Stadtrat 26.10.2011

Zeit: 14:02-20:45 Uhr
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Öffentlicher Teil:
Einwohnerfragestunde     
Einwohnerfrage Frau Monika Lehmer zum Pachtzins des Kleingartenvereins "Im Wiesengrund"     
Einwohnerfrage Frau Monika Lehmer zum Hochwasser der Reide und Überschwemmungen in der Kleingartenanlage "Im Wiesengrund"     
Einwohnerfrage Herr Sven Weise und Herr Uwe Kramer zu Kürzungen der Leistungen für die freien Träger im Bereich Kinder- und Jugendarbeit     
Einwohnerfrage Herr Wolfgang Kupke zu Sitzgelegenheiten im öffentlichen Raum     
Einwohnerfrage Herr Dr. Bernhard Ulrich zum neu gegründeten Verein Singschule Halel     
Einwohnerfrage Frau Bianca Senns zur Singschule der Jugendwerkstatt "Frohe Zukunft"     
Einwohnerfrage Frau Rita von Nessen zur Singschule der Jugendwerkstatt "Frohe Zukunft"     
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Genehmigung der Niederschrift vom 28.09.2011     
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung am 28.09.2011 gefassten Beschlüsse     
5Beschlussvorlagen     
5.1Widerspruch gegen den Beschluss des Stadtrates vom 28.09.2011 zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der Frakton DIE LINKE. und der SPD-Stadtratsfraktion zur Ergänzung des Bildungs- und Teilhabepaketes des Bundes (Entlastung bedürftiger Familien von den Kosten gemeinschaftlicher Mittagsverpflegung in Kindertagesstätten sowie Grund- und Förderschulen), Vorlage-Nr.: V/2011/09772  V/2011/10137 
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Dokument anzeigen: Antrag der Fraktionen - Anlage 3 Dateigrösse: 124 KB Antrag der Fraktionen - Anlage 3 124 KB
Dokument anzeigen: Beschluss des Stadtrates vom 28.09.2011 - Anlage 2 Dateigrösse: 43 KB Beschluss des Stadtrates vom 28.09.2011 - Anlage 2 43 KB
Dokument anzeigen: Widerspruch gegen Stadtratsbeschluss v. 28.09.2011 - Anlage 1 Dateigrösse: 124 KB Widerspruch gegen Stadtratsbeschluss v. 28.09.2011 - Anlage 1 124 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.2Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit und für kulturelle Vorhaben  V/2011/09731 
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Dokument anzeigen: Anlage Richtlinie Beschluss Stadtrat 26.10.2011 Dateigrösse: 28 KB Anlage Richtlinie Beschluss Stadtrat 26.10.2011 28 KB
Dokument anzeigen: BV Stand 25.09.2011_alte Beratungsfolge Dateigrösse: 2 MB BV Stand 25.09.2011_alte Beratungsfolge 2 MB
 Beschluss: geänderter Beschluss 
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5.2.1Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit und für kulturelle Vorhaben" (Vorlagen-Nr.: V/2011/09731)  V/2011/09818 
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 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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5.2.2Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit und für kulturelle Vorhaben" (Vorlagen-Nr.: V/2011/09731)  V/2011/09821 
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 Beschluss: erledigt 
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5.2.3Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit und für kulturelle Vorhaben" (Vorlagen-Nr.: V/2011/09731)  V/2011/09823 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.2.4Änderungsantrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zur Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit und für kulturelle Vorhaben (Vorlage: V/2011/09731)  V/2011/09924 
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 Beschluss: erledigt 
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5.2.5Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit und für kulturelle Vorhaben" (Vorlagen-Nr.: V/2011/09731)  V/2011/09824 
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 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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5.2.6Änderungsantrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zur Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit und für kulturelle Vorhaben (Vorlage: V/2011/09731)  V/2011/10105 
