Stadtrat 24.11.2010

Zeit: 14:02-20:23 Uhr

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil:
ÖEinwohnerfragestunde 
 
ÖInformation zu den Regularien der Einwohnerfragestunde 
 
ÖEinwohnerfrage Frau Helga Deutscher und Herr Schiller zur Schöpfkelle 
 
ÖEinwohnerfrage Frau Heike Schreiber zu persönlichen Lebensumständen 
 
ÖEinwohnerfrage Frau Heike Schreiber zu den mit Papier beklebten Schildern "Fahrrad frei" 
 
ÖEinwohnerfrage Frau Heike Schreiber zum Familienpass 
 
ÖEinwohnerfrage Frau Anja Gewandt zur Singschule 
 
ÖEinwohnerfrage Herr Cautius zu TOP 5.15, TOP 5.17, TOP 7.1, TOP 7.4 
 
ÖErklärung Herr Axel Gärtner zu seinen Ausführungen in Bezug auf das Thalia-Theater in der Stadtratssitzung Oktober 2010 
 
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 
 
Ö2Feststellung der Tagesordnung 
 
Ö3Genehmigung der Niederschrift vom 27.10.2010 
 
Ö4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung am 27.10.2010 gefassten Beschlüsse 
 
Ö5Beschlussvorlagen 
 
V/2010/09127
V/2010/09212
V/2010/09213
V/2010/09000
V/2010/09270
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 13 KB
V/2010/09272
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 11 KB
V/2010/09281
V/2010/09383
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 10 KB
V/2010/09096
V/2010/09209
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 11 KB
Abwägung 172 KB
V/2010/09210
V/2010/09226 
 
V/2010/09238
V/2010/09142
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 126 KB
V/2010/09194
V/2010/09064
V/2010/09257
V/2010/09217
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 20 KB
V/2010/09138
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 20 KB
V/2010/09251 
 
V/2010/09296
 
 
Ö6Wiedervorlage 
 
V/2010/08828
V/2010/09071
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 23 KB
V/2010/08805
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 17 KB
V/2010/09076
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 17 KB
V/2010/09184
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 11 KB
Ö7Anträge von Fraktionen und Stadträten 
 
V/2010/09306
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 15 KB
V/2010/09301
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 23 KB
V/2010/09363
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 11 KB
V/2010/09325
V/2010/09318
V/2010/09328
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 26 KB
V/2010/09310
V/2010/09327
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 29 KB
V/2010/09294
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 28 KB
V/2010/09317
V/2010/09297
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 10 KB
V/2010/09357
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 10 KB
Ö8schriftliche Anfragen von Stadträten 
 
V/2010/09315
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 14 KB
V/2010/09316
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 15 KB
V/2010/09312
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 21 KB
V/2010/09304
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 13 KB
V/2010/09314
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 27 KB
V/2010/09313
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 20 KB
Fotos 1 MB
V/2010/09305
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 13 KB
V/2010/09309
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 17 KB
V/2010/09298
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 18 KB
V/2010/09319
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 23 KB
V/2010/09324
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 17 KB
V/2010/09302
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 27 KB
V/2010/09323
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 14 KB
V/2010/09240
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 63 KB
V/2010/09307
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 22 KB
V/2010/09311
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 16 KB
V/2010/09308
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 14 KB
V/2010/09326
V/2010/09321
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 13 KB
Ö9Mitteilungen 
 
 
 
Ö9.2Mitteilung OB zur Bewerbung "Stadt der Wissenschaften 2012" 
 
Ö9.3Mitteilung OB zu Unterhaltungsmaßnahmen der Reide 
 
Ö9.4Mitteilung OB zur Veröffentlichung Ausschreibung der Stelle Beigeordneter Planen und Bauen 
 
Ö10mündliche Anfragen von Stadträten 
 
Ö10.1Anfrage Herr Krause zur transparenten Darstellung der Stadtratssitzung für die Bürger 
 
Ö10.2Anfrage Herr Krause zu Bauanträgen 
 
Ö10.3Anfrage Herr Dr. Meerheim zum Stadtratsbeschluss Nachtragshaushalt, Haushaltskonsolidierungskonzept 
 
