Stadtrat 27.03.2024

Zeit: 14:03-20:20 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 14:03 Uhr
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Einwohnerfragestunde    
3.1Fragesteller 1 zur Grundsteuer    
3.2Fragesteller 2 zu Baumfällungen am Pfingstanger    
3.3Fragesteller 3 zur Grundschule Otfried Preußler    
3.4Fragesteller 4 zum Vortrag von Professor Dr. Hüther in den Frankeschen Stiftungen    
3.5Fragesteller 5 zum Thema "Runder Tisch Wohnen"    
3.6Fragesteller 6 zu Parkplätzen in der Vogelweide    
3.7Fragesteller 7 zum Ostermarsch    
3.8Fragesteller 8 zum Bürgerservice    
3.9Fragesteller 9 zum Zukunftszentrum    
4Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 28.02.2024    
 Beschluss: bestätigt  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 4  
5Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
5.1Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 28.02.2024 VII/2024/06976 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 159 KBBeschlussvorlage_aktuell 159 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
6Bericht des Oberbürgermeisters  
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Dokument anzeigen: OB-Bericht Dateigrösse: 2 MBOB-Bericht 2 MB
7Aussprache zum Bericht des Oberbürgermeisters    
8Beschlussvorlagen    
8.1Fraktionsfinanzierung, Ausstattung und Geschäftsbedarf VII/2024/06802 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 101 KBBeschlussvorlage_aktuell 101 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Personal- und Sachkostenausstattung Dateigrösse: 110 KBAnlage 1 Personal- und Sachkostenausstattung 110 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Leitfaden zur Verwendung und Abrechnung der Fraktionsmittel Dateigrösse: 473 KBAnlage 2 Leitfaden zur Verwendung und Abrechnung der Fraktionsmittel 473 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Personalbedarf Dateigrösse: 35 KBAnlage 3 Personalbedarf 35 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 Prüfbericht des Landesrechnungshofs Dateigrösse: 681 KBAnlage 4 Prüfbericht des Landesrechnungshofs 681 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5  Runderlass des MI LSA zur Fraktionsfinanzierung in den Kommunen Dateigrösse: 2 MBAnlage 5 Runderlass des MI LSA zur Fraktionsfinanzierung in den Kommunen 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 6 Schreiben der Kommunalaufsicht zum Prüfbericht Dateigrösse: 2 MBAnlage 6 Schreiben der Kommunalaufsicht zum Prüfbericht 2 MB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 6 KBBeschlusstext 6 KB
8.2Behandlung unter TOP 18.4    
8.3Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2024 im Fachbereich Mobilität (Brücke über Kanal) VII/2024/06871 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 222 KBBeschlussvorlage_aktuell 222 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
 Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
8.4Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichungsermächtigung im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2024 im FB Mobilität (Brücke über Kanal) VII/2024/06873 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 68 KBBeschlussvorlage_aktuell 68 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
 Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
8.5Zustimmung zur Annahme von Sponsoringvereinbarungen, Spenden und ähnlichen Zuwendungen VII/2024/06904 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 203 KBBeschlussvorlage_aktuell 203 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 69 KBBeschlusstext 69 KB
 Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8.6Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Halle (Saale) – frühzeitige Beteiligung und öffentliche Auslegung des Vorentwurfs VII/2023/05853 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 258 KBBeschlussvorlage_aktuell 258 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Planzeichnung Flächennutzungsplan Neuaufstellung - Vorentwurf Dateigrösse: 8 MBAnlage 1 Planzeichnung Flächennutzungsplan Neuaufstellung - Vorentwurf 8 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Begründung Flächennutzungsplan Neuaufstellung - Vorentwurf Dateigrösse: 9 MBAnlage 2 Begründung Flächennutzungsplan Neuaufstellung - Vorentwurf 9 MB
Dokument anzeigen: Beiplan 1 zur Begründung Weiterentwickeltes räumliches Leitbild ISEK Halle Dateigrösse: 8 MBBeiplan 1 zur Begründung Weiterentwickeltes räumliches Leitbild ISEK Halle 8 MB
Dokument anzeigen: Beiplan 2 zur Begründung  Wohnen Dateigrösse: 4 MBBeiplan 2 zur Begründung Wohnen 4 MB
Dokument anzeigen: Beiplan 3 zur Begründung ArbeitenGewerbe Dateigrösse: 3 MBBeiplan 3 zur Begründung ArbeitenGewerbe 3 MB
Dokument anzeigen: Beiplan 4 zur Begründung  Mobilität - Schienennetz Dateigrösse: 3 MBBeiplan 4 zur Begründung Mobilität - Schienennetz 3 MB
Dokument anzeigen: Beiplan 5 zur Begründung  Mobilität - Straßennetz Dateigrösse: 3 MBBeiplan 5 zur Begründung Mobilität - Straßennetz 3 MB
Dokument anzeigen: Beiplan 6 zur Begründung Flugverkehr Dateigrösse: 4 MBBeiplan 6 zur Begründung Flugverkehr 4 MB
Dokument anzeigen: Beiplan 7 zur Begründung Soziale Infrastruktur - Schulen-Kindertagesstätten Dateigrösse: 4 MBBeiplan 7 zur Begründung Soziale Infrastruktur - Schulen-Kindertagesstätten 4 MB
Dokument anzeigen: Beiplan 8 zur Begründung  Soziale Infrastruktur - Wissenschaft-Kultur Dateigrösse: 4 MBBeiplan 8 zur Begründung Soziale Infrastruktur - Wissenschaft-Kultur 4 MB
Dokument anzeigen: Beiplan 9  zur Begründung  Soziale Infrastrukrur - Pflegeeinrichtungen-Unterkünfte Dateigrösse: 4 MBBeiplan 9 zur Begründung Soziale Infrastrukrur - Pflegeeinrichtungen-Unterkünfte 4 MB
Dokument anzeigen: Beiplan 10 zur Begründung  Soziale Infrastruktur - Sport Dateigrösse: 4 MBBeiplan 10 zur Begründung Soziale Infrastruktur - Sport 4 MB
Dokument anzeigen: Beiplan 11 zur Begründung  Soziale Infrastruktur - Medizinische Einrichtungen-Rettungswesen Dateigrösse: 4 MBBeiplan 11 zur Begründung Soziale Infrastruktur - Medizinische Einrichtungen-Rettungswesen 4 MB
Dokument anzeigen: Beiplan 12 zur Begründung  Soziale Infrastruktur - Verwaltung-Religiöse Einrichtungen Dateigrösse: 4 MBBeiplan 12 zur Begründung Soziale Infrastruktur - Verwaltung-Religiöse Einrichtungen 4 MB
Dokument anzeigen: Beiplan 13 zur Begründung  Klimafunktionskarte Dateigrösse: 16 MBBeiplan 13 zur Begründung Klimafunktionskarte 16 MB
