Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 23.05.2023

Zeit: 16:33-18:37 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 16:33 Uhr
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Einwohnerfragestunde    
3.1 Nachtrag: 23.05.2023 *Fragesteller 1 zum Fördermittelprojekt "Hallianz für Vielfalt"    
3.2 Nachtrag: 23.05.2023 *Fragestellerin 2 zum Fußball-Nachwuchsleistungszentrum    
4Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift    
4.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 18.04.2023    
 Beschluss: bestätigt  
5Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
5.1Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 18.04.2023 VII/2023/05573 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 95 KBBeschlussvorlage_aktuell 95 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 70 KBBeschlusstext 70 KB
6Beschlussvorlagen    
6.1Entlastung der Mitglieder des Verwaltungsrates der BMA BeteiligungsManagementAnstalt Halle (Saale) für das Wirtschaftsjahr 2022 VII/2023/05535 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 145 KBBeschlussvorlage_aktuell 145 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Bericht des Verwaltungsrates Dateigrösse: 2 MBAnlage 1 - Bericht des Verwaltungsrates 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Jahresabschluss, Lagebericht und Bestätigungsvermerk für das Wirtschaftsjahr vom 1. Januar 2022 bis zum 31. Dezember 2022 der BMA Dateigrösse: 3 MBAnlage 2 - Jahresabschluss, Lagebericht und Bestätigungsvermerk für das Wirtschaftsjahr vom 1. Januar 2022 bis zum 31. Dezember 2022 der BMA 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Stellungnahme der BMA zum eigenen Jahresabschluss 2022 Dateigrösse: 193 KBAnlage 3 - Stellungnahme der BMA zum eigenen Jahresabschluss 2022 193 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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6.2Jahresabschluss 2021 des Eigenbetriebes Kindertagesstätten der Stadt Halle (Saale) VII/2023/05349 
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Dokument anzeigen: Anlage 1 - Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2021 der BDO Dateigrösse: 1 MBAnlage 1 - Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2021 der BDO 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Prüfbericht Rechnungsprüfungsamt Dateigrösse: 738 KBAnlage 2 - Prüfbericht Rechnungsprüfungsamt 738 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Feststellungsvermerk Dateigrösse: 206 KBAnlage 4 - Feststellungsvermerk 206 KB
 Beschluss: zugestimmt mit Änderungen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 22 KBBeschlusstext 22 KB
6.3Freigabe einer Stelle mit Sperrvermerk VII/2023/05629 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 59 KBBeschlussvorlage_aktuell 59 KB
Dokument anzeigen: Anfrage Frau Ranft_Antwort der Verwaltung Dateigrösse: 205 KBAnfrage Frau Ranft_Antwort der Verwaltung 205 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
6.4Zustimmung zur Annahme des Werbe- und Sponsoringvertrages mit der Saalesparkasse Halle (Saale) VII/2023/05558 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 194 KBBeschlussvorlage_aktuell 194 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 62 KBBeschlusstext 62 KB
6.5Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnishaushalt und überplanmäßigen Auszahlungen im Finanzhaushalt für das Haushalts-jahr 2023 im Fachbereich Städtebau und Bauordnung VII/2023/05561 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 141 KBBeschlussvorlage_aktuell 141 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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6.6Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichungsermächtigung im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2023 im FB Mobilität VII/2023/05538 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 68 KBBeschlussvorlage_aktuell 68 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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6.7Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2023 im Fachbereich Mobilität VII/2023/05582 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 222 KBBeschlussvorlage_aktuell 222 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 6 KBBeschlusstext 6 KB
