrösse: 363 KB Katharina Hintz_Beseitigung illegale Graffiti Kita Kinderinsel 363 KB
 Beschluss: erledigt  
12.2 Nachtrag: 15.04.2019 *Mündliche Anfrage des Stadtrates Gottfried Koehn (SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale)) zur Besetzung der „Stadtwache Markt“   
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Dokument anzeigen: Gottfried Koehn_Zur Besetzung der Stadtwache Markt Dateigrösse: 14 KB Gottfried Koehn_Zur Besetzung der Stadtwache Markt 14 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
12.3 Nachtrag: 24.04.2019 *Herr Hopfgarten zu Baumaßnahmen an der Trinkwasserleitung     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
12.4 Nachtrag: 24.04.2019 *Herr Lange zum Bahnübergang in der Halleschen Straße     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
12.5 Nachtrag: 24.04.2019 *Herr Lange zu Hydranten     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
12.6 Nachtrag: 24.04.2019 *Herr Lange zur SKV Kita     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
12.7 Nachtrag: 24.04.2019 *Herr Lange zum Quartiersmanager Heide-Nord     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
12.8 Nachtrag: 24.04.2019 *Herr Scholtyssek zur Hafenstraße 7   
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Dokument anzeigen: BK STR 24.04. mündliche Anfrage Hr. Scholtyssek zur Hafenstraße 7 Dateigrösse: 90 KB BK STR 24.04. mündliche Anfrage Hr. Scholtyssek zur Hafenstraße 7 90 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
12.9 Nachtrag: 24.04.2019 *Herr Scholtyssek zur Schlosserstraße     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
12.10 Nachtrag: 24.04.2019 *Herr Wolter zu Rechtsverfahren     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
12.11 Nachtrag: 24.04.2019 *Herr Wolter zur Ehrung von Olympiasiegern im öffentlichen Raum     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
12.12 Nachtrag: 24.04.2019 *Herr Schachtschneider zum Südpark     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
12.13 Nachtrag: 24.04.2019 *Frau Dr. Schöps zur Waldbrandstufe     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
12.14 Nachtrag: 24.04.2019 *Frau Dr. Schöps zu Wohnungsbauprojekte   
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Dokument anzeigen: BK STR 24.04. 12.14 Fr. Dr. Schöps Wohnungsbauprojekte Dateigrösse: 151 KB BK STR 24.04. 12.14 Fr. Dr. Schöps Wohnungsbauprojekte 151 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
12.15 Nachtrag: 24.04.2019 *Herr Raue zum Südpark     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
12.16 Nachtrag: 24.04.2019 *Herr Raue zur Europäischen Freizügigkeit     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
12.17 Nachtrag: 24.04.2019 *Herr Raue zum Fahrradweg zwischen Dölau und Nietleben   
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Dokument anzeigen: BK STR 24.04. 12.17 Hr. Raue Stand Fahrradweg Dölau Nietleben Dateigrösse: 89 KB BK STR 24.04. 12.17 Hr. Raue Stand Fahrradweg Dölau Nietleben 89 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
13Anregungen     
13.1Anregung der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Weiternutzung der Liegenschaften der Freiwilligen Feuerwehr Büschdorf für eine künftige Stadtteilbibliothek  VI/2019/05066 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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13.2Anregung des Stadtrates Eric Eigendorf zur Änderung des „Tempo 60 aufgehoben Schildes“ auf der Magistrale  VI/2019/05065 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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13.3Anregung der Fraktion MitBürger zum Bewerbermanagement der Stadt Halle (Saale)  VI/2019/05086 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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13.4 Nachtrag: 24.04.2019 *Anregung der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale,) die Straße "Riveufer" im Rahmen ihrer Wiederherstellung in eine Einbahnstraße umzuwandeln  VI/2019/05146 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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13.5 Nachtrag: 24.04.2019 *Frau Winkler zum Lehmannsfelsen     
13.6 Nachtrag: 24.04.2019 *Frau Winkler zu Stadtplänen     
13.7 Nachtrag: 24.04.2019 *Herr Bönisch zur August-Bebel-Straße     
13.8 Nachtrag: 24.04.2019 *Herr Doege zur Verkehrssituation in Heide-Süd     
13.9 Nachtrag: 24.04.2019 *Herr Lange zur Ringstraße     
14Anträge auf Akteneinsicht     
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:56
1Feststellung der Tagesordnung     
2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 27.März 2019    
3Bericht des Oberbürgermeisters     
4Aussprache zum Bericht des Oberbürgermeisters     
5Beschlussvorlagen     
5.1Überörtliche Prüfung der Stadt Halle (Saale) durch den Landesrechnungshof mit dem Schwerpunkt Personalprüfung    
5.2Vergleich in der Grundstücksangelegenheit Leipziger Straße 18    
5.3Vergabebeschluss: FB 24-STARK III-GS Dürer-01.1-2019: Grundschule Dürer, Projektsteuerungsleistung einschl. Projektleitung und Außenanlagen    
5.4Vergabebeschluss: FB 24 STARK III-39-17-2019: Mietcontaineranlage Schulgebäude Grundschule Andersen    
5.5Vergabebeschluss: FB 24 HW 193-VgV-26.1-2019: Sanierung Rennbahn - Freianlagen LP 3 bis 8    
5.6Belastung eines Erbbaurechts mit Grundschulden    
6Wiedervorlage     
7Anträge von Fraktionen und Stadträten     
8schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
8.1Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur rechtsextremen Vernetzung in der Adam-Kuckhoff-Straße 16    
9Mitteilungen     
10mündliche Anfragen von Stadträten     
10.1 Nachtrag: 18.04.2019 *Kay Senius zur Nahversorgung in Heide-Süd    
10.2 Nachtrag: 24.04.2019 *Herr Bönisch zu einem Geschäft am August-Bebel-Platz    
10.3 Nachtrag: 24.04.2019 *Herr Bönisch zur illegalen Prostitution    
11Anregungen