Dokument anzeigen: Beiplan 14 zur Begründung Planungshinweiskarte Dateigrösse: 16 MBBeiplan 14 zur Begründung Planungshinweiskarte 16 MB
Dokument anzeigen: Beiplan 15 zur Begründung  Technische Infrastruktur - Ver-und Entsorgungsanlagen Dateigrösse: 4 MBBeiplan 15 zur Begründung Technische Infrastruktur - Ver-und Entsorgungsanlagen 4 MB
Dokument anzeigen: Beiplan 16 zur Begründung Baudenkmale und Denkmalbereiche Dateigrösse: 5 MBBeiplan 16 zur Begründung Baudenkmale und Denkmalbereiche 5 MB
Dokument anzeigen: Beiplan 17 zur Begründung Archäologische Flächen- und Einzeldenkmale Dateigrösse: 3 MBBeiplan 17 zur Begründung Archäologische Flächen- und Einzeldenkmale 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2.1 zur Begründung Gewerbeflächenbedarfsermittlung Neuaufstellung des Flächennutzungsplanesnder Stadt Halle Saale Dateigrösse: 1 MBAnlage 2.1 zur Begründung Gewerbeflächenbedarfsermittlung Neuaufstellung des Flächennutzungsplanesnder Stadt Halle Saale 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2.3 zur Begründung Umweltprüfung zum integrierten Umweltbericht für die Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Halle Saale, Halle Saale, Mai 2023 Dateigrösse: 13 MBAnlage 2.3 zur Begründung Umweltprüfung zum integrierten Umweltbericht für die Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Halle Saale, Halle Saale, Mai 2023 13 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2.4 zur Begründung Übersichtskarte zur Umweltprüfung für die Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Halle Saale, Halle Saale, Mai 2023 Dateigrösse: 18 MBAnlage 2.4 zur Begründung Übersichtskarte zur Umweltprüfung für die Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Halle Saale, Halle Saale, Mai 2023 18 MB
Dokument anzeigen: ALT- Beiplan 2 zur Begründung  Wohnen Dateigrösse: 3 MBALT- Beiplan 2 zur Begründung Wohnen 3 MB
Dokument anzeigen: ALT - Beiplan 3 zur Begründung ArbeitenGewerbe Dateigrösse: 3 MBALT - Beiplan 3 zur Begründung ArbeitenGewerbe 3 MB
 Beschluss: zugestimmt mit Änderungen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 65 KBBeschlusstext 65 KB
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 12  
8.6.1Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Hauptsache Halle zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Halle (Saale) – frühzeitige Beteiligung und öffentliche Auslegung des Vorentwurfs - Vorlagen-Nr.: VII/2023/05853 VII/2024/06781 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 308 KBBeschlussvorlage_aktuell 308 KB
Dokument anzeigen: Version 1 vom 30.01.2024 Dateigrösse: 304 KBVersion 1 vom 30.01.2024 304 KB
Dokument anzeigen: Version 2 vom 19.02.2024 Dateigrösse: 307 KBVersion 2 vom 19.02.2024 307 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 27.03.2024 Dateigrösse: 216 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 27.03.2024 216 KB
 Beschluss: zugestimmt mit Änderungen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 63 KBBeschlusstext 63 KB
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 12, Enthaltungen: 9  
8.6.1.1 Nachtrag: 26.03.2024 *Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Hauptsache Halle zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Halle (Saale) – frühzeitige Beteiligung und öffentliche Auslegung des Vorentwurfs VII/2024/07036 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 148 KBBeschlussvorlage_aktuell 148 KB
 Beschluss: erledigt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 64 KBBeschlusstext 64 KB
8.6.2Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Halle (Saale) – frühzeitige Beteiligung und öffentliche Auslegung des Vorentwurfs – Vorlagen-Nummer: VII/2023/05853 VII/2024/06727 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 147 KBBeschlussvorlage_aktuell 147 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 27.03.2024 Dateigrösse: 150 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 27.03.2024 150 KB
 Beschluss: abgesetzt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 6 KBBeschlusstext 6 KB
8.6.3 Nachtrag: 13.03.2024 *Änderungsantrag der Fraktionen DIE LINKE.im Stadtrat Halle (Saale) und der Fraktion Hauptsache Halle zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Halle (Saale) - frühzeitige Beteiligung und öffentliche Auslegung des Vorentwurfs"(VII/ 2023/05853) VII/2024/06980 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 94 KBBeschlussvorlage_aktuell 94 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 27.03.2024 Dateigrösse: 98 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 27.03.2024 98 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 58 KBBeschlusstext 58 KB
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 16, Enthaltungen: 4  
8.6.4 Nachtrag: 13.03.2024 *Änderungsantrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE und Hauptsache Halle zur Beschlussvorlage "Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Halle (Saale) – frühzeitige Beteiligung und öffentliche Auslegung des Vorentwurfs" (Vorlagen-Nummer: VII/2023/05853) – hier: Darstellungsmethodik VII/2024/06984 
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Dokument anzeigen: 1.Version vom 11.03.2024 Dateigrösse: 91 KB1.Version vom 11.03.2024 91 KB
Dokument anzeigen: 2.Version vom 13.03.2024 Dateigrösse: 91 KB2.Version vom 13.03.2024 91 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 91 KBBeschlussvorlage_aktuell 91 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 27.03.2024 Dateigrösse: 219 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 27.03.2024 219 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 17, Enthaltungen: 3  
8.6.5 Nachtrag: 13.03.2024 *Änderungsantrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE. und Hauptsache Halle zur Beschlussvorlage „Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Halle (Saale) – frühzeitige Beteiligung und öffentliche Auslegung des Vorentwurfs“ (Vorlagen-Nummer: VII/2023/05853) – hier: Wohnbaufläche Tornau, Zörbiger Straße VII/2024/06987 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 152 KBBeschlussvorlage_aktuell 152 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 27.03.2024 Dateigrösse: 157 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 27.03.2024 157 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 61 KBBeschlusstext 61 KB
