Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 21.06.2011

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö3Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Ausschusses am 17. 05. 2011
Ö4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö5vorgezogener Antrag von Fraktionen und Stadträten
Ö5.1Antrag des Stadtrates Tom Wolter (MitBÜRGER für Halle) zur Erhebung einer Kulturförderabgabe	V/2010/08569
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 16 KB
Ö5.1.1Änderungsantrag der Stadträtin Inés Brock (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zum Antrag des Stadtrates Tom Wolter (MitBÜRGER für Halle) zur Erhebung einer Kulturförderabgabe (Vorlagen-Nummer: V/2010/08569)	V/2010/08814
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 16 KB
Ö5.1.2Änderungsantrag des Stadtrates Denis Häder (MitBÜRGER für Halle) zum Antrag des Stadtrates Tom Wolter (MitBÜRGER für Halle) zur Erhebung einer Kulturförderabgabe	V/2010/08844
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 12 KB
Ö6Beschlussvorlagen
Ö6.1Jahresabschluss 2010 der Stadtmarketing Halle (Saale) GmbH	V/2011/09739
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 21 KB SMG Jahresabschluss-Report 2010 BMA 45 KB
Ö6.2Jahresabschluss 2010 der Zoologischer Garten Halle GmbH	V/2011/09789
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 22 KB
Ö6.3Wirtschaftsplan 2011/2012 der Theater, Oper und Orchester GmbH Halle	V/2011/09837
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 25 KB
Ö6.4Zustimmung zum Verhandlungsergebnis zur Verlängerung des Leistungsvertrages zur Trägerschaft der Singschule mit der Jugendwerkstatt "Frohe Zukunft" Halle-Saalekreis e.V.	V/2011/09811
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 24 KB Anlage BV Singschule Entwurf Leistungsvertrag (10 2 2011) 45 KB Anlage BV Singschule Leistungsbeschreibung-Leistungskatalog 7 KB Begründung zur Änderung der Beschlussvorlage 5 KB
Ö6.4.1Änderungsantrag der Fraktionen DIE LINKE., MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vorlage "Zustimmung zum Verhandlungsergebnis zur Verlängerung des Leistungsvertrages zur Trägerschaft der Singschule mit der Jugendwerkstatt 'Frohe Zukunft' Halle-Saalekreis e.V."	V/2011/09923
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 20 KB
Ö6.5Baubeschluss - Ersatzneubau der Kraftsporthalle im Sportkomplex Robert-Koch-Straße in Halle (Saale)	V/2011/09545
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 43 KB
Ö6.6Langfristkonzept Saline-Ensemble	V/2011/09849
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 27 KB anlage1_bv_lfk_end 100 KB anlage2_bv_lfk 44 KB MP_2010 _Stand_Januar Anlage 3 4 MB
Ö6.7Genehmigung einer Mehrausgabe für das Vorhaben "Eislebener Straße" im Vermögenshaushalt für das Haushaltsjahr 2011	V/2011/09816
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 18 KB
Ö6.8Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung (VE) aus Haushaltsjahr 2010 für das Vorhaben "Berufsfeuerwehr, Jahresansätze,Fahrzeuge" im Vermögenshaushalt für das Haushaltsjahr 2011	V/2011/09832
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 17 KB
Ö6.9Orientierung für die Haushaltsplanung 2012	V/2011/09853
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 14 KB Budetvorgabe 2012- 31 5 2011 20 KB
Ö6.10Jahres- und Konzernabschluss 2010 der Hallesche Wohnungsgesellschaft mbH	V/2011/09852
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 33 KB Anlage 2 - Bericht des Aufsichtsrates zur Feststellung des Jahresabschlusses 2010 vom 27. Mai 2011 2 MB Anlage 3 - Stellungnahme der BMA BeteiligungsManagementAnstalt Halle (Saale) zum Jahres- und Konzernabschluss 2010 der Hallesche Wohnungsgesellschaft mbH 73 KB
Ö6.11Entlastung der Mitglieder des Verwaltungsrates der BMA BeteiligungsManagementAnstalt Halle (Saale) für das Wirtschaftsjahr 2010	V/2011/09831