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 Beschluss: erledigt 
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5.3Richtlinie zur Förderung von Frauen- und Gleichstellungsprojekten, die kein ausschließlich soziales bzw. kulturelles Anliegen verfolgen  V/2011/09756 
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Dokument anzeigen: Richtlinie NEU OB_ alt Dateigrösse: 39 KB Richtlinie NEU OB_ alt 39 KB
Dokument anzeigen: Richtlinie NEU Stadtratsbeschluss 26.10.11 Dateigrösse: 3 KB Richtlinie NEU Stadtratsbeschluss 26.10.11 3 KB
 Beschluss: geänderter Beschluss 
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5.3.1Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Richtlinie zur Förderung von Frauen- und Gleichstellungsprojekten, die kein ausschließlich soziales bzw. kulturelles Anliegen verfolgen" (Vorlagen-Nr.: V/2011/09756)  V/2011/09933 
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 Beschluss: erledigt 
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5.3.2Änderungsantrag der Stadträtin Sabine Wolff (NEUES FORUM) zur Richtlinie zur Förderung von Frauen- und Gleichstellungsprojekten, die kein ausschließlich soziales bzw. kulturelles Anliegen verfolgen (V/2011/09756)  V/2011/09858 
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 Beschluss: erledigt 
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5.3.3Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Richtlinie zur Förderung von Frauen- und Gleichstellungsprojekten, die kein ausschließlich soziales bzw. kulturelles Anliegen verfolgen (V/2011/09756)  V/2011/09928 
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 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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5.4Richtlinie für die Förderung des Sportes in der Stadt Halle (Saale) -Sportförderrichtlinie-  V/2011/09768 
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Dokument anzeigen: Sportförderrichtlinie Stand 22.11.2011 Dateigrösse: 31 KB Sportförderrichtlinie Stand 22.11.2011 31 KB
 Beschluss: geänderter Beschluss 
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5.4.1Änderungsantrag der FDP-Stadtratsfraktion zur Richtlinie für die Förderung des Sportes in der Stadt Halle (Saale) - Sportförderrichtlinie [Vorlage: V/2011/09768]  V/2011/10184 
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 Beschluss: erledigt 
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5.5Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen auf dem Gebiet der sozialen Arbeit in der Stadt Halle (Saale)  V/2011/09746 
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 Beschluss: geänderter Beschluss 
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5.5.1Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen auf dem Gebiet der sozialen Arbeit Halle (Saale) (V/2011/09746)  V/2011/09926 
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 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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5.6Jahresabschluss 2010 des Eigenbetriebes für Arbeitsförderung ( EfA )  V/2011/09982 
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Dokument anzeigen: Anlage A, Prüfbericht der Mittelrheinischen Treuhand GmbH Dateigrösse: 120 KB Anlage A, Prüfbericht der Mittelrheinischen Treuhand GmbH 120 KB
Dokument anzeigen: Anlage B, Prüfungsbericht RPA Dateigrösse: 50 KB Anlage B, Prüfungsbericht RPA 50 KB
Dokument anzeigen: Anlage C, BMA Report zum Jahresabschluss Dateigrösse: 259 KB Anlage C, BMA Report zum Jahresabschluss 259 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.7Wirtschaftsplan 2012 des Eigenbetriebes für Arbeitsförderung (EfA)  V/2011/09981 
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Dokument anzeigen: Stellenplan 2012 Dateigrösse: 10 KB Stellenplan 2012 10 KB
Dokument anzeigen: Wirtschaftsplan 2012 Tabelle Seite 12 Dateigrösse: 17 KB Wirtschaftsplan 2012 Tabelle Seite 12 17 KB
Dokument anzeigen: Wirtschaftsplan 2012 Tabelle Seite 13 Dateigrösse: 16 KB Wirtschaftsplan 2012 Tabelle Seite 13 16 KB
Dokument anzeigen: Wirtschaftsplan 2012 Tabelle Seite 8 Dateigrösse: 19 KB Wirtschaftsplan 2012 Tabelle Seite 8 19 KB
