Stadtrat 30.09.2009

Zeit: 14:00-20:32 Uhr

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil:
ÖEinwohnerfragestunde 
 
ÖEinwohnerfrage Herr Horst Mühlbach zum Schulumweltzentrum Franzigmark 
 
ÖEinwohnerfrage Frau Martina Paulsen zum Johannesspielplatz 
 
ÖEinwohnerfrage Frau Gisela Döring zum Erhalt des Gesundbrunnenbades im Zusammenhang mit dem Neubau des Fußballstadions 
 
ÖEinwohnerfrage Frau Franziska Latta zur Abholzung von Bäumen entlang der Saale durch das Saaleschifffahrtsamt 
 
ÖEinwohnerfrage Herr Olaf Renner zur Schulsituation im Stadtteil Halle-Neustadt 
 
ÖEinwohnerfrage Frau Sabine Böttcher zum Georg-Cantor-Gymnasium 
 
ÖEinwohnerfrage Frau Claudia Pärsch zum Planänderungsbeschluss am Flughafen Leipzig/Halle 
 
ÖEinwohnerfrage Herr Roland Manske zu Verkehrsbehinderungen für die häusliche Krankenpflege aufgrund der Einrichtung von Straßensperren zum Mitteldeutschen Marathon 
 
ÖEinwohnerfrage Herr Roland Manske zur finanziellen Unterstützung der Sparkasse Halle durch die Stadt Halle sowie zur Einführung eines Sozialtickets 
 
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 
 
Ö2Feststellung der Tagesordnung 
 
Ö3Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.08.2009 
 
Ö4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung am 26.08.2009 gefassten Beschlüsse 
 
Ö5Beschlussvorlagen 
 
V/2009/08178
V/2009/08302
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 8 KB
V/2009/08217
V/2009/08266
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 21 KB
V/2009/08258
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 12 KB
IV/2009/08050
IV/2009/08052
V/2009/08160
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 20 KB
V/2009/08165
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 17 KB
V/2009/08161
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 21 KB
V/2009/08162
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 26 KB
V/2009/08164
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 17 KB
V/2009/08147
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 20 KB
V/2009/08158
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 17 KB
V/2009/08174
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 21 KB
V/2009/08194
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 33 KB
V/2009/08193
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 30 KB
V/2009/08180
V/2009/08210
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 21 KB
V/2009/08265
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 12 KB
V/2009/08205
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 11 KB
Ö6Wiedervorlage 
 
Ö7Anträge von Fraktionen und Stadträten 
 
V/2009/08229
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 10 KB
V/2009/08209
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 13 KB
V/2009/08233
V/2009/08301
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 10 KB
V/2009/08303
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 9 KB
V/2009/08255
V/2009/08257
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 11 KB
V/2009/08253
V/2009/08244
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 18 KB
V/2009/08246
V/2009/08248
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 14 KB
V/2009/08249
V/2009/08232
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 16 KB
V/2009/08225
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 11 KB
V/2009/08227
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 12 KB
V/2009/08137
Ö7.15TOP 7.15 wurde gemeinsam mit TOP 5.2 behandelt 
 
V/2009/08289
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 10 KB
Ö8schriftliche Anfragen von Stadträten 
 
IV/2009/08010
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 20 KB
V/2009/08237
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 13 KB
V/2009/08241
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 25 KB
V/2009/08236
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 11 KB
V/2009/08240
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 13 KB
V/2009/08238
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 12 KB
V/2009/08239
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 12 KB
V/2009/08234
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 11 KB
V/2009/08247
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 10 KB
V/2009/08224
V/2009/08226
V/2009/08228
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 11 KB
V/2009/08231
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 22 KB
V/2009/08260
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 33 KB
V/2009/08242
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 25 KB
V/2009/08254
V/2009/08256
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 11 KB
V/2009/08245
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 16 KB
V/2009/08250
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 15 KB
V/2009/08251
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 14 KB
V/2009/08252
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 14 KB
Ö9Mitteilungen 
 
 
 
Ö9.2Mitteilung OB zur Nachtragshaushaltssatzung 
 
Ö9.3Mitteilung OB zum Gesetzesentwurf über die Neugliederung der Gemeinden im Land Sachsen-Anhalt 
 
Ö9.4Mitteilung OB zur Vorlage des Agendaberichtes 
 
Ö10mündliche Anfragen von Stadträten 
 
Ö10.1Anfrage Herr Misch zur "7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer auf Spielgeräte und Spieleinrichtungen sowie Veranstaltungen anderer Art" 
 
Ö10.2Anfrage Herr Heft zur Satzungsänderung der Mitteldeutschen Flughafen AG 
 
Ö10.3Anfrage Frau Brock zur Förderung der Villa Kobe 
 
Ö10.4Anfrage Herr Paulsen zur Durchführung der automatisierten Verkehrszählung am 06.05.2009 
 
Ö10.5Anfrage Herr Dr. Wend zu den Ausgaben des Schulumweltzentrums Franzigmark 
 
Ö10.6Anfrage Frau Wolff zum Ultra-Projekt 
 
Ö10.7Anfrage Herr Menn zur Kinderbetreuung in der Stadt Halle 
 
Ö10.8Anfrage Herr Dr. Köck zur Aufsichtsratssitzung der Flughafengesellschaft Halle/Oppin bezüglich der Landung des Transportflugzeuges Transall der Bundeswehr 
 
Ö11Anregungen 
 
Ö11.1Anregung Herr Bönisch zur Verfahrensweise bei Vorliegen von Anträgen auf Akteneinsicht 
 
Ö11.2Anregung Herr Weihrich zur Verfahrensweise bei Vorliegen von Anträgen auf Akteneinsicht entsprechend der Anregung von Herrn Bönisch 
 
Ö11.3Anregung Herr Dr. Diaby zur Aufhebung von Straßenumbenennungen entsprechend des TOP 5.1 
 
Ö11.4Anregung Herr Dr. Meerheim zur Verfahrensweise mit erledigten Anträgen 
 
Ö12Anträge auf Akteneinsicht 
 
Ö12.1Antrag auf Akteneinsicht der Fraktion DIE LINKE. zum Gutachten zur Weiterbetreibung der Schwimmhalle Robert-Koch-Straße und den dazugehörigen Unterlagen 
 
Ö12.2Antrag auf Akteneinsicht der CDU-Stadtratsfraktion zu den Vorgängen der Förderschule "Am Jägerplatz" 
 
Nicht öffentlicher Teil:
N1Feststellung der Tagesordnung 
 
N2Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.08.2009 
 
N3Beschlussvorlagen 
 
N3.1Vergabe Investitionen Ersatzneubau KT Reggio und Sanierung/Umbau KT Taubenhaus 
 
N4Wiedervorlage 
 
N5Anträge von Fraktionen und Stadträten 
 
N6schriftliche Anfragen von Stadträten 
 
N6.1Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion zur Vergabesituation Neubau Kurt-Wabbel-Stadion 
 
N6.2Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu abgeschlossenen und geplanten Beraterverträgen 
 
N7Mitteilungen 
 
N8mündliche Anfragen von Stadträten 
 
N9Anregungen 
 
N10Anträge auf Akteneinsicht