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 19, Enthaltungen: 1  
8.6.6 Nachtrag: 13.03.2024 *Änderungsantrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE. zur Beschlussvorlage "Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Halle (Saale) – frühzeitige Beteiligung und öffentliche Auslegung des Vorentwurfs" (Vorlagen-Nummer: VII/2023/05853) – hier: Wohnbaufläche Dautzsch VII/2024/06988 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 91 KBBeschlussvorlage_aktuell 91 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 27.03.2024 Dateigrösse: 155 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 27.03.2024 155 KB
 Beschluss: mit Patt abgelehnt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 19, Enthaltungen: 3  
8.6.7 Nachtrag: 13.03.2024 *Änderungsantrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE. zur Beschlussvorlage "Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Halle (Saale) – frühzeitige Beteiligung und öffentliche Auslegung des Vorentwurfs" VII/2024/06989 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 148 KBBeschlussvorlage_aktuell 148 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 27.03.2024 Dateigrösse: 154 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 27.03.2024 154 KB
 Beschluss: mit Patt abgelehnt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 60 KBBeschlusstext 60 KB
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 20, Enthaltungen: 1  
8.6.8 Nachtrag: 13.03.2024 *Änderungsantrag der Fraktion Hauptsache Halle und DIE LINKE zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Halle (Saale) – frühzeitige Beteiligung und öffentliche Auslegung des Vorentwurfs VII/2023/05853 VII/2024/06977 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 146 KBBeschlussvorlage_aktuell 146 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 zu VII-2024-06977 Dateigrösse: 250 KBAnlage 1 zu VII-2024-06977 250 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 27.03.2024 Dateigrösse: 153 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 27.03.2024 153 KB
 Beschluss: zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 60 KBBeschlusstext 60 KB
8.6.9 Nachtrag: 13.03.2024 *Änderungsantrag der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Halle (Saale) – frühzeitige Beteiligung und öffentliche Auslegung des Vorentwurfs – Vorlagen-Nummer: VII/2023/05853 VII/2024/06990 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 152 KBBeschlussvorlage_aktuell 152 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 27.03.2024 Dateigrösse: 160 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 27.03.2024 160 KB
 Beschluss: abgelehnt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 61 KBBeschlusstext 61 KB
8.6.10 Nachtrag: 13.03.2024 *Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Hauptsache Halle und MitBürger zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Halle (Saale) – frühzeitige Beteiligung und öffentliche Auslegung des Vorentwurfs – Vorlagen-Nummer: VII/2023/05853 VII/2024/06991 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 148 KBBeschlussvorlage_aktuell 148 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 27.03.2024 Dateigrösse: 211 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 27.03.2024 211 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 9, Enthaltungen: 7  
8.6.11 Nachtrag: 13.03.2024 *Änderungsantrag der Fraktionen MitBürger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, DIE LINKE, Hauptsache Halle, SPD und Die PARTEI zur Beschlussvorlage „Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Halle (Saale) – frühzeitige Beteiligung und öffentliche Auslegung des Vorentwurfs“ (VII/2023/05853) – hier: Wohnbaufläche Landrain, nördlich Gertraudenfriedhof VII/2024/06983 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 165 KBBeschlussvorlage_aktuell 165 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 27.03.2024 Dateigrösse: 153 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 27.03.2024 153 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 59 KBBeschlusstext 59 KB
 Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8.6.12 Nachtrag: 20.03.2024 *Änderungsantrag der Fraktion „Die PARTEI Halle (Saale), unabhängig“ zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Halle (Saale) – frühzeitige Beteiligung und öffentliche Auslegung des Vorentwurfs VII/2023/05853 VII/2024/07022 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 149 KBBeschlussvorlage_aktuell 149 KB
 Beschluss: zurückgezogen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 61 KBBeschlusstext 61 KB
8.7Neuaufstellung des Landschaftsplanes der Stadt Halle (Saale) mit integriertem Umweltbericht zum Flächennutzungsplan – frühzeitige Beteiligung und öffentliche Auslegung des Vorentwurfs VII/2023/05859 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 289 KBBeschlussvorlage_aktuell 289 KB
Dokument anzeigen: Neuaufstellung des Landschaftsplanes Begründung Dateigrösse: 10 MBNeuaufstellung des Landschaftsplanes Begründung 10 MB
Dokument anzeigen: Karte Nr. 1.1 zum Landschaftsplan Boden Geotope Dateigrösse: 15 MBKarte Nr. 1.1 zum Landschaftsplan Boden Geotope 15 MB
Dokument anzeigen: Karte Nr. 1.2 zum Landschaftsplan Wasser Dateigrösse: 14 MBKarte Nr. 1.2 zum Landschaftsplan Wasser 14 MB
Dokument anzeigen: Karte Nr. 1.3 zum Landschaftsplan Klima Luft Dateigrösse: 12 MBKarte Nr. 1.3 zum Landschaftsplan Klima Luft 12 MB
Dokument anzeigen: Karte Nr. 1.4 zum Landschaftsplan Biotope Lebensräume Dateigrösse: 12 MBKarte Nr. 1.4 zum Landschaftsplan Biotope Lebensräume 12 MB
Dokument anzeigen: Karte Nr. 1.5 zum Landschaftsplan Fauna (Schutzgut Pflanzen Tiere Biodiversität) (grosse Datei) Dateigrösse: 25 MBKarte Nr. 1.5 zum Landschaftsplan Fauna (Schutzgut Pflanzen Tiere Biodiversität) 25 MB
Dokument anzeigen: Karte Nr. 1.6 zum Landschaftsplan Ortsbild und Freiraum Dateigrösse: 17 MBKarte Nr. 1.6 zum Landschaftsplan Ortsbild und Freiraum 17 MB
Dokument anzeigen: Karte Nr. 1.7 zum Landschaftsplan Landschaft und Erholung Dateigrösse: 15 MBKarte Nr. 1.7 zum Landschaftsplan Landschaft und Erholung 15 MB
Dokument anzeigen: Karte Nr. 1.8 zum Landschaftsplan Schutzgebiete Dateigrösse: 11 MBKarte Nr. 1.8 zum Landschaftsplan Schutzgebiete 11 MB
Dokument anzeigen: Karte Nr. 2.1 zum Landschaftsplan Leitbildräume Dateigrösse: 14 MBKarte Nr. 2.1 zum Landschaftsplan Leitbildräume 14 MB