Dokument anzeigen: Wirtschaftsplan 2012 Tabelle Seite 9 Dateigrösse: 18 KB Wirtschaftsplan 2012 Tabelle Seite 9 18 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.8Jahresabschluss 2010 für den EigenBetrieb Zentrales GebäudeManagement Halle (Saale)  V/2011/10051 
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Dokument anzeigen: BA_22.09.11_Anlage 3_Anhang für das Wirtschaftsjahr 2010 Dateigrösse: 45 KB BA_22.09.11_Anlage 3_Anhang für das Wirtschaftsjahr 2010 45 KB
Dokument anzeigen: BA_22.09.11_Anlage 4_Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2010 Dateigrösse: 77 KB BA_22.09.11_Anlage 4_Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2010 77 KB
Dokument anzeigen: BA_22.09.11_Anlage 5_Feststellungsvermerk des RPA vom 05.09.2011 Dateigrösse: 3 MB BA_22.09.11_Anlage 5_Feststellungsvermerk des RPA vom 05.09.2011 3 MB
Dokument anzeigen: BA_22.09.11_Anlage 2 Gewinn- u. Verlustrechnung 2010 Dateigrösse: 120 KB BA_22.09.11_Anlage 2 Gewinn- u. Verlustrechnung 2010 120 KB
Dokument anzeigen: BA_22.09.11_Anlage_1 Bilanz zum 31.12.10 Dateigrösse: 114 KB BA_22.09.11_Anlage_1 Bilanz zum 31.12.10 114 KB
Dokument anzeigen: BA_22.09.11_zu Anlage 1_Bilanz_Anlagenspiegel JA 2010 Dateigrösse: 32 KB BA_22.09.11_zu Anlage 1_Bilanz_Anlagenspiegel JA 2010 32 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.9Jahresabschluss 2010 der GWG Gesellschaft für Wohn- und Gewerbeimmobilien Halle-Neustadt mbH  V/2011/09965 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 28 KB Beschlussvorlage 28 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2: Bericht des Aufsichtsrates zur Feststellung des Jahresabschlusses 2010 Dateigrösse: 34 KB Anlage 2: Bericht des Aufsichtsrates zur Feststellung des Jahresabschlusses 2010 34 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3: Stellungnahme der BMA BeteiligungsManagementAnstalt Halle (Saale) zum Jahresabschluss 2010 der GWG Gesellschaft für Wohn- und Gewerbeimmobilien Halle-Neustadt mbH Dateigrösse: 81 KB Anlage 3: Stellungnahme der BMA BeteiligungsManagementAnstalt Halle (Saale) zum Jahresabschluss 2010 der GWG Gesellschaft für Wohn- und Gewerbeimmobilien Halle-Neustadt mbH 81 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 6 KB Beschlusstext 6 KB
5.10Jahresabschluss 2010 der Mitteldeutsches Multimediazentrum Halle GmbH  V/2011/09974 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.11Jahresabschluss 2010 der Mitteldeutscher Verkehrsverbund GmbH  V/2011/10111 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 28 KB Beschlussvorlage 28 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.12Genehmigung einer Mehrausgabe für den Deckungskreis Hilfen zur Erziehung im Verwaltungshaushalt für das Haushaltsjahr 2011  V/2011/10100 
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 Beschluss: geänderter Beschluss 
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5.12.1Änderungsantrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE. und MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zur Beschlussvorlage: Genehmigung einer Mehrausgabe für den Deckungskreis Hilfen zur Erziehung im Haushaltsjahr 2011 (Vorlage: V/2011/10100)  V/2011/10200 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 17 KB Beschlussvorlage 17 KB
 Beschluss: geänderter Beschluss 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 6 KB Beschlusstext 6 KB
5.12.2Änderungsantrag der FDP-Stadtratsfraktion zur Genehmigung einer Mehrausgabe für den Deckungskreis Hilfen zur Erziehung im Verwaltungshaushalt für das Haushaltsjahr 2011 [Vorlage: V/2011/10100]  V/2011/10202 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 11 KB Beschlussvorlage 11 KB
 Beschluss: erledigt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
5.13Baubeschluss Instandsetzung Brücke Carl-Robert-Straße  V/2011/10043 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 58 KB Beschlussvorlage 58 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Übersichtskarte Dateigrösse: 3 MB Anlage 1 Übersichtskarte 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Lageplan Dateigrösse: 2 MB Anlage 2 Lageplan 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Bauwerksplan Dateigrösse: 1 MB Anlage 3 Bauwerksplan 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 Einordnung HHPL Dateigrösse: 100 KB Anlage 4 Einordnung HHPL 100 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 3 KB Beschlusstext 3 KB