Ö10.4Anfrage Frau Ute Haupt zur Begegnungsstätte "Schöpfkelle" in der Silberhöhe 
 
Ö10.5Anfrage Herr Lange zum Thalia-Theater 
 
Ö10.6Anfrage Herr Lange zum Stand Übertragung Schulumweltzentrum Franzigmark 
 
Ö10.7Anfrage Herr Lange zum Weg Kastanienallee 
 
Ö10.8Anfrage Herr Scholtyssek zum Winterdienst 
 
Ö10.9Anfrage Herr Hildebrandt zu seiner Anfrage der letzten Stadtratssitzung zum Abriss denkmalgeschützter Häuser 
 
Ö10.10Anfrage Herr Hildebrandt zur Genehmigung Haushalt 
 
Ö10.11Anfrage Herr Schachtschneider zur Umsetzung von Stadtratsbeschlüssen der Außerdienststellung Friedhof Halle-Neustadt 
 
Ö10.12Anfrage Herr Dr. Bartsch zum Nachbarschaftszentrum Pusteblume und Quartiersmanagement Halle-Neustadt 
 
Ö10.13Anfrage Herr Wolter zur Kulturförderabgabe 
 
Ö10.14Anfrage Herr Wolter zum Erdloch auf dem Grundstück der Albrecht-Dürer-Schule 
 
Ö10.15Anfrage Herr Weihrich zum Thalia-Theater 
 
Ö10.16Anfrage Herr Weihrich zur Aufstellung Betriebskosten Kurt-Wabbel-Stadion 
 
Ö10.17Anfrage Herr Paulsen zur transparenten Darstellung von Stadtratssitzungen 
 
Ö10.18Anfrage Herr Paulsen zur Einbringung einer Vorlage zur Geschwisterermäßigung durch die Verwaltung 
 
Ö10.19Anfrage Herr Müller zur Nutzung des Stadions Halle-Neustadt 
 
Ö11Anregungen 
 
V/2010/09225
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 14 KB
V/2010/09322
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 23 KB
V/2010/09320
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 13 KB
Ö11.4Anregung Herr Kley zu Bauarbeiten in der Oleariusstraße 
 
Ö11.5Anregung Herr Felke zum Gesetzesentwurf der Bundesregierung zur Ausdehnung der LKW-Maut auf vierspurigen Bundesstraßen 
 
Ö11.6Anregung Herr Hopfgarten zu Terminen Ausschusssitzungen 
 
Ö12Anträge auf Akteneinsicht 
 
Ö12.1Antrag auf Akteneinsicht der FDP-Fraktion zu den Beraterverträgen, dem gesamten Briefverkehr und den bereits erfolgten Zahlungen zur Ausschreibung, Betriebsführung, Instandhaltung (Wartung und Instand-setzung) und Energiebelieferung aller sich im Eigentum der Stadt Halle befindlichen Stra-ßenbeleuchtungsanlagen 
 
Ö12.2Antrag auf Akteneinsicht der Fraktion MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zum Baubeschluss IBA-Projekt Ausbau Brücke Franz-Schubert-Straße 
 
Nicht öffentlicher Teil:
N1Feststellung der Tagesordnung 
 
N2Genehmigung der Niederschrift vom 27.10.2010 
 
N3Beschlussvorlagen 
 
N3.1Steuerangelegenheiten 
 
N3.2Abrechnung des Investitionsauftrags MMZ - Umwandlung des Darlehens zur Zwischenfinanzierung in einen Eigenkapitalzuschuss 
 
N4Wiedervorlage 
 
N5Anträge von Fraktionen und Stadträten 
 
N5.1Antrag des Kulturausschusses vom 13.10.2010, zur Sicherung des Fortbestehens der Singschule und der musischen Bildung von Kindern und Jugendlichen 
 
N6schriftliche Anfragen von Stadträten 
 
N7Mitteilungen 
 
N7.1Mitteilung OB zur Gestaltung Marktplatz 
 
N7.2Mitteilung OB zum Neujahrsempfang 
 
N8mündliche Anfragen von Stadträten 
 
N8.1Anfrage Herr Busse, Herr Knöchel, Herr Misch, Herr Lange zur Mitteilung OB Gestaltung Marktplatz 
 
N8.2Anfrage Herr Schramm zur Singschule 
 
N8.3Anfrage Herr Kley zu Verwendungsnachweisen Händelhalle 
 
N9Anregungen 
 
N10Anträge auf Akteneinsicht