Dokument anzeigen: Karte Nr. 2.2 zum Landschaftsplan Maßnahmenkonzept (grosse Datei) Dateigrösse: 23 MBKarte Nr. 2.2 zum Landschaftsplan Maßnahmenkonzept 23 MB
Dokument anzeigen: Karte Nr. 3.1 zum Landschaftsplan Instrumente der Naturschutzverwaltung Dateigrösse: 14 MBKarte Nr. 3.1 zum Landschaftsplan Instrumente der Naturschutzverwaltung 14 MB
Dokument anzeigen: Karte Nr. 3.2 zum Landschaftsplan Instrumente der Stadtentwicklung und Freiraumplanung Dateigrösse: 10 MBKarte Nr. 3.2 zum Landschaftsplan Instrumente der Stadtentwicklung und Freiraumplanung 10 MB
Dokument anzeigen: Karte Nr. 3.3 zum Landschaftsplan Planerische Entwicklung des Freiraumsystems Dateigrösse: 15 MBKarte Nr. 3.3 zum Landschaftsplan Planerische Entwicklung des Freiraumsystems 15 MB
Dokument anzeigen: Anlage 1 zur Begründung Landschaftsplan Steckbriefe der (Stadt)Landschaften bzw. Landschaftsräume Stadt Halle Dateigrösse: 9 MBAnlage 1 zur Begründung Landschaftsplan Steckbriefe der (Stadt)Landschaften bzw. Landschaftsräume Stadt Halle 9 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 zur Begründung Landschaftsplan Steckbriefe der urbanen und suburbanen Freiräume Stadt Halle (Saale) Dateigrösse: 11 MBAnlage 2 zur Begründung Landschaftsplan Steckbriefe der urbanen und suburbanen Freiräume Stadt Halle (Saale) 11 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3 zur Begründung Landschaftsplan Flächenprüfung zum Flächennutzungsplan Stadt Halle Saale für Wohn-, Stadtumbau, gewerbliche Bauflächen und Verkehrstrassen Dateigrösse: 13 MBAnlage 3 zur Begründung Landschaftsplan Flächenprüfung zum Flächennutzungsplan Stadt Halle Saale für Wohn-, Stadtumbau, gewerbliche Bauflächen und Verkehrstrassen 13 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 zur Begründung Landschaftsplan Übersichtskarte der geplanten Flächennutzungen in der Stadt Halle Saale Dateigrösse: 7 MBAnlage 4 zur Begründung Landschaftsplan Übersichtskarte der geplanten Flächennutzungen in der Stadt Halle Saale 7 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 20  
8.7.1Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Hauptsache Halle zur Neuaufstellung des Landschaftsplanes der Stadt Halle (Saale) mit integriertem Umweltbericht zum Flächennutzungsplan – frühzeitige Beteiligung und öffentliche Auslegung des Vorentwurfs- Vorlagen-Nr.: VII/2023/05859 VII/2024/06782 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: 2. Version vom 19.02.2024 Dateigrösse: 330 KB2. Version vom 19.02.2024 330 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 330 KBBeschlussvorlage_aktuell 330 KB
Dokument anzeigen: Version 1 vom 30.01.2024 Dateigrösse: 324 KBVersion 1 vom 30.01.2024 324 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 27.03.2024 Dateigrösse: 219 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 27.03.2024 219 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 117 KBBeschlusstext 117 KB
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 21, Enthaltungen: 2  
8.7.1.1 Nachtrag: 26.03.2024 *Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Hauptsache Halle zur Neuaufstellung des Landschaftsplanes der Stadt Halle (Saale) mit integriertem Umweltbericht zum FNP VII/2024/07037 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 92 KBBeschlussvorlage_aktuell 92 KB
 Beschluss: erledigt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 63 KBBeschlusstext 63 KB
8.7.2Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Neuaufstellung des Landschaftsplanes der Stadt Halle (Saale) mit integriertem Umweltbericht zum Flächennutzungsplan – frühzeitige Beteiligung und öffentliche Auslegung des Vorentwurfs – Vorlage VII/2024/06731 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 147 KBBeschlussvorlage_aktuell 147 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 27.03.2024 Dateigrösse: 153 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 27.03.2024 153 KB
 Beschluss: abgesetzt 
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8.8Bereitstellung einer Ausgleichsfläche für den Planungsverband Industriegebiet Halle-Saalkreis an der A 14 im Stadtgebiet von Halle (Saale) VII/2023/06643 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8.9Baubeschluss für das Bauvorhaben der Stadt Halle (Saale) Erneuerung der Beleuchtungsanlage im großen Konzertsaal in der Georg-Friedrich-Händel-Halle, Salzgrafenplatz 1, 06108 Halle (Saale) VII/2024/06917 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 64 KBBeschlusstext 64 KB
 Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8.10Baubeschluss für die Erneuerung des Sportbodens in der Brandbergehalle, Sportkomplex Brandberge, Kreuzvorwerk 30, 06120 Halle (Saale) VII/2024/06760 
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Dokument anzeigen: Anlage Verlegeplan Dateigrösse: 1 MBAnlage Verlegeplan 1 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
 Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8.11Baubeschluss für die denkmalgerechte Erneuerung der Freifläche am Jenastift, Rathausstraße 15, 06108 Halle (Saale) VII/2024/06761 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 209 KBBeschlussvorlage_aktuell 209 KB
Dokument anzeigen: Anlage gesamt Dateigrösse: 4 MBAnlage gesamt 4 MB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 60 KBBeschlusstext 60 KB
 Abstimmung: Ja: 33, Nein: 7, Enthaltungen: 0  
8.12Bestimmung des Leiters der Geschäftsstelle für den Planungsverband Industriegebiet Halle-Saalkreis an der A 14 VII/2024/06766 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 56 KBBeschlusstext 56 KB
 Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8.13Bestimmung des stellvertretenden Verbandsrates der Stadt Halle (Saale) für den Planungsverband Industriegebiet Halle-Saalkreis an der A 14 VII/2024/06767 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8.14Schülerbeförderungsvertrag VII/2023/06642 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 192 KBBeschlussvorlage_aktuell 192 KB
Dokument anzeigen: Anlage Vertrag zur Beförderung der Schülerinnen und Schüler der Stadt Halle (Saale) Dateigrösse: 275 KBAnlage Vertrag zur Beförderung der Schülerinnen und Schüler der Stadt Halle (Saale) 275 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 58 KBBeschlusstext 58 KB
 Abstimmung: Ja: 39, Nein: 2, Enthaltungen: 1  