5.14Stadtbahnprogramm Halle ´25 Vorlagen- und Beschlusswesen  V/2011/10136 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 25 KB Beschlussvorlage 25 KB
Dokument anzeigen: Vorlagen-und Beschlusswesen Dateigrösse: 12 KB Vorlagen-und Beschlusswesen 12 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Dateigrösse: 8 KB Anlage 1 8 KB
 Beschluss: verwiesen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 3 KB Beschlusstext 3 KB
5.15Vergabe des neuen Straßennamens Hainbuchenweg  V/2011/10090 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 41 KB Beschlussvorlage 41 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 3 KB Beschlusstext 3 KB
5.16Langfristkonzept Saline-Ensemble  V/2011/09849 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 27 KB Beschlussvorlage 27 KB
Dokument anzeigen: anlage1_bv_lfk_end Dateigrösse: 100 KB anlage1_bv_lfk_end 100 KB
Dokument anzeigen: anlage2_bv_lfk Dateigrösse: 44 KB anlage2_bv_lfk 44 KB
Dokument anzeigen: MP_2010 _Stand_Januar Anlage 3 Dateigrösse: 4 MB MP_2010 _Stand_Januar Anlage 3 4 MB
 Beschluss: abgesetzt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
5.17Satzung der Volkshochschule Adolf Reichwein der Stadt Halle (Saale) und Entgeltordnung  V/2011/10026 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 14 KB Beschlussvorlage 14 KB
Dokument anzeigen: Entgeltordnung VHS zu BV V-2011-10026 Dateigrösse: 57 KB Entgeltordnung VHS zu BV V-2011-10026 57 KB
Dokument anzeigen: Satzung VHS zum BV V-2011-10026 Dateigrösse: 65 KB Satzung VHS zum BV V-2011-10026 65 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 3 KB Beschlusstext 3 KB
5.17.1Änderungsantrag der FDP-Stadtratsfraktion zur Satzung der Volkshochschule Adolf Reichwein der Stadt Halle (Saale) und Entgeltordnung [Vorlage: V/2011/10026]  V/2011/10183 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 11 KB Beschlussvorlage 11 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
5.18Wahl eines Mitglieds des Stiftungsvorstandes der Stiftung Hospital St. Cyriaci et Antonii  V/2011/10098 
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 Beschluss: geänderter Beschluss 
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6Wiedervorlage     
6.1Antrag der FDP-Stadtratsfraktion zur Einstufung der Saale als Restwasserstraße  V/2011/09803 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
6.2Antrag der FDP-Stadtratsfraktion zur Berücksichtigung der Instandhaltung der Brückenbauwerke im städtischen Haushalt  V/2011/09910 
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 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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6.3Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zur Verbesserung der touristischen Vermarktungsmöglichkeiten der Hausmannstürme und des Roten Turms  V/2011/10085 
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 Beschluss: geänderter Beschluss 
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7Anträge von Fraktionen und Stadträten     
7.1gemeinsamer Antrag der SPD-Stadtratsfraktion Halle (Saale), der CDU-Stadtratsfraktion und der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) zum Neubau einer Brücke zur Peißnitzinsel an der Eissporthalle  V/2011/10153 
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 Beschluss: verwiesen 
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7.1.1Änderungsantrag der FDP-Stadtratsfraktion zum gemeinsamer Antrag der SPD-Stadtratsfraktion Halle (Saale), der CDU-Stadtratsfraktion und der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) zum Neubau einer Brücke zur Peißnitzinsel an der Eissporthalle  V/2011/10203 
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 Beschluss: verwiesen 
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7.2Antrag der CDU-Fraktion zu kostenverursachenden Anträgen  V/2011/10145 