6.8Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnishaushalt und überplanmäßigen Auszahlungen im Finanzhaushalt für das Haushalts-jahr 2023 im Fachbereich Umwelt VII/2023/05472 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 72 KBBeschlussvorlage_aktuell 72 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 6 KBBeschlusstext 6 KB
6.9Änderung der Stellplatzsatzung der Stadt Halle (Saale) - Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss VII/2023/05259 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 208 KBBeschlussvorlage_aktuell 208 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt Dateigrösse: 910 KBAnlagen gesamt 910 KB
 Beschluss: zugestimmt mit Änderungen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
6.9.1Änderungsantrag der Fraktion Freie Demokraten (FDP) zur Änderung der Stellplatzsatzung der Stadt Halle (Saale) - Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss VII/2023/05626 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 43 KBBeschlussvorlage_aktuell 43 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 31.05.2023 Dateigrösse: 144 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 31.05.2023 144 KB
 Beschluss: abgelehnt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 14 KBBeschlusstext 14 KB
6.9.2 Nachtrag: 09.05.2023 *Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Änderung der Stellplatzsatzung der Stadt Halle (Saale) - Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss – Vorlagen-Nummer: VII/2023/05259 VII/2023/05641 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 95 KBBeschlussvorlage_aktuell 95 KB
 Beschluss: abgesetzt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 6 KBBeschlusstext 6 KB
6.9.3 Nachtrag: 09.05.2023 *Änderungsantrag der Fraktion MitBürger & Die PARTEI zur Änderung der Stellplatzsatzung der Stadt Halle (Saale) - Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss (VII/2023/05259) VII/2023/05644 
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Dokument anzeigen: 1. Version des Änderungsantrags; Stand: 09.05.2023 Dateigrösse: 105 KB1. Version des Änderungsantrags; Stand: 09.05.2023 105 KB
Dokument anzeigen: 2. Version des Änderungsantrags; Stand: 23.05.2023 Dateigrösse: 105 KB2. Version des Änderungsantrags; Stand: 23.05.2023 105 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 104 KBBeschlussvorlage_aktuell 104 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 31.05.2023 Dateigrösse: 152 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 31.05.2023 152 KB
 Beschluss: zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 13 KBBeschlusstext 13 KB
6.10Änderung des Baubeschlusses zur Erneuerung der Niederspannungsanlage, des Datenübertragungsnetzes und der Beleuchtungsanlagen für das Objekt Grundschule Neumarkt, Hermannstraße 32, 06108 Halle (Saale), gemäß der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms „DigitalPakt Schule 2019 bis 2024“ VII/2023/05453 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 216 KBBeschlussvorlage_aktuell 216 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt Dateigrösse: 963 KBAnlagen gesamt 963 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 67 KBBeschlusstext 67 KB
6.10.1 Nachtrag: 23.05.2023 *Änderungsantrag der AfD- Stadtratsfraktion zur Änderung des Baubeschlusses zur Erneuerung der Niederspannungsanlage, des Datenübertragungsnetzes und der Beleuchtungsanlagen für das Objekt Grundschule Neumarkt, Hermannstraße 32, 06108 Halle (Saale), g VII/2023/05722 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 96 KBBeschlussvorlage_aktuell 96 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 67 KBBeschlusstext 67 KB
6.11Änderung des Baubeschlusses zur Erneuerung der Niederspannungsanlage, des Datenübertragungsnetzes und der Beleuchtungsanlagen für das Objekt Berufsbildende Schulen V für Gesundheit, Körperpflege und Sozialpädagogik, Klosterstraße 9, 06108 Halle(Saale), gemäß der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms „DigitalPakt Schule 2019 bis 2024“ VII/2023/05455 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 218 KBBeschlussvorlage_aktuell 218 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt Dateigrösse: 976 KBAnlagen gesamt 976 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 67 KBBeschlusstext 67 KB