8.15Satzung zur Festlegung von Schulbezirken für Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Halle (Saale) VII/2024/06736 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 118 KBBeschlussvorlage_aktuell 118 KB
Dokument anzeigen: Satzung zur Festlegung von Schulbezirken Schulbezirkssatzung Dateigrösse: 280 KBSatzung zur Festlegung von Schulbezirken Schulbezirkssatzung 280 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 56 KBBeschlusstext 56 KB
 Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9Wiedervorlage    
9.1Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Erstellung einer Satzung über die Erhebung einer Verpackungssteuer auf Einwegverpackungen VII/2023/05783 
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Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 27.09.2023 Dateigrösse: 174 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 27.09.2023 174 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 28.06.2023 Dateigrösse: 93 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 28.06.2023 93 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 57 KBBeschlusstext 57 KB
9.2Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Erarbeitung eines Konzeptes zur kurz-und mittelfristigen Absenkung der Gewinnausschüttungen der Gesellschaften GWG mbH und HWG mbH VII/2024/06693 
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Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 31.01.2024 Dateigrösse: 96 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 31.01.2024 96 KB
 Beschluss: verwiesen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
9.2.1Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zum Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Erarbeitung eines Konzeptes zur kurz-und mittelfristigen Absenkung der Gewinnausschüttungen der Gesellschaften GWG mbH und HWG mbH VII/2024/07016 
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 Beschluss: verwiesen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 6 KBBeschlusstext 6 KB
9.2.2 Nachtrag: 19.03.2024 *Änderungsantrag der AfD-Stadtratsfraktion zum Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Erarbeitung eines Konzeptes zur kurz-und mittelfristigen Absenkung der Gewinnausschüttungen der Gesellschaften GWG mbH und HWG mbH VII/2024/0669 VII/2024/07019 
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 Beschluss: verwiesen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
9.2.3Änderungsantrag der Stadträtin Dr. Inés Brock-Harder (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zum Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Erarbeitung eines Konzeptes zur kurz-und mittelfristigen Absenkung der Gewinnausschüttungen der Gesellschaften GWG mbH und HWG mbH (VII/2024/06693) VII/2024/07020 
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 Beschluss: verwiesen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 6 KBBeschlusstext 6 KB
9.2.4Änderungsantrag des Stadtrates Andreas Scholtyssek (CDU-Fraktion) zum Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Erarbeitung eines Konzeptes zur kurz-und mittelfristigen Absenkung der Gewinnausschüttungen der Gesellschaften GWG mbH und HWG mbH VII/2024/07023 
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 Beschluss: verwiesen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
9.3Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Erweiterung des Angebotes Mutter/Vater Kind-Wohnen nach § 19 SGB VIII in Halle VII/2023/06462 
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Dokument anzeigen: 1. Version_Beschlussvorlage_Stand 01.11.2023 Dateigrösse: 182 KB1. Version_Beschlussvorlage_Stand 01.11.2023 182 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 187 KBBeschlussvorlage_aktuell 187 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 22.11.2023 Dateigrösse: 87 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 22.11.2023 87 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 27.03.2024 Dateigrösse: 94 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 27.03.2024 94 KB
 Beschluss: zugestimmt nach Änderungen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
 Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 3  
9.4Antrag der AfD-Stadtratsfraktion zur Neubesetzung des Jugendhilfeausschusses gemäß § 47 Abs. 4 KVG LSA VII/2024/06715 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 188 KBBeschlussvorlage_aktuell 188 KB
Dokument anzeigen: Schreiben Landesverwaltungsamt vom 29.02.2024 zur Neubesetzung Jugendhilfeausschuss Dateigrösse: 400 KBSchreiben Landesverwaltungsamt vom 29.02.2024 zur Neubesetzung Jugendhilfeausschuss 400 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 31.01.2024 Dateigrösse: 94 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 31.01.2024 94 KB
 Beschluss: zurückgezogen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 61 KBBeschlusstext 61 KB
9.5Antrag der Fraktion Hauptsache Halle & FREIE WÄHLER und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Änderung des Stadtratsbeschlusses vom 29.05.2019 Verzicht auf Variantenbeschluss Fluthilfemaßnahme Nr. 198 Uferbefestigung der Saale VI/2019/04959 und Bau VII/2021/03462 
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Dokument anzeigen: 1. Version, Stand 07.02.2022 Dateigrösse: 181 KB1. Version, Stand 07.02.2022 181 KB
Dokument anzeigen: 2. Version, Stand 11.04.2022 Dateigrösse: 770 KB2. Version, Stand 11.04.2022 770 KB
Dokument anzeigen: 3. Version, Stand 19.04.2022+ Dateigrösse: 106 KB3. Version, Stand 19.04.2022+ 106 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 36 KBBeschlussvorlage_aktuell 36 KB
Dokument anzeigen: Widerspruch des Oberbürgermeisters zum Antrag VII202103462 Dateigrösse: 2 MBWiderspruch des Oberbürgermeisters zum Antrag VII202103462 2 MB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
9.6Antrag der Fraktion MitBürger zur Erarbeitung von Leitlinien für die informelle Bürgerbeteiligung VII/2023/06596 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 99 KBBeschlussvorlage_aktuell 99 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
9.6.1Änderungsantrag des Oberbürgermeisters zum Antrag der Fraktion MitBürger zur Erarbeitung von Leitlinien für die informelle Bürgerbeteiligung (VII/2023/06596) VII/2023/06644 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 97 KBBeschlussvorlage_aktuell 97 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 6 KBBeschlusstext 6 KB
