Hauptausschuss 07.12.2016

Zeit: 17:00-17:15 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
	Einwohnerfragestunde
1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
2	Feststellung der Tagesordnung
3	Genehmigung der Niederschrift vom 16.11.2016
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
4	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
5	Beschlussvorlagen
5.1	Jahresabschluss 2015 Eigenbetrieb Kindertagesstätten der Stadt Halle (Saale)			VI/2016/02423		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 167 KB Anlage 1 -Lagebericht- 1 MB Anlage 2 -Bilanz- 77 KB Anlage 3 -Gewinn-und Verlustrechnung- 45 KB Anlage 4 -Anhang- 353 KB Anlage 5 -Anlagennachweis- 68 KB Anlage 6 -Testat- 112 KB Anlage 7 -Prüfbericht FB Rechnungsprüfung- 314 KB
	Beschluss:	abgesetzt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 22 KB
5.2	Wirtschaftsplan 2017 Eigenbetrieb Kindertagesstätten der Stadt Halle (Saale)			VI/2016/02328		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 142 KB Wirtschaftsplan 2017 166 KB
	Beschluss:	abgesetzt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
5.3	Jahresabschluss 2015 des Eigenbetriebes für Arbeitsförderung (EfA)			VI/2016/02143		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 192 KB Anlage A Prüfbericht Wirtschaftsprüfer 1 MB Anlage B Prüfbericht Rechnungsprüfungsamt 2 MB
	Beschluss:	abgesetzt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 67 KB
5.4	Wirtschaftsplan 2017 des EB Arbeitsförderung			VI/2016/02378		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 88 KB Anlage Wirtschaftsplan 2017 des EB Arbeitsförderung 1 MB
	Beschluss:	abgesetzt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
5.5	Verteilung der Mittel des Landes Sachsen-Anhalt gemäß § 8 ÖPNV – Gesetz des Landes Sachsen-Anhalt (ÖPNV G LSA) für das Jahr 2017, die Mittel für den Ausgleich verbundbedingter Belastungen und die Verteilung der Mittel nach § 9 ÖPNV G LSA			VI/2016/02343		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 175 KB
	Beschluss:	abgesetzt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
5.6	Neufassung der Benutzungsordnung der Stadtbibliothek der Stadt Halle (Saale) vom 26.05.2004			VI/2016/02438		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 30 KB Anlage 1 Benutzungsordnung der Stadtbibliothek der Stadt Halle (Saale) 103 KB Anlage 2 Synopse Benutzungsordnung der Stadtbibliothek der Stadt Halle (Saale) 232 KB
	Beschluss:	abgesetzt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
5.7	Grundsatzbeschluss zum Ausbau des Sparkassen-Eisdoms			VI/2016/02545		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Beschlussvorschlags, Stand: 15.11.2016 102 KB Beschlussvorlage 103 KB
	Beschluss:	abgesetzt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
5.8	Dritte Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Halle (Saale) für die Schuljahre 2014/15 bis 2018/19			VI/2016/02331		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version Beschlussvorlage Stand 25.10.2016 141 KB Beschlussvorlage 141 KB 1. Version Anlage 1 Aktualisierte Hochrechnungen der kommunalen Schulen Stand 05. September 2016 1 MB 1. Version Anlage 2 Abwägung zum Beteiligungsverfahren Stand 17.10.2016 1017 KB 2. Version Anlage 1 Aktualisierte Hochrechnungen der kommunalen Schulen Stand 25. November 2016 1 MB Anlage 1 Aktualisierte Hochrechnungen der kommunalen Schulen Stand 30. November 2016 1 MB Anlage 2 Abwägung zum Beteiligungsverfahren Stand 30.11.2016 632 KB Anlage 3 Auszug aus der Niederschrift der 5. öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 17.12.2014 379 KB Anlage 4 Synopse der Veränderungen der Dritten Fortschreibung zur Ersten Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Halle (Saale) für die Schuljahre 2014_15 bis 2018_19 (Vorlage Nr. V_2014_12788) 231 KB
	Beschluss:	abgesetzt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 84 KB
5.8.1 Nachtrag: 02.12.2016 *	Änderungsantrag des Stadtrates Denis Häder (MitBÜRGER für Halle) zur Beschlussvorlage Dritte Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Halle (Saale) für die Schuljahre 2014/15 bis 2018/19			VI/2016/02616		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 81 KB
	Beschluss:	abgesetzt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 54 KB
5.8.2 Nachtrag: 02.12.2016 *	Änderungsantrag der Stadträtin Melanie Ranft (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und der Stadträtin Manuela Plath (Die LINKE) zur Beschlussvorlage "Dritte Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Halle (Saale) für die Schuljahre 2014/15 bis 2018/19"(Vorlagen-Nummer VI/2016/02331)			VI/2016/02612		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Änderungsantrages, Stand 29.11.2016 87 KB Beschlussvorlage 88 KB
	Beschluss:	abgesetzt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 59 KB
6	Anträge von Fraktionen und Stadträten
6.1	Antrag der Fraktionen MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM, die LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Gründung eines künstlerischen Beirates und zur Änderung der Kulturförderrichtlinie			VI/2016/02516		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 156 KB Anhang 1 - Änderungen der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit und für kulturelle Vorhaben 13 KB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 6 KB
6.2	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Verzicht auf Werbeträger an den Hausmannstürmen und dem Roten Turm			VI/2016/02407		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Beschlussvorschlages, Stand 05.10.2016 34 KB Beschlussvorlage 38 KB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
7	schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
8	Mitteilungen
9	Beantwortung von mündlichen Anfragen
10	Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:08 Uhr
1	Feststellung der Tagesordnung
2	Genehmigung der Niederschrift vom 16.11.2016
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
3	Beschlussvorlagen
3.1	Beförderungen von Fachbereichsleitern spätestens mit Wirkung zum 31.12.2016
4	Anträge von Fraktionen und Stadträten
5	schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
6	Mitteilungen
7	Beantwortung von mündlichen Anfragen
8	Anregungen