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 Beschluss: verwiesen 
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7.3Antrag der CDU-Fraktion betreffend die zeitlich befristete Berufung einer sachkundigen Einwohnerin in den Kulturausschuss  V/2011/10148 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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7.4Antrag der FDP-Stadtratsfraktion zu den erheblichen Schäden auf vielen Grundstücken in Nietleben  V/2011/10160 
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 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
7.5Antrag der FDP-Stadtratsfraktion zum bewirtschafteten Parken in der Stadt Halle (Saale)  V/2011/10163 
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Dokument anzeigen: Stellungnahme vom 28.11.2011 Dateigrösse: 982 KB Stellungnahme vom 28.11.2011 982 KB
 Beschluss: verwiesen 
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7.6Antrag der Stadträtin Martina Wildgrube (FDP-Fraktion) zur Prüfung von Regressforderungen an das für die Marktplatzgestaltung verantwortliche Planungsbüro  V/2011/10159 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 25 KB Beschlussvorlage 25 KB
 Beschluss: verwiesen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
7.7Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE. und der FDP-Stadtratsfraktion zur Durchführung eines Kommunalverfassungsstreitverfahrens  V/2011/10132 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 34 KB Beschlussvorlage 34 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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7.7.1Änderungsantrag der Oberbürgermeisterin zum Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE. und der FDP-Stadtratsfraktion zur Durchführung eines Kommunalverfassungsstreitverfahrens (Vorlage: V/2011/10132)  V/2011/10182 
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 Beschluss: zurückgezogen 
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7.8Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Hinweisen auf die Partnerstädte an den Ortseingängen der Stadt Halle (Saale)  V/2011/10144 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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7.9Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Vorgartenschutz in Halle  V/2011/10147 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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7.10Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zum Finanzierungsvertrag Singschule mit dem Träger Jugendwerkstatt "Frohe Zukunft" Halle-Saalekreis e.V.  V/2011/10167 
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Dokument anzeigen: Mitteilung Verwaltung 12.9.2011 Dateigrösse: 62 KB Mitteilung Verwaltung 12.9.2011 62 KB
Dokument anzeigen: TOP 7.10_Stellungnahme vom 18.10.2011 Dateigrösse: 312 KB TOP 7.10_Stellungnahme vom 18.10.2011 312 KB
 Beschluss: verwiesen 
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8schriftliche Anfragen von Stadträten     
8.1Anfrage des Stadtrates Andreas Scholtyssek (CDU) zum Infrastrukturprogramm Halle-Ost  V/2011/10149 
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 Beschluss: vertagt  
8.2Anfrage des Stadtrates Andreas Scholtyssek (CDU) zur Entwicklung der Peißnitzinsel  V/2011/10060 
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 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.3Anfrage des Stadtrates Andreas Scholtyssek (CDU) zur Werbung im öffentlichen Straßenraum  V/2011/10061 
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 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.4Anfrage der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle zum Bürgerprogramm der Stadt Halle (Saale)  V/2011/10065 
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 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.5Anfrage der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) zur Umsetzung des Beschlusses zur Ehrung hallescher Bürgerinnen und Bürger, die die Stadt Halle (Saale) in den Apriltagen des Jahres 1945 vor der Zerstörung bewahrt haben  V/2011/10141 
