Hauptausschuss 15.02.2023

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
ÖEinwohnerfragestunde
Ö Nachtrag: 15.02.2023 *Fragesteller 1 zur Weiterentwicklung der Demokratie
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift
Ö3.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 18.01.2023
Ö4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö4.1Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 18.01.2023	VII/2023/05192
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 35 KB
Ö5Beschlussvorlagen
Ö5.1Teilnahme von zwei Stadträtinnen und Stadträten an der 42. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 23. bis 25.05.2023 in Köln	VII/2023/05195
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 34 KB Merkblatt_organisatorische_Hinweise 185 KB
Ö5.2Energie- und klimapolitisches Leitbild der Stadt Halle (Saale) 2022	VII/2022/04518
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 78 KB Energie- und klimapolitisches Leitbild der Stadt Halle (Saale) 2022 295 KB
Ö5.2.1Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Beschlussvorlage - Änderung Energie- und klimapolitisches Leitbild der Stadt Halle (Saale) 2022 Vorlagen-Nummer: VII/2022/04518 -	VII/2022/04701
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 34 KB Stellungnahme der Verwaltung, SR 29.03.2023 88 KB
Ö5.3Bau einer Radverkehrsanlage entlang der Waldstraße vom Knoten Nordstraße bis zur Einmündung in die Agnes-Gosche-Straße - Variantenbeschluss	VII/2022/04803
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 67 KB Beschlussvorlage_Stand 04.11.2022 67 KB Erläuterungen zum Variantenbeschluss 406 KB Anlage 1 Übersichtskarte mit Planungsabschnitten Radverkehrsanage Waldstraße 2 MB Anlage 1b Funktion der Waldstraße im Radverkehrsnetz 6 MB Anlage 2 Variantenabwägung 216 KB Anlage 3.1-3.4 Lagepläne Vorzugsvariante 7 MB Anlage 4.1-4.2 Regelquerschnitte 332 KB Anlage 5.1-5.2 Flächenbedarfspläne 6 MB Anlage 6 Stellungnahme des Fuß- und Radverkehrsbauftragten 164 KB Anlage 7 Familienverträglichkeitsprüfung 347 KB Anlage 8 Checkliste - Barrierefreie Gestaltung der Verkehrsanlagen 1 MB
Ö6Anträge von Fraktionen und Stadträten
Ö6.1Antrag der Fraktion MitBürger & Die PARTEI zur Erstellung einer Potenzialanalyse zur Nutzung von Abwärme von Rechenzentren	VII/2022/04991
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Antrags; Stand: 29.11.2022 281 KB Beschlussvorlage_aktuell 286 KB Stellungnahme der Verwaltung, SR 21.12.2022 11 KB Stellungnahme der Verwaltung, SR 22.02.2023 148 KB
Ö6.2Antrag der Fraktion Hauptsache Halle & FREIE WÄHLER zur Prüfung einer verpflichtenden MDV-Ticket-Auflage bei Großveranstaltungen	VII/2022/05062