9.7Antrag der Fraktion MitBürger zur Aufstellung einer Gestaltungssatzung für den Bereich der Altstadt VII/2023/06465 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 102 KBBeschlussvorlage_aktuell 102 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 22.11.2023 Dateigrösse: 164 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 22.11.2023 164 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
10Anträge von Fraktionen und Stadträten    
10.1Antrag der CDU-Fraktion zur Erarbeitung eines Konzeptes zur Sanierung, Instandsetzung und Instandhaltung der in den städtischen Zuständigkeitsbereich fallenden Straßen, Rad- und Fußwege durch die Stadtverwaltung VII/2024/06914 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 37 KBBeschlussvorlage_aktuell 37 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 27.03.2024 Dateigrösse: 154 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 27.03.2024 154 KB
 Beschluss: verwiesen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 7 KBBeschlusstext 7 KB
10.1.1 Nachtrag: 26.03.2024 *Änderungsantrag der Fraktion Hauptsache Halle zum Antrag der CDU-Fraktion zur Erarbeitung eines Konzeptes zur Sanierung, Instandsetzung und Instandhaltung der in den städtischen Zuständigkeitsbereich fallenden Straßen, Rad- und Fußwege (VII/2024/06914) VII/2024/07018 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 36 KBBeschlussvorlage_aktuell 36 KB
 Beschluss: erledigt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 6 KBBeschlusstext 6 KB
10.2Prüfauftrag der Stadträtin Claudia Schmidt (CDU-Fraktion) für Termine und Beratungen im Einwohnermeldeamt VII/2024/06948 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 95 KBBeschlussvorlage_aktuell 95 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 27.03.2024 Dateigrösse: 160 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 27.03.2024 160 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
10.3Prüfauftrag der Stadträtin Claudia Schmidt (CDU-Fraktion) zu Maßnahmen der Einführung für neue Stadträte in der kommenden Legislatur VII/2024/06949 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 89 KBBeschlussvorlage_aktuell 89 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 27.03.2024 Dateigrösse: 151 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 27.03.2024 151 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
10.4Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Ausweichstandort während der Sanierung der Grundschule "Am Kirchteich" VII/2023/06663 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 94 KBBeschlussvorlage_aktuell 94 KB
Dokument anzeigen: Anlage - Antwort Anfrage skE A. Hemming vom 29.11.2023 Dateigrösse: 291 KBAnlage - Antwort Anfrage skE A. Hemming vom 29.11.2023 291 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 221 KBStellungnahme der Verwaltung 221 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 60 KBBeschlusstext 60 KB
 Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10.5Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Änderung des Baubeschlusses Neubau Sandangerbrücke VII/2024/06962 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 164 KBBeschlussvorlage_aktuell 164 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 27.03.2024 Dateigrösse: 156 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 27.03.2024 156 KB
 Beschluss: verwiesen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
10.6Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu den Handlungsempfehlungen des Bildungsbeirates Halle zum Umgang mit Kinderarmut in Bezug auf Bildung VII/2024/06963 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 183 KBBeschlussvorlage_aktuell 183 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 27.03.2024 Dateigrösse: 94 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 27.03.2024 94 KB
 Beschluss: verwiesen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
10.7Antrag der AfD-Stadtratsfraktion für eine Resolution: Rundfunkgebühren nicht mehr defizitär zu Lasten der Kommunen eintreiben! VII/2024/06898 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 181 KBBeschlussvorlage_aktuell 181 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 59 KBBeschlusstext 59 KB
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 28, Enthaltungen: 1  
10.8Antrag auf Neubesetzung des Aufsichtsrates der Theater, Oper und Orchester GmbH (TOOH) gemäß § 131 Abs. 1 i.V.m. § 47 Abs. 4 KVG LSA auf Verlangen der AfD-Stadtratsfraktion VII/2024/06909 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 33 KBBeschlussvorlage_aktuell 33 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 12, Enthaltungen: 11  
10.9Antrag der AfD-Stadtratsfraktion zur Feststellung von SKE-Mitgliedschaften in beratenden Ausschüssen VII/2024/06910 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 97 KBBeschlussvorlage_aktuell 97 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 9, Enthaltungen: 10  
10.10Antrag der AfD-Stadtratsfraktion zur Zulässigkeitsprüfung von Artikeln der Fraktionen im Amtsblatt VII/2024/06953 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 101 KBBeschlussvorlage_aktuell 101 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 27.03.2024 Dateigrösse: 94 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 27.03.2024 94 KB
 Beschluss: verwiesen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 7 KBBeschlusstext 7 KB
10.11Antrag der Fraktion Hauptsache Halle auf Erlass der Sondernutzungsgebühren während der Fußball-EM VII/2024/06934 
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Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 27.03.2024 Dateigrösse: 95 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 27.03.2024 95 KB
 Beschluss: verwiesen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
10.12Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Überprüfung der Erhaltungssatzungen im Stadtgebiet VII/2024/06951 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 99 KBBeschlussvorlage_aktuell 99 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 27.03.2024 Dateigrösse: 93 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 27.03.2024 93 KB
 Beschluss: verwiesen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 7 KBBeschlusstext 7 KB
10.13Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zu mehr Transparenz bei Gewerbemieten VII/2024/06952 