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 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.6Anfrage der Stadträtin Martina Wildgrube (FDP-Stadtratsfraktion) zur Beauftragung von Baufirmen durch die Stadt Halle (Saale)  V/2011/10156 
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 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.7Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion zum Saalhornmagazin  V/2011/10157 
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 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.8Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Erhebung von Zweitwohnungssteuer gegenüber InternatsschülerInnen  V/2011/10152 
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 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.9Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Stand der Prüfungen zur Radwegebenutzungspflicht  V/2011/10154 
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 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.10Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Auswirkungen der Richtlinie zu den Kosten der Unterkunft (KdU)  V/2011/10158 
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 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.11Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Übernahme von Bewirtschaftungskosten für Kindertageseinrichtungen durch die Stadt Halle  V/2011/10164 
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 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.12Anfrage des Stadtrates Denis Häder (MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM) zur Alternative von Vorgartensatzungen  V/2011/10162 
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Dokument anzeigen: Anlage TOP 8.12 Dateigrösse: 363 KB Anlage TOP 8.12 363 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.13Anfrage der Fraktion MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zu den Gedenktafeln am Hallmarkt  V/2011/10165 
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 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.14Anfrage des Stadtrates Harald Bartl (CDU) zum Salz- und Hansefest auf dem Marktplatz  V/2011/10150 
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 Beschluss: Kenntnis genommen  
9Mitteilungen     
9.1Stand Umsetzung Konjunkturprogramm II     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
9.2Informationsvorlage zum Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der städtischen Projektfördermittel und Kommunal-Kombi-Lohn der Haushaltsjahre 2008-2010  V/2011/10034 
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Dokument anzeigen: Prfb Amt 14 über Prüfung d. städt. Projektfördermittel und Kommunal- Kombi _2008 bis 2010_ vom 27.05.2011 Dateigrösse: 31 KB Prfb Amt 14 über Prüfung d. städt. Projektfördermittel und Kommunal- Kombi _2008 bis 2010_ vom 27.05.2011 31 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung-19.8.2011 Dateigrösse: 11 KB Stellungnahme der Verwaltung-19.8.2011 11 KB
Dokument anzeigen: Anlage zur Stellungnahme Dateigrösse: 31 KB Anlage zur Stellungnahme 31 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
9.3Berichterstattungen in den Fachausschüssen und im Stadtrat  V/2011/10131 
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Dokument anzeigen: Berichtübersicht_Oktober Dateigrösse: 17 KB Berichtübersicht_Oktober 17 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
9.4Information des Projektsteuerers BVCS (ehem. IPM) Bureau Veritas Construction Service GmbH an den Stadtrat der Stadt Halle (Saale) "2. Halbjahresbericht 2011 zum Projekt Straßenbahn Riebeckplatz/Hbf.-Büschdorf"  V/2011/10099 
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 Beschluss: Kenntnis genommen  
9.5Mitteilung Herr Bartl und OB zur Reise nach Savannah (Georgia, USA)     
9.6Mitteilung Herr Beigeordneter Stäglin zum Baumbestand Otto-Stomps-Straße     
9.7Mitteilung Herr Beigeordneter Geier zu finanziellen Mitteln für den Bereich Städtebau und Denkmalschutz     
9.8Mitteilung Herr Beigeordneter Geier zum FAG 2012     