6.11.1 Nachtrag: 23.05.2023 *Änderungsantrag der AfD-Stadtratsfraktion zur Änderung des Baubeschlusses zur Erneuerung der Niederspannungsanlage, des Datenübertragungsnetzes und der Beleuchtungsanlagen für das Objekt Berufsbildende Schulen V für Gesundheit, Körperpflege und Sozia VII/2023/05723 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 96 KBBeschlussvorlage_aktuell 96 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 31.05.2023 Dateigrösse: 152 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 31.05.2023 152 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 67 KBBeschlusstext 67 KB
7Anträge von Fraktionen und Stadträten    
7.1Antrag der Fraktion MitBürger & Die PARTEI auf Änderung der Zeitschiene der Haushaltsberatung VII/2023/05528 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 34 KBBeschlussvorlage_aktuell 34 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 26.04.2023 Dateigrösse: 10 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 26.04.2023 10 KB
 Beschluss: zurückgezogen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
7.2Antrag der Fraktion Hauptsache Halle zum freien Eintritt für ehrenamtliche Rettungskräfte in städtische Schwimmhallen VII/2023/05173 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 34 KBBeschlussvorlage_aktuell 34 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 29.03.2023 Dateigrösse: 147 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 29.03.2023 147 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
7.3Antrag der Fraktion Freie Demokraten (FDP) zur Transparenz von Mitgliedschaften der Stadt Halle in Vereinen und Initiativen VII/2023/05505 
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Dokument anzeigen: 1. Version Beschlussvorlage (Stand: 20.06.2023) Dateigrösse: 32 KB1. Version Beschlussvorlage (Stand: 20.06.2023) 32 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 32 KBBeschlussvorlage_aktuell 32 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 26.04.2023 Dateigrösse: 154 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 26.04.2023 154 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
8Mitteilungen    
8.1Berichterstattung zu befristeten Stellen der kommunalen Unternehmen VII/2023/05555 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 114 KBBeschlussvorlage_aktuell 114 KB
Dokument anzeigen: Anlage - Berichterstattung über die Entwicklung und Begründung aller befristeten Stellen der kommunalen Unternehmen zum Stichtag 31.12.2022 Dateigrösse: 93 KBAnlage - Berichterstattung über die Entwicklung und Begründung aller befristeten Stellen der kommunalen Unternehmen zum Stichtag 31.12.2022 93 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 3 KBBeschlusstext 3 KB
8.2 Nachtrag: 23.05.2023 *Information zum Abschluss der Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
9Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
9.1Anfrage des Stadtrates Tom Wolter (MitBürger & Die PARTEI) zum Grundstück Am Bruchsee 21 VII/2023/05610 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 32 KBBeschlussvorlage_aktuell 32 KB
Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung Dateigrösse: 300 KBAntwort der Verwaltung 300 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 6 KBBeschlusstext 6 KB
9.2 Nachtrag: 23.05.2023 *Frau Dr. Wünscher zu den Händelfestspielen    
10Anregungen    
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:21 Uhr
11Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift   
11.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 18.04.2023   
12Beschlussvorlagen   
12.1 - Auswahlverfahren FB 37-Konz-01/2022 - Hier: Abschluss von Konzessionsverträgen gemäß § 12 Abs. 2 Satz 2 Rettungsdienstgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (RettDG LSA)   
12.2Vergabebeschluss: Kita-B-2023-002 Eigenbetrieb Kindertagesstätten der Stadt Halle (Saale) Ersatzneubau Kita Ökolino/Erweiterungsbau Hort Grundschule Diemitz, Fritz-Hoffmann-Straße 36, 06116 Halle (Saale) Los 03 Gründung - Rohbau   
12.3Befristete Niederschlagung   
12.4Verkauf kommunaler Grundstücke   
12.5Abschluss eines neuen Mietvertrags über das Haus 21, Franckesche Stiftungen, zur Unterbringung des Stadtsingechors   
12.6Forderungen gegen einen freien Träger   
13Anträge von Fraktionen und Stadträten   
14Mitteilungen   
14.1Information zu einer unbefristeten Niederschlagung   
14.2 Nachtrag: 12.05.2023 *Monatlicher Bericht zu personalrechtlichen Angelegenheiten - April 2023   
14.3 Nachtrag: 15.05.2023 *Berichterstattung zu Grundstücksgeschäften der Stadt Halle (Saale) im I. Quartal 2023   
15Anfragen von Fraktionen und Stadträten   
16Anregungen