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Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 27.03.2024 Dateigrösse: 94 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 27.03.2024 94 KB
 Beschluss: verwiesen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 64 KBBeschlusstext 64 KB
10.14Antrag der Fraktion MitBürger zur Durchführung eines Wettbewerbs zur Freiflächengestaltung der Ostseite des Marktplatzes VII/2024/06966 
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Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 27.03.2024 Dateigrösse: 94 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 27.03.2024 94 KB
 Beschluss: verwiesen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
10.15Antrag der Fraktion MitBürger zur Einrichtung von Freitischen an kommunalen Schulen VII/2024/06967 
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Dokument anzeigen: 1. Version des Antrages, Stand: 06.03.2024 Dateigrösse: 147 KB1. Version des Antrages, Stand: 06.03.2024 147 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 151 KBBeschlussvorlage_aktuell 151 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 27.03.2024 Dateigrösse: 99 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 27.03.2024 99 KB
 Beschluss: verwiesen 
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11Mitteilungen    
11.1Quartalsbericht IV/2023 Stadtbahnprogramm Maßnahmeträgerin HAVAG VII/2024/06887 
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Dokument anzeigen: Quartalsbericht IV-2023 Dateigrösse: 5 MBQuartalsbericht IV-2023 5 MB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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11.2 Nachtrag: 27.03.2024 *Informationsvorlage der AfD- Stadtratsfraktion zum Antrag VII/2024/06715 nach Rechtsauskunft LvWA VII/2024/07043 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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11.3Schülerbeförderungsvertrag zur Umsetzung der Rechtsverpflichtung aus § 71 Abs. 2 SchulG LSA ab dem Schuljahr 2024/25 VII/2024/07048 
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12Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
12.1Anfrage der Fraktion Die Linke im Stadtrat Halle (Saale) zu Veranstaltungen und Sondermärkten 2024 VII/2024/06943 
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12.2Anfrage der Fraktion Die Linke im Stadtrat Halle (Saale) zum B-Plan 201 "Solarpark Trotha-Köthener Straße" VII/2024/06944 
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12.3Anfrage der Fraktion Die Linke im Stadtrat Halle (Saale) zu Freitischen an Schulen in der Stadt Halle (Saale) VII/2024/06946 
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12.4Anfrage der CDU-Fraktion zu den Haushaltsmitteln für Hallesche Straßen, Geh- und Radwege 2024 VII/2024/06926 
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12.5Anfrage CDU-Fraktion zum Stand der Umsetzung der Wiedererrichtung von Sirenen im Stadtgebiet von Halle und zum Bevölkerungsschutz VII/2024/06927 
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12.6Anfrage der CDU-Fraktion zur Einführung digitaler Verwaltungsdienstleistungen bei Baugenehmigungen und Führerscheinen VII/2024/06928 
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12.7Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Stand der Erstellung des Abfallvermeidungskonzeptes VII/2024/06959 
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12.8Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Baumfällungen im Bereich des geplanten Wohngebietes am Sophienhafen, Südseite VII/2024/06961 
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12.9Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Möglichkeiten der Verringerung von Wartezeiten im Bürgerservice VII/2024/06964 
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12.10Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Gesamtkonzept Pop-up-Freiräume im Stadtgebiet VII/2024/06965 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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12.11Anfrage des Stadtrates Wolfgang Aldag (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zur Teilbaugenehmigung und Baumfällgenehmigung für das Grundstück Kapellengasse/Unterberg VII/2024/06956 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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12.12Anfrage der AfD- Stadtratsfraktion zum ISEK 2025 VII/2024/06954 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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12.13Anfrage der AfD- Stadtratsfraktion zu Unternehmensansiedlungen in der Stadt Halle VII/2024/06955 
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12.14Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion zur Sanktionierung Illegaler Plakatierung durch die Stadt VII/2024/06957 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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12.15Anfrage der AfD- Stadtratsfraktion zu Förderprogrammen für die Innenstadt VII/2024/06958 
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 Beschluss: vertagt 
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12.16Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion zur städtischen Förderung von „Halle gegen Rechts“ VII/2024/06960 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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12.17Anfrage der Fraktion Hauptsache Halle zu Betreuungskosten für Kita-Kinder VII/2024/06812 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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12.18Anfrage der Fraktion Hauptsache Halle zur künftigen Personalsituation in Kitas und Horteinrichtungen VII/2024/06935 
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12.19Anfrage der Fraktion Hauptsache Halle zum Umgang mit Problemimmobilien innerhalb der historischen Altstadt VII/2024/06936 
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12.20Anfrage der Fraktion Hauptsache Halle zur Umsetzung des Stadtratsbeschlusses hinsichtlich der regelmäßigen Information über gepflanzte Bäume VII/2024/06937 
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 Beschluss: vertagt 