10Anregungen     
10.1Anregung der SPD-Stadtratsfraktion zur Freifläche auf dem Gelände des ehemaligen Fernsehgerätewerks  V/2011/10151 
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 Beschluss: Kenntnis genommen  
10.2Anregung der Stadträtin Martina Wildgrube (FDP-Stadtratsfraktion) zum Geoskop auf dem Marktplatz  V/2011/10155 
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 Beschluss: Kenntnis genommen  
10.3Anregung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur möglichen Erweiterung der Spielplatzflächen am Rathenauplatz  V/2011/10166 
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 Beschluss: Kenntnis genommen  
10.4Anregung Herr Kley zur besseren Vorbereitung der Verwaltung auf Stadtratssitzungen     
10.5Anregung Herr Sieber zur Regulierung der Heizkörper in der Volkshochschule     
10.6Anregung Herr Häder zur Nutzung der Rückseiten der Fahrpläne an den Haltestellen der HAVAG durch die Verwaltung     
11mündliche Anfragen von Stadträten     
11.1Anfrage Herr Dr. Wend zur Parksituation auf dem Domplatz     
11.2Anfrage Herr Dr. Meerheim zum Wohnungsmarktbericht im Zusammenhang mit den Berichterstattungen in den Fachausschüssen und im Stadtrat     
11.3Anfrage Herr Dr. Meerheim zum aktuellen Stand des Widerspruchsverfahrens zum Haushalt 2010     
11.4Anfrage Herr Dr. Meerheim zur Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2012     
11.5Anfrage Herr Dr. Meerheim zur Aktualität des auf der Internetseite der Stadt Halle veröffentlichten Haushaltes 2011     
11.6Anfrage Herr Lange zu finanziellen Mitteln für die Einrichtung der Bibliothek im kommunalen Bildungszentrum     
11.7Anfrage Herr Lange zum Stadtschulgarten am Galgenberg     
11.8Anfrage Herr Sieber zur Nutzung der Schulturnhallen an Feiertagen     
11.9Anfrage Herr Knöchel zu den Kosten der neuen Imagebroschüre     
11.10Anfrage Herr Knöchel zu den Ist-Zahlen des Haushaltes 2011     
11.11Anfrage Herr Scholtyssek zur Einbringung des Wirtschaftsplanes 2012 für den EB KITA     
11.12Anfrage Herr Schachtschneider zum Wegerecht am Passendorfer Schlösschen     
11.13Anfrage Frau Wolff zur Auszahlung städtischer Fördermittel     
11.14Anfrage Frau Wolff zur Mitteilung Herr Geier zu finanziellen Mitteln für den Bereich Städtebau und Denkmalschutz     
11.15Anfrage Frau Wolff zur Brandschutzsicherung in der Förderschule am Jägerplatz     
11.16Anfrage Frau Wolff zur Auszahlung der Mittel für Katzenkastrationen     
11.17Anfrage Herr Sommer zur Mitteilung von Herrn Stäglin zum Baumbestand in der Otto-Stomps-Straße und Fiete-Schulze-Straße     
11.18Anfrage Herr Weihrich zum Stand der Prüfungen zur Radwegebenutzungspflicht     
11.19Anfrage Herr Weihrich zur Thematik Fluglärm     
11.20Anfrage Herr Kley zur Übernahme der Flugkosten für die Reise nach Savannah (Georgia, USA)     
12Anträge auf Akteneinsicht     
12.1Antrag der FDP-Stadtratsfraktion auf Akteneinsicht in alle Unterlagen der Stadt Halle (Saale) zum Salzfest     
12.2Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM auf Akteneinsicht bzgl. der Ausschreibung des Grundstücksangebotes zur Veräußerung des Solebades Wittekind     
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung    
2Genehmigung der Niederschrift vom 28.09.2011    
3Beschlussvorlagen    
3.1Sanierungsgebiet "Historischer Altstadtkern" - Förderfestlegung Große Klausstraße 03    
4Wiedervorlage    
5Anträge von Fraktionen und Stadträten    
6schriftliche Anfragen von Stadträten    
6.1Nichtöffentliche Anfrage des Stadtrates Denis Häder (MitBÜRGER für Halle) zum Konzept des Weihnachtsmarktes 2011    
7Mitteilungen    
8mündliche Anfragen von Stadträten    
8.1Anfrage Herr Kley zur Betreibung der Eisbahn auf dem Weihnachtsmarkt 2011    
8.2Anfrage Herr Hildebrandt zum Antrag auf Akteneinsicht bezüglich der Ausschreibung des Grundstücksangebotes zur Veräußerung des Solebades Wittekind entsprechend TOP 12.2 öffentlicher Teil    
8.3Anfrage Herr Knöchel zur Agentur Kappa    
8.4Anfrage Herr Busse zur Betreibung der Eisbahn auf dem Weihnachtsmarkt    
9Anregungen    
10Anträge auf Akteneinsicht