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12.21Anfrage der Fraktion Hauptsache Halle zu Zustand und Zukunft der Hochhaus-Scheiben B und E in der Neustädter Passage VII/2024/06938 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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12.22Anfrage der Fraktion Hauptsache Halle zu einer Investitionsruine an der Ecke Brüderstraße / Kleine Steinstraße VII/2024/06939 
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12.23Anfrage der Fraktion Hauptsache Halle zum Umsetzungsstand hinsichtlich des Stadtratsbeschlusses zur Prüfung der Pflanzung von Mikrowäldern VII/2024/06940 
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12.24Anfrage der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zum Konzept Trainingswohnen VII/2024/06818 
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12.25Anfrage der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Zweckentfremdung von Wohnungen VII/2024/06821 
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12.26Anfrage der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zu Heide-Nord VII/2024/06929 
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12.27Anfrage der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zu mobilen Fahrradabstellanlagen VII/2024/06930 
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12.28Anfrage der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zu bezahlbarem Wohnraum am Sophienhafen VII/2024/06931 
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12.29Anfrage der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zu einer Städtepartnerschaft mit der Ukraine VII/2024/06932 
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12.30Anfrage der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Erhaltungssatzung Nr. 55 Gartenstadt Gesundbrunnen VII/2024/06947 
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12.31Anfrage der Fraktion MitBürger zu Einbürgerungen in Halle (Saale) VII/2024/06968 
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12.32Anfrage der Fraktion MitBürger zur Digitalisierung von Verwaltungsdienstleistungen nach Onlinezugangsgesetz (OZG) VII/2024/06969 
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Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung, SR 27.03.2024 Dateigrösse: 223 KBAntwort der Verwaltung, SR 27.03.2024 223 KB
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12.33schriftliche Anfrage des Stadrates Olaf Schöder zu Wildschweinen im Stadtgebiet VII/2024/06916 
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12.34Anfrage der Stadträtin Frau Gellert zum Namen der Grundschule Ulrich von Hutten    
12.35Anfrage der Stadträtin Frau Gellert zur Beantragung von Wohngeld    
12.36Anfrage der Stadträtin Frau Gellert zum FSJ    
12.37Anfrage der Stadträtin Frau Dr. Schöps zu TOP 12.31    
12.38Anfrage der Stadträtin Frau Krimmling-Schoeffler zum Verzicht auf Strafantrag durch die Hallesche Verkehrs-AG (HAVAG) bei Erschleichung von Beförderungsleistungen    
12.39Anfrage des Stadtrates Herr Wolter zur Vorlage „Beschlussübersichten“    
12.40Anfrage des Stadtrates Herr Wolter zum Konzept zur professionellen Übertragung der Stadtratssitzungen    
12.41Anfrage des Stadtrates Herr Schaaf zur Ampelanlage am Fußgängerüberweg am HEP    
12.42Anfrage des Stadtrates Herr Schaaf zur Treppe am Opernhaus    
12.43Anfrage des Stadtrates Herr Dr. Bergner zum Stadtbahnprojekt in der Dessauer Straße    
12.44Anfrage des Stadtrates Herr Aldag zum TOP 12.11    
12.45Anfrage der Stadträtin Frau Nagel zum TOP 9.2    
12.46Anfrage des Stadtrates Herr Feigl zum TOP 12.19    
12.47Anfrage der Stadträtin Frau Gellert zum Fußgängerüberweg Wiener Straße / Kattowitzer Straße    
13Anregungen    
13.1Anregung der Fraktion Hauptsache Halle zur Ergänzung des Internet-Meldeportals VII/2024/06941 
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13.2Anregung der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) zu einem niedrigschwelligen Informationssystem für Kinder und Jugendliche VII/2024/06992 
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13.3Anregung der Fraktion DIE LINKE.im Stadtrat Halle (Saale) zu Informationen über Veranstaltungsangebote VII/2024/06993 
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13.4Anregung des Stadtrates Herr Hänsel zu Niederschriften    
13.5Anregung des Stadtrates Herr Dr. Lochmann zur Mansfelder Straße    
13.6Anregung des Stadtrates Herr Heym zur Neubesetzung des Jugendhilfeausschusses    
14Anträge auf Akteneinsicht    
14.1 Nachtrag: 27.03.2024 *Antrag der AfD-Stadtratsfraktion auf Akteneinsicht gemäß § 45 Abs. 6 KVG LSA in alle Unterlagen zur Prüfung von Bäumen oder Baumkübeln im Stadtteilzentrum Neustadt VII/2024/07033 
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14.2 Nachtrag: 27.03.2024 *Antrag der AfD-Stadtratsfraktion auf Akteneinsicht gemäß § 45 Abs. 6 KVG LSA in alle Unterlagen betreffend Amtsblattartikel mit dem Landesverwaltungsamt ab 01.07.2018 VII/2024/07044 
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14.3 Nachtrag: 27.03.2024 *Antrag der AfD-Stadtratsfraktion auf Akteneinsicht gemäß § 45 Abs. 6 KVG LSA in alle Unterlagen betreffend Amtsblattartikel verwaltungsintern und ggf. extern ab 01.07.2018 VII/2024/07049 
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Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:13 Uhr
15Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 28.02.2024   
16Bericht des Oberbürgermeisters   
17Aussprache zum Bericht des Oberbürgermeisters   
18Beschlussvorlagen   
18.1Vergabebeschluss: FB 67-L-01/2024 Los 1 bis Los 15: Jahrespflege in öffentlichen Grünanlagen der Stadt Halle (Saale)   
18.2Vergabebeschluss: FB 24-B-2023-143 – Stadt Halle (Saale) – Neubau einer 3-zügigen Grundschule mit Hort und Sporthalle, Grundschule Schimmelstraße – Erweiterter Rohbau und Erdarbeiten   
18.3Vergabebeschluss: FB 24-B-2023-147, Los 06 - Stadt Halle (Saale) - Wiederherstellung/ Ersatzneubau Nachwuchsleistungszentrum - Hochwassermaßnahme 195 - Freianlagen Funktionsgebäude   
18.4Beauftragung der IT-Consult Halle GmbH über die Erbringung von IT-Dienstleistungen für die Umstellung des städtischen SAP-Systems auf S/4 HANA   
19Wiedervorlage   
20Anträge von Fraktionen und Stadträten   
21Mitteilungen   
21.1Wahrnehmung des Vorkaufsrechts der Stadt Halle (Saale) bei Grundstücksverkäufen Dritter   
21.2Ankauf des Objekts Richard-Paulick-Straße 13   
22Anfragen von Fraktionen und Stadträten   
22.1Anfrage des Stadtrates Herr Feigl zu TOP 21.2   
23Anregungen